Robert Kaliňák

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Robert Kaliňák

Robert Kaliňák (* 11. Mai 1971 in Bratislava) ist ein slowakischer Politiker.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kaliňák studierte an der Juristischen Fakultät der Comenius-Universität Bratislava. Bis 2002 arbeitete er als Rechtsanwalt. Er ist Mitglied der SMER. Bei den Parlamentswahlen 2006, 2010 und 2012 kam er als Abgeordneter in den Nationalrat der Slowakischen Republik. Kaliňák war von 2006 bis 2010 stellvertretender Ministerpräsident sowie Innenminister der Regierung Fico.[1][2]

Im April 2012 wurde er erneut Innenminister und Vizepremier im zweiten und im März 2016 im dritten Kabinett Fico.[3] Am 12. März 2018, zwei Wochen nach dem Doppelmord an dem Journalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten, trat Kaliňák von beiden Ämtern zurück.[4]

Kaliňák ist verheiratet, seit Weihnachten 2011 hat er einen Sohn.[5]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Während der Flüchtlingskrise in Europa 2015 nahm der slowakische Innenminister mehrmals zu Fragen der Asyl- und Flüchtlingspolitik Stellung: Wenn jemand illegal die Grenze überquere, habe er entweder vor, ein Immigrant zu werden, und werde festgehalten, oder er beantrage Asyl und es werde ein Asylverfahren durchgeführt. Wer kein Asyl beantrage, sei kein Flüchtling. Er kritisierte die Diskussion, ob Griechenland, die Türkei oder Ungarn sichere Staaten seien.[6]

Als Innenminister bezweifelte er öffentlich, ob man von „Flüchtlingen“ und „Humanismus“ sprechen könne, zumal diese Personen, so Kaliňák, mit Flüchtlingen, die vor dem Krieg flüchten, nichts gemeinsam hätten. Vor dem EU-Innenministergipfel vom 14. September 2015, der sich der Einführung von Quoten für die einzelnen Mitgliedstaaten widmen sollte, erklärte er, dass kaum einer die Wirklichkeit ansehen oder sich Argumente anhören wolle. „Wir verbergen uns hinter Beschlüssen von Beamten, die die Wirklichkeit nicht gesehen hätten, wobei es zur Abschaffung von Grundregeln komme, die sie stets erfordert hätten“, so Minister Kaliňák. Er erklärte, von Ministerpräsident Robert Fico autorisiert worden zu sein, auf dem Gipfeltreffen vom 14. September 2015 gegen Abschlüsse ein Veto einzulegen.[6]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Wikiquote: Robert Kaliňák – Zitate (slowakisch)

Fußnoten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.pragerzeitung.cz/?c_id=8304 Wer ist wer in der slowakischen Regierung, Prager Zeitung - 26. Juli 2006
  2. http://www.europa-auf-einen-blick.de/slowakei/politik.php Europa auf einen Blick:Slowakei
  3. Robert Kaliňák ukázal prvého syna: Toto je náš Andrejko! veröffentlicht am 4. April 2012
  4. sueddeutsche.de
  5. Slowakei: Fico als Premierminister vereidigt veröffentlicht am 8. Januar 2012, zuletzt abgerufen am 5. April 2012
  6. a b Kto nepožiada o azyl nie je utečenec, tvrdí Kaliňák; „Wer kein Asyl beantragt, ist kein Flüchtling, erklärt Kaliňák“ (Slowakisch).