Push-Back (Grenze)

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Als Push-Back (englisch für zurückschieben), auch Push-Back-Aktion, wird das Zurückdrängen von ausländischen Personen ohne entsprechende Aufenthaltstitel für das Zielland in Grenznähe bezeichnet.

In Deutschland wird diese Formulierung von Flüchtlingshilfsorganisationen im Zusammenhang mit der europäischen Grenzschutzagentur Frontex oder Grenzpolizeieinheiten der europäischen Länder gebraucht. Hierbei handelt es sich um die Verletzung des Grundsatzes der Nichtzurückweisung.

Während das Push-Back in Australien gängige Praxis im Umgang mit Bootsflüchtlingen ist, sind Push-Backs in Europa rechtlich umstritten.[1][2] Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl beklagen regelmäßig Push-Backs an den EU-Außengrenzen.[3] Im Februar 2020 urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, das Push-Backs an der EU-Aussengrenze unter gewissen Umständen erlaubt sind und nicht gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung verstoßen.[4]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Flüchtlingspolitik – Spanien darf illegale Migranten direkt nach Marokko zurückschicken. In: zeit.de. 13. Februar 2020, abgerufen am 16. Februar 2020.
  2. Sam Jones: "European court under fire for backing Spain's express deportations" The Guardian vom 12. Februar 2020
  3. Grenzkontrollen in der EU: Flüchtlinge illegal abgewiesen? In: taz.de. 25. Januar 2017, abgerufen am 14. Januar 2018.
  4. Push-Backs: Grundsatzurteil erlaubt direkte Abschiebung nach Grenzübertritt. In: deutschlandfunk.de. 14. Februar 2020, abgerufen am 5. März 2020.