Rechtsquelle

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Rechtsquelle (englisch legal source) ist in der Rechtswissenschaft der Ursprungsort einer Rechtsvorschrift, aus der sich die geltenden Rechtsnormen herleiten.

Allgemeines[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rechtsquellen sind nach der modernen, im Jahre 1929 von Alf Ross veröffentlichten Auffassung nicht der Entstehungsgrund, sondern der „Erkenntnisgrund für etwas als positives Recht“.[1] Bei Rechtsquellen geht es nicht um den materiellen Inhalt, sondern um die formelle Entstehung von Rechtssätzen. Allgemein gibt es in der Rechtsquellenlehre nur zwei hauptsächliche Rechtsquellen, nämlich Gesetze und Gewohnheitsrecht. Zu den stets schriftlich abgefassten Gesetzen zählen auch andere Rechtsnormen wie Verordnungen oder Satzungen, sofern sie Außenwirkung erzeugen. Gewohnheitsrecht ist ungeschriebene, aber ständige, gleichmäßige und allgemeine Übung im Rechtsverkehr. Aber auch Verwaltungsakte, Verträge oder Urteile sind Rechtsquellen mit der Einschränkung, dass sie eine auf einen Einzelfall und auf die Beteiligten beschränkte Rechtswirkung erzeugen.[2] Die Rechtsquellenlehre untersucht, wie Recht zur Geltung gebracht wird und in welchen Formen es auftreten kann.

Arten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rechtsquellen können unterschieden werden in

Rechtserkenntnisquellen sind die Rechtsquellen im engeren Sinne.

Kollisionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Da es in einer Rechtsordnung mehrere rechtsetzende Organe unterschiedlichen Ranges und damit auch verschiedenartige Rechtsquellen für dasselbe Rechtsgebiet geben kann, ist eine Normenkollision nicht auszuschließen. Die einzelnen Rechtsquellen stehen in der Rechtsquellenlehre nicht isoliert nebeneinander, sondern sind aufeinander bezogen. Dann sorgen Kollisionsregeln für die Auflösung von Normenkollisionen. Das geschieht durch eine Normenhierarchie, die das Verhältnis verschiedener Rechtsquellen zueinander festlegt. Beispielsweise lässt sich für das Arbeitsrecht folgende Hierarchie von Rechtsquellen festlegen:[5]

  1. Europarecht
  2. Grundgesetz
  3. Gesetze
  4. Rechtsverordnungen
  5. Tarifverträge
  6. Betriebsvereinbarungen
  7. Arbeitsverträge
  8. Arbeitsanweisungen/Dienstanweisungen.

Diese Rangordnung hat zur Folge, dass

Eine dieser Kollisionsregeln trifft im Einzelfall zu und entscheidet darüber, welche Rechtsquelle anzuwenden ist.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Alf Ross, Theorie der Rechtsquellen. Ein Beitrag zur Theorie des positiven Rechts auf Grundlage dogmengeschichtlicher Untersuchungen, Leipzig/Wien 1929, S. 292
  2. Joachim Vogel, Juristische Methodik, 1998, S. 41
  3. Paul Kirchhof, Rechtsquellen und Grundgesetz, in: Christian Stark, Bundesverfassungsgericht und Grundgesetz, Band II, 1976, S. 50
  4. Paul Kirchhof, Rechtsquellen und Grundgesetz, in: Christian Stark, Bundesverfassungsgericht und Grundgesetz, Band II, 1976, S. 53
  5. Siegfried Charlier, ABC der Pflegedienstleitung, 2013, S. 331