Piratenpartei Berlin

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Piratenpartei Berlin
Vorsitzender Logo
Simon Kowalewski (Martin Rulsch) 3.jpg
Simon Kowalewski 
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Basisdaten
Gründungsdatum: 30. Dezember 2006
Vorsitzender: Simon Kowalewski
Stellvertreter: Philipp Zühlke
Schatzmeister: Achim Weinberger
Generalsekretärin: Therese Lehnen
Landesgeschäftsführer: Franz-Josef Schmitt
Parlamentsmandate:
0/149
Mitglieder: 578 (davon 200 stimmberechtigt)[1] (Stand: 25. März 2017)
Website: berlin.piratenpartei.de

Die Piratenpartei Deutschland Berlin (PIRATEN BERLIN)[2] ist der Landesverband der Piratenpartei Deutschland in Berlin und war der erste in einem Landesparlament vertretene Landesverband der Piraten. Der Verband gliedert sich in sogenannte Crews, die als sich selbst organisierende Einheiten auf lokaler Ebene definiert sind. Thematische Arbeit wird in sogenannten Squads geleistet.[3] Seit 2010 setzt der Landesverband die Software LiquidFeedback zur innerparteilichen Entscheidungsfindung ein.[4]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlen
% in Berlin
8%
6%
4%
2%
0%

Der Landesverband wurde am 30. Dezember 2006 gegründet. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die Piratenpartei in Berlin mit 3,4 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis auf Landesebene erzielt. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 zog sie mit dem Spitzenkandidaten Andreas Baum mit 8,9 Prozent der Stimmen erstmals in ein Landesparlament ein.[5] Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 schaffte die Piratenpartei nicht den Wiedereinzug.

Landesvorsitzende:

Programmatik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eines der Hauptanliegen der Piratenpartei auf Länderebene ist die Transparenz von Politik und öffentlicher Verwaltung. Die Sitzungen der Fraktion im Abgeordnetenhaus werden entsprechend live im Internet gestreamt und zum Download bereitgestellt.

Die Berliner Piratenpartei befürwortet des Weiteren die Förderung alternativer Wohnprojekte und Kultureinrichtungen sowie den Erhalt innerstädtischer Freiflächen und wendet sich dabei gegen die sogenannte „Berliner Linie der Vernunft“.[7] Die Partei spricht sich für einen fahrscheinlosen Nahverkehr in der Hauptstadt aus.[8] Der Volksentscheid über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben wird von den Piraten unterstützt. Für Berliner Schulen fordert die Partei ein den Ethik-Unterricht ergänzendes Modul zum Erlernen von Drogenmündigkeit.[9] Die Begrenzung des Wahlalters bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin möchte die Partei abschaffen. Auch dem Tierschutz sind drei Kapitel im Grundsatzprogramm gewidmet.[10]

Abgeordnete im Abgeordnetenhaus[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Andreas Baum (Spitzenkandidat 2011)

Im Abgeordnetenhaus traten alle 15 gewählten Piraten (vierzehn Männer und eine Frau) ihr Mandat an. Die Partei hatte mit 6,6 Prozent den niedrigsten Frauenanteil der im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen. Folgende Parlamentarier vertraten die Partei im Parlament:

In den Jahren 2014 und 2015 traten die Abgeordneten Baum, Delius, Herberg, Höfinghoff, Lauer, Mayer und Weiß aus der Piratenpartei aus, blieben jedoch Mitglieder der Piratenfraktion.[12][13][14]

Abgeordnete in Bezirksverordnetenversammlungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Aufgrund von Doppelkandidaturen konnten 2011 drei Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nicht besetzt werden. Das hatte zur Folge, dass die Partei einen Stadtratsposten nicht einnehmen konnte, der ihr dort gemäß der Sitzverteilung zugestanden hätte.[15][16]

Die Piratenpartei war bis Februar 2014 in allen zwölf Bezirksverordnetenversammlungen vertreten. In fünf BVV konnte die Partei die ihr zustehenden Sitze nicht vollständig besetzen, weil nicht genügend Kandidaten auf den Bezirkswahlvorschlägen standen. Die folgende Tabelle listet die für die Legislaturperiode 2011–2016 geltende Anzahl der Mandate pro Bezirk, in Klammern die Anzahl der nicht besetzten Sitze:

Charlottenburg-WilmersdorfBerlin Charlottenburg-Wilmersdorf Friedrichshain-KreuzbergBerlin Friedrichshain-
Kreuzberg
LichtenbergBerlin 
Lichtenberg
Marzahn-HellersdorfBerlin Marzahn-
Hellersdorf
MitteBerlin 
Mitte
NeuköllnBerlin 
Neukölln
PankowBerlin 
Pankow
ReinickendorfBerlin 
Reinickendorf
[17]
SpandauBerlin 
Spandau
Steglitz-ZehlendorfBerlin 
Steglitz-
Zehlendorf
Tempelhof-SchönebergBerlin 
Tempelhof-
Schöneberg
Treptow-KöpenickBerlin 
Treptow-
Köpenick
4 5 (+4) 5 4 (+1) 4 (+2) 4 6 0 (ehemals 4) 3 (+1) 3 4 4 (+1)

Bei den Wahlen 2016 gingen fast alle BVV-Mandate verloren; nur in den Bezirken Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg erreichte die Piratenpartei noch je zwei Mandate.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Piratenpartei Berlin – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Mitgliederstatistik
  2. Name und Kurzbezeichnung laut Satzung
  3. Crewkonzept, Piratenpartei Deutschland, Landesverband Berlin
  4. Informationen über LiquidDemocracy im Wiki der Piratenpartei
  5. Berliner Wahlen 2011 – Ergebnisse nach Regionen – Zweitstimmen – Ergebnistabelle. Landeswahlleiterin für Berlin, abgerufen am 19. September 2011.
  6. http://www.berliner-zeitung.de/berlin/nach-wahldebakel-berliner-piraten-chef-bruno-kramm-geht-zu-den-gruenen-24784792
  7. Stadtentwicklung im Wahlprogramm 2011 der Piratenpartei Berlin
  8. Verkehr im Wahlprogramm 2011 der Piratenpartei Berlin
  9. Suchtpolitik im Wahlprogramm 2011 der Piratenpartei Berlin
  10. Tierschutz im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Berlin
  11. a b c morgenpost.de
  12. Sabine Beikler: Mitgliederschwund bei Piratenpartei in Berlin. Dritter Pirat im Parlament tritt aus der Partei aus. In: tagesspiegel.de, 24. September 2014, abgerufen am 15. Dezember 2015 (Weiß)
  13. Klaus Kurpjuweit: Parteiaustritte in Berlin. Piraten verlassen ihr Schiff. In: tagesspiegel.de, 4. Oktober 2015, abgerufen am 15. Dezember 2015. (Baum, Mayer, Höfinghoff, Lauer)
  14. dpa: Prominenter Parteiaustritt bei den Piraten. „Ich hatte einfach die Faxen dicke“. In: Handelsblatt.de, 14. Dezember 2015, abgerufen am 15. Dezember 2015 (Delius)
  15. Ein Stadtrat für Piraten und Linke. In: Berliner Zeitung, 21. September 2011.
  16. Im Netz der Piraten. In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 25. September 2011
  17. Vier BVV-Mitglieder ausgetreten: Piratenfraktion in Reinickendorf löst sich auf. In: rbb-online.de, 14. Februar 2014