Portal Diskussion:Recht

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Diskussionsseite

Auf dieser Seite finden allgemeine Diskussionen im Fachbereich Recht statt, auch im Rahmen der Redaktion. Sie steht Lesern und Mitarbeitern für Fragen, Anregungen und Diskussionen zur Verfügung.

Zu konkreten rechtlichen Fragestellungen wird hier (und auch sonstwo in der Wikipedia) aus rechtlichen Gründen keine Auskunft gegeben!

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  • Für Mitarbeiter ist das WikiProjekt Recht gedacht. Dort befindet sich auch die Qualitätssicherung ({{QS-Recht}}) des Fachbereichs. Im Zuge der Einrichtung der Redaktion Recht wird allerdings über eine Neuanordnung der Inhalte des WikiProjekts Recht nachgedacht.
  • Wenn du einen neuen rechtlichen Beitrag verfasst oder einen bestehenden grundlegend überarbeitet hast, zögere nicht, ihn hier in die Rubrik Neue Artikel sowie in das Stichwortverzeichnis einzutragen. Wenn du magst, kannst du auch eine kleine Information aus dem Artikel mit einem Link im Kasten Schon gewusst auf dem Portal eintragen.
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Einzelabschnitte
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Archiv

Wie wird ein Archiv angelegt?

Revision der Kategorie:Rechtsgeschichte[Quelltext bearbeiten]

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte. Hier besteht wohl noch Klärungsbedarf. -- Stechlin (Diskussion)

Die Kategorie:Rechtsgeschichte ist in den vorstehenden Kategorie-Diskussionen schon mehrfach angesprochen worden. Klärungsbedürftig scheint mir hier folgendes:

a) Die Kategorie ist im Ansatz zu Recht weitgehend parallel zu den Kategorien des geltenden Rechts gestaltet. So gibt es eine Untersortierung in der Kategorie:Rechtsgeschichte nach Staat und eine Kategorie:Rechtsgeschichte nach Rechtsgebiet. Weiter haben wir Parallelen zu den juristischen Berufen und den Rechtswissenschaftlern in der Kategorie:Historischer juristischer Beruf und Kategorie:Rechtshistoriker, Parallelen zur Rechtsquellensammlung mit Kategorie:Historische Rechtsquelle und zu den Gerichtsentscheidungen mit Kategorie:Historische Gerichtsentscheidung. Schließlich gibt es den Sonderfall der Kategorie:Rechtsgeschichtliches Museum, die ich als Kategorie aber für sinnvoll halte, so dass man sich hier allenfalls die Befüllung und die Unterkategorien ansehen müsste.

Fremdkörper scheinen mir bei der ersten Zuordnung die Kategorie:Antisemitisches Recht, die ggf. in den Strang der Kategorie:Rechtsgeschichte nach Rechtsgebiet einsortiert werden müsste, wenn sie nicht als Schnittmengenkategorie besser in der Kategorie:Recht im Kontext aufgehoben wäre, und die Kategorie:Justizirrtum, die ich gern als Unterkategorie in die Kategorie:Historische Gerichtsentscheidung einordnen würde. Schließlich ist die Kategorie:Ständegesellschaft meiner Meinung nach hier Fehl am Platz. Einzelne Artikel dieser Kategorie werden von rechtsgeschichtlicher Bedeutung sein, aber das Thema der Ständegesellschaft an sich ist in der Kategorie:Sozialgeschichte wohl besser aufgehoben.

Meinungen hierzu?

b) In der Kategorie:Rechtsgeschichte nach Staat habe ich die bislang separat stehende Kategorie:Recht nach historischem Staat als Unterkategorie eingestellt. Ist das konsensfähig?

c) Schwierigkeiten macht einmal mehr die Kategorie:Recht nach Rechtsgebiet. Wenn wir die im geltenden Recht als Beschlusslage angenommene Vorrangstellung rechtsvergleichender Lemmata durchführen wollten, dürften wir Kategorien nach dem Schema xy-Rechtsgeschichte nur bilden, wenn es dazu rechtshistorisch-vergleichende Literatur gibt, wenigstens das entsprechende Rechtsgebiet aber rechtsvergleichend für mehrere Rechtsordnungen abgegrenzt und definiert ist. Bedeutung könnte das etwa für die Kategorie:Lebensmittelrechtsgeschichte haben. Gibt es diesen Begriff tatsächlich länderübergreifend oder dürften wir sonst nur von einer Deutschen Lebensmittelrechtsgeschichte usw. sprechen?

d) Eine weitere Aufgabe dürfte natürlich die Einordung der aktuell 143 direkt in der Kategorie:Rechtsgeschichte gelisteten Artikel in die entsprechenden Unterkategorien sein.

-- Stechlin (Diskussion) 12:34, 3. Okt. 2016 (CEST)

Mir leuchten deine Ideen ein; ad a) würde ich Antisemitisches Recht auch eher nach Kontext verschieben, Justizirrtum gehört auch für mich zur Gerichtsentscheidung, Ständegesellschaft ist sicherlich besser unter Sozialgeschichte aufgehoben. Ad b): Hier habe ich so meine Zweifel, ob es sinnvoll ist, die seltsame Kategorie des Rechts untergegangener Staaten in die Kategorie Rechtsgeschichte existierender Staaten einzuordnen, ich würde Recht nach historischem Staat eher in der allgemeinen Rechtsgeschichte belassen. Ad c): No idea. Ad d): Dito, ich schaue aber mal mit. Wie wäre es, wenn du einen Hinweis an die WP:Redaktion Geschichte gibst, da sie zumindest am Rand mitbetroffen ist? Danke für deinen Einsatz, Gruß, --Andropov (Diskussion) 14:19, 3. Okt. 2016 (CEST)
Danke für Deine Untestützung. Die Redaktion Geschichte kann von mir aus gern eingebunden werden; da die Kategorie:Rechtsgeschichte aber dort unproblematisch unter Kategorie:Geschichte nach Thema eingehängt ist, sollten wir damit vielleicht warten, bis sich abzeichnet, inwieweit größere Artikelinhalte aus dem historischen Kategorienstrang herauszufallen drohen. -- Stechlin (Diskussion) 15:21, 3. Okt. 2016 (CEST)
Zu c) Ich denke, dass Rechtsgeschichte teils beschränkt auf eine Rechtsordnung, teils rechtsvergleichend betrieben wird. Gruß, --Gnom (Diskussion) 21:30, 17. Okt. 2016 (CEST)
Danke Gnom,
wenn aber Rechtsgeschichte ebenso wie die Beschäftigung mit geltendem Recht teils rechtsvergleichend, teils beschränkt auf eine Rechtsordnung betrieben wird, bedeutet das nicht, das auch das Kategoriensystem in beiden Fällen gleichermaßen aufgebaut sein müssste, also analog zu den geltenden Termini in eine Kategorie:Rechtsgeschichte nach Thema und eine Kategorie:Rechtsgeschichte (Rechtsordnung)? -- Stechlin (Diskussion) 22:22, 17. Okt. 2016 (CEST)
@Stechlin: Wahrscheinlich ja. Was machen wir jetzt mit dieser eingeschlafenen Diskussion? --Gnom (Diskussion) 16:37, 19. Mai 2018 (CEST)
@Gnom: Ich denke mit der Diskussion machen wir dasselbe wie mit dem rechtlichen Kategoriensystem insgesamt: Da ich alleine nicht die Kraft habe, die notwendige Revision voranzutreiben und sich außer mir niemand dafür interessiert, lassen wir es liegen und vermodern. Gruß -- Stechlin (Diskussion) 12:48, 23. Mai 2018 (CEST)
Ich verstehe deine Frustration, Stechlin. Das Problem scheint mir aber eher im Fachlichen angesiedelt. Die Kategorien sind ja kein Glasperlenspiel, das so oder auch anders verlaufen könnte, sondern sie folgen der Gliederung der Fächer, alles andere wäre OR/TF, und die Rechtsgeschichte hat vor allem eine Gliederung in Germanistik und Romanistik. In neuerer Zeit sind transnationale Richtungen und die juristische Zeitgeschichte hinzugekommen. Man lese einmal die Veröffentlichungen des MPIER, dann erhält man einen guten Überblick über das Fach heute. Alle Fragen, die du aufgeworfen hast, können damit beantwortet werden. Da ich weiterhin kein Primat des Außenseiterfachs Rechtsvergleichung für die Rechtswissenschaft erkennen kann, lehne ich es ohnehin ab, irgendetwas auf dieser Grundlage aufzubauen oder zu erhalten. Und ja, um konkret zu werden, eine Kategorie:Antisemitisches Recht würde ich auch am ehesten unter Kategorie:Recht im Kontext einordnen, denn das ist nun wirklich kein „Rechtsgebiet“. Rechtsgebiete wären das Privatrecht oder das Verfassungsrecht, während es hier wohl darum ging, rechtliche Phänomene mit entsprechender Stoßrichtung zusammenzufassen – auch das, übrigens, OR/TF und daher anzuzweifeln. Ein wissenschaftlicher Ansatz würde das jeweilige Thema im jeweiligen Rechtsgebiet (materiellrechtlich) in der jeweiligen Rechtordnung (rechtsvergleichend) in der jeweiligen Zeit (rechtshistorisch) einordnen.--Aschmidt (Diskussion) 16:21, 23. Mai 2018 (CEST)
Es mag sein, dass man auf diesem Weg weiter käme, aber diese Diskussion war nur eine Facette von mehreren Fragen, die ich zum Kategoriensystem angestrengt habe. Gegenwärtig scheinen die verfügbaren oder einsatzwilligen Kräfte des Portals nicht auszureichen, um das bestehende System zu warten oder gar zu reformieren. Ich habe vor etwa 18 Monaten versucht, hier etwas zu bewegen, aber allein ist das weder inspirierend, noch zu bewältigen. -- Stechlin (Diskussion) 17:03, 24. Mai 2018 (CEST)

Ggf. von Interesse, diese Neuerscheinung zur Rechtsgeschichte: Baldus, Christian. 2019. Geschichte der Rechtsmethode – Methode der Rechtsgeschichte. Der Entscheidungsspielraum als Angelpunkt rechtsgeschichtlichen Methodendenkens. JuristenZeitung (JZ) 74, Nr. 13: 633–639. doi:10.1628/jz-2019-0236: „Der Beitrag fragt nach der Funktion juristischer Methodengeschichte in einer als Entscheidungswissenschaft verstandenen Rechtswissenschaft. Methode, Methodik und Methodologie sind für eine solche Rechtswissenschaft zentral; Methodengeschichte ist deshalb von anderen Perspektiven der Rechtsgeschichte nicht isolierbar und braucht keine andere Methode als diese.“--Aschmidt (Diskussion) 11:24, 14. Sep. 2019 (CEST)

@Stechlin: Ich bin durch Zufall auf diese Diskussion gestoßen. Eine Kategorie Kategorie:Recht nach historischem Staat erscheint mir etwas fragwürdig, und zwar aus folgendem Grund: Der Staat ist ein relativ modernes Konstrukt und die Übertragung auf analoge Gebilde aus früherer Zeit verstellt doch den Blick auf gravierende Unterschiede gerade im Hinblick auf das Recht. Dass dem Staat eine rechtssetzende Funktion zukommt, ist doch eine recht junge Entwicklung, die sich erst im Laufe des 19. Jahrhunderts wirklich Geltung verschafft hat. Es gab zwar durchaus auch zuvor Rechtssetzungsakte staatlicher Akteure, doch trugen diese doch nur seltenst einen genuin normschöpfenden Charakter, sondern trugen regelmäßig rechtsformulierenden oder rechtsfindenden Charakter. Die Autorität des Rechts war oft transzendent, sprich es war göttlichen Ursprungs un durfte von menschlicher Seite nicht beliebig verändert werden. Deswegen treten auch nicht selten besondere Personen als Gesetzgeber wie Drakon, Solon und andere auf, die eben nicht mit der Leitung des Staates befasst waren. Der Gesetzgebungsakt war dann auch nicht selten Gegenstand eines kollektiven Schwurs einer Versammlung oder des Volkes auf diese Normen, was keinesfalls mit einer modernen Beschlussfassung verwechselt werden darf. --Hajo-Muc (Diskussion) 21:23, 30. Okt. 2020 (CET)

Hast Du Dich jemals mit den staatlichen Konstitutionen des römischen Reichs auseinandergesetzt (insbesondere Republik/Prinzipat/Dominat)? Überprüfe Deine Mitteilung mal daran, wobei ich nicht auf die Sinnhaftigkeit der von Dir monierten Kategorie selbst anspiele. Kommst Du dann zum selben Ergebnis? --Stephan Klage (Diskussion) 10:06, 31. Okt. 2020 (CET)

Staatsaufsicht[Quelltext bearbeiten]

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte. --Aschmidt (Diskussion) 21:49, 13. Nov. 2019 (CET)

Hallo zusammen,

bin beim Abarbeiten der Fehlerliste Weblinks im Fließtext auf den Artikel gestoßen. Eigentlich wollte ich die Vorlage:§ und Vorlge$$ anwenden. Allerdings ist mir aufgefallen, dass ein Teil der Links nicht mehr funktioniert und auch die Waybackmaschine keine Anhaltspunkte liefert (wobei ich von da auch keinen Link einfügen will). Bei anderen Links bin ich mir nicht wirklich sicher, ob die tatsächlich auf die richtigen Stellen verweisen, da auf der Seite rv.hessenrecht.hessen.de Referrer auf andere URL´s verweisen. Mir fehlt hier der rechtliche Background um das beurteilen zu können. Es dreht sich um folgende Links:

  • http://drw-www.adw.uni-heidelberg.de/drw-cgi/zeige?index=lemmata&term=Kanzleivisitation&darstellung=V
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html#docid:146137,159,20050401
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005V1P137&documentnumber=177&numberofresults=199&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true#docid:146137,152,20050401
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005V1P137&documentnumber=177&numberofresults=199&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true#docid:146137,153,20050401 (Link ist dreimal vorhanden)
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005V1P137&documentnumber=177&numberofresults=199&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true#docid:146137,154,20050401
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005V1P137&documentnumber=177&numberofresults=199&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true#docid:146137,155,20050401
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005V1P137&documentnumber=177&numberofresults=199&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true#docid:146137,156,20050401

Vielleicht könnte sich das jemand von Euch mal ansehen. LG --Starkiller3010 (Diskussion) 20:35, 4. Nov. 2019 (CET)

