Portal Diskussion:Recht

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Diskussionsseite

Auf dieser Seite finden allgemeine Diskussionen im Fachbereich Recht statt, auch im Rahmen der Redaktion. Sie steht Lesern und Mitarbeitern für Fragen, Anregungen und Diskussionen zur Verfügung.

Zu konkreten rechtlichen Fragestellungen wird hier (und auch sonstwo in der Wikipedia) aus rechtlichen Gründen keine Auskunft gegeben!

Bearbeitung des Portal:Recht
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Einzelabschnitte
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Archiv
Wie wird ein Archiv angelegt?

Revision der Kategorie:Rechtsgeschichte[Quelltext bearbeiten]

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte. Hier besteht wohl noch Klärungsbedarf. -- Stechlin (Diskussion)

Die Kategorie:Rechtsgeschichte ist in den vorstehenden Kategorie-Diskussionen schon mehrfach angesprochen worden. Klärungsbedürftig scheint mir hier folgendes:

a) Die Kategorie ist im Ansatz zu Recht weitgehend parallel zu den Kategorien des geltenden Rechts gestaltet. So gibt es eine Untersortierung in der Kategorie:Rechtsgeschichte nach Staat und eine Kategorie:Rechtsgeschichte nach Rechtsgebiet. Weiter haben wir Parallelen zu den juristischen Berufen und den Rechtswissenschaftlern in der Kategorie:Historischer juristischer Beruf und Kategorie:Rechtshistoriker, Parallelen zur Rechtsquellensammlung mit Kategorie:Historische Rechtsquelle und zu den Gerichtsentscheidungen mit Kategorie:Historische Gerichtsentscheidung. Schließlich gibt es den Sonderfall der Kategorie:Rechtsgeschichtliches Museum, die ich als Kategorie aber für sinnvoll halte, so dass man sich hier allenfalls die Befüllung und die Unterkategorien ansehen müsste.

Fremdkörper scheinen mir bei der ersten Zuordnung die Kategorie:Antisemitisches Recht, die ggf. in den Strang der Kategorie:Rechtsgeschichte nach Rechtsgebiet einsortiert werden müsste, wenn sie nicht als Schnittmengenkategorie besser in der Kategorie:Recht im Kontext aufgehoben wäre, und die Kategorie:Justizirrtum, die ich gern als Unterkategorie in die Kategorie:Historische Gerichtsentscheidung einordnen würde. Schließlich ist die Kategorie:Ständegesellschaft meiner Meinung nach hier Fehl am Platz. Einzelne Artikel dieser Kategorie werden von rechtsgeschichtlicher Bedeutung sein, aber das Thema der Ständegesellschaft an sich ist in der Kategorie:Sozialgeschichte wohl besser aufgehoben.

Meinungen hierzu?

b) In der Kategorie:Rechtsgeschichte nach Staat habe ich die bislang separat stehende Kategorie:Recht nach historischem Staat als Unterkategorie eingestellt. Ist das konsensfähig?

c) Schwierigkeiten macht einmal mehr die Kategorie:Recht nach Rechtsgebiet. Wenn wir die im geltenden Recht als Beschlusslage angenommene Vorrangstellung rechtsvergleichender Lemmata durchführen wollten, dürften wir Kategorien nach dem Schema xy-Rechtsgeschichte nur bilden, wenn es dazu rechtshistorisch-vergleichende Literatur gibt, wenigstens das entsprechende Rechtsgebiet aber rechtsvergleichend für mehrere Rechtsordnungen abgegrenzt und definiert ist. Bedeutung könnte das etwa für die Kategorie:Lebensmittelrechtsgeschichte haben. Gibt es diesen Begriff tatsächlich länderübergreifend oder dürften wir sonst nur von einer Deutschen Lebensmittelrechtsgeschichte usw. sprechen?

d) Eine weitere Aufgabe dürfte natürlich die Einordung der aktuell 143 direkt in der Kategorie:Rechtsgeschichte gelisteten Artikel in die entsprechenden Unterkategorien sein.

-- Stechlin (Diskussion) 12:34, 3. Okt. 2016 (CEST)[Beantworten]

Mir leuchten deine Ideen ein; ad a) würde ich Antisemitisches Recht auch eher nach Kontext verschieben, Justizirrtum gehört auch für mich zur Gerichtsentscheidung, Ständegesellschaft ist sicherlich besser unter Sozialgeschichte aufgehoben. Ad b): Hier habe ich so meine Zweifel, ob es sinnvoll ist, die seltsame Kategorie des Rechts untergegangener Staaten in die Kategorie Rechtsgeschichte existierender Staaten einzuordnen, ich würde Recht nach historischem Staat eher in der allgemeinen Rechtsgeschichte belassen. Ad c): No idea. Ad d): Dito, ich schaue aber mal mit. Wie wäre es, wenn du einen Hinweis an die WP:Redaktion Geschichte gibst, da sie zumindest am Rand mitbetroffen ist? Danke für deinen Einsatz, Gruß, --Andropov (Diskussion) 14:19, 3. Okt. 2016 (CEST)[Beantworten]
Danke für Deine Untestützung. Die Redaktion Geschichte kann von mir aus gern eingebunden werden; da die Kategorie:Rechtsgeschichte aber dort unproblematisch unter Kategorie:Geschichte nach Thema eingehängt ist, sollten wir damit vielleicht warten, bis sich abzeichnet, inwieweit größere Artikelinhalte aus dem historischen Kategorienstrang herauszufallen drohen. -- Stechlin (Diskussion) 15:21, 3. Okt. 2016 (CEST)[Beantworten]
Zu c) Ich denke, dass Rechtsgeschichte teils beschränkt auf eine Rechtsordnung, teils rechtsvergleichend betrieben wird. Gruß, --Gnom (Diskussion) 21:30, 17. Okt. 2016 (CEST)[Beantworten]
Danke Gnom,
wenn aber Rechtsgeschichte ebenso wie die Beschäftigung mit geltendem Recht teils rechtsvergleichend, teils beschränkt auf eine Rechtsordnung betrieben wird, bedeutet das nicht, das auch das Kategoriensystem in beiden Fällen gleichermaßen aufgebaut sein müssste, also analog zu den geltenden Termini in eine Kategorie:Rechtsgeschichte nach Thema und eine Kategorie:Rechtsgeschichte (Rechtsordnung)? -- Stechlin (Diskussion) 22:22, 17. Okt. 2016 (CEST)[Beantworten]
@Stechlin: Wahrscheinlich ja. Was machen wir jetzt mit dieser eingeschlafenen Diskussion? --Gnom (Diskussion) 16:37, 19. Mai 2018 (CEST)[Beantworten]
@Gnom: Ich denke mit der Diskussion machen wir dasselbe wie mit dem rechtlichen Kategoriensystem insgesamt: Da ich alleine nicht die Kraft habe, die notwendige Revision voranzutreiben und sich außer mir niemand dafür interessiert, lassen wir es liegen und vermodern. Gruß -- Stechlin (Diskussion) 12:48, 23. Mai 2018 (CEST)[Beantworten]
Ich verstehe deine Frustration, Stechlin. Das Problem scheint mir aber eher im Fachlichen angesiedelt. Die Kategorien sind ja kein Glasperlenspiel, das so oder auch anders verlaufen könnte, sondern sie folgen der Gliederung der Fächer, alles andere wäre OR/TF, und die Rechtsgeschichte hat vor allem eine Gliederung in Germanistik und Romanistik. In neuerer Zeit sind transnationale Richtungen und die juristische Zeitgeschichte hinzugekommen. Man lese einmal die Veröffentlichungen des MPIER, dann erhält man einen guten Überblick über das Fach heute. Alle Fragen, die du aufgeworfen hast, können damit beantwortet werden. Da ich weiterhin kein Primat des Außenseiterfachs Rechtsvergleichung für die Rechtswissenschaft erkennen kann, lehne ich es ohnehin ab, irgendetwas auf dieser Grundlage aufzubauen oder zu erhalten. Und ja, um konkret zu werden, eine Kategorie:Antisemitisches Recht würde ich auch am ehesten unter Kategorie:Recht im Kontext einordnen, denn das ist nun wirklich kein „Rechtsgebiet“. Rechtsgebiete wären das Privatrecht oder das Verfassungsrecht, während es hier wohl darum ging, rechtliche Phänomene mit entsprechender Stoßrichtung zusammenzufassen – auch das, übrigens, OR/TF und daher anzuzweifeln. Ein wissenschaftlicher Ansatz würde das jeweilige Thema im jeweiligen Rechtsgebiet (materiellrechtlich) in der jeweiligen Rechtordnung (rechtsvergleichend) in der jeweiligen Zeit (rechtshistorisch) einordnen.--Aschmidt (Diskussion) 16:21, 23. Mai 2018 (CEST)[Beantworten]
Es mag sein, dass man auf diesem Weg weiter käme, aber diese Diskussion war nur eine Facette von mehreren Fragen, die ich zum Kategoriensystem angestrengt habe. Gegenwärtig scheinen die verfügbaren oder einsatzwilligen Kräfte des Portals nicht auszureichen, um das bestehende System zu warten oder gar zu reformieren. Ich habe vor etwa 18 Monaten versucht, hier etwas zu bewegen, aber allein ist das weder inspirierend, noch zu bewältigen. -- Stechlin (Diskussion) 17:03, 24. Mai 2018 (CEST)[Beantworten]

