Partit Demòcrata Europeu Català

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Partit Demòcrata Europeu Català
Katalanische Europäische Demokratische Partei
Logo der PDeCAT
Partei­vorsitzender David Bonvehí
General­sekretärin David Bonvehí
Stell­vertretende Vorsitzende Míriam Nogueras
Entstehung Nachfolgeorganisation der gleichzeitig aufgelösten Convergència Democràtica de Catalunya (CDC)
Gründung 10. Juli 2016
Haupt­sitz C/Provença, 339
08037 Barcelona
Jugend­organisation Joventut Nacionalista de Catalunya (JNC)
Aus­richtung Separatismus,
Katalanismus,
Republikanismus,
Liberalismus,
Wirtschaftsliberalismus
Farbe(n) Blau
Congreso de los Diputados
(Katalanische Sitze)
7/47
Senado
(Katalanische Sitze)
4/24
Parlament de Catalunya siehe JuntsxCat
Mitglieder­zahl 12.700 (2017)
Internationale Verbindungen Liberale Internationale
Europaabgeordnete
1/54
EP-Fraktion ALDE-Fraktion
Website www.partitdemocrata.cat

Der Partit Demòcrata Europeu Català (PDeCAT; deutsch: Katalanische Europäische Demokratische Partei) ist eine liberale, separatistisch ausgerichtete Partei in Katalonien, die für eine Unabhängigkeit dieser Region von Spanien eintritt. Sie wurde am 9. und 10. Juli 2016 in Barcelona gegründet und ist die Nachfolgeorganisation der gleichzeitig, unter Korruptionsvorwürfen aufgelösten Convergència Democràtica de Catalunya (CDC).

Vorgeschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Vorgängerpartei CDC war 1974 in der Zeit des Übergangs Spaniens zur Demokratie gegründet worden. 1979 bildete sie zusammen mit der christdemokratischen Unió Democràtica de Catalunya (UDC) das Parteienbündnis Convergència i Unió (CiU). Die CDC war über Jahrzehnte in Katalonien eine bestimmende Kraft und stellte mit Jordi Pujol (1980–2003), Artur Mas (2010–2016) und Carles Puigdemont (2016–2017) den Ministerpräsidenten der Region.

CiU und CDC verfolgten über Jahrzehnte im Verhältnis zur spanischen Regierung eine pragmatische Politik. So spielten sie häufig im spanischen Parlament die Rolle eines Mehrheitsbeschaffers, wofür Katalonien im Gegenzug von der Zentralregierung eine Ausweitung der Kompetenzen und eine bessere Finanzausstattung erhielt. Dies änderte sich ab 2012, als die CDC unter Führung des katalanischen Ministerpräsidenten Artur Mas auf eine Linie der Abspaltung von Spanien einschwenkte. Wegen der Frage der Unabhängigkeit der Region ging 2015 das Parteibündnis CiU in die Brüche.

Zudem war die CDC in den letzten Jahren ihrer Existenz zunehmend von Korruptions- und Vorteilnahmeaffären betroffen. Die Führung der CDC beschloss daher 2015 eine Neugründung. Am 21. Mai 2016 wurde eine solche und damit die Auflösung der CDC in einer Urabstimmung angenommen. Darauf folgte am 8. Juli 2016 der letzte Parteitag der CDC, an den sich der Gründungskongress der neuen Partei anschloss. Nach heftiger Diskussion über den Namen der neu zu gründenden Partei, in der zuvor die Vorschläge der CDC-Führung (MésCatalunya und Catalans Convergents) von der Basis abgelehnt worden waren, erhielt die Partei schließlich den Namen Partit Demòcrata Català, der vor dem Namen Partit Nacional Català knapp den Vorzug erhielt. Der Name erwies sich jedoch als problemreicher Stolperstein, da bereits ein Jahr zuvor eine Partei namens Demòcrates de Catalunya von unzufriedenen Mitgliedern der CDC gegründet worden war und das spanische Innenministerium den Namen der neuen Partei deswegen nicht registrieren konnte. Im September 2016 wurde die zu diesem Zweck von der Parteiführung erweiterte Bezeichnung Partit Demòcrata Europeu Català vom Innenministerium als Parteiname registriert und vom 21. bis zum 22. Oktober von den Parteimitgliedern angenommen. Die zentralen Gremien der neuen Partei wurden in einer Urwahl am 23. Juli 2016 gewählt.

Mit der Ernennung von Puigdemont zum Präsidenten der Regionalregierung wurde die Partei zunehmendend zu dessen Instrument und ging de facto in das Wahlbündnis Junts per Catalunya auf (das mit von vorwiegend aus der separatistischen Aktivistenbewegung ANC gestellten parteilosen Politikern gebildet wurde), mit der übergreifenden Zielsetzung der Unabhängigkeit Kataloniens, insbesondere nach der Flucht Puigdemont ins Exil in Belgien. In der Parlamentswahl in Katalonien 2017 gewann Junts per Catalonia, in die PDeCat den Apparat und die Finanzierung stellte, 34 von 135 Mandaten und war damit die stärkste Fraktion der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter (und zweitstärkste Fraktion nach Ciudadanos) im katalanischen Regionalparlament.

Am 27. Oktober 2018 wurde die PDeCAT auf einer außerordentlichen Versammlung wegen Korruptionsaffären der Vorgängerpartei CDC und der zunehmend separatistischen Stellungen aus der ALDE-Partei ausgeschlossen (insbesondere auf das Betreiben der unionistischen Cuidadanos, die ebenfalls in ALDE vertreten sind).[1][2]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.politico.eu/article/alde-group-expels-catalan-separatist-party-carles-puigdemont-pdecat/
  2. http://www.catalannews.com/politics/item/alde-expels-puigdemont-s-party