Rolf Mützenich

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Rolf Mützenich (2020)

Rolf Mützenich (* 25. Juni 1959 in Köln) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2019 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Herkunft, Studium und Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mützenich, Sohn einer Arbeiterfamilie, begann nach dem Abitur 1978 im Jahr 1979 ein Studium der Politikwissenschaft, der Geschichte und der Wirtschaftswissenschaft, das er 1990 als Diplom-Politologe beendete. Neben dem Studium organisierte er für Kölner Landtags- und Bundestagsabgeordnete Wahlkämpfe und ihre Büroarbeit, zum Beispiel für Konrad Gilges, seinen unmittelbaren Vorgänger im Wahlkreis.[1] 1991 erfolgte seine Promotion zum Dr. rer. pol. an der Universität Bremen mit der Arbeit Atomwaffenfreie Zonen und internationale Politik – historische Erfahrungen, Rahmenbedingungen, Perspektiven.

Mützenich ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landespolitik (1991 bis 2002)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach seiner Promotion 1991 trat Mützenich als Referent in den Dienst des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Ab 1993 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen tätig, bis er 1998 als Leiter des Referats Grundsatzfragen der Landessozialpolitik in das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zurückkehrte. Von 2001 bis 2002 war er schließlich Leiter des Büros des nordrhein-westfälischen Landtagspräsidenten Ulrich Schmidt.

Bundespolitik (seit 2002)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 2002 ist Mützenich Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von Januar bis November 2005 Sprecher der Arbeitsgruppe „Abrüstung und Rüstungskontrolle“ der SPD-Bundestagsfraktion. In der Fraktion gehört er der Parlamentarischen Linken an.[2] Nachdem er von 2009 bis 2013 außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war, wurde er 2013 stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Außen-, Verteidigungs- und Menschenrechtspolitik. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles übernahm er am 4. Juni 2019 als dienstältester Stellvertreter kommissarisch den Fraktionsvorsitz[3] und wurde am 24. September 2019 mit 97,7 Prozent der Stimmen zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.[4]

Von November 2005 bis November 2009 war Mützenich Vorsitzender der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe und Sprecher des SPD-Fraktionsgesprächskreises „Naher und Mittlerer Osten“. Von 2009 bis 2013 war er Vorsitzender der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe.[5][6][7] Außerdem ist er ehrenamtliches Mitglied im Vorstand der Friedrich-Ebert-Stiftung, im Stiftungsrat der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin und Vorsitzender des Kuratoriums des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln.[8]

Rolf Mützenich ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Köln III in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte er hier 35,9 % der Erststimmen, bei der Bundestagswahl 2013 39,32 %[9] und bei der Bundestagswahl 2017 32,3 %.[10]

Im 19. Deutschen Bundestag ist Mützenich ordentliches Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss und gehört als stellvertretendes Mitglied dem Vermittlungsausschuss an.[11]

Im Mai 2020 geriet Mützenich in die Kritik, da er die Bundestagsabgeordnete Eva Högl (SPD) als Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages vorgeschlagen hat. Kritisiert wurde, dass er den bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD) ersetzte, dieser hatte sich bis dahin parteiübergreifenden Respekt in diesem Amt erarbeitet. Die Personalie Högl wurde dahingegen negativ bewertet, da sie bisher keine Erfahrung im Bereich der Verteidigungspolitik gesammelt hat.[12]

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als Kind war er bei den Falken und schon als Schüler wurde Mützenich mit dem 16. Lebensjahr 1975 Mitglied der SPD.[13] Er engagierte sich zunächst bei den Jusos und war zuletzt stellvertretender Vorsitzender im Unterbezirk Köln. Von 1989 bis 1993 gehörte Mützenich der sicherheitspolitischen Kommission des SPD-Bundesvorstandes und von 2001 bis 2005 der Bundeskontrollkommission der SJD – Die Falken an.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Rolf Mützenich – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Wolfgang Michal: Stur für die Entspannung, der Freitag, Nr. 20, 14. Mai 2020, S. 2.
  2. Mitglieder der Parlamentarischen Linken. Abgerufen am 9. Juni 2018.
  3. Mützenich übernimmt Fraktionsvorsitz kommissarisch. In: sueddeutsche.de. 4. Juni 2019, abgerufen am 4. Juni 2019.
  4. Mützenich mit 97,7 Prozent der Stimmen zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt. In: welt.de. 24. September 2019, abgerufen am 24. September 2019.
  5. Deutscher Bundestag: Web-Archiv. Abgerufen am 10. Februar 2020.
  6. Mützenich, Dr. Rolf. In: Deutscher Bundestag. (bundestag.de [abgerufen am 14. November 2016]).
  7. Deutsch-Japanische Parlamentariergruppe (Memento vom 2. November 2013 im Internet Archive)
  8. Rolf Mützenich Website
  9. Stadt Köln: Bundestagswahl 2013 (Memento vom 5. Januar 2014 im Internet Archive)
  10. Internetauftritt des Bundeswahlleiters (Memento vom 26. September 2017 im Internet Archive)
  11. Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 15. Oktober 2020.
  12. 'Um die Truppe geht es der SPD nicht'
  13. werk21: Beruflicher und politischer Werdegang. 22. September 2016, abgerufen am 9. August 2019.