Oleksij Hontscharuk

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Oleksij Hontscharuk

Oleksij Walerijowytsch Hontscharuk (ukrainisch Олексі́й Вале́рійович Гончару́к; * 7. Juli 1984 in Horodnja, Ukrainische SSR) ist ein ukrainischer Politiker und Rechtsanwalt. Vom 29. August 2019 bis zum 4. März 2020 war er Ministerpräsident der Ukraine.[1]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hontscharuk schloss die Schule in Horodnja im Norden der ukrainischen Oblast Tschernihiw mit Auszeichnung[2][3] ab.[4] Anschließend studierte er Jura an der Interregionalen Akademie für Personalmanagement sowie Öffentliche Verwaltung an der Akademie für öffentliche Verwaltung des Präsidenten der Ukraine. Außerdem absolvierte er das Aspen Institute in Kiew und die Kiew-Mohyla Wirtschaftsschule (Києво-Могилянська бізнес-школа). Nach seinem Abschluss war er als Rechtsanwalt tätig.[5]

Er ist Doktor der Rechtswissenschaften und Außerordentlicher Professor für Finanz- und Bankrecht am Rechtsinstitut Wladimir der Große.[6]

Von September 2015 an war er Vorsitzender des Büros für effektive Regulation (BRDO). Außerdem war er als freiberuflicher Berater des Ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten der Ukraine, dem Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine Stepan Kubiw tätig.[5] Bis 2018 war er Mitglied der politischen Partei Kraft der Menschen (ukrainisch Сила людей Syla ljudej), für die er bei der Parlamentswahl 2014 kandidierte[7] und später ausschied.[4] Am 28. Mai 2019 wurde er durch Erlass des Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj zum stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung der Ukraine ernannt.[5] Bei der ersten Sitzung der neu gewählten Werchowna Rada am 29. August 2019 wurde er, auf Vorschlag von Präsident Wolodymyr Selenskyj, in Nachfolge von Wolodymyr Hrojsman, mit 290 von 424 Abgeordnetenstimmen zum Ministerpräsidenten der Ukraine gewählt[8] und wurde somit der bisher jüngste ukrainische Regierungschef.[1] Als Regierungschef leitete er das Kabinett Hontscharuk. Am 6. September 2019 wurde er zudem Mitglied des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine[9].

Bereits knapp fünf Monate nach seiner Ernennung zum Regierungschef reichte er am 17. Januar 2020 ein Rücktrittsgesuch bei Präsident Wolodymyr Selenskyj ein.[10] Dem Rücktrittsgesuch voraus ging die Mitschnitt-Affäre über einen am 15. Januar auf YouTube veröffentlichten Gesprächsmitschnitt, in dem sich Hontscharuk über das nur „primitive“ Verständnis des Präsidenten von wirtschaftlichen Zusammenhängen äußert. Man müsse diese dem Präsidenten mit sehr einfachen Worten erklären.[11][12][13] Hontscharuk erklärte, der Mitschnitt sei aus dem Zusammenhang gerissen und er wolle mit seinem Rücktrittsgesuch „alle Zweifel an der Hochachtung und dem Vertrauen, das [er] gegenüber dem Präsidenten hege,“ zerstreuen.[10] Nach einem Gespräch zwischen Selenskyj und Hontscharuk am gleichen Tag lehnte dieser das Gesuch ab[14] und forderte vom Inlandsgeheimdienst SBU Aufklärung darüber, wer das Gespräch aufgezeichnet habe.[15]

Nach einem erneuten Rücktrittsgesuch ernannte das Parlament am 4. März 2020 den bisherigen Vizepremier Denys Schmyhal zu seinem Nachfolger.[16]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Oleksij Hontscharuk – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Das ist der neue Regierungschef der Ukraine auf Deutsche Welle vom 29. August 2019; abgerufen am 29. August 2019
  2. Про шкільні роки, кохання, простенькі квартири і дорогі машини Олексія Гончарука. Abgerufen am 16. Dezember 2019 (russisch).
  3. Черниговец - в администрации президента. Abgerufen am 16. Dezember 2019 (russisch).
  4. a b Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj hat den 34-jährigen Oleksij Hontscharuk zum stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung ernannt auf gorod.cn.ua vom 6. Juni 2019; abgerufen am 29. August 2019 (russisch)
  5. a b c Stellvertretender Leiter des Amts des Präsidenten der Ukraine auf der Webseite des Präsidenten der Ukraine; abgerufen am 29. August 2019 (ukrainisch)
  6. Wissenschaftlicher und praktischer Kommentar zum ukrainischen Gesetz „Über die Wahlen der ukrainischen Abgeordneten“ auf press.unian.ua; abgerufen am 29. August 2019 (ukrainisch)
  7. Олексій Гончарук: Амбітний трудоголік, готовий працювати в унісон з Зеленським. Abgerufen am 4. Dezember 2019 (ukrainisch).
  8. Hontscharuk wird ukrainischer Premier auf tagesschau.de vom 29. August 2019; abgerufen am 29. August 2019
  9. Präsidialerlass Nr. 665/2019 vom 6. September 2019 über die Änderungen in der Zusammensetzung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, auf der Webseite des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine; abgerufen am 17. September 2019 (ukrainisch)
  10. a b Ukrainischer Regierungschef Hontscharuk künfigt Rücktritt an in Der Standard vom 17. Januar 2020; abgerufen am 17. Januar 2020
  11. Präsident Selenskyj lehnt Rücktrittsgesuch von Regierungschef ab. In: Der Spiegel. 17. Januar 2020, abgerufen am 17. Januar 2020.
  12. Mitschnitt-Affäre: Team des Präsidenten und der Regierung kann man nicht einschüchtern auf ukrinform.de vom 17. Januar 2020; abgerufen am 17. Januar 2020
  13. Abgehörtes Gespräch mit Regierungschef Hontscharuk auf ukrinform.de vom 16. Januar 2020; abgerufen am 17. Januar 2020
  14. Rücktritt in Ukraine abgelehnt Hontscharuk soll bleiben. In: tagesschau.de. 17. Januar 2020;.
  15. Abgehörtes Gespräch: Präsident Selenskyj fordert von Sicherheitsbehörden Aufklärung binnen zwei Wochen. In: www.ukrinform.de. 17. Januar 2020, abgerufen am 17. Januar 2020.
  16. Denys Schmygal zum neuen Premierminister ernannt. In: www.ukrinform.de. 4. März 2020;.