Ggf. von Interesse, diese Neuerscheinung zur Rechtsgeschichte: Baldus, Christian. 2019. Geschichte der Rechtsmethode – Methode der Rechtsgeschichte. Der Entscheidungsspielraum als Angelpunkt rechtsgeschichtlichen Methodendenkens. JuristenZeitung (JZ) 74, Nr. 13: 633–639. doi:10.1628/jz-2019-0236: „Der Beitrag fragt nach der Funktion juristischer Methodengeschichte in einer als Entscheidungswissenschaft verstandenen Rechtswissenschaft. Methode, Methodik und Methodologie sind für eine solche Rechtswissenschaft zentral; Methodengeschichte ist deshalb von anderen Perspektiven der Rechtsgeschichte nicht isolierbar und braucht keine andere Methode als diese.“--Aschmidt (Diskussion) 11:24, 14. Sep. 2019 (CEST)[Beantworten]

@Stechlin: Ich bin durch Zufall auf diese Diskussion gestoßen. Eine Kategorie Kategorie:Recht nach historischem Staat erscheint mir etwas fragwürdig, und zwar aus folgendem Grund: Der Staat ist ein relativ modernes Konstrukt und die Übertragung auf analoge Gebilde aus früherer Zeit verstellt doch den Blick auf gravierende Unterschiede gerade im Hinblick auf das Recht. Dass dem Staat eine rechtssetzende Funktion zukommt, ist doch eine recht junge Entwicklung, die sich erst im Laufe des 19. Jahrhunderts wirklich Geltung verschafft hat. Es gab zwar durchaus auch zuvor Rechtssetzungsakte staatlicher Akteure, doch trugen diese doch nur seltenst einen genuin normschöpfenden Charakter, sondern trugen regelmäßig rechtsformulierenden oder rechtsfindenden Charakter. Die Autorität des Rechts war oft transzendent, sprich es war göttlichen Ursprungs un durfte von menschlicher Seite nicht beliebig verändert werden. Deswegen treten auch nicht selten besondere Personen als Gesetzgeber wie Drakon, Solon und andere auf, die eben nicht mit der Leitung des Staates befasst waren. Der Gesetzgebungsakt war dann auch nicht selten Gegenstand eines kollektiven Schwurs einer Versammlung oder des Volkes auf diese Normen, was keinesfalls mit einer modernen Beschlussfassung verwechselt werden darf. --Hajo-Muc (Diskussion) 21:23, 30. Okt. 2020 (CET)[Beantworten]

Hast Du Dich jemals mit den staatlichen Konstitutionen des römischen Reichs auseinandergesetzt (insbesondere Republik/Prinzipat/Dominat)? Überprüfe Deine Mitteilung mal daran, wobei ich nicht auf die Sinnhaftigkeit der von Dir monierten Kategorie selbst anspiele. Kommst Du dann zum selben Ergebnis? --Stephan Klage (Diskussion) 10:06, 31. Okt. 2020 (CET)[Beantworten]

Staatsaufsicht[Quelltext bearbeiten]

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte. --Aschmidt (Diskussion) 21:49, 13. Nov. 2019 (CET)[Beantworten]

Hallo zusammen,

bin beim Abarbeiten der Fehlerliste Weblinks im Fließtext auf den Artikel gestoßen. Eigentlich wollte ich die Vorlage:§ und Vorlge$$ anwenden. Allerdings ist mir aufgefallen, dass ein Teil der Links nicht mehr funktioniert und auch die Waybackmaschine keine Anhaltspunkte liefert (wobei ich von da auch keinen Link einfügen will). Bei anderen Links bin ich mir nicht wirklich sicher, ob die tatsächlich auf die richtigen Stellen verweisen, da auf der Seite rv.hessenrecht.hessen.de Referrer auf andere URL´s verweisen. Mir fehlt hier der rechtliche Background um das beurteilen zu können. Es dreht sich um folgende Links:

  • http://drw-www.adw.uni-heidelberg.de/drw-cgi/zeige?index=lemmata&term=Kanzleivisitation&darstellung=V
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html#docid:146137,159,20050401
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005V1P137&documentnumber=177&numberofresults=199&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true#docid:146137,152,20050401
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005V1P137&documentnumber=177&numberofresults=199&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true#docid:146137,153,20050401 (Link ist dreimal vorhanden)
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005V1P137&documentnumber=177&numberofresults=199&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true#docid:146137,154,20050401
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005V1P137&documentnumber=177&numberofresults=199&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true#docid:146137,155,20050401
  • http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-GemOHE2005V1P137&documentnumber=177&numberofresults=199&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true#docid:146137,156,20050401

Vielleicht könnte sich das jemand von Euch mal ansehen. LG --Starkiller3010 (Diskussion) 20:35, 4. Nov. 2019 (CET)[Beantworten]

@Starkiller3010: Danke für deine Anfrage, auf die wir aus aktuellen Gründen leider erst jetzt zurückkommen können… Leider kann ich dir derzeit auch nicht wirklich tatkräftig unter die Arme greifen, möchte aber auf diesen Hinweis von Christoph Braun vom Juli und das Update vom August verweisen, was das Portal Hessenrecht angeht. Es wurde von Wolters Kluwer auf Juris zurück umgestellt und ist seitdem anders zu verlinken.--Aschmidt (Diskussion) 21:49, 13. Nov. 2019 (CET)[Beantworten]
OK. Werde mal nachschuaen, ob ich die umgebogen bekomme. --Starkiller3010 (Diskussion) 23:03, 22. Nov. 2019 (CET)[Beantworten]

Link auf Schweizer Recht mit Vorlage (§§)[Quelltext bearbeiten]

Versuche vergeblich mit Hilfe Vorlage:§§ auf Schweizerisches Recht zu verlinken. URL ist https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19950206/index.html#id-3-3-4 , es geht um die Art. 142 ff. Tierseuchenverordnung bzw. um den entsprechenden Abschnitt. Kann mir jemand schreiben, wie die ausgefüllte Vorlage genau aussehen muss? Haben sich die URL bzw. deren Aufbau vielleicht geändert? --Pistazienfresser (Diskussion) 20:30, 14. Mär. 2020 (CET)[Beantworten]

Also mein Test war auch nicht erfolgreich. Vielleicht klappt es nicht, weil dort Art. stehen und keine §§. Notfalls erstmal mit normalem Link arbeiten. Das Thema sollte aber auf jedenfall offen bleiben. --Chz (Diskussion) 20:44, 14. Mär. 2020 (CET)[Beantworten]
Wie man Abschnitte aufruft, weiß ich leider nicht. Der Link für den ersten Artikel des von dir zu verlinkenden Abschnitts lautet: Art. 142. Ich hab mir mal irgendwann notiert, dass nach einer Änderung der Vorlage statt eines Unterstrichs nun ein Punkt gesetzt werden muss. Mehr geben meine Aufzeichnungen leider nicht her. --Opihuck 20:55, 14. Mär. 2020 (CET)[Beantworten]
Mit den Abkürzungen kann man noch einfacher verlinken (aber eben auch nur auf den Anfangsartikel im gesamten Gesetzestext):
{{Art.|142|TSV|ch}} -> Art. 142.--Pistazienfresser (Diskussion) 14:58, 7. Jul. 2020 (CEST)[Beantworten]
Hallo zusammen! Ich möchte ein kleines Update in dieser Sache geben. Anfangs Dezember 2020 hat die Bundeskanzlei auf die Webseite der SR aufmerksam gemacht, dass sie die Beta-Phase eines neuen Webauftritts für das gesamte Bundesrecht (SR, AS, BBl, Staatsverträge, bilaterales Recht sowie Vernehmlassungen) namens Fedlex angefangen hat.
Aus den Weblinks ist ersichtlich, dass die BK künftig das ELI verwenden möchte (was m.M.n. zu begrüssen ist), sowohl für SR als für AS und BBl.
Ich hab in der Zwischenzeit mit der BK Kontakt aufgenommen, und sie bestätigt, dass das ELI das neue Standard (hier zu den technischen Bezeichnungen). Wenn Fedlex bundesrecht.admin.ch ersetzen wird, wird allerdings die Permalinks-Möglichkeiten wie https://www.admin.ch/opc/search/?text=210&lang=de nicht mehr bestehen. Der Chef des KAV mich per Mail erteilt, dass die BK (momentan) auch keinen Ersatz für diese auf die SR-Nummer basiert Permalinks vorsieht, und zwar aus technischen Gründen. ER versteht aber die grosse Praktikabilität dieser Permalinks, und hat der Firma, die den Auftrag zum Aufbau von Fedlex erhalten hat, meinen Wunsch zur Schaffung eines solchen (ggf. neuen) Permalinks weitergeleitet (ohne grosse Hoffnung).
Summa summarum: ab dem Go-Live von Fedlex werden ersichtlich alle Permalinks wegfallen und damit die Vorlage:§§ (sowie seine Cousine Modèle:Loi suisse auf frwiki) für das Schweizer Recht unbrauchbar machen.
Freundliche Grüsse aus Bern, --ArkheinVonB (Diskussion) 21:45, 7. Jan. 2021 (CET)[Beantworten]
Interessant. Danke! --Opihuck 00:27, 8. Jan. 2021 (CET)[Beantworten]

