Pedro Sánchez

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Pedro Sánchez

Pedro Sánchez Pérez-Castejón (* 29. Februar 1972 in Madrid) ist ein spanischer Hochschullehrer und Politiker. Er lehrt Wirtschaftswissenschaften an der Universidad Camilo José Cela. Seit dem 21. Mai 2017 ist Sánchez Generalsekretär und somit Parteivorsitzender der Partido Socialista Obrero Español (PSOE), er hatte dieses Amt bereits vom 26. Juli 2014 bis zum 1. Oktober 2016 inne.

Ausbildung und Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sánchez stammt aus dem Madrider Stadtbezirk Tetuán.

Von 1990 bis 1995 studierte er Betriebswirtschaftslehre an der Universität Complutense und erwarb 1998 an der Freien Universität Brüssel einen Master in Wirtschaftspolitik. Im Jahr 2012 promovierte er an der Universität Camilo José Cela mit einer Arbeit über spanische Wirtschaftsdiplomatie.

Sánchez ist verheiratet und hat zwei Kinder. Neben Spanisch spricht er Englisch und Französisch.

Politischer Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anfänge auf kommunaler Ebene und als Hinterbänkler[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sánchez trat 1993 im Alter von 21 Jahren dem PSOE bei. 1998 wurde er Mitarbeiter der spanischen Europaabgeordneten Barbara Dührkop und kurz später Kabinettschef des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina Carlos Westendorp.

Bei der Kommunalwahl 2003 stand er auf Platz 23 der Stadtratsliste des PSOE für Madrid. Da die Sozialisten nur 21 Mandate errangen, zog er erst 2004 als Nachrücker in den Stadtrat ein. 2007 wurde er wiedergewählt. Das Stadtratsmandat übte er bis September 2009 aus, als er – wiederum als Nachrücker – Mitglied des Spanischen Abgeordnetenhaus wurde.

Bei den spanischen Parlamentswahlen 2011 belegte er den elften Platz auf der PSOE-Liste für den Wahlkreis Madrid, der jedoch nicht ausreichte, da die Sozialisten in diesem Wahlkreis nur zehn Mandate gewannen. In der Folge widmete er sich seinen beruflichen Tätigkeiten als Wirtschaftsberater und als Dozent an der Universität Camilo José Cela.

Im Januar 2013 wurde er erneut als Nachrücker Mitglied des Abgeordnetenhauses.

Wahl zum Generalsekretär und misslungene Versuche zur Regierungsbildung 2016[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als der bisherige PSOE-Generalsekretär Alfredo Pérez Rubalcaba nach der Europawahl 2014 seinen Rücktritt ankündigte, erklärte Sánchez für das Amt des Generalsekretärs zu kandidieren. In einer Vorwahl durch die PSOE-Basis setzte er sich im Juli 2014 mit 49 % der Stimmen gegen seine Mitbewerber Eduardo Madina (36 %) und Josá Antonio Pérez Tapias (15 %) durch und wurde daraufhin am 26. Juli 2014 auf dem Parteitag des PSOE auch offiziell zum Parteichef gewählt.

2015 trat Sánchez bei der Parlamentswahl als Spitzenkandidat der Sozialisten gegen den PP-Kandidaten und Amtsinhaber Mariano Rajoy an. Nach der Wahl, die das Ende des spanischen Zweiparteiensystems und die Notwendigkeit breiter Koalitionen bedeutete, teilte Rajoy König Felipe VI. aufgrund fehlender Unterstützung anderer Parteien mit, derzeit nicht für das Amt des Ministerpräsidenten zur Verfügung zu stehen. Daraufhin schlug der König am 2. Februar 2016 dem Parlament Sánchez für die Wahl zum Ministerpräsidenten vor. Dieser versuchte nun erfolglos, über eine Regierung mit der linken Podemos und den bürgerlichen Ciudadanos zu verhandeln.[1] Lediglich mit den Ciudadanos konnte er ein Abkommen erreichen.[1]

