Reptilienfonds

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Ein Reptilienfonds ist im weiteren Sinn eine „schwarze Kasse“ aus anderweitig aus Haushaltsgeldern abgezweigten Mitteln oder aus vor der Steuer verstecktem Schwarzgeld, die in der Regel zur politischen Einflussnahme oder zur Zahlung von Schmiergeldern benutzt wird. Über deren Verwendung muss keine öffentliche Rechenschaft abgelegt werden. Reptilienfonds werden auch Dispositionsfonds genannt.

Im engeren Sinn entstand der Begriff, als der preußische Ministerpräsident Otto von Bismarck nach dem Krieg gegen Österreich 1866 Gelder aus dem beschlagnahmten Privatvermögen des Königs Georg V. von Hannover (dem Welfenfonds) und Mitteln des hessischen Kurfürsten Friedrich Wilhelm I. nutzte, um sich eine positive Presse zu erkaufen. Außerdem wollte er die Zustimmung des bayerischen Königs Ludwig II. zum Krieg gegen Frankreich und zur Gründung des neuen Deutschen Reichs unter preußischer Hegemonie erhalten. Schon Heinrich Wuttke hatte dies scharf kritisiert.[1]

Den Ausdruck verwendete Bismarck in einer Rede, die er am 30. Januar 1869 anlässlich der Beratung über die Beschlagnahme des Vermögens des Kurfürsten von Hessen im preußischen Abgeordnetenhaus hielt. Darin bezeichnete er die im Dienst des entthronten Kurfürsten arbeitenden Agenten als „bösartige Reptilien“. Die gegnerische Presse bezog diesen Ausdruck jedoch auf die Journalisten und Organe, die im Dienst der Regierung standen.[2]

Der Begriff kann aber auch den mit Titel 300: Für Förderung des Informationswesens bezeichneten Haushaltstitel des Bundeskanzleramtes umschreiben, der seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland einzig der Prüfung des Bundesrechnungshofes unterlag. Die Opposition verdächtigte die Bundesregierung mehrmals, aus dem Bundeshaushalt Gelder zur Finanzierung des Wahlkampfes abzuzweigen, was jedoch nie bewiesen werden konnte. Der Titel 300 wurde erst 1967 der parlamentarischen Kontrolle unterworfen. Ähnliche Titel dienten später dann z. B. zum Häftlingsfreikauf politischer Gefangener aus der DDR.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Heinrich Wuttke: Die deutschen Zeitschriften und die Entstehung der öffentlichen Meinung. Hamburg 1866 [1]; 2. Aufl. 1875, 1877 erschien eine französische Übersetzung der zweiten Auflage.
  2. Eine ausführliche Darstellung findet sich hier.