Update am Beispiel Urheberrechtsgesetz:

  • Zu den Beispielen in der Vorlage §§:
  1. Aus {{§§|210|ch|text=Zivilgesetzbuch}} als bisher Zivilgesetzbuch (https://www.admin.ch/ch/d/sr/c210.html) wird funktionierend umgeleitet auf https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/24/233_245_233/de (Quelle AS 24 233; wo die Zahl 245 im Link herkommt ist mir unklar).
  2. Aus {{§§|220|ch|seite=index2.html#id-2-6|text=Art. 184 ff. Obligationenrecht}} wird nicht mehr Art. 184 ff. Obligationenrecht (https://www.admin.ch/ch/d/sr/c220/index2.html#id-2-6), sondern führt ins 404-Leere: Für folgende Webadresse wurde keine Webseite gefunden: https://www.fedlex.admin.ch/redirect?url=https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/index.html#id-2-6. Der funktionierende Link: https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/27/317_321_377/de#part_2/tit_6 (Quelle AS 27 317; wo die Zahlen 321 und 377 im Link herkommen ist mir unklar).
    1. Aus {{§§|220|ch|text=Obligationenrecht}} als bisher Obligationenrecht (https://www.admin.ch/ch/d/sr/c220.html) wird funktionierend umgeleitet auf https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/27/317_321_377/de (Quelle AS 27 317; wo die Zahlen 321 und 377 im Link herkommen ist mir unklar).
  3. Aus {{§§|7|ch|seite=783.0.de.pdf|text=Postgesetz (PG)}} (PDF) wird nicht mehr Postgesetz (PG) (https://www.admin.ch/ch/d/sr/c7/783.0.de.pdf), sondern führt ins 404-Leere: Für folgende Webadresse wurde keine Webseite gefunden: https://www.fedlex.admin.ch/redirect?url=https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/index.html. Der funktionierende Link: https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2012/585/de, direkt zum PDF: https://www.fedlex.admin.ch/eli/oc/2012/585/de (Quelle bzw. AS Referenz AS 2012 4993; wo die Zahl 585 im Link herkommt ist mir unklar).
    1. Aus {{§§|783.3|ch|text=Postgesetz (PG)}} als bisher Postgesetz (PG) (https://www.admin.ch/ch/d/sr/c783.3.html) wird funktionierend umgeleitet auf https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2012/585/de (AS Referenz AS 2012 4993; wo die Zahl 585 im Link herkommt ist mir unklar).
    2. Hingegen ist im aufgehobenen SR 783.0 Postgesetz vom 30. April 1997 (PG) mit Quelle AS 1997 2452 der Link nachvollziehbar, siehe https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1997/2452_2452_2452/de.

Zusammengefasst:

  • Die Umleitungen zum ganzen Gesetz aus der Vorlage:§§ funktioniert.
  • Wenn man jedoch über die Vorlage §§ zu Details verlinken möchte bzw. über die Vorlage:Art. zum Paragrafen verlinken möchte, muss man zwingend den korrekten Link zum Gesetz kennen: Wobei es sich offensichtlich (siehe oberhalb) um die zwei möglichen Varianten handelt mit einerseits in der Form der Verbindung zur AS-Referenz; und andererseits in der Form von Jahreszahl/3-stelliger Zahl.

HTH --194.166.199.118 21:43, 7. Feb. 2021 (CET)[Beantworten]

Schlussfolgerung für die Praxis aus dem ersten Punkt der Zusammenfassung des Beitrags von 194.166.199.118: Nur noch Vorlage:§§ verwenden, auch für Links auf einzelne Artikel. Dass die Vorlage nur zum ganzen Erlass und nicht direkt zum einzelnen Artikel führt, ist auch für den Leser durchaus zumutbar: Bei jedem Erlass in der Systematischen Rechtssammlung erscheint oben rechts der Link "Artikelübersicht"; damit gelangt man einfach und schnell zum gewünschten einzelnen Artikel. Demgegenüber erscheint der zweite Punkt der Zusammenfassung, wenn ich ihn richtig verstanden habe, wenig hilfreich: der "korrekte Link zum Gesetz" wäre doch ein Weblink, wie er im Artikeltext nicht verwendet werden sollte (https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Weblinks). Man müsste also den Weg über Einzelnachweise geben, was sowohl für den Verfasser wie auch für den Leser umständlicher ist. Sollte ich das nicht richtig verstanden haben, so bin ich für Aufklärung dankbar. Letzte Frage: Wer sorgt dafür, dass Vorlage:Art., Vorlage:§§ und die Richtlinien für Weblinks entsprechend angepasst werden? --Graf1848 (Diskussion) 16:10, 20. Feb. 2021 (CET)[Beantworten]

Neue Lösung für einzelne Artikel

Art. 68 URG kann neu wie folgt verlinkt werden (ohne den Link zum Gesetz zu kennen): https://www.fedlex.admin.ch/de/search?collection=classified_compilation&classifiedBy=URG&article=68 (vgl. Vorlage_Diskussion:Art.#Schweizerisches Bundesrecht: neue Suchplattform) --Einhelfer (Diskussion) 17:20, 22. Mär. 2021 (CET)[Beantworten]

Beispiel ergänzt: Art. 68 URG --Einhelfer (Diskussion) 21:10, 22. Mär. 2021 (CET)[Beantworten]

@Einhelfer: Funktioniert diese Methode analog auch bei Anhängen, beispielsweise bei Anhang 1.2 der Futtermittelbuch-Verordnung? --Leyo 22:01, 6. Apr. 2021 (CEST)[Beantworten]
Für die "ganzzahligen" Anhänge könnte man wohl die Vorlage entsprechend anpassen, so dass es ginge. Der Link für den Anhang 5 z.B. ist https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2011/802/de#annex_5. Für die Anhänge mit Dezimalpunkt wird es wohl schwierig, der Link für den Anhang 1.2 sieht so aus https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2011/802/de#lvl_d1231e48. --Einhelfer (Diskussion) 15:17, 9. Apr. 2021 (CEST)[Beantworten]
Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte.

