Rückführungsabkommen

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Ein Rückführungsabkommen, Rückübernahmeabkommen oder Rücknahmeabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen zwei Ländern, der die Rückführung, also die Abschiebung (Rückschiebung) oder Ausweisung von illegalen Einwanderern oder abgelehnten Asylwerbern zwischen zwei Ländern regelt. Es kann sich auch – wie bei den EU-Rückübernahmeabkommen – um ein Abkommen zwischen einem Staatenverbund und einem anderen Staat handeln.

Nationales[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Innerhalb von Europa fielen etliche bilaterale Rückführungsabkommen durch das Schengener Abkommen und die Regelungen nach Dublin-Verordnung weg.

Auffällig sind die Unterschiede zwischen den Rückführungsabkommen zwischen Spanien und Italien. Während Spanien (vgl. Ceuta) über keine Rückführungsabkommen verfügt, kann Italien illegale Einwanderer wieder ausweisen, wenn kein Grund zum Asyl besteht.

2012 erklärte der Europäische Gerichtshof, dass eine 2009 im Rahmen des damaligen Rückführungsabkommens mit Libyen erfolgte Rückführung der Flüchtlinge nach Tripolis die Europäische Menschenrechtskonvention verletzt hatte (Fall Hirsi).

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutschland hat mit verschiedenen Ländern in Afrika oder auch in Asien Rückführungsabkommen vereinbart, unter anderem mit den Ländern Marokko und Algerien.[1] Rückführungsabkommen bestehen auch mit allen Staaten des Westbalkans (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo[2], Mazedonien, Montenegro und Serbien).[3]

EU-Rückübernahmeabkommen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

EU-Rückübernahmeabkommen (EU-RÜA) verpflichten die Vertragsparteien zur Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen sowie – unter bestimmten Bedingungen – von Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen. Sie legen zudem Regeln für die Durchführung der Rückführung fest.

EU-RÜA haben Vorrang vor bilateralen Abkommen. Bilaterale Abkommen entsprechend gelten nur, insoweit sie nicht im Widerspruch zu den EU-RÜA stehen und die EU-RÜA Regelungslücken lassen.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Eberwein, Helgo/Pfleger, Eva: Fremdenrecht für Studium und Praxis, LexisNexis, Wien, 2011, ISBN 978-3-7007-5010-9

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. n-tv.de:Nach Übergriffen in Köln, Kabinett verschärft Ausweisungsrecht
  2. Sueddeutsche.de:Rückführungsabkommen mit dem Kosovo unterzeichnet, 14. April 2010
  3. Migrationsrecht.net: Stand der Rückübernahmenabkommen