Richard Grenell

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Richard Grenell (2018)

Richard Allen Grenell (* 18. September 1966 in Jenison,[1] Michigan) ist ein US-amerikanischer politischer Kommentator und Diplomat. Vom 8. Mai 2018 bis 1. Juni 2020 war er der Botschafter der USA in Deutschland.[2] Am 4. Oktober 2019 ernannte ihn US-Präsident Donald Trump zusätzlich zum Sondergesandten für die Friedensverhandlungen zwischen Serbien und dem Kosovo.[3]

Grenell war vom 21. Februar bis 26. Mai 2020 kommissarischer Nachfolger des ebenfalls kommissarisch amtierenden Direktors der US-Nachrichtendienste, Joseph Maguire, im Kabinett Trump.[4] Er blieb weiterhin Botschafter in Deutschland.[5] Im März 2020 kündigte er an, als Botschafter zurückzutreten, sobald ein dauerhafter Nachfolger für sein Amt als Direktor der Nachrichtendienste vom Senat bestätigt sei.[6] Seinen Rücktritt am 1. Juni 2020 teilte er der Öffentlichkeit auf seinem persönlichen Instagram-Konto mit.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Grenell gehört der Republikanischen Partei an.[7] Nach seinem Bachelorabschluss in Government and Public Administration an der Evangel University, einer Einrichtung der Pfingstbewegung, erwarb Grenell einen Master in Public Administration an der Harvard Kennedy School.[8] Er war bei Fox News als Kommentator tätig.[9]

2001 wurde Grenell von Präsident George W. Bush zum Sprecher des US-Botschafters bei den Vereinten Nationen ernannt. Er hatte dieses Amt unter vier Botschaftern bis September 2008 inne und war damit der am längsten amtierende US-Pressesprecher bei den Vereinten Nationen.[10] Anschließend war er freiberuflich publizistisch tätig, u. a. für Breitbart News Network.

Als er 2012 zur Romney-Präsidentschaftskampagne stieß, bereinigte Grenell massiv seine Twitter-Historie.[11] Im Mai 2012 musste Grenell Romneys Wahlkampfteam schon nach kurzer Zeit verlassen, angeblich wegen ideologischen Widerstands gegen seine sexuelle Orientierung.[12]

Bis zu seiner Ernennung als Botschafter betrieb Grenell eine PR-Firma. Zu seinen Mandanten zählte unter anderem der moldawische Oligarch Vladimir Plahotniuc, was Grenell gemäß Foreign Agents Registration Act hätte melden müssen.[13] Bevor Trump zum Präsidentschafts-Kandidaten gekürt wurde, hatte Grenell ihn als gefährlich bezeichnet und stattdessen John Kasich unterstützt.[14]

Im März 2017 meldete Breitbart verfrüht, Grenell solle US-Botschafter bei der NATO werden; tatsächlich ging der Posten an Senatorin Kay Bailey Hutchison. Zuvor war Grenell als Kandidat für eine Botschafterstelle mit internationaler Bedeutung gehandelt worden, doch auch den Posten des UN-Botschafters erhielt er nicht.[15]

Nach Nikki Haleys Rücktritt als UN-Botschafterin wurde Grenell erneut als möglicher Nachfolger gehandelt,[16] ebenso wie nach der Entlassung des Nationalen Sicherheitsberaters John R. Bolton.[17]

Im Namen der Trump-Administration führte Richard Grenell eine globale Initiative zur Entkriminalisierung von Homosexualität an.[18]

Am 21. Februar 2020 wurde Grenell von Donald Trump zum kommissarischen US-Geheimdienstkoordinator ernannt[19] und am 26. Mai 2020 von John Ratcliffe abgelöst.[20]

Von seinem ehemaligen Fox-News-Kollegen Kiron erhielt Grenell einen Posten an der Carnegie Mellon University. Die Berufung war derart umstritten, dass die Universität den Vorgang prüfte und ein elfseitiges Gutachten dazu veröffentlichte.[21]

Botschafter in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Juli 2017 wurde bekannt, dass Grenell als Botschafter der USA in Deutschland vorgesehen war.[22] Seine Bestätigung durch den Senat dauerte ungewöhnlich lang; der Posten war mehr als ein Jahr unbesetzt.[23] Am 26. April 2018 bestätigte der Senat ihn schließlich für den Posten.[24] Er trat das Amt am 8. Mai 2018 offiziell an.[25]

Noch am gleichen Tag verlangte er von der deutschen Wirtschaft den Rückzug aus Geschäften mit dem Iran.[26] Inhalt und Form der Forderung wurden von deutschen Politikern und Vertretern der deutschen Wirtschaft scharf kritisiert. Der Diplomat Wolfgang Ischinger gab Botschafter Grenell den Rat, seinem Gastland keine Instruktionen zu erteilen.[27]