Angebot: Bibliotheksrecherche[Quelltext bearbeiten]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
angesichts der aktuellen Corona-Krise stellt sich für viele von uns die Literatur-Recherche zu aktuellen Artikelprojekten als Herausforderung dar. Aus diesem Grund möchte ich, der ich mich diesbezüglich als Mitarbeiter einer juristischen Fakultät in einer relativ privilegierten Lage befinde, folgendes anbieten: Nachdem ich in dieser Woche trotz vom Rektorat verordnetem Home-Office ohnehin noch mindestens einmal ins Büro muss, um Unterlagen zu holen, könnte ich bei dieser Gelegenheit im reichhaltigen Bestand der hiesigen juristischen Fachbereichsbibliothek Zeitschriftenartikel und Bücher einscannen, die für wikipedianische Artikelprojekte dringend benötigt werden. Nachdem sich der Bestand unserer Uni-Bibliothek weit über das österreichische Recht hinausbewegt, erlaube ich mir, dieses Angebot hier an zentraler Stelle zu unterbreiten. Alles, was sich also via https://katalog.wu.ac.at finden lässt, kann bei dem entsprechendem Wunsch digital zur Verfügung gestellt werden. Hierfür bitte idealerweise mir ein E-Mail schreiben, sodass ich die Scans direkt zukommen lassen kann. Ich würde voraussichtlich Donnerstags oder Freitags zum Campus fahren. Beste Grüße, Plani (Diskussion) 17:12, 24. Mär. 2020 (CET)[Beantworten]

Fantastische Idee von dir, Plani, vielen Dank für diese Unterstützung. Ich komme darauf zurück. Ich greife deinen Vorschlag auf und könnte meinerseits - bei Interesse - Aufsätze aus den Beck'schen-Fachzeitschriften beschaffen, wenn's gebraucht wird. Garantiert corona-virus-frei. Lieben Gruß --Opihuck 17:54, 24. Mär. 2020 (CET)[Beantworten]
Ja, tolle Idee! --Chz (Diskussion) 18:07, 24. Mär. 2020 (CET)[Beantworten]

Kollege Aschmidt hat dankenswerterweise an anderer Stelle auf folgenden Link hingewiesen. Dort sind div. Anbieter von Online Bibliotheken aufgeführt, die aktuell ihre Angebote frei zugänglich zur Verfügung stellen. --Chz (Diskussion) 22:10, 30. Mär. 2020 (CEST)[Beantworten]

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte.

Hinweis: Fortbildung zum Medienrecht in Wikipedia …[Quelltext bearbeiten]

… für Community-Mitglieder, konkret soll es um APR und UrhR gehen, organisiert von WMDE, an drei Abenden live via BigBlueButton ab Ende November bis Januar. Zum APR hat Anne Lauber-Rönsberg von der TU Dresden zugesagt. Den Teil zum Urheberrecht übernimmt John Weitzmann (ehemals CC, derzeit WMDE). Bei Interesse bitte hier lang. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 23:36, 26. Okt. 2021 (CEST)[Beantworten]

 Info: Die Termine werden erst ab Januar 2022 stattfinden. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 16:40, 18. Nov. 2021 (CET)[Beantworten]
Neue Termine sind jetzt für den 10. und 20. Januar 2022 angesetzt. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 19:30, 22. Nov. 2021 (CET)[Beantworten]
Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte. Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 23:39, 26. Okt. 2021 (CEST)[Beantworten]

VFR Verlag für Rechtsjournalismus GmbH[Quelltext bearbeiten]

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte. Bis zur Arbeitung. Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 11:29, 1. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Moin, die genannte GmbH betreibt diverse Seiten mit Konsumenteninformationen und bietet Anwälten eine Werbefläche. Siehe beispielsweise bussgeldkatalog.org oder anwalt.org. Die Seiten werden, ich vermute durchaus häufiger auch mal gutgläubig, als Belege verwendet. Ältere Verwendungen vermuteten vermutlich seriöse Informationen vom damaligen Betreiber Verband für bürgernahe Verkehrspolitik e.V.. Ich sehe hier nichts was unseren Richtlinien WP:Belege oder WP:Weblinks entspricht. Was meint Ihr? Grüße --Millbart talk 16:32, 20. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]

Zu tiefst verzichtbare Links. sуrcrо.ПЕДИЯ 16:45, 20. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Deine Auffassung @Millbart, teile ich ganz klar. Für den Gebrauch in der Rechtsinformationspraxis ist diese Lead-Machine (Anfragendistribution im Hintergrund) sicherlich nützlich, weil sie ein (selbsterklärtes) lauteres Credo bezüglich der Rechtswiedergaben im inhaltlichen Sinne verfolgt und ich bisher auch keinen Humbug darauf gefunden habe, Anwalt.org als reputabler Quelle für WP sollten wir aber deutlich entgegentreten. Ich nutze sie nie für Nachweiszwecke. Es wäre schön, wenn die bisher gesetzten Referenzen ersetzt würden. Gruß retour. --Stephan Klage (Diskussion) 18:21, 20. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Um die fachlich korrekte Ersetzung müsstet Ihr Euch bemühen, ich werde mich die Blacklist kümmern damit das in Zukunft keine weitere Verwendung findet. Ich fürchte, dass da noch einige weitere Domains hinzu kommen werden. Ich melde mich wieder. Grüße --Millbart talk 19:11, 20. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Mist:
Ich entschuldige mich, der Überbringer von Arbeit zu sein. :-( Grüße --Millbart talk 19:36, 20. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Ja, bitte mach das, damit für die Zukunft Ruhe einkehrt. Rückwärts arbeiten kann man immer, mal schauen, wer am Konzert dann teilnimmt ?? ;-) Gruß --Stephan Klage (Diskussion) 20:31, 20. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Ist auf der Blacklist gemeldet, eintragen muss es jemand anders. Grüße --Millbart talk 21:10, 20. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Dank an @Millbart für deine Hinweise! – Mir stellen sich zwei Fragen, eine technische und eine rechtliche: (1) Kann die Entfernung der Spam-Links automatisiert werden? – (2) Ich würde solchen Leuten gerne mal das Handwerk legen. Können wir den Spammer in einem Präzedenzfall abmahnen und Schadensersatz gegen ihn geltend machen? Als Community? Als einzelner Wikipedia-Autor? Als WMF? Als WMDE? Bewertet nach dem üblichen Stundenlohn für eine Online-Redaktion, ggf. zusätzlich entgangene Lebenszeit bei der ehrenamtlichen Arbeit -> wir könnten ggf. unsere Ansprüche abtreten und als Spende an WMDE weitergeben. – Würde das von WMDE unterstützt? Ich pinge mal @Gnom und @John Weitzmann (WMDE) an? – Danke und --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 22:46, 20. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Das dürfte hinsichtlich der adäquat-kausalen Zurechenbarkeit des (Zeit)Schadens etwas schwierig werden, denn dass diese an sich legalen Informationen in der DE:WP für Arbeit sorgen, liegt an den eigenen Standards der WP und an Ehrenamtlichen, die sich an den Informationen entgegen der Standards bedienen. Diejenigen, die diese Links setzen, sind im Sinne des BGB auch weder Erfüllungsgehilfen noch Verrichtungsgehilfen des seltsamen Verlages, darum scheint mir das leider rechtlich nicht angreifbar. Falls jemandem eine passende Anspruchsgrundlage außerhalb des BGB einfällt, immer her damit. --John Weitzmann (WMDE) (Diskussion) 23:25, 20. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Lieber @John, danke für deine Einschätzung, noch dazu zu später Stunde! :) Solche Fragen gehen mir ja auch durch den Kopf, und ich glaube, dass wir das Problem des Missbrauchs von Wikipedia als Werbeplattform langfristig nicht in den Griff bekommen werden, wenn wir uns nicht rechtlich zur Wehr setzen. Allein der Umfang, den WP:UBZ mittlerweile angenommen hat, die Arbeitskraft, die dort gebunden wird, spricht ja für sich. Angesichts der wenigen Mitarbeiter führt das zu einem Arbeitsstau bei der Aktualisierung und beim inhaltlichen Ausbau von Wikipedia, was ein zusätzlicher Schaden für uns, vor allem aber für die Allgemeinheit ist, die auf Wikipedia immer mehr baut. Schäden über Schäden. Vielleicht sollten wir doch einmal etwas länger über eine Strategische Prozessführung nachdenken. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 23:51, 20. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Naja, das allgemeine Geschäftsmodell solcher eher oberflächlichen Info-Domains ist kaum zu beanstanden, jedenfalls solange sie tatsächlich Informationen liefern, die nicht falsch/irreführend sind. Ich hatte überlegt, ob es Ansatzpunkte im Verbraucherschutzrecht geben könnte, aber dafür sah mir das dann doch zu seriös aus. Wenn es sich dennoch negativ auf die WP auswirkt, sind in der Tat wir alle gefragt, uns was zu überlegen dagegen. Falls Blacklisting was hilft, ist das schonmal gut, bleibt ja aber offenbar noch das händische Aufräumen bereits vorhandener Pseudobelege und die Fluktuation der Domains, durch die immer mal wieder neue Links reinkommen können. Was mir nicht ganz klar ist: Wissen wir denn, dass und ggf. in welchem Umfang das gezielt durch etwa diesen Verlag in die WP reingetragen wird? Ansonsten ist die Haltung des Projekts WP zu paid editing natürlich allgemein eine weitere wichtige Schraube für diverses (wo ich befürchte, dass irgendwann die verfügbare Ehrenamtszeit unter einen Level geraten kann, der erforderlich ist, strengere Regeln flächendeckend auch durchzusetzen – anderes Thema), setzt aber halt immer eher an den Wirkungen an und nicht an den eigentlichen Ursachen, hier also der Existenz dieser oberflächlichen Quellen. Strategisch rechtlich vorzugehen haben wir bei WMDE zunehmend im Blick, aber auch das braucht erst einmal grundsätzliche Anspruchsgrundlagen, sonst kommt man leider gar nicht erst so weit, medienwirksam vor Gericht zu scheitern wie z.B. Ende 2018 im Reiss-Engelhorn-Verfahren. --John Weitzmann (WMDE) (Diskussion) 09:17, 21. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
(BK) Die oben angesprochene haftungsbegründende Kausalität für einen Zeitschaden ist ja aus der Beurteilungsperspektive des Standpunkts eines optimalen Beobachters mit Täter-Sonderwissen im Verletzungszeitpunkt zu erklären. Wohl dem, dem das gelingt. Zurechenbarkeit über Vertrag oder Delikt – natürlich kann das erwogen werden, warum denn nicht? Da brauchen wir nicht nach einer AGL außerhalb des BGB zu suchen. Es geht aber um Nachweis!
Wir sollten in den eigenen Reihen aufklären, denn @Millbart weist nicht zu Unrecht darauf hin, dass die Belegverwendung sehr gutgläubig (in Teilen zumindest) erfolgt/erfolgen könnte. Ich nehme das Beispiel zum Artikel Vermächtnis. Hier hat R2Dine einen Anwalts.org-Link am 02. Mai 1918 eingefügt, ziemlich sicher in guter Absicht. Durch die zeitliche Verteilung gehe ich auch von keinen Spam-Aktionen aus, wenngleich sich der Rückgriff auf diese LMen zuletzt häuft. Rechte Zeit also, auf den Missstand hinzuweisen. Ich frage bewusst auch nach einem Konzert, hergeleitet aus konzertierter Aktion, weil ich schon auch hoffe, dass Worten Taten (mehrerer!) folgen. --Stephan Klage (Diskussion) 09:21, 21. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Danke, Stephan Klage, für Dein Vertrauen. Der Link auf anwalt.org erfolgte meinerseits tatsächlich ohne böse Absicht. Inhaltlich sind die Informationen dort ja durchaus akzeptabel, erfüllen aber nicht wirklich die Voraussetzungen einer wissenschaftlichen Publikation. Insofern sollte sich jeder Autor schon zur Selbstkontrolle um bessere Belege bemühen. Für die WP wäre das Blacklisting sicher das einfachste und wirksamste Verfahren. Viele Grüße, R2Dine (Diskussion) 10:23, 21. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Nein, lieber @R2Dine, wenn das Blacklisting benötigt wird, ist es schon zu spät. Das muss bei jedem Autor selbst anfangen. Solche Content-Marketing-Plattformen sind niemals brauchbare Weblinks oder gar Einzelnachweise! Bitte nicht verwenden! Wir haben über die Wikipedia Library so viel Literatur zur Verfügung, dass wir es wirklich nicht nötig haben, das Geschäft solcher Unternehmen zu betreiben. Es hilft nur, immer wieder den Bestand durchzugehen und solche Links konsequent zu entfernen. Ein Literaturzitat ist wertvoller als ein Weblink, denn letzterer ist regelmäßig nur noch flüchtig vorhanden. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 10:41, 21. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Heißt Blacklistig denn nicht, dass entsprechende Links bei der Artikelbearbeitung nicht mehr veröffentlicht werden können und dieser rote Sperrhinweis dazu erscheint, wenn man auf Änderung veröffentlichen klickt? Das hatte ich jedenfalls gemeint. Allerdings weiß ich nicht, was dann mit Links passiert, die schon in Artikeln verwendet worden sind. Und die alle zu ersetzen, ist ja wirklich kaum zu leisten. R2Dine (Diskussion) 11:20, 21. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
So sehr viele sind das gar nicht mal, es sei denn es poppen noch weitere Plattformen (außerhalb Millbarts blacklistings -> auf der Seite dort) auf. Problematischer ist, dass etliche Großartikel dabei sind, die ein Aufstöbern erschweren, was natürlich nervt. Ich denke es wäre leistbar, wenn allein wir drei immer mal wieder einen Artikel aufgreifen. Natürlich gibt es Schöneres zu tun, aber Verantwortung mitzutragen kann ja auch befriedigen. Also ich werde mich der Sache schon auch annehmen, wozu habe ich denn die ohnehin seit Jahren gern frequentierte Landesbibliothek quasi vor der Haustür? VG --Stephan Klage (Diskussion) 11:35, 21. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
+1. Bin dabei und ersetze entsprechende Links gerne im Rahmen der QS, wenn ich auf welche stoße. R2Dine (Diskussion) 12:08, 21. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]

