Partido Democrático (Osttimor)

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Flagge der Partido Democrático

Die Partido Democrático (deutsch demokratische Partei) ist eine Partei Osttimors, die am 10. Juni 2001 gegründet wurde. Ihr Vorsitzender war bis zu seinem Tod 2015 Fernando La Sama de Araújo. Seitdem führt der bisherige Vize Adriano do Nascimento die Partei. Die PD war bis 2016 eine von drei Parteien in der Regierungskoalition im Nationalparlament Osttimors.

Struktur und Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die meisten ihrer Mitglieder gehören zu einer jungen Generation des Landes, die im Ausland studiert hat, beispielsweise in Indonesien, Norwegen, Portugal, Australien, Neuseeland und den Vereinigten Staaten. Zu den Zielen der Partei zählen die Beteiligung der jungen Generation an den politischen Entscheidungsprozessen des Landes, die Beseitigung von Disparitäten zwischen den Geschlechtern, die Lösung gewisser Umweltprobleme sowie die Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft in den Regierungsämtern.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Viele Mitglieder der PD stammten aus der Resistência Nacional dos Estudantes de Timor-Leste RENETIL.

Bei den ersten Parlamentswahlen am 30. August 2001 erhielt die Partei 8,72 % der Stimmen und damit sieben der insgesamt 88 Sitze im Nationalparlament. Sie stellte dort nach der Revolutionären Front für die Unabhängigkeit Osttimors die zweitgrößte Fraktion.

Zu den Präsidentschaftswahlen 2007 trat Fernando de Araújo als Kandidat für die PD an. Sowohl ein Vertreter der katholischen Kirche, als auch der flüchtige Rebellenchef Alfredo Reinado sprachen sich für Araújo als Präsidenten aus. Beim ersten Wahlgang errang Araújo mit 19,18 % der Stimmen den dritten Platz hinter Premierminister José Ramos-Horta und dem Parlamentspräsidenten Francisco Guterres und konnte daher nicht mehr bei der Stichwahl am 8. Mai antreten. Das Ergebnis wurde aufgrund des Chaos bei der Auszählung und diverser Unregelmäßigkeiten von Araújo angezweifelt, vor Gericht wurde der Einspruch gegen das Wahlergebnis aber zurückgewiesen.

Bei den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 erhielt die PD 11,30 % der Stimmen und 8 der 65 Sitze im Parlament. Die FRETILIN, die mit 21 Sitzen stärkste Partei wurde, erhob den Anspruch auf die Führung in einer zukünftigen Regierung, sei es als Minderheitsregierung oder in einer Koalition, doch PD, Congresso Nacional da Reconstrução Timorense CNRT und Coligação ASDT/PSD (der gemeinsamen Parteiliste von Associação Social-Democrata de Timor und Partido Social Democrata) schlossen sich in einer Koalition unter dem Namen Allianz der Parlamentarischen Mehrheit zusammen, kurz AMP. Die AMP verfügte mit 37 Sitzen über eine knappe Mehrheit im Parlament. Nach erfolglosen Verhandlungen mit der FRETILIN und Vermittlungsversuchen durch Staatspräsident Ramos-Horta wurde schließlich der CNRT-Vorsitzende Xanana Gusmão mit der Regierungsbildung beauftragt und stand nun einer AMP-Regierung als Premierminister vor.

Bei den Parlamentswahlen 2012 wurde die PD mit 48.851 Stimmen (10,31 %) die drittstärkste Kraft hinter CNRT und FRETILIN. Ihr bestes Ergebnis erzielte die PD im damaligen Distrikt Lautém, wo sie mit 20,64 % der Stimmen, hinter der FRETILIN, sogar noch vor dem CNRT auf dem zweiten Platz lag.[1] Mit dem CNRT und der Frenti-Mudança bildete die PD eine neue Koalitionsregierung. Premierminister wurde wieder Xanana Gusmão vom CNRT, Fernando de Araújo stellvertretender Premierminister. Nach dem vorzeitigen Rücktritt Gusmãos wurde am 16. Februar 2015 Rui Maria de Araújo von der FRETILIN neuer Premierminister. Zu seiner Regierung gehören nun Mitglieder aller vier Parteien, die im Parlament vertreten sind. Fernando de Araújo wurde einer von vier Staatsministern, Koordinator für soziale Angelegenheiten und Minister für Bildung. Am 2. Juni 2015 starb Araújo allerdings an einem Schlaganfall.[2] Nachfolger als Staatsminister wurde António da Conceição. Insgesamt hatte die PD fünf Vertreter im Kabinett.

