Parlamentswahl in der Türkei November 2015
Die vorgezogene Wahl zur 26. Großen Nationalversammlung der Türkei ist für den 1. November 2015 terminiert. Gewählt werden die 550 Abgeordneten des nationalen Parlaments.
Inhaltsverzeichnis
Zum Hintergrund
Regulär hätte die Wahl gemäß Artikel 77 der Verfassung der Türkei erst im Juni 2019 stattfinden sollen. Eine vorgezogene Wahl war nötig geworden, weil die regierende AKP ("Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung") bei der vorigen Wahl im Juni 2015 ihre absolute Mehrheit verlor und innerhalb der vorgeschriebenen 45-Tage-Frist keinen Koalitionspartner finden konnte. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan löste deshalb am 21. August 2015 das Parlament vorzeitig auf und setzte Neuwahlen an.[1][2]
Die Regierungsbildung nach der Wahl im Juni wurde von politischen Beobachtern als schwierig beurteilt, da die im Parlament vertretenen vier Parteien (konservativ-islamische AKP, kemalistische CHP, rechtsextreme MHP, pro-kurdische HDP) entweder stark miteinander verfeindet, oder ideologisch zu gegensätzlich sind, als dass eine stabile Koalition hätte gebildet werden können. Viele Kommentatoren äußerten auch die Ansicht, Präsident Erdoğan habe ganz bewusst die Verhandlungen scheitern lassen, um so Neuwahlen herbeizuführen. Erdoğan verfolgt weiter das politische Ziel der Umwandlung der Türkei in eine Präsidialdemokratie. Dafür ist eine Verfassungsänderung notwendig, die zwei Drittel der Gesamtzahl der Mitglieder der Nationalversammlung erfordert (Artikel 175 der Verfassung). Eine solche Mehrheit für Erdoğans regierende AKP wäre aber nur zu erlangen, wenn die linksgerichtete kurdische Demokratische Partei der Völker (Halkların Demokratik Partisi, HDP) unter die geltende 10 %-Sperrklausel, die diese bei der Wahl im Juni überraschend übersprungen hatte, gedrückt würde.
Seit dem 10. Oktober 2015 überschattet ein Bombenanschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara den Wahlkampf und die türkische Innenpolitik.
Teilnehmende Parteien
Selahattin Demirtaş (oben) und Figen Yüksekdağ (unten)
Die Parteien gemäß ihrer gegenwärtigen Reihenfolge auf dem Wahlzettel sind[3]:
Abgeordnetenzahl nach Provinzen
Die Zahl der Mandate für eine Provinz richtet sich nach deren Bevölkerungszahl. Es gibt drei Provinzen, die in mehrere Wahlkreise zerfallen: Istanbul (3), Izmir (2), und Ankara (2). Die einzelnen Zahlen sind[4]:
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Umfragen
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ Erdoğan: Neuwahlen in der Türkei am 1. November
- ↑ offizielle Bekanntmachung auf der Homepage des Präsidialamtes www.tccb.gov.tr
- ↑ Vorläufige Kandidatenliste Hoher Wahlausschuss, 29. September 2015 (türkisch)
- ↑ Mitteilung des Hohen Wahlausschusses
Große Nationalversammlung: 1920 | 1923 | 1927 | 1931 | 1935 | 1939 | 1943 | 1946 | 1950 | 1954 | 1957 | 1983 | 1987 | 1991 | 1995 | 1999 | 2002 | 2007 | 2011 | 2015 (Juni) | 2015 (November)
Nationalversammlung: 1961 | 1965 | 1969 | 1973 | 1977
Senat der Republik: 1961 | 1964 | 1966 | 1968 | 1973 | 1975 | 1977 | 1979
Kommunalwahlen: 1930 | 1934 | 1938 | 1942 | 1946 | 1950 | 1955 | 1963 | 1968 | 1973 | 1977 | 1984 | 1989 | 1994 | 1999 | 2004 | 2009 | 2014