Andere Betreibergesellschaften (mglw. verbunden) aber ebenso unbrauchbar: bussgeldkataloge.de von Legal One und bussgeldkatalog.de von Medici Internet. --Millbart talk 12:20, 27. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]

Könntet Ihr bitte auch noch fachanwalt.de prüfen? Anderer Betreiber aber gleiches Geschäftsmodell. --Millbart talk 18:23, 27. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]

@all, die Schuldnerberatungsseite wirkt auf mich deutlich altruistischer als die anderen Dienste. Bei diesem Link auf Pfändung sträuben sich mir die Nackenhaare nicht eben. Ich lasse ihn stehen... VG --Stephan Klage (Diskussion) 18:46, 27. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
infodienst-schuldnerberatung.de sind die Caritas und Diakonie Baden nicht die Werbebude die hinter schuldnerberatung.de steht. Die sehe ich als nicht gar so problematisch an... ;-) Grüße --Millbart talk 09:51, 28. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Ich bin ja nicht der große Techniker, aber @Millbart, sehe ich das richtig, dass die Hausaufgaben vollends vom Bot (Benutzer:COIBot/LinkReports) erledigt worden sind?--Stephan Klage (Diskussion) 10:29, 30. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
COIBot liefert Übersichten darüber welche Benutzer die Links in die Artikel gebracht haben, ich habe manuell entfernt teilweise auch mit dazugehörigem Inhalt. Größtenteils war die Links aber einfach überflüssig. fachanwalt.de fehlt noch falls Du gerade Langeweile haben solltest. ;-) --Millbart talk 10:50, 30. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Ganz genau, Gesetze und Selbstverständlichkeiten braucht man nicht zu referenzieren, was teilweise geschehen ist. An den Stellen habe ich ersatzlos gestrichen. fachanwalt.de war mir im Nachgang meiner Zeilen auch noch aufgefallen und ich werde da (mit)helfen. Langeweile ist nicht der Hintergrund. ;-) VG --Stephan Klage (Diskussion) 11:34, 30. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]

Sieht so aus, als ob alles entfernt wäre, Danke an Euch. --Chz (Diskussion) 16:19, 31. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]

Ich habe die Erle nochmal vorübergehend entfernt. Lustiger seth schlägt auf der Diskussion eine Wartungs- bzw. Überwachungsliste statt Eintrag in der Blacklist vor. Ich halte davon nichts, aber vielleicht findet Ihr das ja gut und wollt sowas haben. Schaut Euch das bitte mal dort in der Diskussion an und schreibt was dazu. Danke und Grüße --Millbart talk 16:21, 31. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]

Okay. Ich habe meine Meinung dazu abgegeben. --Chz (Diskussion) 17:12, 31. Dez. 2021 (CET)[Beantworten]
Gutes Neues ins Umfeld. ;-) Schwarzlisten gibt es nicht erst seit heute, vor vielen Jahren bin ich mit einem Linktransplant selbst mal auf eine Abwehr gestoßen. Das hat mich nicht davon abgehalten, nicht mehr zu editieren, sondern aufzupassen. Der Nachweis, dass eine Abschreckung zur Arbeitseinstellung führen würde, müsste zudem erst einmal erbracht werden. Und eine Prognose gebe ich aus langjähriger Erfahrung sofort ab: eine Wartungs- und Überwachungsliste wird kaum abgearbeitet werden. Black-Listing ist die moderate Antwort.
Hier bitte erst archivieren, wenn wirklich abgearbeitet ist. Im Moment besteht noch weiterer Handlungsbedarf bei fachanwalt.de. Dort ist es auch nicht auf die Husche gemacht, wie ich bereits in 2 Artikeln feststellen musste, wo ich die Weblinks weggebogen habe. VG --Stephan Klage (Diskussion) 09:54, 1. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Ich hätte desweiteren noch (von einer anderen Marketingagentur - territory.de - betrieben ) im Angebot:
Das hat nichts mit dem hier Diskutierten zu tun soweit ich das sehe. --Millbart talk 08:50, 2. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Bzgl fachanwalt.de sind jetzt noch offen Sonderurlaub & Mofatuning, da umfangreicher bzw. fachspezifischer; Nikolai Odebralski hat mangels RK einen LA; der Zufallstreffer e-fachanwalt.de bei Hatun Sürücü ist auch umgewandelt. Zufallstreffer ok-fachanwalt.de ist Beleg für eine Tätigkeit von Heinrich Maul bei der entsprechenden Kanzlei.
P.S: Frohes Neues Jahr :-) --freundliche Grüße von Thüringer Chatte öffentlicher Briefkasten 09:50, 2. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Moin, Lustiger seth in der Diskussion zur Blacklist länglich geantwortet. Ich ziehe mich aus dieser Diskussion zurück und überlasse Euch die weitere inhaltliche Klärung, da es in erster Linie Artikel dieses Portals betrifft. Ein kleiner Hinweis sei mir noch gestattet: Jeder Admin kann und darf auf der Blacklist editieren. Ich wünsche Euch ein gesundes neues Jahr und weiterhin viel Freude im Projekt! Grüße --Millbart talk 08:50, 2. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Du solltest wenigstens aber noch die Frage nach den Benutzern beantworten, die Urheber des Spammings waren, damit darüber auch Einhalt geboten werden kann. --Chz (Diskussion) 11:21, 2. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

