Oppositionsführer

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Als Oppositionsführer gilt im parlamentarischen Regierungssystem der Fraktionsvorsitzende der größten Oppositionsfraktion, nicht aber der Parteivorsitzende oder Spitzenkandidat einer Partei.

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der deutschen parlamentarischen Demokratie wird als Oppositionsführer traditionell der bzw. die Vorsitzende der größten Oppositions-Fraktion bezeichnet. Vereinzelt wird der Begriff im journalistischen Sprachgebrauch auch für die Fraktionsvorsitzenden aller Oppositionsfraktionen verwendet. Das Amt eines Oppositionsführer besteht nur im Land Schleswig-Holstein.

Bundestag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weder das Grundgesetz noch die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags enthalten den Begriff der Opposition. Gleichwohl räumen sie Bruchteilen des Bundestages und den Fraktionen, nicht aber deren Vorsitzenden, besondere Rechte ein. Deshalb handelt es sich bei dem Begriff des Oppositionsführers lediglich um einen mehr oder weniger üblichen Sprachgebrauch. Besteht die Opposition aus mehreren kleinen Fraktionen wie im 16. oder 18. Bundestag (2005-2009 und 2013-2017) scheint der Begriff seltener verwendet zu werden.

Während bei der SPD nie ein Oppositionsführer Bundeskanzler wurde, da die SPD schon in der Regierung war, als die Kanzlerschaft von Brandt und Schmidt begann, und Schröder zuvor kein Mitglied des Bundestages war, schafften sowohl Helmut Kohl als auch Angela Merkel als Oppositionsführer den Sprung an die Macht, ersterer durch ein Misstrauensvotum.

Dietmar Bartsch Gregor Gysi Frank-Walter Steinmeier Guido Westerwelle Wolfgang Gerhardt Angela Merkel Friedrich Merz Wolfgang Schäuble Rudolf Scharping Hans-Ulrich Klose Hans-Jochen Vogel Herbert Wehner Helmut Kohl Karl Carstens Rainer Barzel Wolfgang Mischnick Knut von Kühlmann-Stumm Fritz Erler Erich Ollenhauer Kurt Schumacher Angela Merkel Gerhard Schröder Helmut Kohl Helmut Schmidt Willy Brandt Kurt Georg Kiesinger Ludwig Erhard Konrad Adenauer Sahra Wagenknecht

Landtage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Obwohl in mehreren Bundesländern inzwischen der Begriff der Opposition in der Landesverfassung verankert ist[1], besteht nur in Schleswig-Holstein das Amt eines Oppositionsführers[2] Es kommt dem Vorsitzenden der Oppositionsfraktion mit den meisten Mandaten zu. Bei gleicher Stärke entscheidet die Stimmenzahl der Parteien bei der letzten Landtagswahl. Ist auch diese gleich, was in der Praxis kaum vorkommen wird, entscheidet das Los.

Liste der Oppositionsführer
Volksvertretung Oppositionsführer Partei
Landtag von Baden-Württemberg Jörg Meuthen AfD
Bayerischer Landtag Markus Rinderspacher SPD
Abgeordnetenhaus von Berlin Florian Graf CDU
Landtag Brandenburg Ingo Senftleben CDU
Bremische Bürgerschaft Thomas Röwekamp CDU
Hamburgische Bürgerschaft André Trepoll CDU
Hessischer Landtag Thorsten Schäfer-Gümbel SPD
Landtag Mecklenburg-Vorpommern Leif-Erik Holm AfD
Niedersächsischer Landtag Björn Thümler CDU
Landtag Nordrhein-Westfalen Norbert Römer SPD
Rheinland-Pfälzischer Landtag Julia Klöckner CDU
Landtag des Saarlandes Oskar Lafontaine Die Linke
Sächsischer Landtag Rico Gebhardt Die Linke
Landtag Sachsen-Anhalt André Poggenburg AfD
Landtag Schleswig-Holstein Ralf Stegner SPD
Thüringer Landtag Mike Mohring CDU

Vereinigtes Königreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anders als in Deutschland gibt es im britischen Unterhaus sowie in den Parlamenten der sog. Commonwealth Realms einen institutionalisierten Titel des Oppositionsführers. Der Vorsitzende der stärksten Oppositionsfraktion führt dort den Titel Leader of Her Majesty's Most Loyal Opposition („Führer der allertreuesten Opposition Ihrer Majestät“); der Titel geht auf die verfassungsrechtliche Fiktion zurück, dass die Opposition zwar die Politik der Regierung (Her Majesty’s Government) ablehnt, deswegen aber nicht illoyal zur Krone ist. In der Berichterstattung wird der Oppositionsführer meist einfach als Leader of the Opposition bezeichnet. Seit 1937 hat der Oppositionsführer einen in britischen Gesetzen anerkannten Status; so erhält er beispielsweise aus der Staatskasse ein Gehalt, das über die üblichen Bezüge von Abgeordneten hinausgeht.[3] Aktueller Leader of the Opposition ist Jeremy Corbyn.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. vgl. Pieroth/Haghgu, Stärkung der Rechte der Abgeordneten und der Opposition im Landesverfassungsrecht, Münster 2004
  2. Artikel 12 Absatz 2 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
  3. Government and Opposition roles.