Grenell war in Deutschland umstritten; ihm wurde der wiederholte Verstoß gegen die diplomatische Etikette vorgeworfen, weil er im Gastland direkte Handlungsanweisungen formulierte.[28]

Nach dem Luftangriff auf Damaskus und Homs der USA und ihrer Verbündeten kritisierte Grenell Deutschland dafür, sich nicht an dem Militärschlag beteiligt zu haben.[29] Am 3. Juni 2018 veröffentlichte Breitbart News ein Interview, in dem Grenell erklärte, sich zur Stärkung „konservativer Kräfte“ aktiv in Europa einmischen zu wollen. Dies wie auch seine Einladung an den österreichischen Kanzler Sebastian Kurz[30] führte in der Bundesregierung zu Irritationen.[31]

2019 erneuerte Grenell gegenüber der Welt am Sonntag seine Forderung, die Iran-Sanktionen der USA nicht über den INSTEX-Mechanismus auszuhebeln: „Amerikanische Sanktionen zu umgehen ist nicht ratsam.“ Er drohte außerdem Unternehmen mit Sanktionen, die sich an Nordstream 2 beteiligen.[28]

Wiederholt mahnte Grenell an, Deutschlands Verteidigungs-Ausgaben müssten entsprechend dem NATO-Ziel steigen. In diesem Zusammenhang hatte Präsident Trump mehrfach angedeutet, die USA könnten sich aus der NATO zurückziehen. Im September 2018 hingegen verlegten die USA 1500 zusätzliche Soldaten nach Deutschland. Im Mai 2019 meldete Deutschland deutlich gesteigerte Militär-Investitionen.[32] Im August 2019 drohte Grenell wieder mit dem Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland.

Grenell reiste zu mehreren KZ-Gedenkstätten und enthüllte im April 2019 eine Gedenktafel für Dietrich Bonhoeffer.[33]

Ein Schwerpunkt-Thema Grenells waren Sanktionen gegen iranische Terror-Finanzierung. Er setzte sich bei der Bundesregierung für den Einzug der Betriebserlaubnis der privaten iranischen Fluggesellschaft Mahan Air ein, den das Luftfahrtbundesamt im Januar 2019 umsetzte.[34] Im September 2019 forderte Grenell, die Hisbollah in Deutschland zu verbieten.[35] Das Verbot erfolgte im April 2020.

Grenell hatte im März 2020 angekündigt, sein Amt als Botschafter abzugeben[36] und trat am 1. Juni 2020 zurück.[37]

Serbien/Kosovo[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem das US-Außenministerium im August 2019 Matthew Palmer zum Sondergesandten für den West-Balkan benannt hatte, machte das Weiße Haus Grenell zum Sondergesandten des Präsidenten für Serbien und Kosovo.[38] Albin Kurti, vormaliger Ministerpräsident des Kosovo, klagte über den enormen Druck auf Kosovo, durch den Grenell Fortschritte bei den Verhandlungen erzwingen wolle.[39] Statt dem wachsenden chinesischen und russischen Einfluss auf den Balkan gemeinsam mit europäischen Partnern zu begegnen, so Edward P. Joseph, versuche die Trump-Regierung kurzfristige, öffentlichkeitswirksame Schritte im Alleingang zu inszenieren. Zudem habe Grenell Serbien einen Verhandlungsvorteil verschafft.[40] Majda Ruge vom European Council on Foreign Relations wies darauf hin, dass sich die Konfliktparteien nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen konnten und urteilte, das Anfang September präsentierte Ergebnis bedeute keinerlei Fortschritt, sondern lediglich die Wiederholung alter Versprechungen.[41] Auch die NYT betonte, es handele sich um unverbindliche Absichtserklärungen der beiden Konfliktparteien.[42] Serbien verpflichtete sich als Teil des Abkommens, seine Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Grenells kosovarischer Verhandlungspartner Hashim Thaçi trat nach der Anklage des Kosovo-Sondertribunals wegen Kriegsverbrechen vom Amt des Präsidenten zurück.[43]

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Juni 2013 gab Grenell bekannt, bei ihm sei ein Non-Hodgkin-Lymphom diagnostiziert worden; die Chemotherapie habe begonnen.[44] Im September 2013 erklärte Grenell, dass er in Remission sei.[45]

In den Vereinigten Staaten war Grenells Ernennung zum Botschafter von besonderem öffentlichem Interesse, weil er dadurch der höchstrangige offen schwule Politiker in Trumps Regierungsapparat wurde.[46] Als kommissarischer DNI gab es mit Grenell sogar ein offen schwules Kabinettsmitglied unter Trump, was dieser bei Grenells Verabschiedung betonte. Trotz dieser Aushängefigur weisen Kritiker darauf hin, dass die Trump-Regierung zahlreiche Maßnahmen zum Nachteil der LGBT-Community ergriffen hat.[47]