@Starkiller3010: Danke für deine Anfrage, auf die wir aus aktuellen Gründen leider erst jetzt zurückkommen können… Leider kann ich dir derzeit auch nicht wirklich tatkräftig unter die Arme greifen, möchte aber auf diesen Hinweis von Christoph Braun vom Juli und das Update vom August verweisen, was das Portal Hessenrecht angeht. Es wurde von Wolters Kluwer auf Juris zurück umgestellt und ist seitdem anders zu verlinken.--Aschmidt (Diskussion) 21:49, 13. Nov. 2019 (CET)
OK. Werde mal nachschuaen, ob ich die umgebogen bekomme. --Starkiller3010 (Diskussion) 23:03, 22. Nov. 2019 (CET)

Link auf Schweizer Recht mit Vorlage (§§)[Quelltext bearbeiten]

Versuche vergeblich mit Hilfe Vorlage:§§ auf Schweizerisches Recht zu verlinken. URL ist https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19950206/index.html#id-3-3-4 , es geht um die Art. 142 ff. Tierseuchenverordnung bzw. um den entsprechenden Abschnitt. Kann mir jemand schreiben, wie die ausgefüllte Vorlage genau aussehen muss? Haben sich die URL bzw. deren Aufbau vielleicht geändert? --Pistazienfresser (Diskussion) 20:30, 14. Mär. 2020 (CET)

Also mein Test war auch nicht erfolgreich. Vielleicht klappt es nicht, weil dort Art. stehen und keine §§. Notfalls erstmal mit normalem Link arbeiten. Das Thema sollte aber auf jedenfall offen bleiben. --Chz (Diskussion) 20:44, 14. Mär. 2020 (CET)
Wie man Abschnitte aufruft, weiß ich leider nicht. Der Link für den ersten Artikel des von dir zu verlinkenden Abschnitts lautet: Art. 142. Ich hab mir mal irgendwann notiert, dass nach einer Änderung der Vorlage statt eines Unterstrichs nun ein Punkt gesetzt werden muss. Mehr geben meine Aufzeichnungen leider nicht her. --Opihuck 20:55, 14. Mär. 2020 (CET)
Mit den Abkürzungen kann man noch einfacher verlinken (aber eben auch nur auf den Anfangsartikel im gesamten Gesetzestext):
{{Art.|142|TSV|ch}} -> Art. 142.--Pistazienfresser (Diskussion) 14:58, 7. Jul. 2020 (CEST)
Hallo zusammen! Ich möchte ein kleines Update in dieser Sache geben. Anfangs Dezember 2020 hat die Bundeskanzlei auf die Webseite der SR aufmerksam gemacht, dass sie die Beta-Phase eines neuen Webauftritts für das gesamte Bundesrecht (SR, AS, BBl, Staatsverträge, bilaterales Recht sowie Vernehmlassungen) namens Fedlex angefangen hat.
Aus den Weblinks ist ersichtlich, dass die BK künftig das ELI verwenden möchte (was m.M.n. zu begrüssen ist), sowohl für SR als für AS und BBl.
Ich hab in der Zwischenzeit mit der BK Kontakt aufgenommen, und sie bestätigt, dass das ELI das neue Standard (hier zu den technischen Bezeichnungen). Wenn Fedlex bundesrecht.admin.ch ersetzen wird, wird allerdings die Permalinks-Möglichkeiten wie https://www.admin.ch/opc/search/?text=210&lang=de nicht mehr bestehen. Der Chef des KAV mich per Mail erteilt, dass die BK (momentan) auch keinen Ersatz für diese auf die SR-Nummer basiert Permalinks vorsieht, und zwar aus technischen Gründen. ER versteht aber die grosse Praktikabilität dieser Permalinks, und hat der Firma, die den Auftrag zum Aufbau von Fedlex erhalten hat, meinen Wunsch zur Schaffung eines solchen (ggf. neuen) Permalinks weitergeleitet (ohne grosse Hoffnung).
Summa summarum: ab dem Go-Live von Fedlex werden ersichtlich alle Permalinks wegfallen und damit die Vorlage:§§ (sowie seine Cousine Modèle:Loi suisse auf frwiki) für das Schweizer Recht unbrauchbar machen.
Freundliche Grüsse aus Bern, --ArkheinVonB (Diskussion) 21:45, 7. Jan. 2021 (CET)
Interessant. Danke! --Opihuck 00:27, 8. Jan. 2021 (CET)

Update am Beispiel Urheberrechtsgesetz:

  • Zu den Beispielen in der Vorlage §§:
  1. Aus {{§§|210|ch|text=Zivilgesetzbuch}} als bisher Zivilgesetzbuch (https://www.admin.ch/ch/d/sr/c210.html) wird funktionierend umgeleitet auf https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/24/233_245_233/de (Quelle AS 24 233; wo die Zahl 245 im Link herkommt ist mir unklar).
  2. Aus {{§§|220|ch|seite=index2.html#id-2-6|text=Art. 184 ff. Obligationenrecht}} wird nicht mehr Art. 184 ff. Obligationenrecht (https://www.admin.ch/ch/d/sr/c220/index2.html#id-2-6), sondern führt ins 404-Leere: Für folgende Webadresse wurde keine Webseite gefunden: https://www.fedlex.admin.ch/redirect?url=https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/index.html#id-2-6. Der funktionierende Link: https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/27/317_321_377/de#part_2/tit_6 (Quelle AS 27 317; wo die Zahlen 321 und 377 im Link herkommen ist mir unklar).
    1. Aus {{§§|220|ch|text=Obligationenrecht}} als bisher Obligationenrecht (https://www.admin.ch/ch/d/sr/c220.html) wird funktionierend umgeleitet auf https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/27/317_321_377/de (Quelle AS 27 317; wo die Zahlen 321 und 377 im Link herkommen ist mir unklar).
  3. Aus {{§§|7|ch|seite=783.0.de.pdf|text=Postgesetz (PG)}} (PDF) wird nicht mehr Postgesetz (PG) (https://www.admin.ch/ch/d/sr/c7/783.0.de.pdf), sondern führt ins 404-Leere: Für folgende Webadresse wurde keine Webseite gefunden: https://www.fedlex.admin.ch/redirect?url=https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/index.html. Der funktionierende Link: https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2012/585/de, direkt zum PDF: https://www.fedlex.admin.ch/eli/oc/2012/585/de (Quelle bzw. AS Referenz AS 2012 4993; wo die Zahl 585 im Link herkommt ist mir unklar).
    1. Aus {{§§|783.3|ch|text=Postgesetz (PG)}} als bisher Postgesetz (PG) (https://www.admin.ch/ch/d/sr/c783.3.html) wird funktionierend umgeleitet auf https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2012/585/de (AS Referenz AS 2012 4993; wo die Zahl 585 im Link herkommt ist mir unklar).
    2. Hingegen ist im aufgehobenen SR 783.0 Postgesetz vom 30. April 1997 (PG) mit Quelle AS 1997 2452 der Link nachvollziehbar, siehe https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1997/2452_2452_2452/de.

Zusammengefasst:

  • Die Umleitungen zum ganzen Gesetz aus der Vorlage:§§ funktioniert.
  • Wenn man jedoch über die Vorlage §§ zu Details verlinken möchte bzw. über die Vorlage:Art. zum Paragrafen verlinken möchte, muss man zwingend den korrekten Link zum Gesetz kennen: Wobei es sich offensichtlich (siehe oberhalb) um die zwei möglichen Varianten handelt mit einerseits in der Form der Verbindung zur AS-Referenz; und andererseits in der Form von Jahreszahl/3-stelliger Zahl.

HTH --194.166.199.118 21:43, 7. Feb. 2021 (CET)

Schlussfolgerung für die Praxis aus dem ersten Punkt der Zusammenfassung des Beitrags von 194.166.199.118: Nur noch Vorlage:§§ verwenden, auch für Links auf einzelne Artikel. Dass die Vorlage nur zum ganzen Erlass und nicht direkt zum einzelnen Artikel führt, ist auch für den Leser durchaus zumutbar: Bei jedem Erlass in der Systematischen Rechtssammlung erscheint oben rechts der Link "Artikelübersicht"; damit gelangt man einfach und schnell zum gewünschten einzelnen Artikel. Demgegenüber erscheint der zweite Punkt der Zusammenfassung, wenn ich ihn richtig verstanden habe, wenig hilfreich: der "korrekte Link zum Gesetz" wäre doch ein Weblink, wie er im Artikeltext nicht verwendet werden sollte (https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Weblinks). Man müsste also den Weg über Einzelnachweise geben, was sowohl für den Verfasser wie auch für den Leser umständlicher ist. Sollte ich das nicht richtig verstanden haben, so bin ich für Aufklärung dankbar. Letzte Frage: Wer sorgt dafür, dass Vorlage:Art., Vorlage:§§ und die Richtlinien für Weblinks entsprechend angepasst werden? --Graf1848 (Diskussion) 16:10, 20. Feb. 2021 (CET)
Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte.

Themenkomplex Coronavirus-Krise aus rechtlicher Sicht[Quelltext bearbeiten]

Ich eröffne mal diesen Abschnitt, in dem wir uns ggf. koordinieren und absprechen sollten, was die aktuelle Darstellung rechtlicher Sachverhalte in Wikipedia zum Thema „Coronavirus-Krise“ angeht. --Chz (Diskussion) 17:06, 22. Mär. 2020 (CET)

Ausgangssperre[Quelltext bearbeiten]

Wir sollten bei Gelegenheit auch mal ein paar Blicke auf den Artikel Wesentlichkeitstheorie werfen, vielleicht wird das ja noch aktuell(er).--Pistazienfresser (Diskussion) 11:39, 22. Mär. 2020 (CET)

Done.--Pistazienfresser (Diskussion) 10:52, 24. Mär. 2020 (CET)
Den „Artikel Wesentlichkeitstheorie“ sehe ich nicht so sehr im Fokus, weit eher den Inhalt seiner Existenzberechtigung im Rahmen der COVID 19-Geschehnisse. --Stephan Klage (Diskussion) 20:54, 22. Mär. 2020 (CET)

Gibt es schon einen verwaltungsrechtlichen Begriff des Kontaktverbots? Bin mir nicht sicher und habe auch gerade keinen Datenbankzugriff. Habe die BKS mal ergänzt und auf Ausgangssperre verwiesen.--Aschmidt (Diskussion) 21:12, 22. Mär. 2020 (CET)

Mir ist bisher keiner bekannt. Ich kenne aber auch noch nicht den konkreten Inhalt der Verordnungen, die auf Basis des heutigen Konsenses in den einzelnen Bundesländern erlassen werden. --Chz (Diskussion) 21:22, 22. Mär. 2020 (CET)
Danke. Hier ist die hessische Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und zur Anpassung von Verordnungenzur Bekämpfung des Corona-Virus vom 22. März 2020. Der Begriff, der heute in den Pressekonferenzen verwendet worden ist, ist demnach eine politische/ rhetorische Verkürzung der Beschränkung sozialer Kontakte.--Aschmidt (Diskussion) 21:39, 22. Mär. 2020 (CET)
Besten Dank für die Info. Ich denke man sollte dann den Terminus „Beschränkung sozialer Kontakte“ wählen, bis sich hier möglicherweise ein verwaltungsrechtlicher Begriff ausgebildet hat. Randbemerkung: Der § 1 I der VO kann ja offensichtlich nur als Appell gemeint sein - vollziehbar ist so etwas m.E. nicht. --Chz (Diskussion) 21:57, 22. Mär. 2020 (CET)
Schwierig. Am Ende siegt die Staatsräson. – Habe die Beschränkung sozialer Kontakte in der BKS noch ergänzt.--Aschmidt (Diskussion) 22:22, 22. Mär. 2020 (CET)
Danke. @chz, Kommen für die Wahrnehmung einer polizeilichen Aufgabe mehrere Maßnahmen in Betracht, so hat die Polizei die Maßnahme zu treffen, die den einzelnen und die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt. (§ 5 I PolG BaWü) Ohne Appelle geht es nicht. --Stephan Klage (Diskussion) 22:28, 22. Mär. 2020 (CET)
 Info: Die Beschränkung sozialer Kontakte ist wieder aus der BKS herausgenommen worden…--Aschmidt (Diskussion) 23:17, 22. Mär. 2020 (CET)
Ich hab das mal revertiert und auf die Disk hier verwiesen. --Chz (Diskussion) 23:25, 22. Mär. 2020 (CET)
Ich hatte das im Rahmen meiner BKS-Pflege revertiert und verkürzt zu einem normalen, validen BKS-Eintrag:
  • Kontaktverbot im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, siehe Ausgangssperre
BKS sind keine Artikel, sondern nur Weiterleitungen, ohne Informationsvermittlung. Ihr findet keinen Platz für eure Behandlung des Corona-„Kontaktverbots“ und wollt das nun einfach in einer BKS abladen? So werden BKS aber nicht gestrickt. Die nächste Pflegekraft wird den geschwätzigen Satz gehörig zusammenkürzen. Ist eh ein Versuch der Begriffsetablierung. Ich wüsste auch nicht, dass das Portal:Recht Gestaltungshoheit über BKS hätte. Gruß --Chiananda (Diskussion) 02:00, 23. Mär. 2020 (CET)
@Chiananda: Ich versteh Deinen Einwand. Man könnte den Satz auch kürzen auf: „Kontaktverbot, auch als Infektionsschutzmaßnahme zur Beschränkung sozialer Kontakte, siehe Ausgangssperre“. - Selbstverständlich hat die Redaktion keine Deutungshoheit, der Verweis auf die Diskussion sollte nur Redundanzen vermeiden. --Chz (Diskussion) 10:33, 23. Mär. 2020 (CET)
Danke, deine Version passt besser.
Im Artikel "Ausgangssperre" kommt Kontaktverbot aber nur beschreibend vor, nicht als eigenständiger Begriff. Und das nur 1-mal im dortigen Abschnitt "COVID-19 in Deutschland" – deshalb sollte es BKS-gerecht heißen: …, siehe [[Ausgangssperre #COVID-19 in Deutschland]]. Der Deeplink kann angepasst werden, wenn sich die Lage im Artikel ändert.
Es bleiben aber Bedenken, ob Kontaktverbot überhaupt eine belegte enzyklopädische Bedeutung im Zusammenhang mit dem Corona-Thema hat. Eine bloße Erwähnung des Wortes in Medien reicht dafür nicht – vielleicht lässt sich eine rechtliche oder politische Definition zu der Bedeutung in diesem Zusammenhang finden, weil in dem angegebenen Bundesregierungs-Beleg kommt das Wort nicht vor, stattdessen explizit eine „Beschränkung sozialer Kontakte“ – „Verbot“ wird dort nicht erwähnt. Gruß --Chiananda (Diskussion) 16:59, 23. Mär. 2020 (CET)
Der Deeplink in der BKS führt jetzt gefühlt in die "Leere". In dem konkreten Abschnitt wird der Begriff Kontaktverbot nicht verwendet.--Helenmariea (Diskussion) 10:43, 23. Mai 2020 (CEST)

