Reinhard Merkel

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Reinhard Merkel (2011)

Reinhard Merkel (* 12. April 1950 in Hof) ist ein emeritierter deutscher Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg. Seit 2012 ist er Mitglied im Deutschen Ethikrat.[1]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Reinhard Merkel stammt aus einem fränkisch-protestantischen Elternhaus.[2] Die Mutter ist eine promovierte Germanistin und der Vater Rechtsanwalt. Sein Bruder ist der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel.[3] Merkel nahm als Schwimmer an den Olympischen Spielen 1968 in Mexiko-Stadt teil, wo er über 400 m Lagen Sechster wurde und über 200 m Lagen in der Vorrunde ausschied. Er gehörte dem Verein Blau-Weiß Bochum an.

Danach studierte er Rechtswissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum und der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg sowie Rechtswissenschaft, Philosophie und Literaturwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Dort legte er auch sein Juristisches Staatsexamen ab. In München war er zunächst Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht und Assistent am Institut für Rechtsphilosophie. Zwischen 1988 und 1990 war er Redakteur der Wochenzeitung Die Zeit. Nach seiner Promotion im Jahr 1993 in München und Habilitation 1997 an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main nahm er 1998 die Lehrtätigkeit auf, zunächst als Dozent an den Universitäten Bielefeld und Rostock und seit 1999 an der Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Hamburg. Mit Ablauf des Sommersemesters 2015 wurde Merkel emeritiert.[4]

Auf Vorschlag der Bundesregierung ist er seit April 2012 Mitglied im Deutschen Ethikrat[5] und zeigt laut FAZ keine Scheu vor unbequemen Themen.[6]

Im April 2020 erschien zum 70. Geburtstag Merkels eine Festschrift, in der über 100 Autoren[7] sein Wirken würdigten.[8]

Er ist Mitglied im Beirat der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs),[9] des Instituts für Weltanschauungsrecht (ifw)[10] sowie des Hans-Albert-Instituts.[11]

Standpunkte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einer größeren Öffentlichkeit wurde Merkel mit Äußerungen zur Biopolitik bekannt.[12] Er plädierte für die Forschung an Embryonen (siehe Embryonenschutzgesetz).

Reinhard Merkel veröffentlichte 2008 eine Monografie über Willensfreiheit und rechtliche Schuld.[13] 2009 legte er mit anderen Autoren ein Memorandum zur neuroethischen Beurteilung des Neuro-Enhancements vor.[14][15][16]

2008 erklärte Merkel, dass er in Notwehrsituationen zumindest die Androhung von Folter (sog. Rettungsfolter) für legitim halte.[17]

Während im Frühjahr 2011 Militärflugzeuge mehrerer NATO-Staaten Aufständische gegen den damaligen libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi unterstützten, bezweifelte Merkel, dass das vorliegende Mandat des UN-Sicherheitsrates Legitimität verschaffe.[18]

Merkel wandte sich 2012 gegen die gesetzliche Regelung zur Zirkumzision aus religiösen Gründen an minderjährigen Jungen. Diese sei ein massiver Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützte körperliche Integrität des Kindes. Den vom Bundesjustizministerium vorgelegten Gesetzesentwurf kritisierte er in einem ZEIT-Interview[19] und in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung[20] scharf.

Im Syrienkonflikt sah er 2013 auch die EU als „Brandstifter“ und kritisierte ein „suggestives Herabsetzen der Legitimationsschwelle“, um über eine indirekte Intervention einen Regimewechsel zu erreichen.[21]

Die russische Militärintervention auf der Krim 2014 war laut Merkel zwar völkerrechtswidrig, weil sie das zwischenstaatliche Interventionsverbot verletze, aber keine Annexion, sondern die Unterstützung einer Sezession[22] – eine Einschätzung, der Völkerrechtler wie Anne Peters[23] und Claus Kreß widersprachen.[24] Bei aller Empörung über das russische Vorgehen, so Merkel, sei hierzulande zudem nicht ernsthaft bezweifelt worden, dass im Ergebnis des Referendums auf der Krim der authentische Wille einer großen Mehrheit der Krim-Bevölkerung zum Ausdruck kam. Ob die amtlichen Ergebnisse im Einzelnen korrekt waren, sei dafür ohne Belang.

