Regenbogenkoalition

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Als Regenbogenkoalition wird eine Regierungskoalition vieler, ideologisch unterschiedlicher, Parteien bezeichnet. Solche Koalitionsregierungen kommen in Deutschland zum Teil auf kommunaler Ebene vor, während auf nationaler Ebene stabilere Koalitionen wie eine Große Koalition bevorzugt werden. In anderen Ländern hat es aber auch schon Regenbogenkoalitionen auf nationaler Ebene gegeben.

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auf Länderebene[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1954 bis 1957 führte Wilhelm Hoegner in Bayern eine Koalition aus SPD, Bayernpartei, BHE und FDP unter Ausschluss der CSU, die stärkste Partei war. Hoegner war damit der bislang einzige bayerische Ministerpräsident seit 1945, der nicht der CSU angehörte. Die Bezeichnung „Regenbogenkoalition“ war damals noch nicht üblich, Hoegners „buntscheckige“ Viererkoalition wurde aber fünfzig Jahre später als Vorbild für eine solche angeführt.[1][2]

Vor der Landtagswahl in Bayern 2008, bei der die CSU ihre absolute Mehrheit verlor, kam eine Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, den Freien Wählern und der FDP ins Gespräch. Während dies das erklärte Wahlziel der SPD war,[3] um mit Franz Maget den Ministerpräsidenten zu stellen, schloss die FDP solch ein Bündnis aus und bildete nach der Wahl im Rahmen einer Schwarz-gelben Koalition eine Regierung mit der CSU unter Horst Seehofer.

Nach der Landtagswahl in Bayern 2018 hätte laut Umfragewerten vor der Wahl rechnerisch ebenfalls eine Koalition aus vier Parteien möglich sein können. Diese potentielle Koalition hätte aus den Grünen, den Freien Wählern, der SPD und der FDP bestanden, wobei die Grünen erstmals den Ministerpräsidenten in Bayern gestellt hätten. Der Spitzenkandidat der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, schloss allerdings die Bildung einer solchen Koalition im Vorfeld aus.[4] Das Wahlergebnis erbrachte den vier Parteien allerdings nur 98 der 205 Mandate, sie hätten also keine absolute Mehrheit gehabt.

Auf kommunaler Ebene[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auf kommunaler Ebene sind Regenbogenkoalitionen deutlich häufiger anzufinden als auf Länderebene. So wurde München von 1996 bis 2014 von einer Regenbogenkoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Rosa Liste regiert. Nachdem diese Regierungskonstellation nach der Stadtratswahl 2014 ihre Mehrheit verlor, wurde unter anderem eine Einbeziehung der ÖDP und der Linkspartei in das Bündnis diskutiert, entsprechende Verhandlungen scheiterten jedoch schlussendlich[5] und es kam zu einer Großen Koalition. Unter Paul Wengert wurde Augsburg von 2002 bis 2008 von einer Regenbogenkoalition geführt (SPD, Grüne, FBU, ÖDP und Freie Wähler).

Belgien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Parlamentswahl in Belgien 1999 bildete Guy Verhofstadt eine Koalition aus jeweils flämischen und wallonischen Liberalen, Sozialisten und Grünen (Regierung Verhofstadt I). Diese wurde von den belgischen Medien als Regenbogen-Koalition bezeichnet. Die Christdemokraten, die seit 1945 ununterbrochen an der Regierung beteiligt gewesen waren, mussten somit erstmals in die Opposition gehen. Die Regenbogenkoalition amtierte bis 2003, dann folgte eine „lila“ Koalition aus Liberalen und Sozialisten, ohne die Grünen.

Finnland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Finnland sind Regenbogen-Koalitionen – in wechselnder Zusammensetzung – häufig anzutreffen. Paavo Lipponen bildete von 1995 bis 2003 eine Regierung aus Sozialdemokraten, Nationaler Sammlungspartei (Konservative), Linksbund und der Schwedischen Volkspartei (zudem bis 2002 mit den Grünen).[6]

Matti Vanhanen bildete ab 2007 ebenfalls ein Regenbogen-Bündnis aus der Zentrumspartei, der Nationalen Sammlungspartei, den Grünen und der Schwedischen Volkspartei (Kabinett Vanhanen II), dieses wurde ab 2010 bis zur Wahl 2011 von Mari Kiviniemi übernommen.

Nach der Wahl von 2011 bildete Jyrki Katainen von der Nationalen Sammlungspartei eine Koalition mit den Sozialdemokraten, den Grünen, dem Linksbund, den Christdemokraten und der Schwedischen Volkspartei,[7] um eine Regierungsbeteiligung der Basisfinnen, welche zur drittstärksten Kraft erstarkt waren, zu verhindern. Anfang 2014 trat das Linksbündnis aus der Regierung aus. Von Juni 2014 bis Mai 2015 wurde die Regierung unter Alexander Stubb fortgeführt. Nach der Parlamentswahl 2015 endete die Regenbogenkoalition und die Basisfinnen traten in die Regierung ein.

