Robert Kaliňák

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Robert Kaliňák

Robert Kaliňák (* 11. Mai 1971 in Bratislava) ist ein slowakischer Politiker.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kaliňák studierte an der Juristischen Fakultät der Comenius-Universität Bratislava. Bis 2002 hat er als Rechtsanwalt gearbeitet. Er ist Mitglied der SMER. Bei den Parlamentswahlen 2006, 2010 und 2012 kam er als Abgeordneter in den Nationalrat der Slowakischen Republik. Kaliňák war von 2006 bis 2010 stellvertretender Ministerpräsident sowie Innenminister der Regierung Fico.[1][2]

Er ist erneut Innenminister und Vizepremier der zweiten Fico-Regierung, die nach den Wahlen von März 2012 am 4. April 2012 gebildet wurde.[3]

Kaliňák ist verheiratet, seit Weihnachten 2011 hat er einen Sohn.[4]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Während der Masseneinwanderung nach Europa 2015 hat der slowakische Innenminister dazu Stellung genommen. Nachdem ein illegaler Immigrant die Grenze durchbricht, hat er entweder vor, einer zu werden, und wird festgehalten, oder beantragt Asyl und es wird ein Asylverfahren durchgeführt. Wer kein Asyl beantrage, sei kein Flüchtling. Wenn darüber spekuliert wird, dass Griechenland, die Türkei oder Ungarn keine sicheren Länder wären, wie kann von Flüchtlingen die Rede sein, fragt Robert Kaliňák[5]

Innenminister Robert Kaliňák zweifelt daran, ob man von Flüchtlingen und Humanismus sprechen könne, zumal diese Leute, so Kaliňák, mit Migranten, die vor dem Krieg flüchten, nichts gemeinsam haben. Vor dem EU-Innenministergipfel vom 14. September 2015, der sich der Auferlegung von Quoten widmen sollte, erklärte Minister Kaliňák, dass kaum einer die Wirklichkeit einsehen oder sich Argumente anhören wolle. Wir verbärgen uns hinter Beschlüssen von Beamten, die die Wirklichkeit nicht gesehen hätten, wobei es zur Abschaffung von Grundregeln komme, die sie stets erfordert hätten, so Minister Kaliňák. Robert Kaliňák hat erklärt, ihm wurde von Robert Fico die Verfügung gewährt, sein Veto gegen Abschlüsse (slowakisch mandát závery vetovať) auf dem Gipfeltreffen vom 14. September 2015 einzulegen[5].

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.pragerzeitung.cz/?c_id=8304 Wer ist wer in der slowakischen Regierung, Prager Zeitung - 26. Juli 2006
  2. http://www.europa-auf-einen-blick.de/slowakei/politik.php Europa auf einen Blick:Slowakei
  3. Robert Kaliňák ukázal prvého syna: Toto je náš Andrejko! veröffentlicht am 4. April 2012, zuletzt abgerufen am 4. April 2012
  4. Slowakei: Fico als Premierminister vereidigt veröffentlicht am 8. Januar 2012, zuletzt abgerufen am 5. April 2012
  5. a b Kto nepožiada o azyl nie je utečenec, tvrdí Kaliňák; „Wer kein Asyl beantragt, ist kein Flüchtling, erklärt Kaliňák“ (Slowakisch).

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  Wikiquote: Robert Kaliňák – Zitate (slowakisch)