Im Oktober 2018 war er Mitunterzeichner der Strafanzeigen, die im Anschluss an die Studie Sexueller Missbrauch an Minderjährigen durch katholische Priester, Diakone und männliche Ordensangehörige im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz deutschlandweit bei den Staatsanwaltschaften am Sitz aller 27 Diözesen gestellt wurden.[25] In der Zeit kritisierte er die Einschätzung der niedersächsischen Justizministerin Barbara Havliza (CDU) als „abwegig“, weil sie in einem Interview behauptet hatte, die Staatsanwaltschaften hätten nicht genügend Anhaltspunkte, die einen Anfangsverdacht rechtfertigten. Man solle sich nur mal vorstellen, so Merkel, eine andere Institution, ein Unternehmen beispielsweise, ginge an die Öffentlichkeit und würde zugeben, dass es intern zu tausendfachem sexuellem Missbrauch an Kindern gekommen sei. Unternehmensvertreter würden ihr tiefes Bedauern ausdrücken und sich bei den Opfern entschuldigen – und die Mitteilung der ihnen bekannten Täternamen an die Ermittlungsbehörden einfach verweigern. Die Staatsanwaltschaften würden auf der Stelle die Polizei losschicken, um Beweismittel zu beschlagnahmen. Zum Erfordernis der strafrechtlichen Aufarbeitung sagte Merkel: „Alle Formen sexuellen Missbrauchs von Kindern sind schwere Delikte. Sie zerstören nicht selten ganze Biografien schon im Kindesalter. So etwas kann nicht ausschließlich intern aufgearbeitet werden. Juristisch wie moralisch wäre das indiskutabel.“[26]

Zur Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen und dem Informationsrecht für Frauen und Ärzte meldet sich Merkel seit mehreren Jahren zu Wort. In der öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses des Bundestages zum § 219a StGB am 18. Februar 2019 kritisierte er „große rechtsstaatliche Ungereimtheiten“ im später verabschiedeten Gesetzesentwurf der Großen Koalition (CDU/CSU, SPD) und forderte die Streichung des § 219a StGB.[27]

In Fragen der Sterbehilfe setzt sich Merkel für eine freiheitliche Selbstbestimmung am Lebensende ein. So bekräftigte er 2018 in der FAZ im Streit mit Udo Di Fabio, welcher zuvor ein Gutachten für das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erstellt hatte, dass gemäß dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 2. März 2017 der Staat in Fällen extremer Notlage eines Patienten verpflichtet sei, den Erwerb des Betäubungsmittels Natrium-Pentobarbital ausnahmsweise auch zum Zweck eines Suizids zu erlauben.[28] Im Gesundheitsausschuss des Bundestages empfahl Merkel eine Rechtsbereinigung. Das BVerwG habe eine „rechtlich wie ethisch rundum überzeugende Entscheidung“ getroffen. Der Gesetzgeber solle diese Entscheidung bei einer Neuregelung „nicht zum Schaden aller zurücknehmen“, sondern ihr „in Gesetzesform ausdrücklich und zweifelsfrei Geltung verschaffen“. Was die Möglichkeiten der Palliativmedizin betreffe, so fügte Merkel an, sei Leid nicht dasselbe wie Schmerz und könne über dessen Präsenz und Wirkung weit hinausreichen.[29] Im Februar 2020 bewertete er die Nichtigerklärung des 2015 eingeführten § 217 StGB durch das Bundesverfassungsgericht als „richtig und klug“. Der Gesetzgeber solle diese Frage nicht mit dem Strafgesetzbuch, sondern mit dem Ordnungswidrigkeitenrecht klären. Merkel: „Dann haben wir eine liberale, autonomie-freundliche Regelung dieser ganzen Sphäre.“[30]

In der Debatte um Triage-Entscheidungen bei der Zuteilung oder Verweigerung von Beatmungsplätzen für COVID-19-Patienten stellte Merkel klar, dass es Tötung sei, wenn lebensrettende Maßnahmen abgebrochen werden. Ältere Menschen hätten genauso viel Recht auf Beatmung wie jüngere.[31] Die moralischen und rechtlichen Probleme der verschiedenen Dilemma-Konstellationen erläuterte er am 31. März 2020 im ZDF bei Markus Lanz.[32]

Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1991 erhielt Merkel den Jean-Améry-Preis für Essayistik. 2010 wurde er in die Leopoldina aufgenommen.[33]

Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Strafrecht und Satire im Werk von Karl Kraus. Nomos-Verlags-Gesellschaft, Baden-Baden 1994, ISBN 3-7890-3549-1; Suhrkamp, Frankfurt am Main 1998, ISBN 3-518-28945-4
  • mit Rainer Hegselmann (Hrsg.): Zur Debatte über Euthanasie. Beiträge und Stellungnahmen. Suhrkamp, Frankfurt 1991, ISBN 3-518-28543-2
  • mit Roland Wittmann (Hrsg.): „Zum ewigen Frieden“. Grundlagen, Aktualität und Aussichten einer Idee von Immanuel Kant. Suhrkamp, Frankfurt 1996, ISBN 3-518-28827-X
  • (Hrsg.): Der Kosovo-Krieg und das Völkerrecht. Suhrkamp, Frankfurt 2000, ISBN 3-518-12152-9
    • Rezension von Rudolf Walther, Die Zeit, Nr. 27/2000
  • Früheuthanasie. Rechtsethische und strafrechtliche Grundlagen ärztlicher Entscheidungen über Leben und Tod in der Neonatalmedizin. Nomos-Verlags-Gesellschaft, Baden-Baden 2001, ISBN 3-7890-7151-X
  • Forschungsobjekt Embryo. Verfassungsrechtliche und ethische Grundlagen der Forschung an menschlichen embryonalen Stammzellen. Deutscher Taschenbuch-Verlag, München 2002, ISBN 3-423-36294-4
  • mit Gerard Boer, Jörg Fegert, Thorsten Galert, Dirk Hartmann, Bart Nuttin und Steffen Rosahl: Intervening in the brain. Changing psyche and society. Springer, Berlin/Heidelberg/New York, ISBN 978-3-540-46476-1
  • Willensfreiheit und rechtliche Schuld. Eine strafrechtsphilosophische Untersuchung. Nomos, Baden-Baden 2008, ISBN 978-3-8329-3204-6
  • mit Joachim Boos, Heiner Raspe und Bettina Schöne-Seifert (Hrsg.): Nutzen und Schaden aus klinischer Forschung am Menschen. Abwägung, Equipoise und normative Grundlagen. Deutscher Ärzte-Verlag, Köln 2008, ISBN 978-3-7691-0589-6
  • Ist „Willensfreiheit“ eine Voraussetzung strafrechtlicher Schuld? In: Gerhard Roth, Stefanie Hubig, Heinz Georg Bamberger (Hrsg.): Schuld und Strafe: Neue Fragen. C.H. Beck, München 2012, ISBN 978-3-406-63546-5, S. 39 ff.
  • mit Gerhard Czermak, Jacqueline Neumann, Holm Putzke (Hrsg.): Aktuelle Entwicklungen im Weltanschauungsrecht (= Schriften zum Weltanschauungsrecht, Band 1). Nomos Verlag, Baden-Baden 2019, ISBN 978-3-8487-5907-1

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Jochen Bung, Anette Grünewald, Dorothea Magnus, Holm Putzke, Jörg Scheinfeld, Jan Christoph Bublitz (Hrsg.): Festschrift für Reinhard Merkel zum 70. Geburtstag, Teilband I und II (= Schriften zum Strafrecht (SR), Band 355). Duncker & Humblot, Berlin 2020, ISBN 978-3-428-15566-8 (Bd. I: XVIII, 928 Seiten; Bd. II: XII, 744 Seiten).