So, fachanwalt.de ist ebenfalls abgearbeitet. Kommen wir einer Erlung nun näher oder sind noch Positionen offen, die hier nicht diskutiert wurden? VG --Stephan Klage (Diskussion) 14:43, 6. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Fall Heiko J.: Persönlichkeitsrecht und Relevanzfragen[Quelltext bearbeiten]

Ich wäre sehr erfreut zur vorliegenden, ein wenig kniffligen Angelegenheit, einmal ein paar Statements aus rechtlicher Perspektive zu bekommen. Es geht um die (Wieder-) Anlage eines Artikels zu einem Berliner HIV-Spezialisten, der ab 2019 zunächst in den Medien, dann auch mit staatsanwaltlicher Anklage Vorwürfen der sexuellen Belästigung in recht vielen Fällen beschuldigt wird. Eine Art #metoo innerhalb der schwulen Community. Das strafrechtliche Verfahren ist noch nicht letztinstanzlich abgeschlossen, coronabedingt wurden die Verhandlungstage im vergangenen Jahr verschoben, der aktuelle Stand ist mir nicht geläufig. Der Arzt verfolgte auf zivilrechtlichem Wege verschiedene Medien mit dem Anspruch, dass sein voller Name nicht genannt werde. Dazu gibt es ein Kammergerichts-Urteil, das der Presse höheren Stellenwert einräumt und wohl ausführt, dass dies in bestimmten Fällen erlaubt sei.

Ein Neu-Wikpedianer kam auf mich zu mit dem Wunsch, einen Artikel über den Mediziner anzulegen. Unter seinem vollen Namen existierte 2018 ein Artikel, der jedoch nach LD (zu Recht) gelöscht wurde. Der Artikel damals war relativ kurz und nur sehr dürftig mit Belegen ausgestattet, so dass eine Löschung mangels Relevanz auch rücklickend noch höchst korrekt erscheint. Die Relevanz der Person ergibt sich nun nach neuem Tatbestand aus der Presseberichterstattung zu den Missbrauchsfällen, und auch die presserechtlichen Implikationen des Falles sind interessant (Vgl. Caroline-Urteil) und führten wiederum zu überregionaler / internationaler Berichterstattung. Der damals löschende Admin wendet mit sehr guten Argumenten ein, eine Neuanlage unter dem vollen Namen des Arztes könnte Prangerwirkung haben. Andererseits besteht ein Interesse der Öffentlichkeit an Informationen, und diese zu bündeln und neutral aufbereitet vorzuhalten, ist durchaus eine der Aufgaben von Wikipedia. Den sehr interessanten Austausch auf der Disk von Minderbinder verlinke ich hier mal, dort findet ihr auch noch externe Quellen zum Fall, die Süddeutsche Zeitung fasste vor allem die presserechtlichen Fragen sehr gut zusammen.

Wie bewertet ihr die Situation aus rechtlicher Sicht? Neuanlage des Personenartikels auch vor Abschluss des Strafverfahrens?