Was auch unbedingt im Artikel anders dargestellt werden sollte, ist der Abschnitt über die angeblichen Katastrophenschutzgesetze der Länder, auf die man Ausgangsbeschränkungen stützen könnte. Die meisten dieser Landesgesetze (Übersicht hier) regeln im Wesentlichen organisatorische Dinge. Sonderkompetenzen die materiell-rechtliche Wirkung entfalten, und auf deren Grundlage ein entsprechender Eingriff erfolgen könnte, sind dort offensichtlich nicht zu finden. Da fehlt es an einer Konkretisierung. -- Und generell gesprochen: Auch das immer wieder erwähnte POR gibt sowas nicht her, da hier maximal Platzverweise und Betretungsverbote geregelt werden. Das wäre auch abseits der Krise etwas kritisch, wenn auf Basis von POR ganze Landkreise abgeriegelt werden könnten. Auch in den Medien ist mal wieder typisch, dass von irgendwas gefaselt wird (hier Notstandsgesetze, Katastrophenschutzgesetze), ohne mal genauer zu recherchieren. --Chz (Diskussion) 21:31, 22. Mär. 2020 (CET)

 Info: Ich habe heute Abend leider keine Zeit mehr, aber vielleicht so viel noch eben schnell: Die Einarbeitung des heutigen Beschlusses, der in Berlin zwischen der Kanzlerin und den MPs getroffen wurde, übernimmt jedes Land in sein Landesrecht selbst. Es gibt dazu kein Bundesrecht. In Hessen ist das, darauf hat Aschmidt bereits teilweise hingewiesen, durch insgesamt fünf Verordnungen geschehen, die jede für sich in den letzten Tagen bereits mehrfach geändert wurden. Einen guten Überblick über den derzeitigen Verordnungsstand gibt die Homepage der Hessischen Landesregierung, auch mit konsolidierten Lesefassungen (die allerdings gerade eben nur teilweise funktionierten). Noch keine einzige Verordnung steht im Hessischen GVBl.; eine Datenbankrecherche in JURIS dürfte nichts bringen. Von Niedersachsen weiß ich, dass das Land Erlasse herausgibt, die von den 41 Stadt- und Landkreisen in Form von Allgemeinverfügungen umzusetzen sind. Exemplarisch geschehen hier für den Landkreis Cuxhaven. Wie es sich bei den anderen Ländern verhält, kann man nur erahnen → Flickenteppich. Das Thema Katastrophenschutzgesetz muss man ebenfalls länderbezogen behandeln, im Moment spielt das wohl vor allem in Bayern eine Rolle. Ich muss jetzt ins Bett. Gute Nacht und bleibt gesund. --Opihuck 23:43, 22. Mär. 2020 (CET)
Dank an Opihuck für den Überblick! Spannend, man arbeitet mit VOen, die noch nicht ordentlich verkündet wurden? – Hab noch einen Literaturtipp: Grüner, Anna-Maria: Biologische Katastrophen : eine Herausforderung an den Rechtsstaat. 1. Auflage. - Baden-Baden : Nomos, 2017. - 310 Seiten (Schriften zum Katastrophenrecht ; Band 11) ISBN 3-8487-3959-3. – Lesen! :) --Aschmidt (Diskussion) 23:52, 22. Mär. 2020 (CET)
Kontaktverbote gibt es auch in den herkömmlichen/durch Parlamentsgesetz durchgeregeltem (Landes-)Polizeigesetzen. Z. B. § 34b PolG NRW , § 27b Polizeigesetz BW --Pistazienfresser (Diskussion) 10:52, 24. Mär. 2020 (CET)
Im Artikel Ausgangssperre wurde Ausgangssperre in Ausgangsbeschränkung geändert. Wir sollten überlegen, ob und wie beide Begriffe voneinander abzugrenzen sind. Dabei würde ich persönlich mich an der Verwendung in den Online-Rechtsansichten orientieren wollen, jedenfalls wenn diese zitiert werden.--Pistazienfresser (Diskussion) 10:52, 24. Mär. 2020 (CET)

Ich streue mal einen „wirren“ Gedanken ein: Wie wir ja wissen, basieren die momentanen Eingriffe in Art. 2 und 8 GG auf Grundlage einer rechtswidrigen Rechtsnorm, und sollten vorübergehend mit dem so genannten Chaosgedanken zu rechtfertigen sein. Sollten die Maßnahmen, ohne dass der Gesetzgeber hier nachbessert, über einen weiteren langen Zeitraum fortdauern, wäre eine Rechtfertigung auch mit dem Chaosgedanken nicht mehr möglich. Wie würde man denn dann § 81 Abs. 1 Nr. 2 StGB prüfen, wenn die Änderung der Ordnung auch in der Beseitigung oder Nichtanwendung verfassungsrechtlicher Normen bestehen kann, und der Vorsatz sich nicht auf einen politischen Umsturz richten muss? ;-) --Chz (Diskussion) 20:24, 3. Apr. 2020 (CEST)

Systemrelevanz[Quelltext bearbeiten]

Eine Frage/Bitte an die Redaktion Recht: In den Medien fällt im Zuge der „Coronakrise“ immer öfter das Stichwort „systemrelevant“. Der Artikel Systemrelevanz hingegen befasst sich ausschließlich mit der Rettung bei drohender Insolvenz. (Beispiel in der „Coronakrise“: Blumenläden sind nicht systemrelevant und müssen daher schließen.) Bitte, könnte sich jemand ansehen, ob Systemrelevanz auch in diesem Kontext zu nennen ist oder ob man das unter einen anderen Begriff fassen müsste, um den Artikel dann entsprechend zu erweitern oder aber abzugrenzen? --Carolin 15:14, 22. Mär. 2020 (CET)

too big to fail ist ein stehender Begriff der Wirtschaft, dessen Aussage dahin geht, dass davon betroffene Unternehmen nicht hinweggedacht werden können, ohne dass das Wirtschaftssystem auf Anbieterseite infarktiert. Da geht es nicht um bloße Insolvenz(en). Aber ist diese Fragestellung zur Systemrelevanz übertragbar auf die zu schützende konsumierende Annehmerseite, die um die reine Daseinsvorsorge im Rahmen grundrechtseinschränkender hoheitlicher Maßnahmen bangt? Insbesondere dürfte eine Konturierung schwer fallen, denn die Interessenslagen sind unterschiedlich und außerdem dürfte es an einem in dieser Hinsicht anerkannten Begriff mangeln, wenn nicht WP:TF Vorschub geleistet werden soll. Hmmm. --Stephan Klage (Diskussion) 21:29, 22. Mär. 2020 (CET)
Die Bezeichnung „systemrelevant“ ist kein juristischer Fachbegriff, deshalb ist das Portal Recht hier gar nicht zuständig.--Aschmidt (Diskussion) 21:48, 22. Mär. 2020 (CET)
+1 --Chz (Diskussion) 21:57, 22. Mär. 2020 (CET)
Danke für die Antworten, auch einfach dass es "kein juristischer Fachbegriff" ist, ist gut zu wissen. --Carolin 23:50, 22. Mär. 2020 (CET)
Hinweis: Bei Systemrelevanz#Systemrelevante Berufsgruppen steht es inzwischen unter anderem auch die am 27. März 2020 eingeführte Nichtanrechnung von Nebenvierdienst in systemrelevanten Branchen und Berufsgruppen, BGBl. 2020 I S. 575, Artikel 2. Was eine Liste der Berufsgruppen anbetrifft, siehe Disk zu Belegen und TF. Das zur Info, falls sich jemand dort beteiligen will. Und in den Medien wird z. B. thematisiert, ob Juristen denn systemrelevant sind (LTO, Spiegel, Handelsblatt). --Carolin 08:18, 2. Apr. 2020 (CEST)

Wucher[Quelltext bearbeiten]

Ist in diesem Zusammenhang wohl auch interessant (überhöhte Preise für Desinfektionsmittel, Schutzmasken). Anscheinend gibt es zumindest in der Schweiz schon Fälle von Schutzmasken-Wucher, die als strafrechtlich relevant angesehen wurden: Hier meldet die Kantonspolizei Zürich, dass sie einen Schutzmasken-Wucherer verhaftet und bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet habe. Basis dafür ist offenbar Art. 157 StGB. Gestumblindi 21:33, 22. Mär. 2020 (CET)

… weist aber keine rechtlichen Probleme auf, eröffnet insbesondere kein rechtliches Neuland. In Deutschland zivilrechtlich nichtig nach § 138 Abs. 2 BGB und strafbar im Rahmen von § 291 StGB. --Stephan Klage (Diskussion) 22:14, 22. Mär. 2020 (CET)
Nunja, interessant fand ich daran, dass ich mich sonst nicht daran erinnern kann, dass Wucher in Polizeimeldungen aufgetaucht wäre. Rechtliches Neuland vielleicht nicht, aber anscheinend aktuell erhöhte Relevanz. Wenn im Artikel alles soweit passt, ist es ja gut. Gestumblindi 22:17, 22. Mär. 2020 (CET)
PS: Die Abrufzahlen für den Artikel sind seit Ende Februar auch deutlich gestiegen. Gestumblindi 22:31, 22. Mär. 2020 (CET)
Dieses Phänomen im Artikel zu erwähnen halte ich schon für richtig, da bin ich bei Dir. --Stephan Klage (Diskussion) 22:35, 22. Mär. 2020 (CET)

Flickenteppich[Quelltext bearbeiten]

Wie von Opihuck bereits dargestellt, gleicht die Rechtslandschaft bzgl. Corona derzeit einem Flickenteppich. Es ist weder sinnvoll noch leistbar, diesen Teppich in Wikipedia darzustellen, jedenfalls nicht in Gestalt von Rechtsquellen-Artikeln. Wie wollen wir mit diesem Problem umgehen? --Bendix Grünlich (Diskussion) 09:01, 23. Mär. 2020 (CET)

Mein Vorschlag: Alle wesentlichen Informationen in die entsprechenden Artikel COVID-19-Pandemie in Deutschland, COVID-19-Pandemie in Österreich, etc. einarbeiten. In den anderen Artikeln können Aspekte erwähnt werden, sollen jedoch nur bei bleibender Bedeutung darin verbleiben.
Die hastigen COVID-19-Ergänzungen haben die betreffenden Artikel ja nicht verbessert. Ein Beispiel ist der Artikel Ausgangssperre, der um einen Abschnitt „COVID-19 in Deutschland“ ergänzt wurde. Der Artikel war zwar vorher schon ein schlecht strukturiertes Sammelsurium verschiedener Aspekte (Notstand, Ausnahmezustand, militärisches Disziplinar- und Strafrecht, nächtliche Ausgangssperre in Redruth). Er wurde nun um einen weiteren Abschnitt ergänzt, ohne das mit den bereits erwähnten Ausgangssperren zur Verhinderung der Verbreitung von Seuchen in Verbindung zu bringen. Außerdem wird natürlich völlig ignoriert, dass es in halb Europa Ausgangssperren gibt, in vielen sogar deutlich strengere, als in Deutschland. --Taste1at (Diskussion) 09:23, 23. Mär. 2020 (CET)
Zur Erklärung: Jemand hatte Ausgangssperre auf die Landingpage von Wikipedia verlinkt in der COVID-19-Box.--Pistazienfresser (Diskussion) 09:52, 23. Mär. 2020 (CET)--Pistazienfresser (Diskussion) 10:09, 23. Mär. 2020 (CET)

Zumindest das Procedere wird in allen Bundesländern wohl gleich sein: VO gestützt auf § 32 IfSG, Erlass, Allgemeinverfügung in einem bestimmten Gebiet (in Bayern offensichtlich bezogen auf das ganze Land) gestützt u.a. auf § 28 I 1, 2 IfSG. Man sollte bei der Darstellung (wenn überhaupt notwendig) das Procedere abstrahieren und die Inhalte gerafft auf das, was gestern in der Telko beschlossen wurde, herunterbrechen. Im Ergebnis wird es da keine allzugroßen Unterschiede geben. Wir sollten nicht für jede VO einen neuen Artikel anlegen, sodern die Sache thematisch, wie weiter oben vorgeschlagen, in die Artikel einbeziehen, die sich mit der Pandemie beschäftigen. -- Da der Bund in jedem Fall noch für solche Fälle wie Ausgangsbeschränkungen und Reduzierung sozialer Kontakte ein neues Parlamentsgesetz auf den Weg bringen wird, kann man das Rechtsproblem des § 28 I 2 IfSG im Hinblick auf Anordnungen mit hoher Eingriffsintensität noch später ausführlicher behandeln, weil es ja zu diesem Parlamentsgesetz einen eigenen Wikipedia Artikel geben wird. Vorübergehend ist dieses Rechtsproblem ja bereits in Ausgangssperre abgehandelt. --Chz (Diskussion) 10:28, 23. Mär. 2020 (CET)

Vorlage:COVID-19-Box[Quelltext bearbeiten]

Vorlage:COVID-19-Box nach Möglichkeit bitte auf die Beobachtungsliste setzen. Darin erschienen unter anderem der (damals besonders defizitäre) Artikel Ausgangssperre.--Pistazienfresser (Diskussion) 10:08, 23. Mär. 2020 (CET)

Da auf der Hauptseite eingebunden, sollte die Vorlage eigentlich vollgesperrt sein.--Taste1at (Diskussion) 11:32, 23. Mär. 2020 (CET)
Ich frag mal auf der Administrationsseite nach, ob man diese Vorlage vielleicht vorübergehend administrativ behandeln könnte. --Chz (Diskussion) 11:43, 23. Mär. 2020 (CET)
Danke. Irgendwas ist zumindest sinnvoll. Das mit der Coronavirus-Meldepflichtverordnung eskalierte meiner Erinnerung auch zu dem Zeitpunkt, als der Artikel auf der Landingpage/Hauptseite verlinkt war. Diesen Abschnitt stufe ich mal herunter in den COVID-19-Komplex.--Pistazienfresser (Diskussion) 12:21, 23. Mär. 2020 (CET)