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Reinhard Merkel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Fußnoten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Lebenslauf Reinhard Merkel. Deutscher Ethikrat, abgerufen am 12. April 2020.
  2. Aurel Croissant, Sascha Kneip, Alexander Petring: Einleitung. In: Dies. (Hrsg.): Demokratie, Diktatur, Gerechtigkeit. Festschrift für Wolfgang Merkel. Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, Wiesbaden, 2017, S. 1–37, hier: S. 3.
  3. Hannah Bethke: Dem Strafrechtler Reinhard Merkel zum Siebzigsten. In: FAZ.net. 12. April 2020, abgerufen am 24. April 2020.
  4. Internetredaktion: Reinhard Merkel – Personenverzeichnis – Universität Hamburg. (Nicht mehr online verfügbar.) In: www.jura.uni-hamburg.de. Archiviert vom Original am 3. Mai 2016; abgerufen am 3. Mai 2016.
  5. Reinhard Merkel – Mitglied im Deutschen Ethikrat. Abgerufen am 12. April 2020.
  6. Hannah Bethke: Reinhard Merkel zum 70.: Grenzen des Rechts. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 12. April 2020]).
  7. Inhaltsübersicht: Recht – Philosophie – Literatur | Festschrift für Reinhard Merkel zum 70. Geburtstag. Teilband I und II. Duncker & Humblot, 12. April 2020, abgerufen am 6. Mai 2020.
  8. Jochen Bung, Anette Grünewald, Dorothea Magnus, Holm Putzke, Jörg Scheinfeld, Jan Christoph Bublitz (Hrsg.): Festschrift für Reinhard Merkel zum 70. Geburtstag, Teilband I und II (= Schriften zum Strafrecht (SR), Band 355). Duncker & Humblot, Berlin 2020, ISBN 978-3-428-15566-8 (Bd. I: XVIII, 928 Seiten; Bd. II: XII, 744 Seiten).
  9. Merkel, Reinhard Giordano-Bruno-Stiftung. Abgerufen am 1. März 2018.
  10. Prof. Dr. Reinhard Merkel | ifw – Institut für Weltanschauungsrecht. Abgerufen am 31. März 2020.
  11. Beirat – Hans-Albert-Institut. Abgerufen am 5. April 2020 (deutsch).
  12. Hannah Bethke: Reinhard Merkel zum 70.: Grenzen des Rechts. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 12. April 2020]).
  13. Siehe die Kritik von Tonio Walter in der Zeit: Strafe ohne Schuld? 5. September 2008.
  14. Das optimierte Gehirn. Ein Memorandum zu Chancen und Risiken des Neuroenhancements. In: Gehirn&Geist 11/2009, S. 40–48 (PDF; 598 kB (Memento vom 16. August 2010 im Internet Archive))
  15. SciLogs: Bloggewitter: Neuro-Enhancement – Das Memorandum
  16. Jörg Auf dem Hövel: Zwischen Selbstbestimmung und Selbstausbeutung. In: Telepolis. 21. Dezember 2009 (Interview mit Merkel)
  17. http://www.deutschlandradiokultur.de/notwehr-zugunsten-des-kindes.954.de.mhtml?dram:article_id=143498
  18. Reinhard Merkel: „Und nächste Woche Bomben auf Damaskus?“ Die Intervention in Libyen schafft falsche Erwartungen, desavouiert die UN und beschädigt das Völkerrecht. Die Zeit, Nr. 14/2011 vom 31. März 2011.
  19. Till Schwarze: Beschneidung: „Ein kläglicher Gesetzentwurf“. Interview auf Zeit Online, 1. Oktober 2012.
  20. Reinhard Merkel: Beschneidungs-Debatte: Die Haut eines Anderen. Süddeutsche.de, 30. August 2012.
  21. Syrien: Der Westen ist schuldig. FAZ.de, 2. August 2013, abgerufen am 23. Januar 2017.
  22. Die Krim und das Völkerrecht, FAZ vom 7. April 2014.
  23. http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/hochschule/annexion-der-krim-war-krass-voelkerrechtswidrig_14948132.htm
  24. Annexion der Krim: „Akt der Aggression“. In: Spiegel Online. 31. März 2014, abgerufen am 9. Juni 2018.
  25. Deutschlandweite Strafanzeigen gegen Sexualstraftäter der katholischen Kirche. Abgerufen am 12. April 2020.
  26. Reinhard Merkel im Interview mit Raoul Löbbert: Missbrauchsskandal: Ein Fall für den Staatsanwalt. In: Zeit Online. 9. November 2018, abgerufen am 12. April 2020.
  27. Michael Wojtek: Deutscher Bundestag – Experten sehen Vor­schlag zum Straf­rechts­para­grafen 219a über­wiegend kritisch. Abgerufen am 12. April 2020.
  28. Reinhard Merkel: Der Staat darf beim Suizid helfen. FAZ Einspruch, 15. Februar 2018, abgerufen am 12. April 2020.
  29. Kosfeld: Deutscher Bundestag – Beratung über Hilfen für Schwerkranke. Abgerufen am 12. April 2020.
  30. Reinhard Merkel im Gespräch mit Vladimir Balzer: Sterbehilfe-Urteil – Eine Stärkung der Autonomie. Deutschlandfunk Kultur, 26. Februar 2020, abgerufen am 12. April 2020 (deutsch).
  31. Reinhard Merkel: Beatmung in der Medizin: Eine Frage von Recht und Ethik. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 12. April 2020]).
  32. Merkel bei Markus Lanz. zdf, abgerufen am 12. April 2020.
  33. Mitgliedseintrag von Reinhard Merkel (mit Bild und CV) bei der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina, abgerufen am 18. Juli 2016.