Präsident des Irak

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IrakIrak Präsident des Irak
Präsident Fuad Masum
Amtierender Präsident
Fuad Masum
seit dem 24. Juli 2014
Amtszeit 4 Jahre
(einmalige Wiederwahl möglich)
Letzte Wahl 24. Juli 2014
Webseite

Der Präsident der Republik Irak ist das Staatsoberhaupt, Symbol der Einheit des Landes und repräsentiert dessen Souveränität.[1]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Grundlage für sein Amt bildet die irakische Verfassung von 2005. Diese fand bei den Wahlen zum Repräsentantenrat im Dezember 2005 zum ersten Mal Anwendung. Im Anschluss wurde Dschalal Talabani zum zweiten Präsidenten nach dem Sturz von Saddam Hussein. Er löste Ghazi al-Yawar ab. Seit den Wahlen 2014 hat Fuad Masum dieses Amt inne.[2]

Verfassungsrechtliche Stellung seit 2005[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ein Präsidentschaftskandidat muss u. a. ein Iraker durch Geburt von irakischen Eltern, voll wahlfähig und mindestens 40 Jahre alt sein.[3] Seine Amtszeit ist begrenzt auf 4 Jahre und kann nur einmal für eine weitere Wahlperiode wiedergewählt werden.[4] Im Folgenden eine Auswahl seiner Befugnisse:

  • Ratifizierung internationaler Staatsverträge und Vereinbarungen nach der Zustimmung durch den Repräsentantenrat
  • Ratifizierung und Erlass von Gesetzen, die durch den Repräsentantenrat beschlossen wurden
  • Aufruf, mit einem präsidialen Gesetz, an den Repräsentantenrat, innerhalb von 15 Tagen nach Ratifikation des offiziellen Wahlergebnisses, zusammenzukommen
  • Erlass präsidialer Dekrete
  • Ratifizierung von Todesurteilen
  • Oberbefehl über die Streitkräfte für feierliche und ehrenamtliche Zwecke[5]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Verfassung des Irak, Artikel 64
  2. manager magazin – Kurde Masum zum neuen irakischen Präsidenten gewählt (letzter Zugriff: 18. November 2014)
  3. Verfassung des Irak, Artikel 65
  4. Verfassung des Irak, Artikel 69
  5. Verfassung des Irak, Artikel 70