Und hat jemand Zugang zu juris.de und kann uns ev. den Wortlaut des KG-Urteils zukommen lassen? --Grizma (Diskussion) 12:08, 5. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Schwierig, sehr schwierig. Auf den Fall bin ich selbst bis jetzt noch nicht aufmerksam geworden; eine Person der Zeitgeschichte ist der Mediziner wohl eher (noch) nicht. Inwiefern das Interesse der Öffentlichkeit an den Vorgängen auch seinen vollen Namen umfasst, erschließt sich mir im Moment noch nicht. Bei lebenden Personen sollte sich die Artikelarbeit auf Tatsachen, nicht auf Vorwürfe stützen. Zu JURIS habe ich Zugang. Eine Recherche mit einschlägigen Suchwörtern und dem Entscheidungszeitraum 12/2020 bis 01/2021 führte zu keinem Ergebnis. Es wird ja dort auch nicht jede Entscheidung veröffentlicht. Abschließend: Ich würde die Finger davon lassen, ist zu heikel. Einen allgemeinen Artikel - ohne Namensnennung -, wie das ja auch Minderbinder empfohlen hat, hielt ich für vertretbar. Ich hoffe, ich konnte helfen. LG --Opihuck 21:46, 5. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Bitte eher keinen Artikel mehr anlegen. Nie von der Sache gehört, zu sehr Insidergespräch. Ist nur eine Frage der Zeit, bis der Name eingebracht werden wird. Wird zum Honeypot und gefährdet die Resozialisierung. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 21:55, 5. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Ich sehe es so wie Opihuck. Bei Heiko J. handelt es sich definitiv nicht um eine Person der Zeitgeschichte. Da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, gilt die Unschuldsvermutung. Der Schutz der Persönlichkeit steht im Vordergrund. Ich halte allerdings auch einen Artikel ohne Namensnennung, insbesondere aufgrund möglicher Verweise auf die Berichterstattung, zum jetzigen Zeitpunkt nicht in jedem Fall für leicht vertretbar aber auch für unrelevant im enzyklopädischen Sinne. - Der Umgang mit WP:BIO ist darüber hinaus außerordentlich lax, was gerade bei solch emotional aufgeladenen Themen meist ein Problem darstellt. --Chz (Diskussion) 22:03, 5. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Ich habe von dem Fall noch nie gehört, aber tatsächlich wirkt er recht verwickelt. Stichworte sind bereits geliefert. Bei einer Verdachtsberichterstattung ist die Unschuldsvermutung zu beachten, zwingender Kodex im Medienrecht. Das heißt zunächst nur, dass der Sorgfaltsmaßstab sehr fein justiert sein muss (Quellen). „Verdachtsberichterstattung/Unschuldsvermutung“ kollidieren nämlich ggf. mit dem „besonderen Interesse der Öffentlichkeit“ an einer Berichterstattung bzw. dem Festhalten in einem Wikipedia-Eintrag. Darüber hinaus: Die Strafrechtler kennen die sogenannte „Ingerenz“, ein zurechenbares gefährdendes Vorverhalten des Täters. Übertragbar ist der Gedanke sicherlich auf mediales Vorverhalten einer Lemma-Person im Bereich des Journalismus. Je mehr Öffentlichkeit jemand sucht, umso mehr Öffentlichkeit muss er für/gegen sich vertragen können. Hier dürfte die größte Quellensorgfalt bei der Recherche vonnöten sein, um nicht in @Aschmidts in Aussicht gestellten Honeypot zu landen (Diskussionsoffenheit!). Fragen zur Sexualität gehören zwar zur restriktiven Intimsphäre, eine #metoo-Debatte hingegen in die öffentlichkeitswirksame Sozialsphäre. Auch hier, sehr schwierige Ausgangssituation. Pranger/Resozialisierung gehören für mich als Stichworte eher in die „Zeit nach der Verbüßung einer Strafe“, wovon wir hier entfernt zu sein scheinen. Aber ggf. muss – sollte eine Verurteilung je erfolgen – Nachsorge für einen Artikel getroffen werden, damit den WP-Autor der Prangervorwurf/Verletzung des Resozialisierungsinteresses nicht doch noch einholt. Um journalistisch sicher zu gehen, würde ich aber zumindest die Rechtskraft einer Gerichtsentscheidung (sollen es mehrere werden?) abwarten und frühestens dann schreiben – zumindest über diesen Part des Lebens des H. Jessen. Ich würde mir einen Artikel in diesem Fall und Stadium nicht zutrauen; ganz ehrlich – ein Neu-Wikipedianer hat auf diesem Terrain auch eher weniger zu suchen. VG --Stephan Klage (Diskussion) 13:17, 6. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Ich würde unterstützend mitarbeiten, um Fallstricke zu vermeiden. Würde jetzt aber sehr gerne noch eure Diskussionsbeiträge abwarten, die ich schon mal sehr interessant finde. Berichterstattungen in Spiegel, SZ, Vice und international gehören für mich nicht in den Bereich "Insider"-Informationen, das kurz noch als Anmerkung. --Grizma (Diskussion) 14:35, 6. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Die Relevanzfrage wird nicht hier geklärt, sondern ggfs. in einer Löschdiskussion. Dies nur am Rande zur Artikelüberschrift. In einem von mir empfohlenen allgemeinen Artikel Sexueller Missbrauch von Jungen und Männern (analog zu Vergewaltigung von Jungen und Männern) gehört der Falle Heiko J. ganz bestimmt nicht hinein, auch nicht ohne Namensnennung. Im Artikel Sexueller Missbrauch gibt es auch keine Erwähnung von Harvey Weinstein oder Bill Cosby. --Minderbinder 15:05, 6. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Ich möchte daran erinnern, dass Papier vergilbt, die Wikipedia bleibt. Mir ist verschiedentlich untergekommen, dass Straftaten noch in Personenartikeln standen, die laut Recht auf Resozialisierung längst hätten entfernt werden müssen. ua hat sich ein prominenter Verkehrssünder darüber persönlich beschwert. Wird eine Straftat aus dem Artikel einer relevanten bzw prominenten Person entfernt, poppt sie gern nochmal in der Diskussion auf, möglicherweise zehn oder fünfzehn Jahre später. Die (ungeschriebene) Regel lautet: Ist die Tat mit dem Relevanzgrund verbunden, bleibt sie drin; Beispiel Otto Wiesheu: Verkehrsminister + Verkehrsdelikt. Bei einem Schauspieler müsste das mE irgendwann raus. Umstritten war mal der gewerbsmäßige Bücherdiebstahl eines Theologieprofessors; immerhin hatte er ja sein Fachwissen eingesetzt. Bei einem relevanten Mediziner, der seine Patienten missbraucht (falls er verurteilt wird) bliebe es ja wohl drin. - Mir gings nur darum, dieser interessanten Hintergrunddiskussion das wikipedia-typische Wartungsproblem mitzuteilen. Gruß --Logo 15:47, 6. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Soweit ich im Medienrecht orientiert bin, sollte beachtet werden: Verdachtsberichterstattung muss klar gekennzeichnet sein (sonst Verletzung der Unschuldsvermutung). Ist ein Strafverfahren abgeschlossen, darf das im Artikel (unter Beachtung des Neutralitätsgebots) auch ausgeführt werden. Ist eine Freiheitsstrafe verbüßt, tritt die Phase der Resozialisierung ein, ein Artikel ist spätestens dann erneut zu überarbeiten, widrigenfalls eine Nichtvornahme/Behinderung der Korrekturen zu Löschungsansprüchen führen kann. Und das will keiner. Über die Relevanzkriterien zum genannten Lemma habe ich mir keine Gedanken gemacht, das war für mich keine Frage ans Portal. VG --Stephan Klage (Diskussion) 16:13, 6. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Ganz recht, danke. Die Relevanz als Mediziner besteht nicht, das wurde schon in einer LD geklärt. --Minderbinder 16:48, 6. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
@Logo, wenn Dir solche Fälle auffallen, bearbeite sie bitte oder gib Hinweise, gerne auch nach hierher, denn da müssen wir alle aufpassen. Wenn wir gerade dabei sind: hat jemand der Mitlesenden eigentlich zu diesem Artikel Andreas Schockenhoff etwas anzumerken? Gruß --Stephan Klage (Diskussion) 17:08, 6. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
(Klar, mach ich eh.) Schockenhoff ist ein interessanter Grenzfall, vor allem im Verhältnis des Juristischen zum "Sonstigen". Resozialisierung und persönliche Beschwertheit fallen weg, weil er tot ist. Sonst müsste das Verkehrsdelikt raus. Da Verwandtschaft da ist, könnte man geltend machen, sein Andenken wird beschädigt. Soviel zum Juristischen. - Und seine Alkoholkrankheit? Obwohl eine Krankheit, beschädigt das auch sein Andenken. Könnte auch raus. Am schädlichsten für Schockenhoff ist aber, nach heutiger Auffassung, die Beck-Affäre, und die muss sicher drinbleiben, weil sie mit dem Relevanzgrund Bundestagsabgeordneter eng und spektakulär verknüpft ist. - Im Nicht-Juristischen ist das Problem eigentlich viel größer. Nur ein Beispiel: Im Artikel KlausKinski gibt es einen eigenen Abschnitt; es gibt kein Urteil, das meiste ist Hörensagen nach seinem Tod. Dergleichen ist häufig und muss im Einzelfall ausdiskutiert werden. --Logo 01:35, 7. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Herzlichen Dank erstmal an alle, die sich an der Diskussion beteiligt haben! Ich merke in solchen Fällen immer wieder, wie toll das ist, so eine Diskussionskultur in Wikipedia zu haben. Mir hat es sehr geholfen, ein eigenes Bild zu formen. Dem User, der den Artikel gerne anlegen würde, habe ich ebenfalls zugeraten, den Ausgang des Strafverfahrens abzuwarten. Er muss natürlich tun, was er tun muss, das kann ich letztlich nicht beeinflussen. We'll see. Wünsche euch ein schönes Wochenende! --Grizma (Diskussion) 11:48, 8. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Parteinahe Stiftungen als Stiftungen oder Vereine zu bewerten[Quelltext bearbeiten]

Hallo. In diesem LA gehts darum, welche RK zugrunde zu legen sind. Vereine sind die nominell, die streben aber ja nicht wie Vereine nach vielen Mitgliedern. Sie verteilen Geld wie Stiftungen und irgendwo hab ich gelesen, dass Stiftung selbst keine Rechtsform ist, sondern das in verschiedenen geschehen kann. Auch als e.V.? Als Löschbeamter braucht man ein Etikett ;-) Ich hab auch die Vordiskussionen verlinkt, dass das keine Stiftungen wären, hat noch keiner bemerkt. Gibts da aus der Juristerei (Stiftungs- oder Vereinsrecht) irgendwelche Anker? Danke --GhormonDisk 10:00, 10. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Weder noch. Die sind weder richtige Stiftungen, noch echte körperschaftliche Vereine. Ist die Zweckentfremdung einer Form einer juristischen Personenform für einen Zweck, für die es im Nummerus Clausus des Gesellschaftsrecht keine passende Form gibt. sуrcrо.ПЕДИЯ 10:58, 10. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Es kommt immer auf den Einzelfall an. Das Impressum auf den Internetseiten dürfte in der Regel Aufschluss geben. Diese parteinahe Stiftung ist wirklich eine Stiftung, aber alle anderen, die mir bekannt sind, sind eingetragene Vereine und führen zwar das Wort "Stiftung" im Vereinsnamen, sind aber keine Stiftungen. (Jeder könnte dort Vereinsmitglied werden, wenn der Verein ihn aufnähme, was im Regelfall aber nicht geschieht, sondern nur im Einzelfall angeboten wird. Gemäß § 56 BGB genügen sieben Mitglieder!) Jeder Verein kann Geld verteilen. Soweit es sich um öffentliche Mittel handelt, geschieht dies als Zuwendungsempfänger im Sinne des staatlichen Haushaltsrechts und nach Maßgabe der im Zuwendungsbescheid vom Zuwendungsgeber festgelegten Regeln. Dadurch erlangt man nicht eine andere Rechtspersönlichkeit. Wenn die Vereine Landesbüros unterhalten, ist zu prüfen, ob dahinter ein eigenständiger Verein steht, also eine eigene Rechtspersönlichkeit vorliegt, z. B. XY-Stiftung Baden-Württemberg e. V. Sonst handelt es sich bei Landesbüros nur um Außenstellen der zentralen Vereinsverwaltung. Auch bei einem eigenständigen Verein auf Landesebene ist allerdings der Begriff "Landesstiftung" verfehlt, denn damit wird die Stiftung eines Landes bezeichnet, im Gegensatz zu einer Bundesstiftung, die vom Bund errichtet wird. --Lexberlin (Diskussion) 12:29, 10. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Juris[Quelltext bearbeiten]

