Rückführungsabkommen

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Ein Rückführungsabkommen, Rückübernahmeabkommen oder Rücknahmeabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen zwei Ländern, der die Rückführung, also die Abschiebung (Rückschiebung) oder Ausweisung von illegalen Einwanderern oder abgelehnten Asylwerbern zwischen zwei Ländern regelt.

Nationales[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Europa fielen etliche bilaterale Rückführungsabkommen durch das Schengener Abkommen und die Regelungen nach Dublin-Verordnung weg.

Auffällig sind die Unterschiede zwischen den Rückführungsabkommen zwischen Spanien und Italien. Während Spanien (vgl. Ceuta) über keine Rückführungsabkommen verfügt, kann Italien illegale Einwanderer wieder ausweisen, wenn kein Grund zum Asyl besteht.

2012 erklärte der Europäische Gerichtshof, dass eine 2009 im Rahmen des damaligen Rückführungsabkommens mit Libyen erfolgte Rückführung der Flüchtlinge nach Tripolis die Europäische Menschenrechtskonvention verletzt hatte (Fall Hirsi).

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutschland hat mit verschiedenen Ländern in Afrika oder auch in Asien Rückführungsabkommen vereinbart, unter anderem mit den Ländern Marokko und Algerien.[1] Rückführungsabkommen bestehen auch mit allen Staaten des Westbalkans (Albanien, Bosnien-Herzegovina, Kosovo[2], Mazedonien, Montenegro und Serbien).[3]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Eberwein, Helgo/Pfleger, Eva: Fremdenrecht für Studium und Praxis, LexisNexis, Wien, 2011, ISBN 978-3-7007-5010-9

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. n-tv.de:Nach Übergriffen in Köln, Kabinett verschärft Ausweisungsrecht
  2. Sueddeutsche.de:Rückführungsabkommen mit dem Kosovo unterzeichnet, 14. April 2010
  3. Migrationsrecht.net: Stand der Rückübernahmenabkommen