Irland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Irland wurde die von 1994 bis 1997 amtierende Regierung aus Fine Gael, Labour Party und Democratic Left unter John Bruton als Rainbow coalition bezeichnet.

Italien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die von 2006 bis 2008 in Italien amtierende zweite Mitte-links-Regierung Romano Prodis setzte sich aus neun ideologisch sehr unterschiedlichen Parteien zusammen – von Christdemokraten und Sozialliberalen über Sozialdemokraten und Grüne bis hin zu Kommunisten – und kann als Regenbogenkoalition bezeichnet werden.[8][9]

Tschechien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Logo der ODS
CSSD-Logo
KDU-CSL-Logo

Nach der Parlamentswahl in Tschechien 2006 kam eine Regenbogen-Koalition aus den beiden großen Parteien, der liberalkonservativen ODS und der sozialdemokratischen ČSSD, sowie der kleineren christdemokratischen KDU-ČSL als „Puffer“, ins Gespräch, um eine Beteiligung der Kommunisten (KSČM) zu verhindern.[10] Obwohl eine solche Regierung vor der Wahl nicht ausgeschlossen und nach der Wahl ernsthaft besprochen wurde, bildete die ODS um Mirek Topolánek eine Minderheitsregierung mit KDU-ČSL und der grünen SZ. Diese hatte nur eine äußerst knappe Mehrheit, die sie Ende 2008 endgültig verlor. Während der folgenden Regierungskrise wurde abermals die Bildung einer Regenbogenkoalition erwogen, kam aber erneut nicht zustande.[11]

Nach der Wahl 2013 wurde eine Koalition der ČSSD mit der KDU-ČSL und der populistischen ANO 2011 unter Premierminister Bohuslav Sobotka von der ČSSD ausgehandelt.[12] Diese kann ebenfalls als Regenbogen- oder auch als „Toast“[13]-Koalition bezeichnet werden.

Estland und Lettland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Estland und Lettland haben instabile und stark fragmentierte Vielparteiensysteme. Hier ist es bereits mehrfach zur Bildung von Mehrparteienkoalitionen über die Grenzen der (ohnehin nur schwach ausgeprägten) politischen Lager hinweg gekommen.[14]

In Lettland waren dies insbesondere die beiden Kabinette des parteilosen Ministerpräsidenten Andris Šķēle 1995–97 sowie dasjenige von Guntars Krasts von der nationalkonservativen TB/LNNK 1997–98 (jeweils unter Einschluss von liberalem LC, TB und LNNK, die 1997 fusionierten, Bauernbund und Christdemokraten; die linke LVP schied im Februar 1997 aus, die linksliberale DPS im April 1998).[15]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Thomas Vieregge: Deutschland – Liliputaner wittern ihre große Chance. In: Die Presse (Online), 24. September 2008.
  2. Georg Löwisch: SPD und Grüne in Bayern – Der Traum vom Zwergenaufstand. In: Taz.de, 29. September 2008.
  3. Ziele der bayerischen Parteien (2008) WELT Online vom 2. September 2008
  4. Diese Koalitionen sind nach der Landtagswahl in Bayern möglich, In: Merkur.de, 11. Oktober 2018.
  5. Rot-Grün im Münchner Stadtrat: Koalitionsgespräche in der Sackgasse Süddeutsche Zeitung vom 11. April 2014
  6. Regenbogen-Koalitionen in Finnland bei Finn-Land.net
  7. »Regenbogen«-Koalition in Finnland Main-Netz.de vom 25. Mai 2011
  8. Alexander Smoltczyk: Vom Cavaliere zum Professore. In: Spiegel Online Jahres-Chronik 2006.
  9. Regierungskrise in Italien: Parlament spricht Prodi das Vertrauen aus. In: Frankfurter Allgemeine (Online), 23. Januar 2008.
  10. Regenbogen-Koalition in Prag gefordert Die WELT vom 2. November 2006
  11. Martina Schneibergová: Čunek – Präsident Klaus bevorzugt eine Regenbogenkoalition. Radio Prag, 27. März 2009.
  12. CSSD, ANO und KDU auf Weg zur Koalition (Memento des Originals vom 16. Dezember 2013 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.prag-aktuell.cz Prag Aktuell vom 26. November 2013
  13. "Toast"-Koalition in Tschechien steht Mittelbayerische vom 10. Dezember 2013
  14. Wolfgang Ismayr: Die politischen Systeme Osteuropas im Vergleich. In ders. (Hrsg.): Die politischen Systeme Osteuropas. Leske + Budrich, Opladen 2002, S. 9–67, auf S. 49.
  15. Thomas Schmidt: Die lettische Saeima zwischen Kontinuität und Wandel. In Susanne Kraatz, Silvia von Steinsdorff: Parlamente und Systemtransformation im postsozialistischen Europa. Leske + Budrich, Opladen 2002, S. 220–246, auf S. 240.