Partido Democrático (Osttimor)

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Flagge der Partido Democrático

Die Partido Democrático (deutsch demokratische Partei) ist eine Partei Osttimors, die am 10. Juni 2001 gegründet wurde. Die PD ist Teil der Regierungskoalition und bildet mit der FRETILIN eine Minderheitsregierung.

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fernando de Araújo (2009)

Mitglieder mit Parteiämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

António da Conceição (2016)

Erster Vorsitzender war bis zu seinem Tod 2015 Fernando La Sama de Araújo. Danach führte der bisherige Vize Adriano do Nascimento die Partei,[1] bis er von Generalsekretär Mariano Assanami Sabino, ehemaliger Minister für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei, als Parteivorsitzender abgelöst wurde.[2]

Vizepräsidenten waren ursprünglich João Boavida und José "Burras" Nominando. 2017 sind Parteivize Lurdes Maria Bessa (seit 2017 Vizeministerin für Bildung und Kultur)[3] und Carlos Saky.[4]

Neuer Generalsekretär nach Sabino ist António da Conceição, Minister für Handel und Industrie.[5] Stellvertretende Generalsekretäre sind Francisco da Costa Soares (Borolaku), 2012 bis 2015 Staatssekretär für die Stärkung der Institutionen, Eusebio Guterres und Samuel Mendonça, Staatssekretär für lokale Entwicklung (2012–2015) und Staatssekretär für Staatsadministration (2015–2017).[2]

Politischer Kommissar ist Julio Metamali Aráujo. Angelina Machado de Jesus ist seit 2011 Präsidentin der Organização Mulher Democrata nasional, der Frauenorganisation der Partei.[2]

Weitere Regierungsmitglieder von der PD[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Struktur und Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die meisten ihrer Mitglieder gehören zu einer jungen Generation des Landes, die im Ausland studiert hat, beispielsweise in Indonesien, Norwegen, Portugal, Australien, Neuseeland und den Vereinigten Staaten. Zu den Zielen der Partei zählen die Beteiligung der jungen Generation an den politischen Entscheidungsprozessen des Landes, die Beseitigung von Disparitäten zwischen den Geschlechtern, die Lösung gewisser Umweltprobleme sowie die Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft in den Regierungsämtern.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlkampfveranstaltung am 9. März 2017 in Gleno

Viele Mitglieder der PD stammten aus der Resistência Nacional dos Estudantes de Timor-Leste RENETIL.

Bei den ersten Parlamentswahlen am 30. August 2001 erhielt die Partei 8,72 % der Stimmen und damit sieben der insgesamt 88 Sitze im Nationalparlament. Sie stellte dort nach der FRETILIN die zweitgrößte Fraktion.

Zu den Präsidentschaftswahlen 2007 trat Fernando de Araújo als Kandidat für die PD an. Sowohl ein Vertreter der katholischen Kirche, als auch der flüchtige Rebellenchef Alfredo Reinado sprachen sich für Araújo als Präsidenten aus. Beim ersten Wahlgang errang Araújo mit 19,18 % der Stimmen den dritten Platz hinter Premierminister José Ramos-Horta und dem Parlamentspräsidenten Francisco Guterres und konnte daher nicht mehr bei der Stichwahl am 8. Mai antreten. Das Ergebnis wurde aufgrund des Chaos bei der Auszählung und diverser Unregelmäßigkeiten von Araújo angezweifelt, vor Gericht wurde der Einspruch gegen das Wahlergebnis aber zurückgewiesen.

Bei den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 erhielt die PD 11,30 % der Stimmen und 8 der 65 Sitze im Parlament. Die FRETILIN, die mit 21 Sitzen stärkste Partei wurde, erhob den Anspruch auf die Führung in einer zukünftigen Regierung, sei es als Minderheitsregierung oder in einer Koalition, doch PD, Congresso Nacional da Reconstrução Timorense CNRT und Coligação ASDT/PSD (der gemeinsamen Parteiliste von Associação Social-Democrata de Timor und Partido Social Democrata) schlossen sich in einer Koalition unter dem Namen Allianz der Parlamentarischen Mehrheit zusammen, kurz AMP. Die AMP verfügte mit 37 Sitzen über eine knappe Mehrheit im Parlament. Nach erfolglosen Verhandlungen mit der FRETILIN und Vermittlungsversuchen durch Staatspräsident Ramos-Horta wurde schließlich der CNRT-Vorsitzende Xanana Gusmão mit der Regierungsbildung beauftragt und stand nun einer AMP-Regierung als Premierminister vor.

Bei den Parlamentswahlen 2012 wurde die PD mit 48.851 Stimmen (10,31 %) die drittstärkste Kraft hinter CNRT und FRETILIN. Ihr bestes Ergebnis erzielte die PD im damaligen Distrikt Lautém, wo sie mit 20,64 % der Stimmen, hinter der FRETILIN, sogar noch vor dem CNRT auf dem zweiten Platz lag.[6] Mit dem CNRT und der Frenti-Mudança bildete die PD eine neue Koalitionsregierung. Premierminister wurde wieder Xanana Gusmão vom CNRT, Fernando de Araújo stellvertretender Premierminister. Nach dem vorzeitigen Rücktritt Gusmãos wurde am 16. Februar 2015 Rui Maria de Araújo von der FRETILIN neuer Premierminister. Zu seiner Regierung gehören nun Mitglieder aller vier Parteien, die im Parlament vertreten sind. Fernando de Araújo wurde einer von vier Staatsministern, Koordinator für soziale Angelegenheiten und Minister für Bildung. Am 2. Juni 2015 starb Araújo allerdings an einem Schlaganfall.[7] Nachfolger als Staatsminister wurde António da Conceição. Conceição war seit 2012 Minister für Handel, Industrie und Umwelt. Insgesamt hatte die PD fünf Vertreter im Kabinett.