Coronavirus/COVID-19/SARS-CoV-2 - Rechtliches für Österreich[Quelltext bearbeiten]

Siehe: Coronavirus - Rechtliches. In: sozialministerium.at. Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, 21. März 2020;. --Pistazienfresser (Diskussion) 14:19, 25. Mär. 2020 (CET)

wie kommt die Ausgangsbeschränkung in die Berliner SARS-CoV-2-EindmaßnV[Quelltext bearbeiten]

Hallo, ich habe da mal eine Frage. Die Berliner SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung enthält die Anordnung, "Im Stadtgebiet von Berlin (..) befindliche Personen haben sich (..) ständig in ihrer Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft aufzuhalten" [1]. Das scheint ja deutlich über das hinauszugehen, was in vielen anderen Ländern verordnet wurde. Meine Frage ist, wie, formal gesehen, kam diese Bestimmung in die Verordnung? Ich sehe sie nicht in der ersten, am 17. März erlassenen Verordnung; ich sehe sie nicht in der ersten Änderungsverordnung vom 19. März; und ich sehe sie nicht in der zweiten Änderungsverordnung vom 21. März. Sie scheint irgendwie aus der Luft gefallen zu sein, merkwürdig für eine Grundrechtsbeschränkung, bei der man ein bischen formale Sorgfalt erwarten könnte. Dankbar für jeden Hinweis, Gruß Theoprakt (Diskussion) 00:59, 27. Mär. 2020 (CET)

Die letzte Änderung von § 14 der Verordnung mit Wirkung vom 22.03.2020 - das ist wohl die, die du suchst - steht laut JURIS im Berliner GVBl. 2020, S. 220, berichtigt S. 224. Diese Ausgabe des GVBl. (wahrscheinlich Nr. 12) ist wohl noch nicht im Bürgerzugang abrufbar. --Opihuck 07:50, 27. Mär. 2020 (CET)
Das klingt plausibel, herzlichen Dank. Allerdings ist die zweite Änderungsverordnung, die ich ja oben verlinkt habe, doch genau die welche ab 22.3. gültig ist... vielleicht gab es an dem Tag zwei... -- Theoprakt (Diskussion) 09:43, 27. Mär. 2020 (CET)
Nein, die Berliner Eindämmungsverordnung ist als Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung - SARS-CoV-2-EindmaßnV) vom 22. März 2020 neu verkündet worden. Das geht aus § 18 Abs. 4 der neuen Verordnung hervor, der lautet: "(4) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 17. März 2020, die gemäß § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen am 17. März 2020 verkündet wurde, zuletzt geändert durch die Verordnung vom 21. März 2020, die ebenfalls gemäß § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen am 21. März 2020 verkündet wurde, außer Kraft." Die neue Verordnung tritt gemäß § 18 Abs. 1 am 23. März 2020 in Kraft.
In diesen Zeiten, wo Verordnungen nicht mehr im GVBl. verkündet werden, bevor sie in Kraft treten, sondern vorab im Internet öffentlich kanntgemacht werden, ist es manchmal schwer, den aktuellen Rechtsstand nachzuvollziehen. Inzwischen ist die Nr. 12 des GVBl. allerdings veröffentlicht worden und du kannst die Ausgabe hier selbst downloaden. Gruß --Opihuck 13:14, 27. Mär. 2020 (CET)

Überblick über Rechtsakte und Beiträge[Quelltext bearbeiten]

Von einer Mainzer Kanzlei, und wir machen ja keine Werbung, aber doch bemerkenswert, finde ich, mit einem DokuWiki aufgezogen: https://lexcorona.de/ --Aschmidt (Diskussion) 22:43, 1. Apr. 2020 (CEST)

… oho, aber ein sortierter und übersichtlicher Grundstock, wert für eine Abspeicherung unter den Favoriten. Merci Aschmidt. --Stephan Klage (Diskussion) 08:12, 2. Apr. 2020 (CEST)
Kann ich auch beruflich gut gebrauchen. Danke! --Bendix Grünlich (Diskussion) 18:11, 2. Apr. 2020 (CEST)
Gerne.--Aschmidt (Diskussion) 23:39, 6. Apr. 2020 (CEST)

 Info: Landing Page der Bundesrechtsanwaltskammer mit Links zu weiteren Sammlungen ebenda zum Thema.--Aschmidt (Diskussion) 15:17, 19. Apr. 2020 (CEST)

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite[Quelltext bearbeiten]

Ich möchte darauf hinweisen, dass am 27. März 2020 das oben genannte Gesetz erlassen und damit u.a. das IfSG entsprechend abgeändert wurde. Link zum BGBl. hier. Die Artikel müssten entsprechend abgeändert werden. --Chz (Diskussion) 16:27, 4. Apr. 2020 (CEST)

Ausarbeit der wissenschaftlichen Dienste Bundestag zum neuen § 5 IfSG, hier. --Chz (Diskussion) 22:23, 8. Apr. 2020 (CEST)

Hygienedemo[Quelltext bearbeiten]

Der Artikel Hygienedemo hat einen LA. Bitte könnte jemand von der Redaktion:Recht darauf sehen? Der Inhalt „kommt mir spanisch vor“. Im übrigen nennt der Artikel das Recht auf Versammlungsfreiheit, verlinkt es nicht und enthält auch keinen Rechtshinweis. Dank und Gruß --Carolin 20:22, 11. Apr. 2020 (CEST)

Danke für Euren Einsatz dort – vor allem Opihuck für die schnelle Reaktion, ob auch andere mitgemacht haben, sehe ich im Moment nicht. Der vormalige Stub wurde nun ausgebaut und verschoben und die Weiterleitung leitet nun auf den relevanten Abschnitt im neuen Artikel weiter. Das ist nun ein ganz anderer Artikel als vorher. --Carolin 13:32, 19. Apr. 2020 (CEST)

Liste der infolge der COVID-19-Pandemie erlassenen deutschen Gesetze und Verordnungen[Quelltext bearbeiten]

Liebe Kollegen, ich möchte ich auf die Diskussion:Liste der infolge der COVID-19-Pandemie erlassenen deutschen Gesetze und Verordnungen#Sortierung hinweisen. Für das dort diskutierte Problem scheint es keine Patentlösung zu geben, deshalb wären weitere Meinungen und Vorschläge hilfreich. Danke. --Bendix Grünlich (Diskussion) 10:26, 19. Apr. 2020 (CEST)

Ich hatte vor einiger Zeit einmal die Frage gestellt, ob sich ein Übersichtsartikel Vorsorge- und Sicherstellungsgesetze anbieten würde. Hat sich in diesem Bezug durch Corona etwas verändert? Opihuck wusste damals einige Antworten.--Stubenviech (Diskussion) 21:13, 11. Aug. 2020 (CEST)

Arbeitsschutzmaßnahmen[Quelltext bearbeiten]

Neue Sars-Cov-2 Arbeitsschutzregel mit viel Sprengstoff: [2]. (nicht signierter Beitrag von Chz (Diskussion | Beiträge) 18:13, 11. Aug. 2020 (CEST))

Aufsatzliteratur[Quelltext bearbeiten]

Hier könnten wir Aufsätze und graue Literatur sammeln:--Aschmidt (Diskussion) 18:38, 1. Mai 2020 (CEST)

Das wird aber viel … --Bendix Grünlich (Diskussion) 20:33, 1. Mai 2020 (CEST)
Ein Dreivierteljahr später: Soviel ist es gar nicht geworden. Hätte auch gedacht, es würde mehr. Derzeit 653 Treffer in BASE, wenn man nach Corona OR Covid im Titel sucht und das Fach per DDC auf Recht eingrenzt, und dabei sind doch einige Doubletten.--Aschmidt (Diskussion) 11:42, 30. Jan. 2021 (CET)
  • Björn Weißenberger: Die Corona-Pandemie und das Strafrecht, insbesondere in Verbindung mit dem (neuen) IfSG. In: HRRS. Nr. 4, 2020, S. 166 (hrr-strafrecht.de).

Bitte nachfolgenden Baustein nicht nach oben verschieben, ansonsten scheint wohl archiviert zu werden!

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Angebot: Bibliotheksrecherche[Quelltext bearbeiten]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
angesichts der aktuellen Corona-Krise stellt sich für viele von uns die Literatur-Recherche zu aktuellen Artikelprojekten als Herausforderung dar. Aus diesem Grund möchte ich, der ich mich diesbezüglich als Mitarbeiter einer juristischen Fakultät in einer relativ privilegierten Lage befinde, folgendes anbieten: Nachdem ich in dieser Woche trotz vom Rektorat verordnetem Home-Office ohnehin noch mindestens einmal ins Büro muss, um Unterlagen zu holen, könnte ich bei dieser Gelegenheit im reichhaltigen Bestand der hiesigen juristischen Fachbereichsbibliothek Zeitschriftenartikel und Bücher einscannen, die für wikipedianische Artikelprojekte dringend benötigt werden. Nachdem sich der Bestand unserer Uni-Bibliothek weit über das österreichische Recht hinausbewegt, erlaube ich mir, dieses Angebot hier an zentraler Stelle zu unterbreiten. Alles, was sich also via https://katalog.wu.ac.at finden lässt, kann bei dem entsprechendem Wunsch digital zur Verfügung gestellt werden. Hierfür bitte idealerweise mir ein E-Mail schreiben, sodass ich die Scans direkt zukommen lassen kann. Ich würde voraussichtlich Donnerstags oder Freitags zum Campus fahren. Beste Grüße, Plani (Diskussion) 17:12, 24. Mär. 2020 (CET)

Fantastische Idee von dir, Plani, vielen Dank für diese Unterstützung. Ich komme darauf zurück. Ich greife deinen Vorschlag auf und könnte meinerseits - bei Interesse - Aufsätze aus den Beck'schen-Fachzeitschriften beschaffen, wenn's gebraucht wird. Garantiert corona-virus-frei. Lieben Gruß --Opihuck 17:54, 24. Mär. 2020 (CET)
Ja, tolle Idee! --Chz (Diskussion) 18:07, 24. Mär. 2020 (CET)

Kollege Aschmidt hat dankenswerterweise an anderer Stelle auf folgenden Link hingewiesen. Dort sind div. Anbieter von Online Bibliotheken aufgeführt, die aktuell ihre Angebote frei zugänglich zur Verfügung stellen. --Chz (Diskussion) 22:10, 30. Mär. 2020 (CEST)

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Infobox zu Entscheidungen des BVerfG[Quelltext bearbeiten]

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte. --Aschmidt (Diskussion) 22:02, 16. Jun. 2020 (CEST)

Bei dem heutigen Schnellschuss fällt die Infobox ins Auge. Die gibt es so oder so ähnlich oder auch mal ganz anders oder aber auch gar nicht in den Artikeln zu Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Könnten wir uns ggf. auf eine, möglichst knapp gehaltene Fassung einer solchen Infobox einigen – oder sie ganz weglassen?--Aschmidt (Diskussion) 21:55, 19. Mai 2020 (CEST)

Uff. Danke für den Hinweis. Wusste gar nicht, dass es so was gibt. Muss ich mir mal genauer angucken und drüber nachdenken. Sehe ich in der derzeitigen Form auch als nicht unproblematisch an. --Opihuck 22:06, 19. Mai 2020 (CEST)
Die Infobox scheint schon über 10 Jahre alt und von Benutzer:Teddychen81 angelegt worden zu sein. Ich sehe uns nicht als Litfaßsäule für Leitsatzproklamationen. Im Idealfall formulieren wir auch keine Gesetze(-sauszüge) nach, wobei mich mal wieder am meisten die uneinheitliche Verwendung stört. Keine Systematik.--Stephan Klage (Diskussion) 22:40, 19. Mai 2020 (CEST)

Also zumindest müsste man über den entsprechenden Abschnitt in der Box Amtliche Leitsätze schreiben. Und dann müsste es wohl auch Mitwirkende Richter heißen. Ob die Box ansonsten so toll und zielführend ist, insbesondere wenn die Leitsätze darin länger sind als der sonstige Artikeltext (das könnte hier z.B. der Fall sein), kann man in der Tat bezweifeln 92.79.101.164 (ohne (gültigen) Zeitstempel signierter Beitrag von 92.79.101.164 (Diskussion) 21:10, 20. Mai 2020 (CEST))

Wenn dort die amtlichen Leitsätze hinein sollten, wäre die Box schon beim Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes vermutlich länger als der bisherige Artikel.--Pistazienfresser (Diskussion) 21:24, 20. Mai 2020 (CEST)

Alle Einwände sind richtig. Ich wäre dafür, diese Boxen zu löschen.--Aschmidt (Diskussion) 23:58, 20. Mai 2020 (CEST)

+1. Hat keinen Mehrwert. Besser wäre es, die Energie in ordentliche Artikel zu stecken. --Opihuck 00:44, 21. Mai 2020 (CEST)

Die Leitsätze machen die Infobox zu wuchtig. Wenn man sie weglässt, kann die Infobox in abgespeckter Version bleiben. Der angezweifelte „Mehrwert“ ergibt sich für mich schon daraus, dass die Namen der mitwirkenden Richter genannt sind. --Bendix Grünlich (Diskussion) 11:58, 21. Mai 2020 (CEST)

