Präsident des Irak
| Präsident des Irak | |
|---|---|
| Amtierend Nizar Amidi seit dem 11. April 2026 | |
| Amtszeit | 4 Jahre (einmalige Wiederwahl möglich) |
| Letzte Wahl | 12. Mai 2018 |
Der Präsident der Republik Irak ist das Staatsoberhaupt, Symbol der Einheit des Landes und repräsentiert dessen Souveränität.[1]
Geschichte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Grundlage für sein Amt bildet die irakische Verfassung von 2005. Diese fand bei den Wahlen zum Repräsentantenrat im Dezember 2005 zum ersten Mal Anwendung.[2][3]
Verfassungsrechtliche Stellung seit 2005
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Ein Präsidentschaftskandidat muss u. a. ein Iraker durch Geburt von irakischen Eltern, voll wahlfähig und mindestens 40 Jahre alt sein.[4] Seine Amtszeit ist begrenzt auf 4 Jahre und kann nur einmal für eine weitere Wahlperiode wiedergewählt werden.[5] Im Folgenden eine Auswahl seiner Befugnisse:
- Ratifizierung internationaler Staatsverträge und Vereinbarungen nach der Zustimmung durch den Repräsentantenrat
- Ratifizierung und Erlass von Gesetzen, die durch den Repräsentantenrat beschlossen wurden
- Aufruf, mit einem präsidialen Gesetz, an den Repräsentantenrat, innerhalb von 15 Tagen nach Ratifikation des offiziellen Wahlergebnisses, zusammenzukommen
- Erlass präsidialer Dekrete
- Ratifizierung von Todesurteilen
- Oberbefehl über die Streitkräfte für feierliche und ehrenamtliche Zwecke[6]
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Finalversion (engl.) der irakischen Verfassung 2005 (PDF-Datei), letzter Zugriff 18. November 2014
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Verfassung des Irak, Artikel 64.
- ↑ Nach langer Zitterpartie: Barham Salih wird neuer irakischer Präsident. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 3. Oktober 2018]).
- ↑ Barham Salih: Irak hat neuen Präsidenten gewählt. In: Zeit Online. (zeit.de [abgerufen am 3. Oktober 2018]).
- ↑ Verfassung des Irak, Artikel 65
- ↑ Verfassung des Irak, Artikel 69
- ↑ Verfassung des Irak, Artikel 70