Im März 2016 kam es zum Bruch der Koalition zwischen CNRT und PD über den Streit um den militärischen Oberbefehlshaber und dem Konflikt zwischen Regierung und Parlament einerseits und Präsident Taur Matan Ruak andererseits. In Folge mussten die PD-Mitglieder im Parlamentspräsidium Adriano do Nascimento und Angelina Machado de Jesus ihre Ämter abgeben.[8] Die PD-Mitglieder in der Regierung erklärten am 7. Mai geschlossen ihren Parteiaustritt. Sie begründeten den Schritt damit, die Stabilität der Regierung erhalten zu wollen.[9]

Trotzdem erklärte Conceição am 27. Januar 2017 er werde das Kandidat der PD bei den Präsidentschaftswahlen in Osttimor 2017 antreten.[10]

Wahlkampfveranstaltung in Maliana am 15. März 2017

Im Februar 2017 gab es heftige Kritik an der PD, da sie einen parteiinternen „Sicherheitsdienst“ schuf. Die Mitglieder der Guarda Democrática tragen blaue Uniformen mit kupferfarbenen Halstücher und sollen Veranstaltungen und Räume der Partei schützen. Innenminister Longuinhos Monteiro ordnete eine Überprüfung der Organisation und ihrer Rolle an, da das Gesetz Parteien die Schaffung von eigenen Sicherheitskräften verbietet. Für den Schutz von politischen Veranstaltungen ist die Polizei zuständig. Vize-Parteichefin Lurdes Bessa widersprach dem Vorwurf, man wolle nach indonesischen Vorbild eine Parteimiliz (Satgas) schaffen, von denen auch Angriffe auf politische Gegner und Journalisten bekannt sind. Die Guarda Democrática solle arbeitslosen Jugendlichen ein „wenig Anerkennung und Verantwortung“ geben und auch soziale Dienste leisten, zum Beispiel bei Naturkatastrophen. Kritisiert wurde auch der parteiinterne Gruß mit ausgestrecktem rechten Arm.[3]

Vom 24. bis 26. Februar 2017 kamen 1500 Mitglieder der PD in Dili zum dritten Parteikongress zusammen.[11]

Bei den Präsidentschaftswahlen am 20. März erhielt Conceição 32,47 % der Stimmen und kam damit auf den zweiten Platz hinter Wahlsieger Francisco Guterres von der FRETILIN.[12] Unterstützung erhielt Conceição auch von der Partidu Libertasaun Popular (PLP) und der Kmanek Haburas Unidade Nasional Timor Oan (KHUNTO).

Bei den Parlamentswahlen in Osttimor 2017 wurde die PD nach leichten Verlusten mit 9,79 % der Stimmen viertstärkste Kraft im Parlament hinter FRETILIN, CNRT und PLP.[13] Sie hat dort nun 7 Sitze.[14] Am 13. September schloss die PD mit der FRETILIN einen Koalitionsvertrag. Das Bündnis verfügt nur über 30 der 65 Sitze im am 22. Juli gewählten Parlament. Der ursprünglich geplante dritte Koalitionspartner KHUNTO unterschrieb den Vertrag aufgrund von internen Streitigkeiten im letzten Moment nicht,[15]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Partido Democrático (East Timor) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Suara Timor Lorosae: Dom Basilio: “PD La Hola Parte Governu Depende Rui” , 15. März 2016, abgerufen am 14. März 2016.
  2. a b c Profil von Angelina Machado de Jesus auf der Webseite des Parlaments (portugiesisch)
  3. a b SAPO Notícias: Criação de força de segurança do Partido Democrático timorense causa polémica, 21. Februar 2017, abgerufen am 21. Februar 2017.
  4. Sapo Notícias: Líderes do PD congratulam Lu-Olo pela vitória nas presidenciais, 21. März 2017, abgerufen am 21. März 2017.
  5. ANTIL: Ramos-Horta: Lu-Olo e Kalohan têm qualidade para ser Presidente, 16. März 2017, abgerufen am 19. März 2017.
  6. STAE (Memento vom 5. Dezember 2012 im Webarchiv archive.is), abgerufen am 9. September 2012
  7. SAPO Notícias: Morreu ministro coordenador de Assuntos Sociais e da Educação, 2. Juni 2015, abgerufen am 2. Juni 2015.
  8. Sapo: Parlamento de Timor-Leste com nova mesa depois de quase dois meses de debate, 5. Mai 2016, abgerufen am 6. Mai 2016.
  9. Timor Agora: Ministro da Educação timorense fica no Governo para garantir "estabilidade governativa", 7. Mai 2016, abgerufen am 8. Mai 2016.
  10. Observador: Ministro da Educação timorense é candidato às eleições presidenciais, 27. Januar 2017, abgerufen am 27. Januar 2017.
  11. SAPO Notícias: Partido Democrático timorense quer dar voz a nova geração, 24. Februar 2017, abgerufen am 25. Februar 2017.
  12. STAE: Vorläufige Ergebnisse, abgerufen am 22. März 2017.
  13. STAE: Vorläufiges Endergebnis vom 24. Juli 2017.
  14. La'o Hamutuk: Who will be in Timor-Leste’s next Parliament? / Se sei tuir iha Parlamentu Nasionál?, 23. Juli 2017, abgerufen am 24. Juli 2017.
  15. Timor Agora: Deputadu Foun Balun Komesa Falta, 13. September 2017, abgerufen am 13. September 2017.