Landesbeauftragte für regionale Entwicklung (Niedersachsen)

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Die Institution des Landesbeauftragten für regionale Entwicklung oder auch Regionalbeauftragten ist zum Jahr 2014 in Niedersachsen anstelle der bisherigen Regierungsvertretungen eingerichtet worden. Sie haben ihre Standorte in den folgenden Städten[1]:

  • Braunschweig für die Region Südostniedersachsen,
  • Hildesheim für die Region Zentralniedersachsen, in diesem Zusammenhang als Weser-Leine-Gebiet bezeichnet,
  • Lüneburg für Nordostniedersachsen und
  • Oldenburg für Westniedersachsen bzw. das Weser-Ems-Gebiet

Die Zuständigkeitsgrenzen orientieren sich hierbei an den früheren Grenzen der Regierungsbezirke, wie sie zwischen 1978 und 2004 bestanden. Als Serviceeinrichtungen sollen die Regierungsvertretungen vor allem den ländlichen Raum mit seinen Regionen fördern und unterstützen.

Hintergrund[Bearbeiten]

Die SPD kündigte bereits vor ihrem Wahlsieg in der Landtagswahl 2013 an, die 2005 von der damaligen Landesregierung eingerichteten Regierungsvertretungen durch Regionalbeauftragte [2] mit erweiterten Kompetenzen ersetzen zu wollen. Diese sollen für die Bereiche der ehemaligen, von 1978 bis Ende 2004 bestehenden Regierungsbezirke zuständig sein und ihren Dienstsitz in Braunschweig, Hildesheim (für den ehemaligen Bezirk Hannover), Lüneburg und Oldenburg haben. Über einen Staatssekretär in der Staatskanzlei soll ein enger Kontakt zur Regierung hergestellt werden.

Kritik[Bearbeiten]

Kritiker werfen der Landesregierung vor, durch diese Maßnahme die vorher eingesparten Regierungsbezirke wiederbeleben zu wollen, und damit eine teure, überflüssige und ineffektive Verwaltungsstruktur wieder einzurichten. Funktionierende bestehende Strukturen würden ohne Notwendigkeit geopfert. Ein weiterer Punkt ist die von Kritikern erwartete Bürgerferne der neuen Einrichtung, da Entscheidungskompetenzen, die bisher bei kommunalen Instanzen lagen, nun bei Regionalbeauftragten lägen.

Vorherige Regierungsvertretungen[Bearbeiten]

Im Unterschied zu den abgeschafften Bezirksregierungen handelte es sich bei den 2005 eingerichteten Regierungsvertretungen organisatorisch nicht um Mittelbehörden, sondern um Referate des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport. Ihre Aufgaben wurden von der Staatskanzlei und den fachlich zuständigen Ministerien in eigener fachlicher Verantwortung erfüllt.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Zeitungsbericht
  2. Bericht über Regionalplanung