Ostseerat

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Ostseerat
CBSS

Logo des Ostseerates

Mitgliedstaaten
Englische Bezeichnung Council of the Baltic Sea States (CBSS)
Französische Bezeichnung Conseil des États de la mer Baltique (CEMB)
Russische Bezeichnung Совет государств Балтийского моря (СГБМ)
Sitz der Organe

Stockholm (Schweden)

CBSS Secretariat P.O.Box 2010, Slussplan 9, 103 11 Stockholm Tel: +46 8 440 19 20 Fax: +46 8 440 19 44

Vorsitz Schweden
Generalsekretär Botschafterin Maira Mora
Mitgliedstaaten 11 + Europäische Kommission
Amts- und Arbeitssprachen

Englisch

Gründung

6. März 1992 in Kopenhagen (Dänemark)

www.cbss.org
8. Gipfeltreffen des Ostseerates im Juni 2010 in Vilnius

Der Ostseerat (englisch Council of the Baltic Sea States, CBSS) ist eine am 6. März 1992 in Kopenhagen (Dänemark) gegründete Internationale Organisation mit dem Ziel der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und umweltpolitischen Kooperation der Anrainerstaaten der Ostsee sowie Norwegens und Islands. Als Initiatoren gelten die damaligen Außenminister Deutschlands und Dänemarks, Hans-Dietrich Genscher und Uffe Ellemann-Jensen.

Der Rat unterhält ein internationales Sekretariat in Stockholm (Schweden).

Derzeitige Direktorin ist Botschafterin Maira Mora aus Lettland.

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anlass zur Gründung war die Wandlung des Wirtschaftsraums Ostsee seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Nach mehreren Dekaden wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Abschottung von anderen Staaten erhalten die Ostseeanrainer damit die Möglichkeit zur gemeinsamen Kooperation und zum Austausch – sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf kultureller Ebene.

Der Ostseerat hat darüber hinaus das Ziel, dem Wohl der gesamten Region zu dienen, indem alle Potentiale des Synergieeffektes zwischen den Staaten optimal ausgenutzt werden. Neben der wirtschaftlichen und politischen Kooperation hat der Ostseerat auch Ziele im umweltpolitischen Bereich vor Augen, die Verkehrsinfrastruktur soll durch Zusammenarbeit verbessert werden und gemeinsame Kampagnen sollen den Tourismus in einigen der ehemaligen Staaten der Sowjetunion fördern. Da die jeweilige EU-Präsidentschaft und die Europäische Kommission an den Treffen des Rates teilnimmt, können auch die Beziehungen zu Westeuropa gestärkt und verbessert werden, was im Zuge einer EU-Erweiterung für die Ostseestaaten durchaus von großem Nutzen ist. Mit der Gründung des Ostseerates ist ein wichtiger Beitrag für die Europapolitik des künftigen 21. Jahrhunderts geleistet worden, denn von nun an sollen viele der ehemaligen Sowjetstaaten nicht mehr zum „Feindbild“ des Westens gehören, sondern mit der EU eine freundschaftliche und tiefgehende Zusammenarbeit anfangen. In der Erklärung von Kopenhagen wurden diese gemeinsamen Ziele am 5. März 1992 verabschiedet.

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglieder sind Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Russland, Schweden und die Europäische Union.

Die Mitgliedschaft Norwegens, insbesondere aber Islands, mag auf den ersten Blick verwundern, da es sich hier nicht um Ostseeanrainer handelt. Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass die nordischen Länder bereits seit Jahrzehnten aufs Engste miteinander verbunden sind. So sind Norwegen und Island neben Dänemark, Finnland und Schweden Mitglieder des Nordischen Rates und der Nordischen Passunion. Diese enge Verbundenheit kann man als Grund dafür betrachten, dass die beiden Nicht-Ostseeanrainer ebenfalls Mitglieder im Ostseerat sind.[1] Als weiterer Grund für die Mitgliedschaft Norwegens und Islands werden in der Literatur die gemeinsamen Engagements aller nordischen Staaten im Barentsrat und im Arktischen Rat genannt, es wird somit auf eine Art „solidarische Unterstützung“ innerhalb der jeweiligen Räte verwiesen.[2]

Beobachterstatus genießen Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Spanien, Italien, Rumänien, Slowakei, Ungarn,[3] Ukraine, Weißrussland sowie die Vereinigten Staaten. Dazu bestehen strategische Partnerschaften mit einer Reihe von Organisationen, darunter HELCOM und die IOM.[4]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Ostseerat besteht aus den Außenministern der Mitgliedsstaaten sowie einem Repräsentant der Europäischen Union. Angedacht ist, dass jedes zweite Jahr, die Außenminister und jedes andere, zweite Jahr die Regierungschefs tagen.

Ein Ausschuss Hoher Beamter (Committee of Senior Officials - CSO), Vertreter aus den jeweiligen Außenministerien, begleitet die Arbeit des Ostseerates. Der Vorsitz dieses Ausschusses übernimmt das Land, welches die Präsidentschaft innehat und organisiert die monatlichen Treffen, die richtungsweisend für die tägliche Arbeit des Sekretariates sind.

Ähnlich wie der Rat der EU wird auch der Ostseerat von einer Präsidentschaft geleitet.

Die Präsidentschaft rotiert jährlich zwischen den Mitgliedsstaaten und beginnt jeweils am 1. Juli des Jahres.

  • Schweden 2017-2018
  • Island 2016-2017
  • Polen 2015-2016
  • Estland 2014-2015
  • Finnland 2013-2014
  • Russland 2012-2013
  • Deutschland 2011-2012
  • Norwegen 2010-2011
  • Litauen 2009-2010
  • Dänemark 2008-2009
  • Lettland 2007-2008
  • Schweden 2006-2007
  • Island 2005-2006
  • Polen 2004-2005
  • Estland 2003-2004
  • Finnland 2002-2003
  • Russland 2001-2002
  • Deutschland 2000-2001
  • Norwegen 1999-2000
  • Litauen 1998-1999
  • Dänemark 1997-1998
  • Lettland 1996-1997
  • Schweden 1995-1996
  • Polen 1994-1995
  • Estland 1993-1994
  • Finnland 1992-1993

Arbeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit seiner Gründung im Jahre 1992 hat sich der Ostseerat zu einem wichtigen Akteur mit einem breiten Netzwerk in zahlreichen Fachgebieten in der Region entwickelt. Im Jahr 2014 einigte sich der Ostseerat auf drei neue Langzeitprioritäten:

  • Schaffung einer regionalen Identität
  • Förderung einer Region der Nachhaltigkeit und des Wohlstands
  • Förderung der Sicherheit in der Region.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. vgl. Prigge, Karla: Der Ostseerat – Ein Beitrag zur Zivilisierung des internationalen Systems?, Göttingen 2007, S. 4.
  2. Carsten Shymik: Nordische Interessen im Ostseeraum. In: Eckart D. Stratenschulte (Hrsg.): Das europäische Meer: Die Ostsee als Handlungsraum. 1. Auflage. Band 1. Berlin Wissenschaftsverlag, Berlin 2011, S. 82.
  3. Statement on Hungary’s observer membership of the Council of the Baltic Sea States. In: Government. Abgerufen am 18. Juli 2016.
  4. CBSS: External Cooperation, abgerufen am 4. November 2014