Republican National Convention 2016

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Quicken Loans Arena, Austragungsort der Republican National Convention 2016

Die Republican National Convention 2016 war eine Veranstaltung in den USA, bei der die Delegierten der Republikanischen Partei die Vertreter ihrer Partei nominierten, die bei der Präsidentschaftswahl 2016 für das Amt des Präsidenten und des Vizepräsidenten kandidieren.

Die Veranstaltung fand vom 18. bis 21. Juli in der Quicken Loans Arena in Cleveland im Bundesstaat Ohio statt. Der zukünftige Kandidat wurde von den 2472 Delegierten mit einfacher Mehrheit gewählt und musste so mindestens 1237 Stimmen auf sich vereinen.[1] Nach Abschluss der Vorwahlen galt der Unternehmer und Milliardär Donald Trump als sicherer Präsidentschaftskandidat. Der Gouverneur des Bundesstaates Indiana, Mike Pence, wurde von Donald Trump als Running Mate, also sein Kandidat für die Vizepräsidentschaft, vorgeschlagen.[2]

Trump wurde am 19. Juli mit 1.725 Delegiertenstimmen zum Präsidentschaftskandidaten gewählt. 721 Delegierte, die höchste Zahl auf einer Convention seit 1976, stimmten gegen Trump.[3]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ablauf und Teilnehmer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

President-elect der Vereinigten Staaten von Amerika (seit dem 9. November 2016) Donald Trump
Vizepräsidentschaftskandidat Mike Pence

Der Sprecher des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten, Paul Ryan, saß der Veranstaltung vor, bei der sich vor der eigentlichen Abstimmung verschiedene Redner an die Delegierten wendeten. Neben Senatoren und ehemaligen Mitbewerbern aus den Vorwahlen traten auch Familienmitglieder Trumps sowie Prominente ans Rednerpult.[4]

Die ehemaligen republikanischen Präsidenten George Bush und George W. Bush sowie die beiden letzten republikanischen Kandidaten um das Präsidentenamt, Mitt Romney und John McCain, haben ihre Teilnahme abgesagt.[4]

Demonstrationen und Sicherheitsmaßnahmen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Beobachter und Behörden erwarteten eine Vielzahl von Demonstranten, die die zu erwartende Medienpräsenz und Aufmerksamkeit um den umstrittenen Kandidaten Trump für ihre Sache nutzen wollten.[5] Aktivisten für Frauen- und Waffenrechte wurden ebenso erwartet, wie Vertreter von White-Supremacy-, Black-Lives-Matter- und verschiedenen religiösen Gruppierungen.[6]

Der Secret Service schützte die Veranstaltung innerhalb der Quicken Loans Arena und verbietet Teilnehmern, Schusswaffen ins Gebäude zu bringen. Die Satzung der Republican National Convention verbietet weiterhin das Mitbringen potenziell gefährlicher Gegenstände wie Wasserpistolen, Paintballwaffen und Wurfgeschossen, wie Getränkedosen und Flaschen im Kernbereich der Veranstaltung, der etwa 4,5 Quadratkilometer umfasst. Befürworter eines liberalen Waffenrechts hatten vor Gericht erstritten, dass sie legal in ihrem Besitz befindliche Schusswaffen offen bis an die Grenze dieses Bereichs mitführen dürfen, obwohl zunächst eine neun Quadratkilometer große Zone dafür vorgesehen war. Zu diesen Waffen gehören in Ohio wegen der Gesetze des Bundesstaates auch militärische Waffen wie etwa Sturmgewehre.[7]

Der Stadt Cleveland wurden für die Sicherung der Veranstaltung rund 50 Millionen US-Dollar zusätzlich bereitgestellt. Man forderte 2500 auswärtige Polizeibeamte an, die neben 500 eigenen Polizisten und zusätzlich mit neuer Ausrüstung für Ordnung sorgen sollen. 975 Haftplätze wurden für Festnahmen vorbereitet, Richter und Gerichte werden für die Dauer der Convention Sonderschichten einlegen.[6] FBI und Polizeivertreter besuchten im Vorfeld lokale Aktivisten und versuchten, etwas über deren Pläne für die Zeit der Convention in Erfahrung zu bringen.[6]

Die Polizeieinheiten zeigten während der gesamten Dauer der Convention Präsenz, aber es kam nur zu einer vereinzelten Rangelei zwischen Extremisten. Ein Beobachter der Washington Post titelte abschließend: "Man Versprach uns einen Aufruhr. In Cleveland bekamen wir stattdessen eine Blockparty".[8]

