Parlament der Republik Moldau

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Parlament der Republik Moldau
Parlamentul Republicii Moldova
Wappen Parlamentsgebäude
Logo Gebäude
Basisdaten
Sitz: Chișinău
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 101
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 24. Februar 2019
Vorsitz: Zinaida Greceanîi (PSRM)
35
30
14
12
7
3
35 30 14 12 
Sitzverteilung:
  • PSRM 25
  • PDM 30
  • PAS 14
  • PPDA 12
  • PPȘ 7
  • Fraktionslos 3
  • Website
    www.parlament.md
    Parlamentsgebäude
    Zinaida Greceanîi, Parlamentspräsidentin seit 2019

    Das Parlament der Republik Moldau (rumänisch Parlamentul Republicii Moldova) ist die gesetzgebende Versammlung der seit 1991 unabhängigen Republik Moldau (Moldawien). Es gilt das Einkammersystem.

    Wahlverfahren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Das moldauische Parlament hat 101 Abgeordnete, die alle vier Jahre von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt werden. Dabei können sowohl Parteilisten als auch Einzelkandidaten antreten. Wahlallianzen aus mehreren Parteien sind seit mehreren Jahren nicht mehr zulässig. Anspruch auf Mandate im Parlament hat jede Liste, die die Sperrklausel von 5 % der Gesamtzahl der Stimmen (bis zu den Wahlen im April 2009 6 %) überwindet. Die Sitzverteilung erfolgt sodann nach dem D’Hondt-Verfahren.

    Kompetenzen des Parlaments[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Zu den ersten Aufgaben des Parlaments nach einem Urnengang gehört die Wahl des Staatspräsidenten. Dieser muss mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit der Abgeordneten (zzt. mindestens 61 Stimmen) gewählt werden. Der Präsident schlägt einen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs vor. Dieser und die von ihm einberufenen Minister müssen vom Parlament bestätigt werden. Kann keiner der Kandidaten die notwendige Mehrheit für das Amt des Staatspräsidenten erreichen, so ist der amtierende Präsident verpflichtet das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Gesetzesvorschläge können ins Parlament von Abgeordneten oder der Regierung eingebracht werden.

    Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Das zuletzt am 8. Juni 2019 gewählte Parlament setzt sich wie folgt zusammen[1]:

    Parlamentarische Fraktion Parteivorsitzender Der Anführer der Fraktion Anzahl der Abgeordneten
    Partei der Sozialisten der Republik Moldau Zinaida Greceanîi Vlad Batrîncea 35
    Demokratische Partei Moldaus Vladimir Plahotniuc Pavel Filip 30
    Partei der Aktion und Solidarität Maia Sandu Maia Sandu 14
    Würde und Wahrheit Andrei Năstase Andrei Năstase 12
    Șor-Partei Ilan Shor Ilan Shor 7
    Nicht beigetretene Mitglieder 3

    Parlamentspräsidenten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Name Amtszeit
    1 Alexandru Moșanu 4. September 1990 bis 2. Februar 1993
    2 Petru Lucinschi 4. Februar 1993 bis 9. Januar 1997
    3 Dumitru Moțpan 5. März 1997 bis 23. April 1998
    4 Dumitru Diacov 23. April 1998 bis 20. März 2001
    5 Eugenia Ostapciuk 20. März 2001 bis 24. März 2005
    6 Marian Lupu 24. März 2005 bis 5. Mai 2009
    7 Vladimir Voronin 12. Mai bis 28. August 2009
    8 Mihai Ghimpu 28. August 2009 bis 29. Dezember 2010
    9 Marian Lupu 30. Dezember 2010 bis 25. April 2013
    Liliana Palihovici 25. April 2013 bis 30. Mai 2013 (kommissarisch)
    10 Igor Corman 30. Mai 2013 bis 23. Januar 2015
    11 Andrian Candu 23. Januar 2015 bis 24. Februar 2019
    12 Zinaida Greceanîi[2] seit 8. Juni 2019

    Am 8. Juni 2019 wählte das Parlament Zinaida Greceanîi zu seiner neuen Präsidentin. Das Verfassungsgericht erklärte die Wahl jedoch für nichtig.[3]

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. Ergebnis Parlamentswahl 2019 alegeri.md (rumänisch)
    2. http://tass.com/world/1062883
    3. http://tass.com/world/1062883