Grenells Lebensgefährte ist Matt Lashey.[48]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. “We have to work hard every single day to maintain this transatlantic foundation.” Rede von Friedrich Merz beim Atlantik-Brücke-Tag 2018.
  2. Grenell ist nicht mehr US-Botschafter. n-tv, abgerufen am 2. Juni 2020.
  3. US-Botschafter Grenell soll auf dem Balkan vermitteln. tagesschau.de, abgerufen am 4. Oktober 2019.
  4. Deutscher US-Botschafter wird Geheimdienstkoordinator. tagesschau.de, abgerufen am 20. Februar 2020.
    Berlin-Botschafter Grenell wird Trumps Geheimdienstkoordinator. In: Der Spiegel, 20. Februar 2020. 
  5. Carsten Luther: Loyalität als Schlüsselqualifikation. In: Die Zeit, 20. Februar 2020, abgerufen am 20. Februar 2020.
  6. Nick Visser: Richard Grenell, Acting Spy Chief, Sets Timeline For Giving Up Ambassador’s Job. Huffpost, 2020, abgerufen am 19. Juli 2020.
  7. Gay Bush Appointee Loses Appeal for Fair Treatment. In: The Advocate, 27. September 2008. 
  8. About. richardgrenell.com. Archiviert vom Original am 10. Januar 2016. Abgerufen am 29. Dezember 2015.
  9. Richard Grenell. In: Fox News. Abgerufen am 5. Juni 2018 (englisch).
  10. Gay Bush Appointee Loses Appeal for Fair Treatment. (27. September 2008).
  11. Romney Adviser Richard Grenell Deletes More Than 800 Tweets – Update: Wrote for Breitbart’s Big Journalism.
  12. Michael Barbaro, Helene Cooper, Ashley Parker: Behind Richard Grenell’s Departure, a Right-Wing Storm. In: The New York Times. 2. Mai 2012, abgerufen am 5. Juni 2018 (englisch).
  13. Isaac Arnsdorf: Trump’s New Spy Chief Used to Work for a Foreign Politician the U.S. Accused of Corruption. Richard Grenell did not disclose payments for advocacy work on behalf of a Moldovan politician whom the U.S. later accused of corruption. His own office’s policy says that could leave him vulnerable to blackmail. propublica.org, 21. Februar 2020, abgerufen am 22. Februar 2020.
  14. https://www.politico.com/news/2020/02/21/grenell-trump-critic-116648
  15. Konrad Ege: Porträt – Trumps und Gottes Diener. In: Der Freitag. 2. Dezember 2017, abgerufen am 5. Juni 2018: „Ende 2016 waren freilich Gerüchte bei Fox im Umlauf, Grenell werde möglicherweise US-Botschafter bei den Vereinten Nationen.“
  16. Andrew Restuccia: Trump considering Richard Grenell for U.N. ambassador. In: Politico, 20. Oktober 2018, abgerufen am 5. März 2020.
  17. Botschafter Grenell laut Trump nicht im Rennen als Bolton-Nachfolge. Donald Trump hat fünf Favoriten für die Nachfolge seines gefeuerten nationalen Sicherheitsberaters John Bolton. Der US-Botschafter in Deutschland ist nicht darunter. In: Handelsblatt. 18. September 2019, abgerufen am 22. Februar 2020.
  18. Josh Lederman: Trump administration launches global effort to end criminalization of homosexuality. NBC News, 19. Februar 2019, abgerufen am 3. März 2021 (englisch).
  19. dts: Kommissarischen Geheimdienstdirektor: US-Personalie Grenell stößt in Berlin auf Kritik. In: Pfalz-Express. 21. Februar 2020, abgerufen am 22. Februar 2020.
  20. dpa: US-Botschafter Grenell will Posten schon in Kürze räumen. In: t-online.de. 24. Mai 2020, abgerufen am 25. Mai 2020.
  21. Mark S. Kamlet, Randal E. Bryant, Denise M. Rousseau: Report on the Appointment of Richard Grenell to the Carnegie Mellon University Institute for Politics and Strategy (PDF; 162 kB). Carnegie Mellon University, 3. August 2020, abgerufen am 7. November 2020.
  22. Trump intends to nominate Richard Grenell to ambassador to Germany. Washington Examiner, 19. Juli 2017, abgerufen am 19. Juli 2017. (englisch)
  23. Neuer Chef-Diplomat in Berlin: Grenell wird amerikanischer Botschafter in Deutschland. FAZ.