Die Box suggeriert, dass sie alles Wesentliche enthalte, was nicht der Fall ist. Und die Richter kann man auch im Artikel erwähnen – wenn das denn aus enzyklopädischer Sicht überhaupt erheblich wäre.--Aschmidt (Diskussion) 15:21, 21. Mai 2020 (CEST)
Diese Argumente kann ich nicht nachvollziehen. Wo suggeriert die Box denn etwas? Sie gibt einen schnellen Überblick über den Artikel, wenn man so will. Das ist ein Merkmal aller Infoboxen. Und dass man Informationen statt in einer Infobox auch direkt im Artikel bringen kann, liegt auf der Hand. Mit dem Argument kann man jede Infobox für überflüssig erklären. --Bendix Grünlich (Diskussion) 15:35, 21. Mai 2020 (CEST)
Infoboxen haben im Allgemeinen den Zweck, bestimmte Parameter an zentraler Stelle darzustellen. Es sind in der Regel immer kurze griffige Angaben, bei Gesetzen der Name, die Kurzbezeichnung, die Abkürzung, das Sachgebiet, der Verkündungstag, die Fundstelle, das Inkrafttreten, die letzte Änderung usw. Das hat einen echten Mehrwert, weil die Box geeignet ist, den Leser schnell zu informieren. Was haben wir bei Gerichtsentscheidungen an vergleichbaren Parametern? Das Aktenzeichen, das Datum, vielleicht eine Fundstelle sonst nichts. Die Leitsätze sind hoch kompakt und oft erst nach mehrmaligem Lesen verständlich und eignen sich für eine Infobox schon wegen ihrer Mächtigkeit nicht. Was haben wir noch? Die beteiligten Richter. Tja, manchmal wenn ein Sondervotum abgegeben wird, kommt es auf deren/dessen Namen an. Ansonsten ist die Besetzung der Richterbank enzyklopädisch im Bereich der Belanglosigkeit. Das wird in keiner Fachzeitschrift geschweige denn in der Literatur erwähnt.
Aus meiner Sicht hat der Ersteller der Infobox den Sinn, den eine Infobox haben sollte, etwas aus den Augen verloren. Es würde uns nichts fehlen, wenn es sie nicht gäbe. Ihre Existenz zementiert - vielleicht hat das Aschmidt mit "Suggestion alles Wesentlichen" gemeint - eine Bedeutungskraft, die eine gerichtliche Entscheidung im Allgemeinen nicht hat. In Deutschland kennen wir keine "Präzedenzentscheidungen", wie etwa im amerikanischen Recht, die schnell unter einem eigenen Namen in der Literatur auch Eingang finden. Es gibt nur ganz wenige Entscheidungen, vor allem aus den Anfangsjahren des BVerfGs, die in der Literatur tatsächlich einen eigenen Namen bekommen haben und die jeder Jurist unter diesem Namen kennt. Sonst ist das aber eher nicht der Fall. Anders als in den "Case-law-Ländern" haben Entscheidungen in Deutschland in der Regel keine zementierende Wirkung und in der Regel auch keinen einheitlich verwendeten Namen.
Ich prophezeie, dass (das unter enzyklopädischen Gesichtspunkten ohnehin nicht gut gewählte) Lemma und der Artikel in ca. einem halben Jahr wahrscheinlich vergessen sein werden, weil eine mediale Wirkung dann nicht mehr feststellbar ist. Die Infobox - so sehe ich das - soll dem entgegenwirken; sie suggeriert eine Bedeutung, die die Entscheidung weder in der juristischen Fachwelt noch in der allgemeinen Literatur haben wird. Sie ist eine von vielen 100 Entscheidungen jedes Jahr. Da wird dann auch irgendwann die Relevanzfrage des ganzen Artikels aufkommen. --Opihuck 09:57, 23. Mai 2020 (CEST)
+1. – Könnten wir uns vielleicht darauf einigen, dass eine ordentliche Vorlage programmiert wird, in der nur die Mindestangaben, die Opihuck gerade erwähnt hat, enthalten sind? Aktenzeichen, das Datum, vielleicht eine Fundstelle – idealerweise aus der amtlichen Sammlung und von der Website des Gerichts?--Aschmidt (Diskussion) 10:45, 23. Mai 2020 (CEST)
Aus meiner Sicht ja. Wenn schon Info-Box, wäre das eher eine Form, die den Zweck der Infobox erfüllen könnte. --Opihuck 10:50, 23. Mai 2020 (CEST)
+ 1 an beide. Ich hatte die Infobox (ohne Leitsätze und ohne Richtergremium!) schon vor längerem auf mich wirken lassen und dachte mir dann, so würde sie aus meiner Sicht vertretbar sein. Überdies würde ich mich freuen, wenn sie danach einheitlich angewendet würde. Bei dieser reinen Fleißarbeit würde ich auch behilflich sein. --Stephan Klage (Diskussion) 11:57, 23. Mai 2020 (CEST)
+ 1 zum Vorschlag von Aschmidt. --Bendix Grünlich (Diskussion) 12:05, 23. Mai 2020 (CEST)
Zur Info: Es gibt Vorlage:Infobox Entscheidung Bundesverfassungsgericht (vielfach eingebunden) und Vorlage:Infobox BVerfG-Entscheidung (nur wenig eingebunden, vielleicht ersetzbar?). --Carolin 13:50, 23. Mai 2020 (CEST)
Danke Carolin, ich bin immer wieder platt, was du alles weißt, was ich nicht weiß. Zwei Boxen für dieselbe Sache - nee oder? --Opihuck 15:17, 23. Mai 2020 (CEST)
Ich habe auch erst dreimal draufgucken müssen, ehe ich es geglaubt habe. --Carolin 15:55, 23. Mai 2020 (CEST)
Vielen Dank auch meinerseits an Carolin für das Auffinden und den Hinweis auf die die beiden bestehenden Infobox-Vorlagen! Und Dank auch an Opihuck, Bendix Grünlich und Stephan Klage für eure weiteren Meinungen! – Ich wäre eher für die Vorlage:Infobox Entscheidung Bundesverfassungsgericht, weil sie sich farblich zurückhält und sich im üblichen Design bewegt und sich auf das Minimum an Inhalten beschränkt, die wir uns an der Stelle wünschen würden. – Treffen wir eine Wahl und lassen wir die Diskussion noch eine Weile offen, damit sie von mehr Autor/innen/en wahrgenommen werden kann? Und wenn wir ein Votum haben, können wir die mehrheitlich gewünschte Vorlage einsetzen und die andere Vorlage löschen lassen, um Einheitlichkeit herzustellen?--Aschmidt (Diskussion) 17:21, 23. Mai 2020 (CEST)
Ähm, das soll dann heißen, "Abspecken" findet nicht mehr statt? Also bleiben dann so wichtige Sachen wie Verhandlungstag, Verfahrensart, Rubrum, Sachverhalt, Tenor, Leitsätze, Vorsitzender, Beisitzer, Mehrheitsmeinung, Zustimmend, Angewandtes Recht (?????), Entscheidung, Reaktion drin? --Opihuck 18:28, 23. Mai 2020 (CEST)
It's a wiki. Können wir doch weiterhin ändern. Die Vorlage kann weiterentwickelt werden. Ich fand die andere halt etwas aus dem Rahmen fallend mit den roten Balken…--Aschmidt (Diskussion) 18:57, 23. Mai 2020 (CEST)
Sicher kann man die Vorlage ändern. Am besten gleich auch ein entsprechendes Format für EuGH-Urteile festlegen.
Kurzer Einwurf: Habe gerade unter Kategorie Diskussion:Vorlage:Infobox Recht vorgeschlagen, eine neue Kategorie:Vorlage:Infobox Gerichtsurteil anzulegen. Das macht es etwas leichter, redundante oder auch fehlende Infoboxen zu erkennen und ist auch m.E. von der Systematik her etwas eleganter. Falls das hier d'accord geht (Kommentare gern auch gleich dort), würde ich danach noch beim Wikipedia:WikiProjekt Vorlagen und Wikipedia:WikiProjekt Kategorien nachfragen, damit das rundum abgesprochen ist. --Carolin 21:58, 23. Mai 2020 (CEST)
Kategorie:Vorlage:Infobox Gerichtsentscheidung wäre vorzugswürdig, weil das der Oberbegriff ist und auch Beschlüsse umfasst, die keine Urteile sind.--Aschmidt (Diskussion) 12:54, 24. Mai 2020 (CEST)
Sehr gut. Dasselbe ist nun auch dort auf der Vorlagenkategoriendiskussion vermerkt, passt also genau zusammen. Den Vorschlag habe ich dort entsprechend geändert. --Carolin 14:28, 24. Mai 2020 (CEST)
Die neue Kategorie steht nun: Kategorie:Vorlage:Infobox Gerichtsentscheidung. Grüße --Carolin 20:10, 24. Mai 2020 (CEST)
Wahl zwischen den beiden Vorlagen

Entweder man übernimmt eine bereits bestehende Vorlage und passt sie entsprechend an bzw. lässt sie anpassen. Mir würde in der Box zum Beispiel der ECLI fehlen. Oder wir führen eine neue Vorlage ein, die von vornherein unseren Vorstellungen entspricht. Die müsste dann neu programmiert werden. Oder wir lassen die Box ganz weg – letzteres war nicht die Mehrheitsmeinung. Ich möchte einen Kompromiss herbeiführen und wäre selbst dafür, die Vorlage:Infobox Entscheidung Bundesverfassungsgericht anzupassen und dann als einzige Vorlage für Entscheidungen des BVerfG zu verwenden.--Aschmidt (Diskussion) 12:54, 24. Mai 2020 (CEST)

Aschmidt, ich sehe dein Bemühen und deine umsichtige Vorgehensweise. Aber du siehst auch, dass das, was du jetzt vorschlägst, nicht dein ursprünglicher Standpunkt ("möglichst knapp gehaltene Fassung einer solchen Infobox – oder sie ganz weglassen") war. Nachdem eine Mehrheit eine Box befürwortet hat und wohl auch eine Mehrheit dafür ist, dass sie gegenüber den beiden jetzigen kräftig abgespeckt werden soll, soll es nun bei einer der beiden Boxen ohne inhaltliche Aufarbeitung bleiben? Dann können wir es auch so belassen, wie es ist. In der Löschung einer der beiden Boxen liegt wahrscheinlich einiges an Arbeit, die uns aber keine signifikante Verbesserung bringt. Aus schlecht wird schlecht. Kanns nicht sein...
Lass(t) uns lieber Nägel mit Köpfen machen:
  1. Erst definieren, ob wir eine "nationale deutsche Box" haben wollen oder eine "DACH-Box" (mit Österreich/Schweiz) oder dem Vorschlag von Carolin folgen, eine "Europa-Box" (mit England/Schottland/Wales), internationale Box (EuGH, auch IGH) oder sogar - daran ließe sich auch denken - eine "Welt-Box" (z. B. mit USA) zu haben.
  2. Dann definieren, was da an Infos hinein soll (das wird für England und USA mit großer Wahrscheinlichkeit einen ganz anderen Bedarf auslösen als für Deutschland - siehe dazu meine Ausführungen weiter oben),
  3. Dann bestimmen, welche der beiden vorhandenen Boxen Grundlage sein könnte oder wie sonst das Layout aussehen könnte.
Die Umsetzung muss ja nicht morgen fertig sein. Was ich mir aber - auch um Mehrarbeit zu vermeiden, wünschte - ist ein überzeugendes Grundkonzept mit Perspektive. Die drei Punkte festzulegen, dürfte nicht allzu schwer sein, ich sage auch gleich meine Meinung dazu:
zu 1. rechtsordnungsbezogene Boxen, für die deutsche Rechtsordnung eine eigene Box, für den EuGH eine eigene. Sie können gerne auf einem ähnlichen Layout beruhen.
zu 2. bei der deutschen Box: Bezeichnung, Entscheidungsform (Urteil, Beschluss, Gerichtsbescheid), Datum, Aktenzeichen, Rechtskraft, ECLI, vielleicht noch ähnlich knappe, prägnante Punkte, die keinen größeren Umfang als 50 Zeichen haben sollten, also jedenfalls keine ellenlangen Leitsätze, Inhaltsangaben, Besetzungsbank usw.),
zu 3. Vorlage:Infobox Entscheidung Bundesverfassungsgericht ist vom Layout her auch aus meiner Sicht eine passable Grundlage.
Ich fand, wie gesagt, deine ursprüngliche Idee sehr gut. Auch ECLI aufzunehmen, halte ich für sehr gut, denn das ist die Zukunft. Aber jetzt nur im Punkt 3 festzulegen, welche von den beiden schlechten Boxen wir nehmen (und der Rest verläuft dann im Sande ... - oder?), ist keine effiziente Vorgehensweise. Meine Meinung. Muss niemand teilen. --Opihuck 14:32, 24. Mai 2020 (CEST)
Hinweis: Wir haben eine Box für Entscheidungen des US-SCOTUS: Marbury v. Madison. Dort ist die Tradition ja bekanntlich so, dass individuelle Richter und ihre Beteiligung an Entscheidungen fleißig diskutiert werden. Deshalb ist dort die Liste der Richter von einer gewissen Bedeutung. Bei uns sehe ich das eher nicht, so dass ich mich gegen eine Box ausspreche. Vielleicht wäre es sinnvoller, eine Formatvorlage zu verfassen und dort zu beschreiben, welche Informationen, einschließlich ECLI, in einem Artikel zu Entscheidungen der BVerfG sinnvoll sind. Grüße --h-stt !? 22:23, 24. Mai 2020 (CEST)
Eine knappe Box auf der Grundlage der grauen fände ich gut. Beim Namen vielleicht noch angeben, dass nur etablierte Namen gemeint sind. Und eine Formatvorlage wäre vermutlich auch nicht schlecht (die dann mit Leitsätzen oder deren Kurzfassung?).--Pistazienfresser (Diskussion) 11:40, 27. Mai 2020 (CEST)

Einen karmesinroten Hintergrund fände ich schöner. --Chz (Diskussion) 11:55, 27. Mai 2020 (CEST)

Hast mich überzeugt.--Pistazienfresser (Diskussion) 12:01, 27. Mai 2020 (CEST)

Zwischenergebnis und weiteres Vorgehen[Quelltext bearbeiten]

Liebe alle, wenn ich den weiteren Verlauf der Diskussion für mich zusammenfasse, scheint weiterhin die Mehrheit für eine Infobox zu sein, die sich aber auf das Nötigste beschränkt (also ohne Leitsätze und Aufzählung der beteiligten Richter/innen), und wenn es eine solche Box geben sollte, wäre die Mehrheit wohl auch für eine Box im Design der Vorlage:Infobox Entscheidung Bundesverfassungsgericht. Und auch der Vorschlag von h-stt fand Anklang, eine Formatvorlage für Artikel über Gerichtsentscheidungen zu entwerfen – aus der – das wäre meine Bitte – auch ersichtlich sein sollte, dass ein Artikel über eine gerichtliche Entscheidung erst dann sinnvoll zu schreiben ist, wenn es dazu eine ausreichende Rezeption in der Fachliteratur gibt. Bis dahin reicht eine Aktualisierung des Artikels über den Gegenstand, zu dem die Entscheidung ergangen war. Außerdem scheint es gute Gründe zu geben, bei Entscheidungen des amerikanischen Supreme Court anders zu verfahren und eine erweiterte Infobox zu verwenden. Vielleicht gilt das auch für andere Gerichte, entzieht sich leider meiner Kenntnis. – Könnten wir diesen Stand umsetzen? – Danke!--Aschmidt (Diskussion) 22:03, 27. Mai 2020 (CEST)

+1, das in Bausch & Bogen, denn wir sind auf einem guten Weg. In Sachen der letztendlichen Ausgestaltung der verbleibenden Rohdaten – also ohne Leitsatzwesen/Gremien – bin ich resilient. Daher die bloße Zustimmung zu Aschmidt.--Stephan Klage (Diskussion) 07:08, 28. Mai 2020 (CEST)
+1, so soll es dann bitte auch sein. Vielen Dank! --Chz (Diskussion) 11:34, 28. Mai 2020 (CEST)

Hallo, allerseits! Es tut mir leid, dass ich mich so lange nicht um die Infobox kümmern konnte, was durch einen Umzug in Corona-Zeiten sowie beruflich bedingt war. Es ist absehbar, dass sich das nun wieder etwas entspannen wird, und ich würde dann auf die Vorlagenwerkstatt zukommen und sie bitten, eine entsprechende Vorlage zu erstellen, die wir in die Artikel einbinden können, um das Ergebnis unserer Diskussion umzusetzen. Weil ich annehme, dass damit wiederum ein gewisser Diskussionsbedarf entstehen wird, habe ich solange abgewartet, bis ich dazu bereit wäre. Hilfestellung ist natürlich jederzeit willkommen – after all, it's a wiki… ;) ––Aschmidt (Diskussion) 20:52, 23. Sep. 2020 (CEST)

Präsidentinnen der Oberlandesgerichte – Einladung zur Projektmitarbeit[Quelltext bearbeiten]

Ich wünsche allseits erst einmal ein erfreuliches neues Jahr!

