Präsident von Belarus

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Präsident der Republik Belarus
Прэзідэнт Рэспублікі Беларусь (belarussisch)
Президент Республики Беларусь (russisch)
Standarte des Präsidenten
Amtierend
Aljaksandr Lukaschenka
seit dem 20. Juli 1994
(Legitimität umstritten seit dem 23. September 2020)[1]
Anrede Herr Präsident (informell)
Eure Exzellenz (formell)
Amtssitz Palast der Unabhängigkeit, Minsk
Amtszeit 5 Jahre
(Wiederwahl einmalig möglich)
Vorläufer Vorsitzender des Obersten Rats
Stellvertreter Ministerpräsident von Belarus
Letzte Wahl 4. bis 9. August 2020
Ernennung durch Direktwahl
Schaffung des Amtes 20. Juli 1994
Gehalt 33.600 USD jährlich[2]
Website [1]
Palast der Unabhängigkeit

Der Präsident der Republik Belarus (belarussisch Прэзідэнт Рэспублікі Беларусь; russisch Президент Республики Беларусь) ist Staatsoberhaupt und Regierungschef von Belarus.

Das Amt wurde 1994 mit der Verabschiedung der Verfassung von Belarus durch den Obersten Sowjet gegründet. Dieser löste das Amt des Vorsitzenden des Obersten Rats als Staatsoberhaupt ab. Zu den Aufgaben des Präsidenten gehören die Durchführung der Außen- und Innenpolitik, die Verteidigung der Rechte und des Allgemeinwohls der Bürger und Einwohner sowie die Aufrechterhaltung der Verfassung. Der Präsident ist von der Verfassung beauftragt, als Führungskraft in den sozialen Angelegenheiten des Landes und als sein Hauptvertreter im Ausland zu fungieren. Die Pflichten, Zuständigkeiten und sonstigen Übergangsbestimmungen, die das Präsidium betreffen, sind in Kapitel 3, Artikel 79 bis 89 der Verfassung aufgeführt.

Die Amtszeit des Präsidenten beträgt fünf Jahre, aber aufgrund eines Referendums von 1996 wurde die Wahl, die 1999 stattfinden sollte, auf 2001 verschoben. Durch eine Verfassungsänderung wurden Amtszeitbeschränkungen abgeschafft. Beim Verfassungsreferendum 2022 wurde wieder eine Begrenzung auf zwei Amtszeiten eingeführt, allerdings nur für „neu gewählte Präsidenten“. Im Laufe der Amtszeit fanden 1994, 2001, 2006, 2010, 2015 und 2020 Wahlen statt. Aljaksandr Lukaschenka ist die einzige Person, die seit den Wahlen von 1994 als Präsident fungiert. Die Legitimität des faktischen Machthabers Aljaksandr Lukaschenka wird seit September 2020 von der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten, Kanada, dem Vereinigten Königreich und der Ukraine nicht anerkannt.[3] Der Amtssitz des Präsidenten befindet sich im Palast der Unabhängigkeit in Minsk, während sich die Residenz des Präsidenten in Saslauje (Заслаўе) im Rajon Minsk befindet.

Amtsinhaber[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Exiled leader calls weekend of protests in Belarus In: BBC News, 14. August 2020 (englisch). 
    Golos platform presents the final report on the presidential election. via www.voiceofbelarus.com, 20. August 2020; (englisch).
    EU rejects Lukashenko inauguration as illegitimate. via www.dw.com, 24. September 2020; (englisch).
    Britain and Canada impose sanctions on Belarus leader Lukashenko In: Reuters, 29. September 2020 (englisch). 
    OSCE Report on the Presidential Elections 2020 in Belarus. via www.osce.org, 29. Oktober 2020; (englisch).
    Belarus protesters battered, bruised but defiant after 100 days In: BBC News, 17. November 2020 (englisch). 
  2. World Economic Journal: How Much Presidents and Prime Ministers Make - Articles - World Economic Journal. In: world-economic.com. (englisch).
  3. Daniel Brössler, Matthias Kolb: Alles, nur nicht legitim. In: sueddeutsche.de. 24. September 2020, abgerufen am 24. September 2020.