  24. Forty-Six Nominations Sent to the Senate Today. whitehouse.gov. Archiviert vom Original am 13. September 2017. Abgerufen am 17. September 2017.
    Tagesschau: Neuer US-Botschafter: Trump-Anhänger Grenell kommt nach Berlin vom 26. April 2018.
  25. Akkreditierungen. In: Internetseite des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. 8. Mai 2018, abgerufen am 8. Mai 2018.
  26. US-Forderung: Deutsche Firmen sollen sich „sofort“ aus dem Iran zurückziehen. In: Der Spiegel. 8. Mai 2018, abgerufen am 7. März 2021.
  27. Iran-Anweisung an deutsche Firmen: Scharfe Kritik an neuem US-Botschafter in Berlin. In: Der Spiegel. 9. Mai 2018, abgerufen am 7. März 2021.
    Rick Noack: Hours into his new job, Trump’s ambassador to Germany offends his hosts. In: Washington Post. 9. Mai 2018, abgerufen am 7. März 2021.
  28. a b Grenell kritisiert EU-Iran-Handel: „Das ist Missachtung der US-Politik“. In Tagesschau.de, 10. Februar 2019, abgerufen am 10. Februar 2019.
  29. Karl Doemens: Wie Trump den Botschafter für Berlin durchboxt. In: Stuttgarter Zeitung, 25. April 2018, abgerufen am 7. März 2021..
  30. US-Botschafter in Deutschland irritiert mit Essen für Kurz, Die Welt, 5. Juni 2018, abgerufen am 6. Juni 2018.
  31. Damir Fras: Breitbart: US-Botschafter will Konservative in Europa unterstützen. =FrankfurterRundschau, 4. Juni 2018, abgerufen am 7. März 2021.
  32. Donald Trumps Kritik trägt Früchte: Deutschland erhöht den Verteidigungsetat. In: Frankfurter Rundschau, 17. Mai 2019, abgerufen am 7. März 2021.
  33. Jörn Schumacher: US-Botschafter erinnert an Theologen Dietrich Bonhoeffer. In: pro – Christliches Medienmagazin, abgerufen am 7. März 2021.
  34. Iranische Mahan Air darf nicht mehr nach Deutschland fliegen. In: Handelsblatt, 21. Januar 2019, abgerufen am 7. März 2021.
  35. In Deutschland sollte die Hisbollah verboten werden. In: Die Welt, 6. September 2019, abgerufen am 7. März 2021.
  36. Umstrittener Diplomat: Richard Grenell soll als US-Botschafter in Berlin abtreten. In: Die Welt. 24. Mai 2020, abgerufen am 24. Mai 2020.
  37. Nach Rücktritt von Richard Grenell: Robin Quinville wird neue Chefin der US-Botschaft. In : Der Tagesspiegel, 3. Juni 2020.
  38. Roland Zschächner: Inspektion auf dem Balkan. US-Sonderbeauftragter Grenell besucht Belgrad und Pristina. Junge Welt, 10. Dezember 2019, abgerufen am 22. Februar 2020.
  39. Joanna Kakissis: How a Trump Diplomat Helped to Bring Down Kosovo's Government, Interview-Protokoll. In: National Public Radio Washington, 5. Juni 2020, abgerufen am 7. November 2020.
  40. https://foreignpolicy.com/2020/06/24/kosovo-serbia-summit-white-house-catastrophe-balkans-peace-process/
  41. https://www.politico.eu/article/trump-serbia-kosovo-deal-no-big-deal/
  42. https://www.nytimes.com/2020/06/20/world/europe/serbia-kosovo-peace-elections.html#
  43. Kosovos Präsident Thaci tritt nach Kriegsverbrechen-Anklage zurück. In: Der Spiegel, 5. November 2020, abgerufen am 7. November 2020.
  44. Joining the Fight. richardgrenell.com. 10. Juni 2013. Archiviert vom Original am 19. Januar 2016. Abgerufen am 28. Dezember 2015.
  45. Richard Grenell: I’m officially in remission. #CancerFree @cityofhope 30. September 2013 (twitter.com).
  46. Rick Noack: Hours into his new job, Trump’s ambassador to Germany offends his hosts. 9. Mai 2018.
  47. https://www.hrc.org/news/the-list-of-trumps-unprecedented-steps-for-the-lgbtq-community
  48. dpa: Strittige Themen: US-Botschafter spricht mit Steinmeier. Süddeutsche Zeitung, 8. Mai 2018, abgerufen am 8. Mai 2018.
VorgängerAmtNachfolger
John B. EmersonUS-Botschafter in Deutschland
8. Mai 2018 bis 1. Juni 2020
Robin Quinville (als Geschäftsträgerin)