Recallwahl des Gouverneurs in Kalifornien 2021

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Die Recallwahl des Gouverneurs in Kalifornien 2021 war eine Sonderwahl zur Abberufung des kalifornischen Gouverneurs Gavin Newsom aus dem Amt des Gouverneurs. Die Wahl fand am 14. September 2021 statt.

Die Wahl ging deutlich zu Gunsten von Newsom aus, weswegen dieser sein Amt behielt.[1]

Grund der Recallwahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Während der Amtszeit von Newsom als Gouverneur wurden insgesamt sieben Recallanträge gegen ihn gestellt. Am 20. Februar 2020 wurde die Petition, die zu den Abberufungswahlen 2021 führte, gegen Newsom zugestellt. Darin hieß es: „Die Menschen in diesem Bundesstaat leiden unter den höchsten Steuern der Nation, den höchsten Obdachlosenquoten und der niedrigsten Lebensqualität.“[2] Der Zeitpunkt des Abberufungsversuchs fiel mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zusammen. Die Grundlage für frühere Abberufungsversuche waren unter anderem die „universelle Gesundheitsversorgung und die Gesetze in Bezug auf illegale Einwanderer“ und „Obdachlosigkeit“.[3]

Während der COVID-19-Pandemie nahm Newsom im November 2020, kurz nachdem er öffentlich zum Verzicht auf Treffen mit Familienangehörigen aufgerufen hatte, an einer Geburtstagsfeier für einen Lobbyisten im Luxusrestaurant The French Laundry teil. Auf öffentliche Kritik hin argumentierte er zunächst, es habe sich um eine Feier unter freiem Himmel gehandelt, bei der alle empfohlenen Schutzmaßnahmen eingehalten worden seien. Nachdem Bilder veröffentlicht wurden, die im Widerspruch zu dieser Erklärung standen, entschuldigte sich Newsom öffentlich und sprach von einem „schlimmen Fehler“.[4]

Wahlsystem[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der kalifornische Gouverneur wird durch eine Mehrheitswahl für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt.[5]

Die Recallwahl besteht aus zwei Abstimmungen. In der ersten Abstimmung wird entschieden, ob der Gouverneur Gavin Newsom abberufen werden soll, in der zweiten Abstimmung wird entschieden, wer ihm nachfolgen soll, wenn in der ersten Abstimmung eine relative Mehrheit für die Abberufung stimmen würde. Im Falle einer Abberufung bliebe der neu gewählte Gouverneur bis zur regulären Wahl 2022 im Amt.[6]

Alle registrierten Wähler haben automatisch Briefwahlunterlagen zugesendet bekommen. Es werden alle Stimmzettel gewertet, die bis zum 21. September 2021 eingehen, sofern sie einen Poststempel spätestens vom Wahltag haben.[6]

Resultate[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Referendum[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

(Stand nach Auszählung von circa 88 % der Stimmen)[7]

Wahl Stimmen %
Dafür 4.094.764 37,0 %
Dagegen 6.984.595 63,0 %
Gültige Stimmen
Ungültige Stimmen
Total 100
Enthaltung
Wahlberechtigt/Gewählt

Wahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kandidat Partei Stimmen %
Larry Elder Republikaner
Kevin Faulconer Republikaner
John H. Cox Republikaner
Kevin Kiley Republikaner
Caitlyn Jenner Republikaner
Kevin Paffrath Demokraten
Ted Gaines Republikaner
Jenny Rae Le Roux Republikaner
Jeff Hewitt Libertarian Party
Dan Kapelovitz Grüne Partei
Kevin K. Kaul Unabhängig
Weitere
Gültige Stimmen
Ungültige Stimmen
Total 100
Enthaltung
Wahlberechtigt/Gewählt

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: California gubernatorial recall election, 2021 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Recall-Wahl in Kalifornien: Pleite für die Trumpisten. In: Der Spiegel. Abgerufen am 15. September 2021.
  2. PETITION FOR RECALL
  3. The Trouble With the Gavin Newsom Recall The Atlantic vom 13. Mai 2021
  4. Thomas Fuller: For California Governor the Coronavirus Message Is Do as I Say, Not as I Dine The New York Times, 18. November 2020, abgerufen am 24. November 2020
  5. Governor of California. Abgerufen am 13. September 2021 (englisch).
  6. a b David Weigel: The Trailer: Here’s what to watch as Californians vote whether Newsom stays or goes. In: washingtonpost.com. The Washington Post, 15. September 2021, abgerufen am 15. September 2021 (englisch).
  7. California governor recall election: Voters reject recall of Gavin Newsom. In: washingtonpost.com. The Washington Post, 18. September 2021, abgerufen am 19. September 2021 (englisch).