Resolution 478 des UN-Sicherheitsrates

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UN-Sicherheitsrat
Resolution 478
Datum: 20. August 1980
Sitzung: 2245
Kennung: S/RES/478 (1980)

Abstimmung: Pro: 14 Enth.: 1 Contra: 0
Gegenstand: Nichtigkeit der Annexion Ostjerusalems durch Israel und Abzug der Botschaften aus Jerusalem
Ergebnis: angenommen

Zusammensetzung des Sicherheitsrates 1980:
Ständige Mitglieder:

China VolksrepublikVolksrepublik China CHN FrankreichFrankreich FRA Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich GBR Sowjetunion 1955Sowjetunion SUN Vereinigte StaatenVereinigte Staaten USA

Nichtständige Mitglieder:
BangladeschBangladesch BGD Deutschland Demokratische Republik 1949DDR DDR JamaikaJamaika JAM MexikoMexiko MEX NigerNiger NER
NorwegenNorwegen NOR Philippinen 1944Philippinen PHL PortugalPortugal POR TunesienTunesien TUN SambiaSambia ZMB

Die Resolution 478 wurde am 20. August 1980 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet. In ihr wurde das Jerusalemgesetz, das unter anderem die Annexion Ost-Jerusalems durch Israel festhält, für nichtig erklärt. Die Resolution wurde mit 14:0 Stimmen angenommen, wobei die USA sich der Stimme enthielten. Bis zum Abzug Israels aus Ost-Jerusalem wurden die UN-Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre diplomatischen Vertretungen aus Jerusalem abzuziehen.

Zu diesem Zeitpunkt hatten von 45 Staaten 13 den Sitz ihrer Botschaften in Jerusalem: Bolivien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, die Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Haiti, die Niederlande, Panama, Uruguay und Venezuela. Alle anderen Botschaften hatten ihren Sitz in Tel Aviv.

Alle 13 betroffenen Staaten folgten der Resolution. 1982 verlegten zwei Staaten, Costa Rica und El Salvador, ihre Botschaften zurück nach Jerusalem. Im August 2006 verlegten erst Costa Rica und 14 Tage später El Salvador ihre Botschaften jedoch wieder zurück nach Tel Aviv.

Die USA verlegten ihre Botschaft am 14. Mai 2018 von Tel Aviv nach Jerusalem[1], was US-Präsident Donald Trump im Dezember 2017 angekündigt und der US-Kongress bereits 1995 beschlossen hatte.[2]

Belgien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Schweden und Spanien unterhalten in Jerusalem Generalkonsulate.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Jerusalem: Neue US-Botschaft in Israel ist eröffnet. In: ZEIT ONLINE. (zeit.de [abgerufen am 20. Juni 2018]).
  2. WELT: Trump will offenbar US-Botschaft nach Jerusalem verlegen. In: DIE WELT. 5. Dezember 2017 (welt.de [abgerufen am 20. Juni 2018]).