Piratenpartei Berlin

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Piratenpartei Berlin
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010 Protest gegen Acta in Munich.JPG
Bruno Kramm 
Logo Piratenpartei Berlin.svg
Basisdaten
Gründungsdatum: 30. Dezember 2006
Gründungsort: Berlin
Vorsitzender: Bruno Kramm
Stellvertreter: vakant
Schatzmeister: Harry Hensler
Landesgeschäftsführer: Gregor Schröder (politischer Geschäftsführer, zurückgetreten zum 19. Juli 2015)
Parlamentsmandate:
15/149
Mitglieder: 999 (davon 315 stimmberechtigt)[1] (18. Juni 2015)
Website: berlin.piratenpartei.de

Die Piratenpartei Berlin ist der Landesverband der Piratenpartei Deutschland in Berlin und war der erste in einem Landesparlament vertretene Landesverband der Piraten. Der Verband gliedert sich in sogenannte Crews, die als sich selbst organisierende Einheiten auf lokaler Ebene definiert sind. Thematische Arbeit wird in sogenannten Squads geleistet.[2] Seit 2010 setzt der Landesverband die Software LiquidFeedback zur innerparteilichen Entscheidungsfindung ein.[3]

Geschichte[Bearbeiten]

Wahlen
% in Berlin
8%
6%
4%
2%
0%
BVV
11

Der Landesverband wurde am 30. Dezember 2006 gegründet. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die Piratenpartei in Berlin mit 3,4 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis auf Landesebene erzielt. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 zog sie mit dem Spitzenkandidaten Andreas Baum mit 8,9 Prozent der Stimmen erstmals in ein Landesparlament ein.[4]


Bisherige Landesvorsitzende:

Andreas Janson (2007–2008), Andreas Baum (2008–2011), Gerhard Anger (2011–2012), Hartmut Semken (2012), Christiane Schinkel (2012), Gerhard Anger (2012–2014), Christopher Lauer (2014), Bruno Kramm (November 2014)

Programmatik[Bearbeiten]

Eines der Hauptanliegen der Piratenpartei auf Länderebene ist die Transparenz von Politik und öffentlicher Verwaltung. Die Sitzungen der Fraktion im Abgeordnetenhaus werden entsprechend live im Internet gestreamt und zum Download bereitgestellt.

Die Berliner Piratenpartei befürwortet des Weiteren die Förderung alternativer Wohnprojekte und Kultureinrichtungen sowie den Erhalt innerstädtischer Freiflächen und wendet sich dabei gegen die sogenannte „Berliner Linie der Vernunft“.[5] Die Partei spricht sich für einen fahrscheinlosen Nahverkehr in der Hauptstadt aus.[6] Der Volksentscheid über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben wird von den Piraten unterstützt. Für Berliner Schulen fordert die Partei ein den Ethik-Unterricht ergänzendes Modul zum Erlernen von Drogenmündigkeit.[7] Die Begrenzung des Wahlalters bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin möchte die Partei abschaffen. Auch dem Tierschutz sind drei Kapitel im Grundsatzprogramm gewidmet.[8]

Abgeordnete im Abgeordnetenhaus[Bearbeiten]

Andreas Baum (Spitzenkandidat 2011)

Im Abgeordnetenhaus traten alle 15 gewählten Piraten (vierzehn Männer und eine Frau) ihr Mandat an. Die Partei hat mit 6,6 Prozent den niedrigsten Frauenanteil der im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen.

Aufgrund von Doppelkandidaturen konnten drei Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nicht besetzt werden. Das hatte zur Folge, dass die Partei einen Stadtratsposten nicht einnehmen konnte, der ihr dort gemäß der Sitzverteilung zugestanden hätte.[9][10]

Die Abgeordneten Oliver Höfinghoff, Christopher Lauer und Simon Weiß traten im September 2014 aus der Piratenpartei aus. Sie möchten jedoch bis Ende der Legislatur im Herbst 2016 in der Piratenfraktion weiterarbeiten.[11]

Abgeordnete in Bezirksverordnetenversammlungen[Bearbeiten]

Die Piratenpartei war bis Februar 2014 in allen zwölf Bezirksverordnetenversammlungen vertreten. In fünf BVV konnte die Partei die ihr zustehenden Sitze nicht vollständig besetzen, weil nicht genügend Kandidaten auf den Bezirkswahlvorschlägen standen. Die folgende Tabelle listet die Anzahl der Mandate pro Bezirk, in Klammern die Anzahl der nicht besetzten Sitze:

Charlottenburg-WilmersdorfBerlin Charlottenburg-Wilmersdorf Friedrichshain-KreuzbergBerlin Friedrichshain-
Kreuzberg
LichtenbergBerlin 
Lichtenberg
Marzahn-HellersdorfBerlin Marzahn-
Hellersdorf
MitteBerlin 
Mitte
NeuköllnBerlin 
Neukölln
PankowBerlin 
Pankow
ReinickendorfBerlin 
Reinickendorf
[12]
SpandauBerlin 
Spandau
Steglitz-ZehlendorfBerlin 
Steglitz-
Zehlendorf
Tempelhof-SchönebergBerlin 
Tempelhof-
Schöneberg
Treptow-KöpenickBerlin 
Treptow-
Köpenick
4 5 (+4) 5 4 (+1) 4 (+2) 4 6 0 (ehemals 4) 3 (+1) 3 4 4 (+1)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Piratenpartei Berlin – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Mitglieder nach Landesverband
  2. Crewkonzept, Piratenpartei Deutschland, Landesverband Berlin
  3. Informationen über LiquidDemocracy im Wiki der Piratenpartei
  4. Die Landeswahlleiterin für Berlin - Berliner Wahlen 2011 - Ergebnisse nach Regionen - Zweitstimmen - Ergebnistabelle. In: wahlen-berlin.de. Abgerufen am 19. September 2011.
  5. Stadtentwicklung im Wahlprogramm 2011 der Piratenpartei Berlin
  6. Verkehr im Wahlprogramm 2011 der Piratenpartei Berlin
  7. Suchtpolitik im Wahlprogramm 2011 der Piratenpartei Berlin
  8. Tierschutz im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Berlin
  9. Artikel: Ein Stadtrat für Piraten und Linke. In: Berliner Zeitung vom 21. September 2011, abgerufen am 11. März 2013.
  10. Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung; Im Netz der Piraten, 25. September 2011
  11. a b c d http://www.morgenpost.de/berlin/article132577835/Naechster-Berliner-Abgeordneter-verlaesst-die-Piratenpartei.html
  12. Vier BVV-Mitglieder ausgetreten: Piratenfraktion in Reinickendorf löst sich auf. rbb-online.de. 14. Februar 2014