Im ersten Wahlgang am 2. März 2016 entfielen auf Sánchez nur 130 Stimmen von PSOE und Ciudadanos bei 219 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Ein zweiter Wahlgang fand daher am 4. März 2016 statt, wobei auf Sánchez 131 Stimmen entfielen. Neben PSOE und Ciudadanos stimmte ein einziger Abgeordneter der Regionalpartei Coalicion Canaria für ihn.[2] Wegen seines erneuten Scheiterns kam es am 26. Juni 2016 zu Neuwahlen, bei denen der PSOE trotz besseren Ergebnisses als 2015 Mandate einbüßte, aber Mariano Rajoys PP zulegte. Die Grundsituation blieb dennoch dieselbe, keine Partei wollte sich einer Regierung der durch Korruptionsprozesse[1] belasteten Konservativen anschließen, und Verhandlungen über eine Große Koalition, das einzig realistische Zweiparteienbündnis, waren praktisch unmöglich. Hinzu kam die zu erwartende Befürchtung, dass der bereits seit der Finanzkrise 2008 geschwächte PSOE durch eine solche Koalition mit dem als erzkonservativ geltenden Partido Popular den Großteil seiner Wähler in Zukunft an die neue Linksaußen-Partei Podemos verlieren würde.[1]

Der nach wie vor geschäftsführende Ministerpräsident Rajoy stellte sich am 31. August und 2. September 2016 in zwei Wahlgängen mit den Stimmen von PP und den oppositionellen Ciudadanos zur Wahl, verlor aber beide mit dem identischen Ergebnis von 170 Ja- zu 180 Nein-Stimmen.[3]

Nach dem schlechten Abschneiden des PSOE bei den Regionalwahlen im Baskenland und in Galicien vom 25. September 2016 verstärkte sich die innerparteiliche Kritik an Sánchez Haltung, auf keinen Fall mit Rajoy zusammenzuarbeiten. 17 Mitglieder des Parteivorstands erklärten ihren Rücktritt. Bei einer Sitzung des Parteirats (comité federal) am 1. Oktober 2016 erlitt Sánchez mit seinem Kurs eine Abstimmungsniederlage, worauf er vom Posten des Generalsekretärs zurücktrat. Die Übergangs-Parteiführung beschloss darauf, zwei Tage vor Ablauf der Frist die dritten Neuwahlen innerhalb eines Jahres zu verhindern, indem ihre Abgeordneten sich beim folgenden erneuten Zweiten Wahlgang Rajoys der Stimme enthalten sollten, da ihm eine einfache Mehrheit zur Wahl genügte. Sánchez legte daraufhin aus Protest sein Abgeordnetenmandat noch vor der Abstimmung nieder.

Rückkehr an die Parteispitze[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Februar 2017 kündigte er seine Kandidatur für den nach seinem Rücktritt neuzuwählenden Vorsitz der PSOE an; gegen ihn stellte sich allerdings unter anderem der frühere Ministerpräsident Felipe González,[4] der schon früh eine Große Koalition gefordert hatte.[1] Im Zuge einer Urwahl wurde Sánchez, der als bei der Parteibasis besonders beliebt gilt,[5] am 21. Mai 2017 erneut zum Vorsitzenden gewählt. Er setzte sich gegen die Regierungschefin von Andalusien, Susana Díaz, die schon seit längerem als einflussreiche Fädenzieherin im Hintergrund galt und über prominente Unterstützung aus der Parteispitze verfügte,[6][5] sowie gegen den ehemaligen Regierungschef des Baskenlandes Patxi López durch.[7]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Pedro Sánchez – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d e Und ewig lockt Podemos auf taz.de, 28. April 2016, abgerufen 8. Oktober 2017
  2. Spanien: Sánchez fällt erneut durch. Spiegel Online, 4. März 2016, abgerufen am 22. Mai 2017.
  3. Rajoy verliert erneut Vertrauensvotum im Parlament. Zeit Online, 2. September 2016, abgerufen am 22. Mai 2017.
  4. Thomas Urban: Bulldozer gegen Sprechautomat. sueddeutsche.de, 12. April 2017, abgerufen am 22. Mai 2017.
  5. a b Eine Sevillanerin greift nach der Macht in Madrid auf nzz.ch, 27. März 2017, abgerufen 8. Oktober 2017
  6. Susana Díaz, Profil auf süddeutsche.de, 3. Oktober 2016, abgerufen 8. Oktober 2017
  7. Pedro Sanchez wieder Chef der spanischen Sozialisten. ORF, 21. Mai 2017, abgerufen am 22. Mai 2017.
    Ralf Streck: Spaniens Sozialdemokratie: Bedeutungslos oder Spaltung? Telepolis, 19. Mai 2017, abgerufen am 22. Mai 2017.