Parlamentswahl in Israel 2020

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Die Wahl zur 23. Knesset findet am 2. März 2020 statt.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sitzverteilung in der 22. Knesset
13
5
6
33
8
32
7
9
7
13 33 32 
Insgesamt 120 Sitze

Die Wahl war notwendig geworden, weil es weder Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Likud) noch Oppositionsführer Benny Gantz (Kachol Lavan) nach der letzten Wahl im September 2019 gelungen war, eine Mehrheit für eine Regierungskoalition zu bilden. Nachdem auch die Knesset bei dem Versuch scheiterte, eine Regierungsbildung in die Wege zu leiten, löste sie sich am 11. Dezember auf und setzte Neuwahlen für den 2. März 2020 an.[1] Nachdem schon die Wahl im April 2019 zu keiner erfolgreichen Regierungsbildung führte, ist dies die dritte Wahl innerhalb eines Jahres.

Wahlrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Wähler haben eine Stimme zur Wahl einer Liste. Die 120 Sitze werden nach dem D’Hondt-Verfahren proportional unter den Listen verteilt, die mindestens 3,25 % der Stimmen erhalten. Die der Liste zugefallenen Sitze werden ihren Kandidaten gemäß der Listenreihenfolge zugeteilt.[2][3] Im Parteiregister eingetragene Parteien oder Verbunde von zwei oder mehr Parteien können eine gemeinsame Liste einreichen.[4] Aufgrund der zersplitterten Parteienlandschaft schließen sich Parteien häufig zu gemeinsamen Listen zusammen, um ein Scheitern an der Sperrklausel zu verhindern.[5] Zwei Listen können zudem eine Listenverbindung eingehen. In diesem Fall werden ihre Stimmen für die Sitzverteilung zusammengezählt, sofern beide jeweils die Sperrklausel überwinden. Innerhalb der Listenverbindung werden die Sitze nach dem D’Hondt-Verfahren verteilt.[6]

Parteien und Wahlbündnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Vergleich zur Parlamentswahl im September 2019 kam es zu folgenden Entwicklungen in der israelischen Parteienlandschaft:

  • Kachol Lavan: Jair Lapid gab seinen Verzicht bekannt, das Amt des Ministerpräsidenten abwechselnd mit Benny Gantz zu besetzen. Damit geht Kachol Lavan mit dem alleinigen Spitzenkandidaten Gantz in die Wahl. Am 15. Januar und damit wenige Stunden vor der Abgabefrist für die Wahllisten wechselte Gadi Yevarkan, ein der äthiopischen Minderheit angehöriger früherer Likudkandidat und jetziges Knessetmitglied für Kachol Lavan, zurück zu Likud.[7][8]
  • Likud: Am 26. Dezember kam es zu einer Kampfabstimmung zwischen Benjamin Netanjahu und Gideon Sa’ar um die Führung der Partei. Die Parteibasis entschied sich für Netanjahu als Parteiführer.[9]
  • AwodaGescherMeretz: Awoda und Gescher gaben am 15. Dezember bekannt, dass sie für die kommende Wahl wiederum auf einer gemeinsamen Liste kandidieren werden und entschieden sich erneut für Amir Peretz als Listenführer. Meretz bestätigte Nitzan Horowitz als Parteiführer. Die drei Parteien gaben am 13. Januar an, wiederum eine gemeinsame Liste einzureichen.[7]

Spitzenkandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteien der gemeinsamen Listen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kachol Lavan (Blau-Weiß) ist eine Liste der Parteien Jesch Atid, Chosen LeJisra’el und Telem.

Die Vereinte Liste besteht aus den Parteien Chadasch, Balad, Ra'am und Ta'al.

Vereinigtes Thora-Judentum ist eine Allianz von Agudat Jisra’el und Degel haTora.

Jamina ist die Liste der Parteien HaJamin HeChadasch (Neue Rechte), HaBajit haJehudi (Jüdisches Heim) und Nationale Union – Tkuma.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Christian Meier: Parlament stimmt für seine Auflösung. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 12. Dezember 2019, abgerufen am 12. Dezember 2019.
  2. Electoral System of Israel. Abgerufen am 12. Dezember 2019 (englisch).
  3. Distribution of Knesset Seats. Abgerufen am 12. Dezember 2019 (englisch).
  4. Das Wahlsystem in Israel - ein Überblick. Botschaft des Staates Israel, abgerufen am 18. Januar 2020.
  5. Klein und groß: Diese Listen wollen in die 23. Knesset. Israelnetz, 16. Januar 2020, abgerufen am 18. Januar 2020.
  6. The Distribution of Knesset Seats Among the Lists – the Bader-Offer Method. Abgerufen am 18. Januar 2020 (englisch).
  7. a b Raoul Wootliff: From powerhouses to Pirates, parties file for March vote just under the buzzer. In: The Times of Israel. 16. Januar 2020, abgerufen am 19. Januar 2020 (englisch).
  8. Raoul Wootliff: Hours before deadline, Blue and White MK jumps ship for Likud –. In: The Times of Israel. 15. Januar 2020, abgerufen am 19. Januar 2020 (englisch).
  9. tagesschau.de: Netanyahu erneut zum Likud-Chef gewählt. Abgerufen am 18. Januar 2020.