Popolari UDEUR

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Popolari-UDEUR
Parteivorstand Clemente Mastella (Segretario)
Gründung 24. Mai 1999
Ideologie christdemokratisch
Internationale Verbindungen Christlich Demokratische Internationale
Europäische Partei EVP
EP-Fraktion EVP-ED
Haupt­sitz ItalienItalien Rom, via Dandolo 24
Webseite www.popolariudeur.it

Die Unione Democratici per l’Europa (UDEUR) (Union (der) Demokraten für Europa) war eine christdemokratische italienische Partei der Mitte. Sie hat mehrfach ihren Namen leicht verändert, so hieß sie zeitweise Alleanza Popolare – UDEUR und derzeit Popolari – UDEUR.

Die UDEUR wurde 1999 von ehemaligen Christdemokraten um Clemente Mastella gegründet, die die Silvio Berlusconi unterstützenden DC-Nachfolgeparteien (Cristiani Democratici Uniti) verließen. Mastella ist seitdem Vorsitzender der Partei. Erstmals trat sie im gleichen Jahr bei den Europawahlen an und errang 1,6 % der Stimmen. Zunächst hatten die Popolari zum Ziel, eine Alternative zu den beiden großen Blöcken darzustellen, ab 2000 unterstützten sie jedoch die Mitte-links-Koalition von Massimo D’Alema. An den Wahlen 2001 nahm die UDEUR im Rahmen der Margherita-Liste teil, nicht jedoch an der Parteigründung von Democrazia è Libertà – La Margherita 2002. 2005 beschloss sie, sich an der Mitte-links-Koalition L’Unione zu beteiligen. Bei den internen Vorwahlen um die Führung des Bündnisses konnte Mastella den dritten Platz belegen, Romano Prodi setzte sich aber mit überwältigender Mehrheit durch. Bei den Parlamentswahlen 2006 erreichte die UDEUR einen landesweiten Stimmenanteil von 1,4 %. Clemente Mastella wurde nach dem Wahlsieg der Mitte-links-Koalition Justizminister, trat aber beim Ausbruch des Korruptionsskandals um die UDEUR am 16. Januar 2008 von diesem Amt zurück.

Die Partei hatte ihren Sitz in Rom und war nach den Parlamentswahlen 2006 im Abgeordnetenhaus mit 14 der 630 und im Senat mit 3, nach dem Ausschluss von Nuccio Cusumano von der UDEUR am 24. Januar 2008, mit 2 der 315 Sitze vertreten.[1] Ihre Hochburgen hatte sie in den südlichen Regionen, vor allem in Kampanien, wo sie regelmäßig Ergebnisse um die 7 % einfuhr. Armando Veneto vertrat die UDEUR im Europaparlament. Er gehörte, wie seine Partei, der Europäischen Volkspartei an. Auf Europäischer Ebene trat die UDEUR für ein föderalistisches System ein, ihr Name unterstrich die europafreundliche Haltung.

Ihre Tageszeitung war Il Campanile, der Glockenturm war auch das Parteisymbol.

Popolarismo beschreibt im italienischen eine Ideologie vergleichbar mit der Christdemokratie. Der Name bezieht sich also auf die historische Partito Popolare Italiano, die von 1919–1926 bestand und deren Mitglieder auch schon als Popolari bezeichnet wurden.

Als die kampanische Staatsanwaltschaft am 16. Januar 2008 bekannt gab, gegen 23 Lokal- und Regionalpolitiker der UDEUR wegen Korruption, Unterschlagung, Amtsmissbrauch und Komplizenschaft mit einer kriminellen Vereinigung zu ermitteln, wurde die Partei bis zur obersten Parteispitze erschüttert. Unter den 23 verhafteten oder unter Hausarrest gestellten Personen befindet sich auch Sandra Lonardo Mastella, Präsidentin des kampanischen Regionalparlaments und Ehefrau des damaligen Justizministers Clemente Mastella, gegen den ebenfalls ermittelt wurde. Clemente Mastella reichte daraufhin noch gleichentags in einer im italienischen Parlament gehaltenen Rede seinen Rücktritt als Justizminister ein, und löste dabei durch seine geäußerten Anschuldigungen gegen die Justiz einen offenen Machtkampf und eine institutionelle Krise aus. Gleichzeitig trat die UDEUR aus der amtierenden Regierung Prodi aus und stellte dieser ein Ultimatum, Mastellas Haltung gegenüber der Justiz zu unterstützen. Als sich herauskristallisierte, dass die Regierungsparteien Mastellas Angriffe auf die Justiz nicht unterstützen würden, entzog die UDEUR der Regierung Prodi ihre Unterstützung ganz und stürzte Italien in eine Regierungskrise.[2][3][4]

Aus Protest gegen diese politische Entscheidung spalteten sich am 13. Februar 2008 die Popolari Democratici von der UDEUR ab.

Nachdem die Partei an den italienischen Parlamentswahlen des Jahres 2008 nicht teilgenommen hatte, kündigte Parteichef Mastella im Februar 2009 eine Allianz mit Berlusconis Mitte-Rechts-Partei Popolo della Libertà an, in deren Rahmen Mastella bei den Europawahlen 2009 auf der PdL-Liste antreten wird. Im Gegenzug will die UDEUR bei den gleichzeitig stattfindenden Kommunal- und Provinzialwahlen in Kampanien Kandidaten der Mitte-Rechts-Allianz unterstützen.[5]

Bei den Parlamentswahlen in Italien 2013 trat die Partei als Teil des Wahlbündnisses Popolo della Libertà an. Im Dezember 2013 erklärte sie schließlich ihre Auflösung und ihr Aufgehen in der Partei Forza Italia.

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Corriere della Sera, 24. Januar 2008 (ital.)
  2. Corriere della Sera, 16. Januar 2008 (ital.)
  3. Tages-Anzeiger Online, 17. Januar 2008
  4. Corriere della Sera, 21. Januar 2008 (ital.)
  5. http://www.ilmattino.it/articolo.php?id=46567&sez=NAPOLI

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]