Verlauf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Tag 1[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Unter dem Motto: “Make America safe again” hatte der erste Tag der Convention einen sicherheitspolitischen Schwerpunkt. Viele der Redner versuchten die Regierung Obama und die wahrscheinliche Mitbewerberin Trumps um das Präsidentenamt Hillary Clinton zu diskreditieren.[9] Republikanische Gegner Trumps versuchten einen Antrag einzubringen, der die Satzung ändern sollte, um den Teil der republikanischen Delegierten, die nach den Vorwahlen verpflichtet sind für Trump zu stimmen, von dieser Verpflichtung zu entbinden. Nach Ablehnung des Antrags kam es zu einem Tumult.[10]

Redner:

Tag 2[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Unter dem Motto “Make America work again” hatte der zweite Tag einen wirtschaftspolitischen Ansatz.[11]

Als Redner sind angekündigt:

Trump wurde am zweiten Tag mit 1.725 Delegiertenstimmen zum Präsidentschaftskandidaten gewählt. 721 Delegierte stimmten gegen ihn.[3]

Tag 3[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Unter dem Motto “Make America first again” sollte es am dritten Tag um Perspektiven für die USA gehen.[11] Der ehemalige Mitbewerber Trumps, Ted Cruz, sorgte für einen Eklat, weil er in seiner Rede den Delegierten keine Wahlempfehlung für Trump gab.[12]

Tag 4[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Unter dem Motto Make America one again sollte es um Einigkeit und Führung gehen.[11] Trump nahm in seiner 76 Minuten dauernden Abschlussrede die Nominierung an und stellte sich als einzige Hoffnung für die Vergessenen von Amerika dar; er beschrieb das Land als von illegalen Einwanderern überrannt und im Niedergang begriffen. Er versprach, er werde „Recht und Ordnung wieder herstellen“ und die wirtschaftlichen Probleme lösen, sobald er als Präsident vereidigt sei.[14]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. „Republican Party - CNN Delegate Estimate“ CNN
  2. Maggie Haberman, Alexander Burns und Ashley Parker: „Donald Trump’s Campaign Signals He Will Pick Mike Pence as Running Mate“ New York Times vom 14. Juli 2016
  3. a b Alexander Burns und Jonathan Martin: "Donald Trump Claims Nomination, With Discord Clear but Family Cheering" New York Times 19. Juli 2016
  4. a b Philip Rucker: „Trump promises ‚showbiz‘ at convention, but stars on stage will be relatively dim“ Washington Post vom 13. Juli 2016
  5. Mary Jordan and Wesley Lowery: „Empty cells and hotels: Cleveland takes stock before the convention comes to town“ Washington Post vom 13. Juli 2016
  6. a b c Yamiche Alcindor: „Cleveland’s Police and Courts Prepare for Unruly Visitors“ New York Times vom 13. Juli 2016
  7. Laura Bult: „Water guns will be banned at Cleveland’s Republican National Convention — firearms won’t be“ nydailynews.com vom 1. Juli 2016
  8. Dan Zak: "We were promised a riot. In Cleveland, we got a block party instead" Washington Post vom 21. Juli 2016
  9. Michael Shear und David E. Sanger: „Republican Convention Speeches on Day 1: What You Missed and Our Fact Checks“ New York Times vom 18. Juli 2016
  10. Clemens Vergin: „Trumps Krönungszeremonie versinkt in völligem Chaos“ Die Welt vom 19. Juli 2016
  11. a b c d e f g h i j k l m n o p q r s t u v w x y z aa ab ac ad ae af ag ah ai aj ak al Jonathan D. Salant: „RNC 2016: Complete schedule, speakers, events, what to expect from GOP in Cleveland“ nj.com vom 17. und 18. Juli 2016
  12. Clemens Wergin: "Cruz verweigert sich Trump - und wird von der Bühne gebrüllt" Die Welt vom 21. Juli 2016
  13. AP: "The Latest: Trump Says US Might Not Defend Some NATO Members" NYTimes.com vom 21. Juli 2016
  14. "Donald Trump positions himself as the voice of ‘the forgotten men and women’" Washington Post vom 21. Juli 2016
  15. AP:"Arizona Sheriff Joe Arpaio Gives Speech at GOP Convention" New York Times vom 21. Juli 2016
  16. "Fran Tarkenton compares U.S. to struggling football team" Washington Post vom 21. Juli 2016