Im März 2016 kam es zum Bruch der Koalition zwischen CNRT und PD über den Streit um den militärischen Oberbefehlshaber und dem Konflikt zwischen Regierung und Parlament einerseits und Präsident Taur Matan Ruak andererseits. In Folge mussten die PD-Mitglieder im Parlamentspräsidium Adriano do Nascimento und Angelina Machado de Jesus ihre Ämter abgeben.[3] Die PD-Mitglieder in der Regierung erklärten am 7. Mai geschlossen ihren Parteiaustritt. Sie begründeten den Schritt damit, die Stabilität der Regierung erhalten zu wollen.[4]

Weitere Mitglieder mit Parteiämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Präsident der Partei ist seit 2015 der ehemalige Staatssekretär für Tourismus Adriano do Nascimento.[5] Vizepräsidenten sind João Boavida und José "Burras" Nominando. Generalsekretär ist Mariano Assanami Sabino, ehemaliger Minister für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei. Stellvertretende Generalsekretäre sind Francisco da Costa Soares (Borolaku), 2012 bis 2015 Staatssekretär für die Stärkung der Institutionen, Eusebio Guterres und Samuel Mendonça (2016 aus der Partei ausgetreten), ab 2012 der Staatssekretär für lokale Entwicklung und seit 2015 Staatssekretär für Staatsadministration. Politischer Kommissar ist Julio Metamali Aráujo. Angelina Machado de Jesus ist seit 2011 Präsidentin der Organização Mulher Democrata nasional, der Frauenorganisation der Partei.[6]

Weitere Regierungsmitglieder von der PD[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • António da Conceição, seit 2012 Minister für Handel, Industrie und Umwelt, seit 2015 Staatsminister, Koordinator für soziale Angelegenheiten und Minister für Bildung (2016 aus der Partei ausgetreten)
  • Gastão Francisco de Sousa, Minister für Öffentlichkeitsarbeit 2012 bis 2015, Minister für öffentliche Bauvorhaben, Transport und Telekommunikation, seit 2015 (2016 aus der Partei ausgetreten)
  • Constâncio da Conceição Pinto, 2012–2015 Vizeminister für Außenbeziehungen, Februar–August 2015 Vizeminister für Handel, Industrie und Umwelt, seit August 2015 Minister für Handel, Industrie und Umwelt (2016 aus der Partei ausgetreten)
  • Marcos da Cruz, Vizeminister für Landwirtschaft und Fischerei, seit 2012 (2016 aus der Partei ausgetreten)
  • Filipus Nino Pereira, seit 2015 Vizeminister für Handel, Industrie und Umwelt (2016 aus der Partei ausgetreten)
  • Mário Nicolau dos Reis, Staatssekretär für Angelegenheiten der Veteranen der nationalen Befreiung, 2007 bis 2015
  • João Cardoso Fernandes, Staatssekretär für Forstwirtschaft und Naturschutz, 2012 bis 2015
  • Nominando Soares Martins, Staatssekretär für Umwelt, 2012 bis 2015
  • Elias Pereira Moniz, Staatssekretär für Wasser, Hygiene und Urbanisation, 2012 bis 2015
  • Júlio Sarmento da Costa Metan Malik, Staatssekretär für Veteranen und ehemalige Kämpfer, 2012 bis 2015
  • Francisco da Costa Soares, Staatssekretär für Institutionelle Entwicklung, 2012 bis 2015

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Partido Democrático (East Timor) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. STAE (Memento vom 5. Dezember 2012 im Webarchiv archive.is), abgerufen am 9. September 2012
  2. SAPO Notícias: Morreu ministro coordenador de Assuntos Sociais e da Educação, 2. Juni 2015, abgerufen am 2. Juni 2015.
  3. Sapo: Parlamento de Timor-Leste com nova mesa depois de quase dois meses de debate, 5. Mai 2016, abgerufen am 6. Mai 2016.
  4. Timor Agora: Ministro da Educação timorense fica no Governo para garantir "estabilidade governativa", 7. Mai 2016, abgerufen am 8. Mai 2016.
  5. Suara Timor Lorosae: Dom Basilio: “PD La Hola Parte Governu Depende Rui” , 15. März 2016, abgerufen am 14. März 2016.
  6. Profil von Angelina Machado de Jesus auf der Webseite des Parlaments (portugiesisch)