Reisen8 hat ein ganz interessantes Projekt im Rahmen von WomenEdit angestoßen und dort dafür eine Werkstatt angelegt. Da wir als Projekt bemüht sind, mehr Frauenbiografien in die Wikipedia zu bringen, bietet sich beim Relevanzunterpunkt „Präsidentinnen der Oberlandesgerichte und vergleichbarer Institutionen“ aufgrund der geringen Anzahl der vorhandenen Biografien tatsächlich ein systematisches Vorgehen an. Plus: in der Regel sind diese Artikel eher kurz, überschreiten selten eine halbe Seite, da außer den Karriereschritten über die meisten Präsidentinnen nicht so viel publiziert wird. Das sind sozusagen kleine schnelle Erfolge bei der Artikelerstellung. Wir würden uns sehr freuen, wenn sich der eine oder die andere dafür begeistern ließe, daran mitzuarbeiten. Männer sind ausdrücklich willkommen – nur weil es bei WomenEdit auf der Projektseite steht, heißt das nicht automatisch, dass ihr nicht mitarbeiten dürft, wenn ihr gerne möchtet.

Die Überarbeitung und Erweiterung bestehender Artikel ist auch mit angedacht, diese werden ebenfalls als Blaulinks im Artikel gelistet.

Sehr willkommen wären übrigens auch noch Meinungen und Beiträge auf der Disk des Projekts. Dort wurden einige Fragen aufgeworfen, zu denen Fachmeinungen höchst willkommen wären. Und last but not least wäre eine Idee hilfreich, wie wir die Recherche erleichtern können, oder ob jemand mit Zugriff auf entsprechende Bände und Bibliotheken ebenfalls bereit wäre, Bände des Handbuchs mit durchzusehen, höchst willkommen. --Grizma (Diskussion) 16:17, 8. Jan. 2021 (CET)

Hallo Grizma, wünsche viel Erfolg bei dem Projekt. Biografien von Präsidentinnen/Präsidenten finden sich am ehesten in den Pressemitteilungen der Landesjustizministerien aus Anlass ihrer Amtseinführung. Im Übrigen antworte ich euch auf der dortigen Disk. LG --Opihuck 17:18, 8. Jan. 2021 (CET)
Hi Opihuck (ich liebe Deinen Benutzernamen, by the way), ja, die haben wir auf dem Schirm für die entsprechenden Bios. Darüber lässt sich jedoch keine Systematik herstellen. ;D

Andere Frage: gibt es eigentlich ein vergleichbares Handbuch bzw. vergleichbare Ämter in AT oder CH? Fiel mir grad ein, könnte frau ja mitbearbeiten. Können nicht so viele sein dort. --Grizma (Diskussion) 18:39, 8. Jan. 2021 (CET)

Hallo Grizma, meines Wissens gibt es kein vergleichbares Handbuch in der Schweiz (hat auch vielleicht mit der sprachlichen Teilung des Landes zu tun). Ausser Artikeln bzw. Portraits aus lokalen Zeitungen wird es schwierig Quellen über die einzelnen Richterinnen zu finden. Im Kanton Bern hat Annemarie Hubschmid Volz den Vorsitz des Obergerichts, aber mit Ausnahme des Auszugs im Staatskalender, finde ich keinen einzigen zentrierten Zeitungsartikel zu seiner Person, leider. Die Aufgabe wird wahrscheinlich für die Schweiz schwierig sein, weil die Gerichtspräsidien (meiner Wahrnehmung nach) eine nicht so grosse politische Rolle haben, und daher werden sie kaum in den Zeitungen erwähnt. Nicht mal die NZZ hat einen "echten" Artikel zur neuen Bundesgerichtspräsidentin Martha Niquille geschrieben und lediglich die SDA zur Wahl übernommen. Nichtdestotrotz viel Glück mit dem Projekt! Salutations bernoises, --ArkheinVonB (Diskussion) 19:59, 8. Jan. 2021 (CET)
Danke für die kurze Stellungnahme. Plani, weißt Du was über Österreich? --Grizma (Diskussion) 20:03, 8. Jan. 2021 (CET)
Hallo Grizma, meines Wissens nach gab es leider bislang noch keine Frau, die Präsidentin eines Oberlandesgerichts in Österreich geworden wäre. Die OGH-Präsidentinnen haben wir hingegen bereits mit entsprechenden Artikeln abgedeckt, die restlichen OGH-Richterinnnen sowie die Richterinnen am VwGH sind biographisch genauso wie ihre männlichen Kollegen oft schwer zu fassen, da über sie in aller Regel keine detaillierteren Informationen verfügbar sind. Beste Grüße, Plani (Diskussion) 12:42, 10. Jan. 2021 (CET)

Bitte nicht archivieren! Die Einladung steht und wir arbeiten weiter am Projekt. Andere Interessierte sind zur Mitwirkung nach wie vor herzlich eingeladen. --Grizma (Diskussion) 14:50, 16. Jan. 2021 (CET)

Okay, habe es entfernt. --Chz (Diskussion) 14:56, 16. Jan. 2021 (CET)
Kein Problem. Ich nahm an, mit der Beantwortung der aufgeworfenen Fragen bzw. mit der inzwischen erfolgten Auswertung der Handbücher der Justiz sei der externe Unterstützungsbedarf außerhalb von WomenEdit erfüllt und zugleich erschöpft. --Opihuck 15:06, 16. Jan. 2021 (CET)
Inhaltlich sah ich es genauso wie Du. --Chz (Diskussion) 18:41, 16. Jan. 2021 (CET)

Ich begrüße das neue Projekt, weil meine These ist, dass man die persönliche Dimension der Rechtsprechung unbedingt mit einbeziehen sollte. Ich wäre aber sehr dafür, nicht nur die Richterinnen zu bearbeiten, sondern gleichmäßig und ohne Ansehen des Geschlechts vorzugehen, wenn Lücken gefüllt werden.--Aschmidt (Diskussion) 20:06, 16. Jan. 2021 (CET)

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte.

Stoffrecht[Quelltext bearbeiten]

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte. Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 21:56, 27. Feb. 2021 (CET)

Aus meiner Sicht sollte von Stoffrecht auf Chemikalienrecht verwiesen werden. --162.23.111.47 23:56, 29. Jan. 2021 (CET)

Hmm, der Begriff kommt laut JURIS in keiner Rechtsnorm vor. Nicht mal der Duden kennt das Wort. Also? Lassen wirs? --Opihuck 00:22, 30. Jan. 2021 (CET)
Ja, kenne ich auch nicht. --Chz (Diskussion) 11:01, 30. Jan. 2021 (CET)
Es gibt immerhin eine im Jahre 2004 erschienene Zeitschrift für Stoffrecht, die aber nicht auf das Chemikalienrecht beschränkt ist und eine eher wirtschaftsrechtliche Ausrichtung (Produkthaftung und Verbraucherschutz) hat. Bedarf für eine Weiterleitung sehe ich weiterhin nicht. --Opihuck 12:52, 30. Jan. 2021 (CET)
Na ja, der Vorschlag ist nicht ganz abwegig, vgl. die Diss von: Stefanie Merenyi: Der Stoffbegriff im Recht : Eine interdisziplinäre Studie zum Stoffrecht unter Berücksichtigung des auf Stoffe gerichteten Patentwesens. Mohr Siebeck, Tübingen 2019, ISBN 978-3-16-156785-8. --Aschmidt (Diskussion) 16:05, 30. Jan. 2021 (CET)
Puuh, ja, aber sind solche „Solitäre“ - hier geht es wohl um das Patentwesen - eine Berechtigung für eine Weiterleitung auf das Chemikalienrecht? Fände ich schwierig. --Opihuck 16:42, 30. Jan. 2021 (CET)
Aber ja. Wenn ich im hds für Frankfurt den Begriff Stoffrecht eingebe, erhalte ich zum Beispiel an zweiter Stelle – nach der obigen Diss (wenn ich mich richtig erinnere, war die Autorin auch Chemikerin) – einen Link zu Schnittstellenprobleme zwischen gemeinschaftlichem Stoffrecht und anderem sektoralen Umweltrecht, Umweltbundesamt von 2005. Auch danach kommt nur Umweltrecht. Und Stoff ist in der GND als Synonym ausschließlich chemisch naturwissenschaftlich angesetzt. Das heißt, Stoffrecht ist ein – seltener, aber doch schon längerfristig – genutztes Synonym zu Chemikalienrecht. Vielleicht ein Teilgebiet, das kann ich nicht sagen. Aber als Synonym wäre eine Weiterleitung gerechtfertigt.--Aschmidt (Diskussion) 17:16, 30. Jan. 2021 (CET)
Hmm, zur Kenntnis genommen, noch nicht überzeugt. Wie gesagt: Kommt sonst nirgends vor, nicht in Rechtsvorschriften, nicht im Duden. --Opihuck 18:33, 30. Jan. 2021 (CET)
Via BASE: Das Kapitel zum Gefahrstoffrecht im Lehrbuch von Kloepfer heißt Stoffrecht. Ich frage mich eher, ob da bei unseren Lemmata nicht etwas durcheinander geht. Gefahrstoffrecht neben Chemikalienrecht? Ich bin nicht soweit im Umweltrecht drin, um das enzyklopädisch beurteilen zu können, scheinen mir aber alles Synonyme zu sein.--Aschmidt (Diskussion) 19:46, 30. Jan. 2021 (CET)
Aus meiner Sicht sind Gefahrstoffrecht und Chemikalienrecht nicht deckungsgleich. Nachfolgend was die BAuA zu Chemikalienrecht und Stoffrecht schreibt: [3] --162.23.111.37 22:25, 30. Jan. 2021 (CET)
Danke. – Noch ein Überblick über die Open-Access-Literatur: eine Volltextsuche in CORE. – Schauen wir mal in den Brockhaus: Kein Lemma zum Rechtsgebiet, sondern nur zum Chemikaliengesetz und zu REACH, und in letzterem Artikel ist die Rede vom … Chemikalienrecht. :-)  --Aschmidt (Diskussion) 22:37, 30. Jan. 2021 (CET)
Hallo zusammen, ich denke, dass das Stoffrecht im wörtlichen Sinn geschichtliche Wandlungen erlebt hat. So wie es bestimmte Probleme bei der Stoffnutzung gab, machten sich gesetzliche Regelungen erforderlich. Historisch ging es los mit Wasserrecht (das hieß damals nicht so) und Giftrecht. Der Fokus verschob sich mehrfach, die Regelungen hießen da nicht immer (Xx-)Stoff-.. oder Chemikalien-Recht. Gefahrstoffrecht befasst sich mit Wirkungen im Arbeitsprozess (im weiteren Sinn bei der Anwendung mit Fokus Verbraucherschutz und Erweiterungen Richtung Umweltschutz). Chemikalienrecht versucht, das ganze mit dem Transportrecht und unter Erweiterung auf andere Wirkungen und Eigenschaften wie Stäube, Rauche, Fasern, Nanopartikel, Schwerabbaubarkeit, Verschmutzung und Filmbildung (marine pollutant) international zusammenzufassen. Das traditionell verstandene Gefahrstoffrecht und erst recht das Chemikalienrecht erfasst eben nicht nur Stoffe und Stoffeigenschaften. Wenn es getrennt davon ein Stoffrecht gibt, hat auch dieser Begriff sich gewandelt. Die drei überlappen sich, decken sich aber nicht ab. Man könnte versuchen, das bei Verweisen entsprechend darzustellen - oder in den Artikeln das Verhältnis und die geschichtliche Entwicklung etwas stärker beleuchten. Einfach wird schon das nicht. Für den gewünschten Verweis müsste der Begriff Stoffrecht erst mal definiert werden (und den hat vielleicht jeder Verwender anders gemeint). Viele Grüße --Wilhelm (Diskussion) 12:54, 1. Feb. 2021 (CET)
Ich möchte das noch um einige Facetten ergänzen. Oben hatte ich Transportrecht (Gefahrgut-Regelungen) erwähnt. Weitere Regelungen außerhalb der bisher genannten Gebieten sind im Emissionsschutzrecht (für Grenzwerte in der Luft für Emission und Immission), Wasserrecht (Grenzwerte für die Einleitung in Gewässer und Grenzwerte im Grundwasser), diverse Verbraucher schützende Regelungen wie Grenzwerte von Stoffen in Trinkwasser, in Nahrungsmitteln, in Raumluft, in Lebensmittelverpackungen, Textilien, Kinderspielzeugen. Hinzu kommen Regelungen für Grenzwerte von Stoffen in bestimmten Gewässern, die vertraglich zwischen den Anrainerstaaten festgelegt worden sind.
Ich kenne den Versuch, Chemikalien- und Gefahrstoffrecht mit diversen anderen Grenzwerten unter Stoffrecht zusammenzufassen. Soweit ich weiss, wird das so als Begriff nicht durchgängig benutzt, wenn es auch sinnvoll wäre. Wenn sich das aus einigen Veröffentlichungen ergibt, sollte das auch in WP stehen. Viele Grüße --Wilhelm (Diskussion) 15:58, 1. Feb. 2021 (CET)

