Parlamentswahl in Lettland 2022

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Die Parlamentswahl in Lettland zur Wahl der Abgeordneten der Saeima in der 14. Wahlperiode findet voraussichtlich am 1. Oktober 2022 statt.

Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Wahl 2018 gestaltete sich die Regierungsbildung mit insgesamt sieben Parteien im Parlament schwierig. Erst dreieinhalb Monate nach der Wahl trat am 23. Januar 2019 die neue konservative Koalitionsregierung aus Kam pieder valsts? (KPV LV), Jaunā konservatīvā partija (JKP), Attīstībai/Par! (AP!), Nacionālā apvienība "Visu Latvijai!"–"Tēvzemei un Brīvībai/LNNK" (NA) und Vienotība (V) ihr Amt an, nachdem zuvor zwei Versuche sich zu einigen gescheitert waren. Ministerpräsident wurde der vormalige Europaabgeordnete Arturs Krišjānis Kariņš von der Vienotība, der kleinsten im Parlament vertretenen Partei.

Durch interne Querelen und Auflösungserscheinungen bei der KPV LV kam es immer wieder dazu, dass die Koalition vor allem mit sich selbst beschäftigt war. Im Juni 2021 wurde die KPV schließlich von den anderen Koalitionspartner aus der Regierung ausgeschlossen. Mit Unterstützung einiger Ex-KPV-Mitgliedern regierte man von da an zunächst als Minderheitsregierung, konnte aber durch weitere Übertritte bis Ende 2021 wieder eine eigene Parlamentsmehrheit gewinnen.

Wahlsystem[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die 100 Abgeordneten des lettischen Parlaments werden in einer Verhältniswahl mit offener Liste gewählt. Die Sitze werden in fünf Wahlkreisen (Riga, Vidzeme, Latgale, Kurzeme und Zemgale) nach dem Sainte-Laguë-Verfahren proportional verteilt.

Es gilt eine landesweite Sperrklausel von 5 %. Die Legislaturperiode dauert 4 Jahre.

Umfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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