Liebe Kollegen, auch wenn wir noch so gerne in gedruckten Büchern und Loseblattsammlungen blättern mögen, an den Datenbanken kommen wir alle schon lange nicht mehr vorbei. Außerdem war ich heute auf einen neuen Beitrag zur Geschichte der juristischen Fachinformation des Bundes gestoßen. Deshalb zum Jahresanfang ein Blick auf den Artikel des Platzhirschs in DE. Der Beitrag ist deutlich in die Jahre gekommen und überarbeitungswürdig. Ich habe alte Zöpfe abgeschnitten sowie Werbung, Manierismen und Namedropping entfernt und alles deutlich gestrafft. Den Geschichte-Teil würde ich gerne noch etwas ausbauen, denn das ist ein Kapitel für sich. Dann könnte auch der Wartungsbaustein raus. Zu dem Thema habe ich 116 Titel in meiner Literaturverwaltung. Mögt ihr, bitte, einmal drüberlesen, findet ihr den derzeitigen Stand okay? Ich würde dann erstmal abwarten, bevor ich weitermache. Danke und --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 20:15, 13. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Platzhirsch ist aber schon länger CH Beck, spätestens seitdem https://dejure.org/ den Umfang der Juris-Urteilsverweise überschritten hat und die NJW überwiegend online-Reichweite hat. Die behauptete Marktführerschaft im Artikel sollte man mal überdenken. Ich finde den Artikel aber dahingehend schwach, dass er nicht zwischen der Juris-Datenbank und den anderen Diensten (Newsletter etc.) unterscheidet. sуrcrо.ПЕДИЯ 11:00, 14. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Danke! Das meinte ich ja eben: Was würdet ihr noch reinnehmen, was sollte noch gestrichen werden? Ich lebe auch privat aus dejure.org und beruflich aus Beck Online und finde Juris angesichts der staatlichen Vorarbeit bei der Dokumentation viel zu teuer. – Wie wäre es mit: (1) Urteile und Gesetze; (2) eigene Kommentare; Vertrieb von Zeitschriften und Kommentaren anderer Verlage. Das Content-Marketing (Newsletter, Nachrichten) würde ich nicht erwähnen. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 17:50, 14. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Sorry, die bisherige Disk kann ich nicht nachvollziehen. Ich arbeite mit juris und beck-online gleichermaßen. Für mich ist beck-online kein Platzhirsch, sondern ein normaler Anbieter, bei dem ich keinen Vorsprung gegenüber juris sehe. Marktführerschaften sollten sich immer auf Tatsachen stützen. --Opihuck 00:11, 15. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Für die Marktführerschaft gab es keinen Beleg, und ich sehe auch keinen. Außerdem ist wohl die Recherche nach Dokumenten und der Abruf von Rechtsnormen, die früher kostenlos und ohne Registrierung möglich waren, derzeit nicht mehr möglich. Beides habe ich deshalb gelöscht.
Insgesamt scheint mir, dass der Artikel zu sehr auf die GmbH zugeschnitten ist. Es gab aus historischer Sicht vier Phasen: Aufbau von JURIS; Outsourcing in die juris GmbH; Kritik am Monopol und Öffnung der Daten für Konkurrenten; eigene offene Plattformen des Bundes. Der letzte Abschnitt ist noch in Bewegung, es begann mit gesetze-im-internet.de und rechtsprechung-im-internet.de, demnächst wird das BGBl frei. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 01:28, 15. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Protokollierung von Zeugensaussagen[Quelltext bearbeiten]

Bei Interesse.--Grzeszik (Diskussion) 19:30, 15. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

Polizistenprozess um Robert S.[Quelltext bearbeiten]

Hallo zusammen,

ich habe da eine kleine Anregung zu o. g. Artikel:

Weil ich gerade den Zeit Verbrechen-Podcast zu demselben Fall gehört habe und dort doch deutliche Kritik, insbesondere an der Staatsanwaltschaft Lübeck und dem Generalbundesanwalt geäußert wurde, habe ich mir aus Interesse einmal das Urteil des BGH angeschaut. Im Vergleich zum Artikel ergab sich mir - vielleicht auch nur mangels vertiefter Kenntnisse im Strafprozessrecht - eine Frage, auf die ich nicht direkt eine Antwort habe.

Im Artikel wird unter dem Punkt "Verurteilung" (man erlaube mir die Spielerei: II a. E. ein SmileysymbolVorlage:Smiley/Wartung/zwinker ) erwähnt, dass das erstinstanzliche Urteil aufgehoben und das Verfahren nicht an das LG Lübeck, das das Urteil gesprochen hat, zurückverwiesen werde, sondern an das LG Kiel, weil "durchgreifende rechtliche Bedenken" bestünden. Soweit mir ersichtlich, beziehen sich diese indes "nur" auf die rechtliche Würdigung (BGH, Urteil v. 10. Januar 2008 - 3 StR 463/07 -, juris, Rn. 10) und damit auf die Begründetheit der Revision (der Nebenklage) als solche. Indem nun aber Aufhebung und Verweisung mit "durchgreifenden rechtlichen Bedenken" begründet wurden, kann man meiner Meinung nach den Eindruck gewinnen, dass der BGH grundsätzlich am LG Lübeck zweifelt und das Verfahren deswegen einem anderen Gericht übertrug.

Jetzt zu meiner Frage: Ist in der Verweisung an ein anderes Gericht bereits eine verborgene Rüge zu erkennen? Denn sonst würde ich wohl dazu tendieren, die Aussage in I. Urteil aufgehoben II. weil Bedenken III. an das LG Kiel verwiesen zu ändern. Ferner erscheint es mir nicht sonderlich wichtig, "durchgreifende rechtliche Bedenken" extra zu zitieren, da sie dem Fall nicht eigen sein dürften, sondern bloß "floskelhaft" zu erkennen geben, dass die Revision begründet ist; zumal auch nicht beim LG Lübeck durchgreifende Zweifel zu vermuten sind, sondern beim BGH Zweifel tatsächlich bestanden, denke ich. Liebe Grüße -- Allan D. Mercant Diskussion 15:25, 22. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]

§ 354 Abs. 2 StPO erlaubt, das Verfahren entweder an eine andere Abteilung oder Kammer des Gerichtes, dessen Urteil aufgehoben wird, oder an ein zu demselben Land gehörendes anderes Gericht gleicher Ordnung zurückzuverweisen. Warum der BGH in diesem Falle von der 2. Alternative Gebrauch gemacht hat, sagt er selbst an mehreren Stellen: Das Urteil begegnet durchgreifenden rechtlichen Bedenken (juris, Rdnr. 10, 13, 14, 15). In solchen Fällen ist es angebracht, dass jemand anders über die Sache schaut. Ob daraus eine "verborgene Rüge" des erkennenden Gerichts folgt (Was genau soll das sein?) erschließt sich mir nicht, und ich wüsste auch nicht, wofür das von Bedeutung wäre. --Opihuck 17:02, 22. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
+1 - Ergänzung zur "Rüge": Der BGH hat die Entscheidung des Gerichts überprüft, nicht das Gericht selbst. Daher gibt es weder eine verborgene noch eine tatsächliche Rüge des Gerichts. --Chz (Diskussion) 17:05, 22. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Hallo zusammen, die Möglichkeiten der Zurückverweisung waren mir durchaus bekannt. Nur war ich mit der Grundannahme in die Betrachtung eingestiegen, dass in aller Regel bloß an eine andere Kammer oder Abteilung desselben Gerichts, nicht aber an ein anderes Gericht verwiesen wird. Deshalb hatte es mich gewundert, dass "direkt" an ein anderes Gericht verwiesen wurde. Danach war ich versucht, eine halbwegs plausible Begründung dafür zu finden, weshalb unmittelbar an ein anderes Gericht verwiesen wurde. Wahrscheinlich ist mir die Verweisung an ein anderes Gericht einfach noch nicht so häufig begegnet, weshalb ich mir diese als "Sonderfall" vorgestellt habe. Liebe Grüße -- Allan D. Mercant Diskussion 17:58, 22. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]
Das gibt es durchaus nicht so selten. Warum hier davon Gebrauch gemacht wurde, ist aus meiner Sicht Glaskugelei. Die Auffassung eines Gerichts nicht zu teilen, ist jedenfalls noch kein "Geringschätzigkeitsurteil" im Allgemeinen. Das gibts doch im juristischen Leben jeden Tag: Man teilt nicht die Auffassung des Kollegen, er hat aber vielleicht gute Gründe dafür, und deswegen stampft man ihn dafür nicht gleich in Grund und Boden. LG zurück--Opihuck 18:06, 22. Jan. 2022 (CET)[Beantworten]