Hmm... Wenn es keine weiteren Meinungen gibt, noch ein Senf von mir: eine einfache Weiterleitung passt nicht. Es gibt ein Stoffrecht im engeren Sinne und eins im weiteren Sinne (zumindest in einem kleineren Teil der Literatur, sowie in Uni- oder Hochschul-Lehrplänen). Ein Rumpf-Artikel könnte das darstellen und entsprechend auf Chemikalienrecht, Gefahrstoff-Verordnung und weitere Artikel verweisen. Ein Artikel Stoffrecht ist auf der Wunschliste der Redaktion Chemie. Die Relevanz scheint mir auch deshalb schon mal geprüft. Vermutlich wegen der Weitläufigkeit des Themas und Fehlens schwergewichtiger Nachweise (im Internet finde ich schon einiges) für das "Stoffrecht im weiteren Sinne" hat sich noch kein Autor gefunden. Vielleicht ändert sich das ja noch. Viele Grüße --Wilhelm (Diskussion) 23:49, 4. Feb. 2021 (CET)

Das wäre doch eine gute Idee, in einem kleinen Stub etwas zu den verschiedenen Bedeutungen des Worts zu schreiben. Muss ja nicht perfekt sein. Wäre aber wahrscheinlich besser als eine nackte Weiterleitung. Das Portal:Recht kann hier erst mal nicht weiterhelfen, denn in Rechtsvorschriften kommt das Wort nicht vor. --Opihuck 00:05, 5. Feb. 2021 (CET)
Die Hinweise des Portals zum Vorkommen des Begriffs waren ja schon eine Hilfe. Problematisch (vor allem für einen zukünftigen Autor) ist vielleicht, dass der historische Aspekt in den bestehenden Artikeln fehlt (und zum Teil auch nur schwer dort unterzubringen wäre, wenn ein Artikel mehrere Staaten betrifft). Aber wenn der Stub da wäre, würden sich sicher mehrere Beitragende finden. Vielleicht gehe ich es später mal an - gleich passt es nicht (und ich bin sicher nicht der beste Kandidat, aber wenn die guten auch alle keine Zeit bzw. wichtigere Projekte haben ...). Viele Grüße --Wilhelm (Diskussion) 11:11, 5. Feb. 2021 (CET)

Ich habe da einen Roh-Entwurf zur Diskussion und bitte um Korrektur- und Verbesserungsvorschläge. --Wilhelm (Diskussion) 18:02, 6. Feb. 2021 (CET)

Dürfen diese direkt in deinen BNR-Text eingearbeitet werden? --Opihuck 18:17, 6. Feb. 2021 (CET)
Danke, der Frage würde ich mich anschließen – mit Blick auf Wikipedia:Wie schreibe ich gute Artikel müsste man schon die Einleitung ganz anders fassen…--Aschmidt (Diskussion) 18:23, 6. Feb. 2021 (CET)

OT: Wer hätte gedacht, dass über Stoffrecht so eine Disk entstehen könnte. Wünsche allen Kolleginnen und Kollegen ein schönes Wochenende! --Chz (Diskussion) 18:23, 6. Feb. 2021 (CET)

Ja natürlich, danke. Wie gesagt, es ist ein erster Roh-Entwurf nicht ganz ohne Zeitnot. Ich wollte noch einen Geschichts-Abschnitt einbauen, aber der hat natürlich Zeit, der Rest war wichtiger. Und wenn es Literatur gibt, kann die natürlich genannt werden. Viele Grüße --Wilhelm (Diskussion) 19:24, 6. Feb. 2021 (CET)
Siehst du, das ist gerade das größte Problem an deiner Seite. Als du mich angemailt hattest, hatte ich dir ja schon geantwortet, dass wir alle, die wir hier über das Thema sprechen, besser davon absehen sollten, zu dem Thema einen Artikel anzulegen, denn keiner von uns kennt sich mit dem Thema wirklich aus. Und du gibst ja nun auch selbst zu, dass du bisher noch gar keine Literatur dazu beigezogen hast. Die Fachliteratur wäre aber der Ausgangspunkt, und nicht Google und Co. Der wichtigste Treffer, den ich gefunden hatte, war das große Lehrbuch zum Umweltrecht von Kloepfer, und ich würde dir empfehlen, dort anzufangen.--Aschmidt (Diskussion) 09:34, 7. Feb. 2021 (CET)
Hm, es ist jedenfalls schon mal ein Anfang und dafür sei dir Dank gesagt. Ich hatte allerdings nach den anfänglichen Vorbemerkungen gehofft, mehr etwas zur Entwicklung des Begriffs aus der naturwissenschaftlichen Sicht zu lesen. Jetzt lese ich vor allem eine Aufteilung nach Stoffrecht im engeren und weiteren Sinne, ohne dass klar wird, wer diese Aufteilung mit welchen Abgrenzungen vorgenommen hat - WP:TF? Dazu steht vielleicht mehr im grundlegenden Werk Umweltrecht von Kloepfer, das Inhaltsverzeichnis besagt dazu aber aus meiner Sicht nicht viel.
Ich habe mal unter den Literatureintragungen in JURIS nachgesehen. Es gibt einige Monografien mit Inhaltsverzeichnissen als abstracts, die teilweise aussagekräftiger sind als das Inhaltsverzeichnis von Kloepfer. Auch da erscheint der Begriff Stoffrecht bisher eher als vager Begriff mit unklaren Konturen. Ich trage das Material gerade in einem Text zusammen und melde mich wieder. --Opihuck 17:42, 7. Feb. 2021 (CET)

@Aschmidt: Gut, dass du insistiert hast. Meine Recherchen haben ergeben, dass die Fachliteratur tatsächlich beginnt, den Begriff allmählich zu akzeptieren, ohne dass sie sich allerdings über den genauen Inhalt einig wäre oder gar eine Definition anzubieten hätte. Was macht man da? Ich habe das zusammengetragen, was gesichert ist (nicht viel) und ansonsten die unterschiedlichen Sichtweisen bequellt dargestellt, um WP:KTF zu berücksichtigen. So hat man dennoch einen gewissen Einblick, wie der Begriff gegenwärtig von den Fachleuten verstanden und zu anderen abgegrenzt wird, ohne dass darin die absolute Gewissheit läge. Das scheint mir in der gegenwärtigen Situation das Maximum des Möglichen zu sein. Zwei umweltrechtliche Grundwerke, in denen der Begriff vorkommt, sind bestellt und müssen in den nächsten Tagen noch von mir ausgewertet werden. Wenn du, Aschmidt (und natürlich auch der sicher hier mitlesende Wilhelm) meinen derzeitigen Kenntnisstand erfahren möchtet, bitte hier entlang → Benutzer:Opihuck/Stoffrecht. Verbesserungen/Korrekturen sind gerne erlaubt. --Opihuck 16:47, 8. Feb. 2021 (CET)

Das ist natürlich besser als meins. Im Moment habe ich da nichts zuzufügen, bin aber noch am Suchen. Viele Grüße --Wilhelm (Diskussion) 17:50, 8. Feb. 2021 (CET)
Der Entwurf macht einen guten Eindruck. Ich frage mich aber, ob es wirklich notwendig ist, den Artikel schon im allerersten Satz auf Deutschland einzugrenzen. REACH und anderes EU-Recht wird ja weiter unten diskutiert. --Leyo 22:07, 8. Feb. 2021 (CET)
Wenn du mir sagen könntest, wie die Rechts- und Literaturlage in der Schweiz aussieht, kann das berücksichtigt werden. Übrigens: Das Thema hatte ich heute Abend schon mal mit einem österreichischen Benutzer, nämlich hier. --Opihuck 23:01, 8. Feb. 2021 (CET)
@Opihuck: Vielen Dank für den neuen Artikel! Können wir m.E. sehr gerne in den ANR übernehmen! Mein einziger Einwand ginge auch eher in die Richtung, die Leyo angesprochen hat: Soweit ich es verstanden hatte, ist das ganze Rechtsgebiet, gleich wie man es nennt (Stoff-, Gefahrstoff-, Chemikalienrecht), seit REACH vollständig europäisiert; der nationale Gesetzgeber kann nur noch den jeweiligen Rahmen für die Verwaltung vorgeben und Lücken füllen oder zur Hamonisierung über die VO hinaus beitragen. Aber wenn du die Literatur so vorgefunden hast, sollten wir es natürlich gerne so erzählen. Interessant wäre wahrscheinlich noch, was der Doyen des Umweltrechts Eckart Rehbinder in seinem Kapitel zum Stoffrecht in: Grundzüge des Umweltrechts, hrsg. im Auftr. des Arbeitskreises für Umweltrecht (AKUR) von Klaus Hansmann und Dieter Sellner, 4., vollst. überarb. und erw. Aufl., Berlin : Schmidt, 2012, ISBN 9783503141067 S. 801–894 zu dem Thema zu sagen hätte (er war einer meiner Lehrer, deshalb würde ich gerne demnächst mal einen Artikel über ihn anlegen, falls mir da keiner zuvorkommt ;). Aber darauf habe ich leider derzeit keinen Zugriff, was ich aber demnächst noch nachholen kann. Ich frage mich vor allem, ob ein Praktiker oder ein Vertreter des Fachs, wenn man ihn darauf anspräche, tatsächlich so differenziert vorgehen würde oder ob am Ende das Stoffrecht nicht doch etwas lässiger formuliert nur ein Synonym für das Gefahrstoffrecht wäre? Was aber der Verschiebung in den ANR keinesfalls im Weg stehen möge!--Aschmidt (Diskussion) 23:21, 8. Feb. 2021 (CET)
Na, da hatten wir ja denselben Lehrer, vielleicht sind wir uns ja mal im RL begegnet (vielleicht mehr dazu per wikimail), aber, um auf deinen Vorschlag zurückzukommen: Gerne. Ich habe nur an Rehbinders Werk erst mal nicht gedacht, weil es in der JURIS-Recherche zum "Stoffrecht" nicht aufpoppte. Zu Leyos Einwand: Ich denke, ich bin dafür bekannt, österreichisches und Schweizer Recht, wenn ich das kann, stets zu berücksichtigen. Das würde ich auch hier sofort tun, wenn ich es könnte. Ich weiß aber wirklich nicht und habe auch nicht die Mittel, das herauszufinden, ob im Schweizer nationalen Recht (entsprechendes gilt für Österreich) Stoffrecht ein Begriff ist. Was die Schweizer Fachliteratur angeht, die dann zusätzlich in den Entwurf eingearbeitet werden müsste, kann ich genauso dazu wenig sagen, weil ich sie nicht kenne. Da sind - so leid es mir tut - einfach Grenzen gesetzt. Ich kann zu beiden Aspekten, bezogen auf die Schweiz, einfach nichts sagen. Wir brauchen eben mehr österreichische und Schweizer Juristen im Portal. Aber woher nehmen? Sie sind eben nicht da. Insofern sind Leyos Wünsche verständlich, aber derzeit nicht erfüllbar. Zur Not muss eben {{Deutschlandlastig}} für das Manko herhalten. --Opihuck 23:48, 8. Feb. 2021 (CET)
Ich sage heute Abend mal nur noch soviel: Der Begriff Stoffrecht kam wohl zusammen mit der Europäisierung des Chemikalienrechts auf: Das europäische Chemikalienrecht wird durch die Verordnungen REACH und CLP abschließend geregelt („Zusammen mit der sog. CLP‐Verordnung vom 16.12.2008 bilden die komplexen Regelwerke ein einheitliches europaweites Chemikalienrecht und damit die wichtigsten Vorschriften für die chemische Industrie.“). Demnach ist es EU-Recht mit mitgliedsstaatlichen Ergänzungen, ähnlich wie das Datenschutzrecht (DSGVO/BDSG/HessDSG). Wahrscheinlich ist das Stoffrecht der Oberbegriff geworden für alles rund um gefährliche chemische Substanzen, ihre Herstellung, den Transport, die Verarbeitung, ganz umfassend einschließlich Gefahrenabwehr und Arbeitsschutz. Aber dazu müsste ich mehr gelesen haben, und dazu fehlt mir bis auf weiteres einfach die Zeit… In https://doi.org/10.1515/9783110262216.227 (VVdStRL 70 aus dem Jahr 2010) ist auf Seite 250 auch die Rede von Zulassungsverfahren im Produkt- und Stoffrecht. Hm… Grosso modo würde ich mich auf einführende Aufsätze stützen wie den Text, den du in der JuS gefunden hattest, der ist doch ziemlich neu und sollte das eigentlich auch leisten. Wir wollen darüber ja nicht promovieren… ;) --Aschmidt (Diskussion) 00:18, 9. Feb. 2021 (CET)

Auf Aufforderung von Opihuck habe ich mal etwas bezüglich der Rechts- und Literaturlage in der Schweiz gesucht. Vieles bezieht sich aufs EU-Chemikalienrecht. Nationales gibt es eher wenig, u.a.:

--Leyo 23:38, 9. Feb. 2021 (CET)

Danke Leyo, werde ich bei der anstehenden Überarbeitung berücksichtigen. Dauert noch einen Moment. --Opihuck 16:18, 10. Feb. 2021 (CET)
Noch etwas zu den geschichtlichen Aspekten. Im Moment kann ich dazu nur Gedanken beitragen, da mir der Zugriff auf die Literatur fehlt. Selbst die zweitklassige (aber doch aussichtsreiche) Variante, Vorworte zu laufenden Aktualisierungen des WEKA-Verlags, ist mir verwehrt, weil diese Loseblattsammlungen ja durch Austausch aktualisiert und die ausgetauschten Seiten verworfen wurden. Hier fand sich durchaus Interessantes. Da war Gefahrstoffrecht vorwiegend zuständig für Arbeitsschutz und Chemikalienrecht das Recht des Inverkehrbringens. In den Sammlungen war ja auch Stoffe betreffendes aus parallelen Rechtsgebieten enthalten und kommentiert. Für solche Entwicklungen mag es Literatur geben, ich kenne keine. Ich habe dazu eine Frage beim UBA gestellt und hoffe, dass das nicht versickert. Der geschichtliche Aspekt ist natürlich interessant für den Artikel (der inzwischen mehr als nur ein Stub ist!), andererseits wäre er durchaus nicht Bedingung für eine Veröffentlichung. Viele Grüße --Wilhelm (Diskussion) 13:38, 12. Feb. 2021 (CET)
Ich habe meinem Entwurf inzwischen die österreichische und Schweizer Sichtweise hinzugefügt, so weit mir das möglich war. Dank nochmals an Leyo für die Hinweise und Erweiterungen zur Schweiz. Das geht bei A und CH leicht in eine etwas andere Richtung als in D. Die angekündigten beiden bestellten Grundwerke zum deutschen Umweltrecht liegen mir leider noch nicht vor; vielleicht ändert ihre Auswertung etwas an der Einschätzung des bisher dominierenden JuS-Beitrags. Wäre im Grunde genommen nicht verkehrt, wenn die deutschsprachigen Länder sich in diesem Punkte einig wären ;) Aus diesem Grunde lasse ich den Entwurf vorerst noch in meinem BNR. Verbesserungen sind aber weiterhin stets willkommen und dürfen dort eingepflegt werden. --Opihuck 01:03, 15. Feb. 2021 (CET)
Damit das hier nicht archiviert wird: Ich bin dran. Die Texte sind inzwischen da und müssen nur noch ausgewertet werden (160 Seiten). Mach ich, dauert aber einen Moment. --Opihuck 21:25, 27. Feb. 2021 (CET)

Lieferkettengesetz[Quelltext bearbeiten]

Mein derzeitiger Favorit für eine kräftige QS wäre ja dieser Artikel: Keinerlei Literatur wurde verarbeitet, es wurde nur gegoogelt, und die Autoren umgingen CSR so weitgehend, dass man sie nicht einmal erahnen mag. 13 Bücher zu den Schlagworten CSR und Lieferkette bei der DNB. Auch Open Access gabs etwas, was man hätte auswerten können. Keine Drucksachen, keine Zeitschriften ausgewertet. Man müsste den Artikel komplett neu schreiben. Und sich dann streiten mit den Googlern… – Das ist es, was mich mittlerweile doch ziemlich frustriert, --Aschmidt (Diskussion) 06:16, 19. Feb. 2021 (CET)

Verstehe ich. Geht mir zunehmend auch so. Ich könnte dir ein paar Links schicken, bei denen man einfach nur noch ohne Worte ist. Es darf eben jeder mitschreiben. Ist ja auch ganz schön, aber eine supervising-Funktion, wonach die Fachleute dann bestimmen bleibt drin oder geht raus oder kommt hinzu, wie es sie in jeder professionellen Enzyklopädie gibt, haben wir hier leider nicht. Alle sind gleich, und die Schlachten um Logik und Verstand mit den anderen Gleichen sind gerade in letzter Zeit zermürbend. Ich frage mich immer mehr, ob das die unbewussten Folgen der Coronapandemie sind: des Abbaus der Sozialkontakte, des Rückzugs ins Private, des Nicht-mehr-miteinander-reden-Könnens und zunehmend auch des Nicht-mehr-Wollens, des Genervtseins, des Sch...-Maske-Tragens. Wichtig wäre jedenfalls, dass wir uns trotz der Widrigkeiten im Portal einig bleiben und unsere Sachkunde einbringen, um die zu bremsen, die gewöhnlich viel schreiben, aber im Grunde genommen wenig wissen. --Opihuck 16:28, 19. Feb. 2021 (CET)
+1. Bloß: Das kostet Kraft. Und ich will ja nicht ausschließen, dass es noch schlimmer geworden ist, aber es war schon 2012 auf dem Level. Ich ziehe mich dann zurück und suche nach einer Nische, die das Weiter-Mitmachen erlaubt. Wikipedia ist groß, und bisher ging es gut, aber gab doch schon einige, die so eine Nische nicht mehr fanden. Während die Lieferkette immer weiter lief…--Aschmidt (Diskussion) 22:16, 19. Feb. 2021 (CET)
Idealerweise lebt Wikipedia aber davon, dass man selbst die Ärmel hochkrempelt und Hand anlegt. Die Überarbeitung schwacher Artikel tut not. Ganze Themengebiete mit Artikelerweiterungen und -neuanlagen abzurunden, tut not. Es gibt nicht nur „Nischen“, es gibt ganze „Straßenzüge“, die dringend zu bearbeiten wären. Schön wäre es, wenn sich Autoren für kleine Projekte zusammenschlössen (und zwar außerhalb der für mich eher zweifelhaften KALP). Schön wäre es, wenn interdisziplinär gearbeitet würde, im Rahmen fachübergreifender Abstimmungen (insbesondere in Fragen der zu verwendenden Fachliteratur) oder von „Redaktionen“. Es gibt genügend Artikelangriffspunkte, wo das Sinn machen würde. Aber ich stelle dazu keinen Willen fest. Es gibt unglaublich schlechte Artikel, insbesondere aus der mittleren Urzeit, an denen jeder verzweifelt und die Arbeit schon gar nicht aufnimmt. Jeder denkt: „Löschen, ich könnte es neu aufbauen“. Aber keiner macht es. Artikellöschungen werden (zurecht!) wegen TF gefordert, viel seltener aber eingeleitet. Artikellöschungsberechtigungen bräuchten eine zusätzliche causa: „erbärmlicher Zustand, Umschreibung unzumutbar.“ Die Wege müssten frei gemacht werden für radikalere Maßnahmen.
Ein ganz anderes Thema ist, dass sich viele langjährige User vornehmlich „meta“ bewegen. Nicht aber um der Fruchtbarkeit der Artikel, sondern um der Diskussion willen. WP „blogt“ im Kern seines Tuns. Ausgewählte Diskussionen dieser Art beobachte ich von Zeit zu Zeit. Sie führen zu nichts, rein gar nichts. Ich sehe Dekadenz und die Zeit gekommen für konzertiertes revolutionierendes Entgegenwirken oder den eigenen Ausstieg. Im Bewusstsein, dass ich selbst ganz klein bin und jederzeit entbehrlich … --Stephan Klage (Diskussion) 09:20, 20. Feb. 2021 (CET)
Zu Deinem letzten Absatz. Im Grundsatz richtig, aber mein Eindruck ist eher, dass sich derlei Streben insbesondere mit einer wie immer auch gearteten Agenda ausbreitet. Wenn ich einen Artikel über die Direkte Demokratie in irgendeinem Bundesland schreibe oder verbessere, dann stelle ich da keine infiniten und/oder rhetorisch geschulten Diskussionen fest, die zur Sache nichts beitragen. Die Gegenbeispiele kennt ihr ja selbst zur Genüge. Wenn die Diskussion erstmal geprägt ist von dieser Agenda, dann ist sie eigentlich verloren, da sich der Diskussionsgegenstand geändert hat. Ich ziehe mich neuerdings einfach zurück und warte erstmal eine ausreichende Zeit ab. Ich könnte mich natürlich auch ganz in eine Nische zurückziehen. Im rechtswissenschaftlichen Umfeld gibt es zahlreiche Artikel die zu der erstgenannten Kategorie gehören, und bei der keine absurden Widerstände zu erwarten sind. Aber ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, wie teilweise hier bewusst verzerrend gearbeitet wird. Das ist durch die Corona Pandemie natürlich noch schlimmer geworden, gerade auch was biographische Artikelarbeit angeht. Da muss (in den Augen mancher) derjenige, der sich jetzt vielleicht mal mit einer gewagten These nach vorne gedrängt oder vergalloppiert hat, oder auch einfach nur kritisch ist, unbedingt und nachhaltig in Wikipedia an den Pranger gestellt werden (selbstverständlich unter Zuhilfenahme von Sekundärbelegen). D. i. ein innerer Hass und Verachtung für die Gesamtsituation in der man sich befindet, der sich in Wikipedia auf diese Personen entladen möchte. Wie arm wäre bsp. die Rechtswissenschaft, wenn es keine Mindermeinungen gäbe; sie wäre wohl tot. Jetzt bin ich weit vom Thema abgekommen. - Ich wünsche Euch ein schönes und sonniges Wochenende. --Chz (Diskussion) 10:31, 20. Feb. 2021 (CET)

Verwaltungsmodernisierung[Quelltext bearbeiten]

Da ich das Stichwort in der Diskussion zu Verwaltungsführung benutzt hatte, schaute ich dann einmal nach: Verwaltungsmodernisierung leitet weiter zu Verwaltungsreform, wobei man dann etwas über die frühere DDR zu lesen bekommt. Das halte ich insgesamt und eingedenk der ursprünglichen Äußerung zu Verwaltungsführung alles für suboptimal. Ist auch nicht wirklich ein Thema des Rechts, wird aber nun einmal in diesem Portal thematisiert. Frage: Gibt es Meinungen bezüglich eines vernünftigen "Aufbohrens" der Thematik Modernisierung der Verwaltung? --Landkraft (Diskussion) 18:20, 19. Feb. 2021 (CET)

Oha. Verwaltungsmodernisierung ist ein wirklich spannendes Thema, das dem Grunde nach durchaus einen Artikel hier verdient hat. Das Thema ist außerordentlich vielschichtig: Dazu gehören beispielsweise Haushaltsrecht (Doppik), externe und interne Behördenorganisation, Einbindung der Bediensteten, Neues Steuerungsmodell, Zuschnitt von Kreisen und Kommunen (da gab es ja schon vor der Wiedervereinigung auch im Westen durchaus Bewegung), um nur einige Aspekte ganz unsortiert zu nennen.
Das, was dazu gegenwärtig im Artikel Verwaltungsreform steht, reißt die interessierenden Aspekte allenfalls kursorisch an, außerdem fehlen Verknüpfungen und Zusammenhänge. Ich bin daher nicht sicher, ob der Artikel Verwaltungsreform in seiner jetzigen Form für den Leser überhaupt hilfreich ist. Wahrscheinlich müsste man ihn, wenn man es ernst meinen würde, komplett neu schreiben. Literatur dazu gibt es ja in fast erschlagender Menge. Allerdings wäre das eine Arbeit von Monaten. Ich gehöre zu denen, die Spaß an öffentlicher Verwaltung haben (8 Jahre Oberregierungsrat haben offenbar ihre Spuren hinterlassen), und so ein Artikel würde mich reizen, aber die Zeit, die dafür nötig wäre, habe ich 2021 leider nicht. Was sicherlich sinnvoll ist - und woran ich mich auch beteiligen könnte -, wäre eine gemeinsame Konzeptionierung eines künftigen vernünftigen Artikels. Aber richtig ist auch: Das Portal Recht ist dafür streng genommen nicht der richtige Standort...--Flag of Europe.svg Matthias v.d. Elbe (Benutzer- und Diskussionsseite) 20:06, 19. Feb. 2021 (CET)
Lieber Benutzer:Matthias v.d. Elbe, habe vor als 20 Jahren als A15er Personalbedarfsbemessung im Organisationsreferat eines Bundesministeriums gemacht und dann den Arbeitsstab für die Einführung von KLR und Controlling einige Zeit geleitet. Eigentlich keine wirklich guten Erinnerungen - aber gewisse Kenntnisse sind halt noch vorhanden. Wäre sofort dabei, wenn sich Leute finden, die in einem brain-storming Themen zusammentragen und strukturieren, so dass man dann überschaubare einzelne Artikel verfassen könnte. --Landkraft (Diskussion) 21:25, 19. Feb. 2021 (CET)
In den 1990ern? Ich könnte mir vorstellen, dass das nicht widerstandslos ging... Ich habe mich ab 1996 in einem norddeutschen Stadtstaat mit der Einführung des Neuen Steuerungsmodells beschäftigt, heruntergebrochen auf eine sehr exekutiv ausgerichtete und den Traditionen verhaftete Fachbehörde. Da teile ich Deinen Eindruck: Das war nicht schön. Das war alles neu, es gab Widerstand, die Umsetzung war halbherzig, und wir haben horrende Summen für Unternehmensberater ausgegeben, von denen die meisten immer die gleichen Plattitüden erzählten, weil sie gar keine Ahnung von Verwaltung hatten. Spätere Facetten meines Verwaltungslebens waren – vielleicht auch wegen größerer Bürgernähe – weitaus erfreulicher.
Wie auch immer: Ich bin gerne bereit, zum Thema Verwaltungsmodernisierung Input zu liefern.--Flag of Europe.svg Matthias v.d. Elbe (Benutzer- und Diskussionsseite) 22:43, 19. Feb. 2021 (CET)
Verwaltungsmodernisierung hätte sicherlich einen Artikel verdient, wenn es möglich ist, einen Sachstand auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse darzustellen. Ich muss zugeben, dass mir keine als Überblick tauglichen Veröffentlichungen bekannt sind, was jedoch nichts heißen muss. Wenn der Artikel sich hingegen auf die persönlichen Erfahrungen Einzelner aufbaut, wird das nichts. Bisher sehe ich hier sehr viel persönliche Betroffenheit und Frustration, und die Versuchung erscheint groß, anekdotische und inzidentielle Erlebnisberichte zu schreiben. Bitte noch einmal in sich gehen, bevor in die Tasten gegriffen wird. Gruß, --KuK (Diskussion) 11:11, 20. Feb. 2021 (CET)
Da hast Du mich bzw. meinen Beitrag auf dieser Diskussionsseite missverstanden. Ich weiß, wie man WP-Artikel schreibt.--Flag of Europe.svg Matthias v.d. Elbe (Benutzer- und Diskussionsseite) 12:03, 20. Feb. 2021 (CET)
+1 dito (bei diesem Austausch ging es eher um die Motivation, noch nicht um Inhalte.) @KuK --Landkraft (Diskussion) 12:08, 20. Feb. 2021 (CET)
Na dann bin ich beruhigt. Werde es gespannt beobachten. Gruß, --KuK (Diskussion) 12:12, 20. Feb. 2021 (CET)

Ämterstabilität[Quelltext bearbeiten]

Hallo Opihuck,

Du kennst Dich doch mit Verwaltungsrecht aus. Kannst Du Dir bitte Ämterstabilität anschauen. Ich glaube, der Text ist hoffnungslos veraltet.

Vielen Dank und viele Grüße--Rudolf Ufbold (Diskussion) 14:55, 5. Mär. 2021 (CET)

Erlaube mir Hinweis auf "Ämterstabilität ᐅ Definition, Begriff und Konkurrentenklage" (in: juraforum.de), Stand 02.07.2020. Auch aus eigener Erfahrung in der Bundesverwaltung ist dies mMn aktuell. --Landkraft (Diskussion) 15:36, 5. Mär. 2021 (CET)