Rosa-Luxemburg-Stiftung

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Logo der Stiftung

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e. V. (RLS) ist eine deutsche, parteinahe Stiftung der Partei Die Linke mit dem Geschäftssitz in Berlin. Benannt ist sie nach der Politikerin und Vertreterin der europäischen Arbeiterbewegung Rosa Luxemburg. Die Stiftung gehört zu den großen Trägern politischer Bildungsarbeit in Deutschland. Sie versteht sich der geistigen Grundströmung des demokratischen Sozialismus zugehörig.

Rosa-Luxemburg-Statue vor dem Hauptsitz im Verlagsgebäude Neues Deutschland

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Stiftung ging aus dem 1990 gegründeten Verein Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e. V. hervor und wurde zwei Jahre später von der PDS als parteinaher, bundesweit tätiger Verein anerkannt. Im Rahmen eines Stiftungsverbundes kooperiert er in Deutschland mit Vereinen und Landesstiftungen, die der politischen Linken nahestehen.

Die RLS nahm an mehreren internationalen Veranstaltungen wie dem Weltsozialforum in Porto Alegre 2001 und dem Europäischen Sozialforum in Paris 2003 teil.

Engagement[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung fühlt sich dem Demokratischen Sozialismus verbunden und fördert zahlreiche Projekte, veröffentlicht Publikationen und veranstaltet Ausstellungen. Mit ungefähr sechzig Angestellten und vielen ehrenamtlichen Mitarbeitern unterstützt der Verein gemeinnützige Zwecke wie die Förderung von politischer Bildung und Wissenschaft, Kunst und Kultur sowie die internationale Verständigung. Über ihr Studienwerk vergibt die RLS Stipendien an Studierende und Promovierende. Finanziert wird die RLS über den Bundeshaushalt sowie über Mitgliedsbeiträge und Spenden.

Der Verein fungiert seit 1990 als Herausgeber der Marx-Engels-Werke beim Karl Dietz Verlag Berlin. Seit 2009 erscheint die von der Stiftung herausgegebene Zeitschrift Luxemburg im VSA-Verlag.

Rechtsform und Finanzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wie es auch bei den meisten anderen parteinahen Stiftungen der Fall ist, hat die RLS trotz des Namens nicht die Rechtsform einer Stiftung, sondern eines Eingetragenen Vereins. Sie finanziert sich aus Spenden, Mitgliedsbeiträgen und insbesondere aus staatlichen Zuschüssen. Von diesen erhält sie im Jahr 2015 rund 47 Mio. € (vom Auswärtigen Amt 1,6 Mio. €; vom Bildungsministerium 11,3 Mio. €, vom Innenministerium 11,0 Mio. €; vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 24,2 Mio. €).[1]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das oberste Organ der Stiftung ist die Mitgliederversammlung. Diese wählt alle vier Jahre den Vorstand der Sitzung. Derzeit gehören dem Vorstand dreizehn Mitglieder an. (Stand Mai 2016) Am 1. Dezember 2012 wurde Dagmar Enkelmann zur Vorsitzenden ernannt. Sie trat damit die Nachfolge von Heinz Vietze an, der das Amt von 2006 bis 2012 ausübte. Dem weiteren Vorstand der Stiftung gehören u. a. Thomas Händel, Jan Korte und Rainer Rilling an. Die Stiftung hat einen wissenschaftlichen Beirat mit ihrem Vorsitzenden Alex Demirović[2], dem u. a. auch Irene Dölling, Jörg Hafkemeyer, Frigga Haug, Michael R. Krätke, Rainer Land, Birgit Mahnkopf, Birgit Sauer und Axel Troost (MdB) angehören.

Im brasilianischen São Paulo, in Quito sowie in Mexiko-Stadt unterhält die Rosa-Luxemburg-Stiftung Regionalbüros, um die Aktivitäten in Lateinamerika zu koordinieren. Im Nahen Osten ist die RLS mit zwei Büros in Tel Aviv und Ramallah präsent. Sie ist weiterhin in Brüssel, New York City, Johannesburg, Dakar, Dar-Es-Salaam, Hanoi, Moskau, Peking, Warschau, Neu Delhi und Belgrad mit regionalen Vertretungen vor Ort. Im Oktober 2012 wurde ein Büro in Athen eröffnet. Die Stiftung ist weiterhin korrespondierendes Mitglied der Deutschen UNESCO-Kommission.

Institut für Gesellschaftsanalyse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Stiftung zugehörig ist das Institut für Gesellschaftsanalyse (IfG). Diesem gehören 15 Angestellte sowie fünf freie Mitarbeiter an.[3] Die Arbeit erfolgt in Kooperation mit dem wissenschaftlichen Beirat der Stiftung. Mario Candeias ist seit 2013 der Direktor des Instituts.[4] Sein Vorgänger war Michael Brie. Weitere beteiligte Mitarbeiter sind u. a. Alex Demirović und Rainer Rilling. Zu den Arbeitsschwerpunkten des Instituts gehören u. a. die Analyse des Kapitalismus sowie die Beschäftigung mit dem demokratischen Sozialismus.

Nach Vereinbarung mit der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung am 9. Februar 2011 die Trägerschaft der Hans- und Lea-Grundig-Stiftung übernommen und sich zum Ziel gesetzt, den Hans- und Lea-Grundig-Preis im Sinne der Stifterin Lea Grundig weiter zu vergeben.[5]

Landesstiftungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung kooperiert in einem Stiftungsverbund mit mehreren Landesstiftungen in den einzelnen Bundesländern. Diese tragen überwiegend den Namen Rosa-Luxemburg-Stiftung, teilweise aber auch eigene Bezeichnungen wie der Kurt-Eisner-Verein in Bayern, die Helle Panke in Berlin oder die Jenny-Marx-Gesellschaft in Rheinland-Pfalz.

Die Landesstiftungen haben ein eigenständiges Programm und eigene Haushalte, aus denen sie besondere Aktivitäten finanzieren. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg verleiht etwa den John-Desmond-Bernal-Preis an Nachwuchswissenschaftler,[6] die sächsische Landesstiftung den Wissenschaftspreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen.

Neubau Stiftungszentrale[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als Letzte der sechs parteinahen Stiftungen erhält die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die derzeit in angemieteten Räumlichkeiten im Gebäude der Tageszeitung Neues Deutschland untergebracht ist, ein eigenes Hauptquartier. Dafür hat der Deutsche Bundestag gut 20 Millionen Euro bewilligt, die bis zum Jahr 2018 abgerufen werden können.[7]

Der Neubau mit rund 6000 Quadratmeter Geschossfläche soll auf einem 2,8 Millionen Euro teuren Grundstück in Berlin-Friedrichshain nahe der East-Side-Gallery südöstlich des Ostbahnhofs und neben dem Postbahnhof entstehen.[8] Für das Projekt wurde im Sommer 2013 die Grundstücksgesellschaft Straße der Pariser Kommune 8 GmbH & Co. KG gegründet. Diese Firma gehört nach Recherchen der Tageszeitung Die Welt allerdings nicht der Stiftung, sondern zum Beteiligungsvermögen des ehemaligen Hauptmanns des MfS Matthias Schindler.[9] Die Stiftung verweigert Auskünfte darüber, warum sie die größte Investition ihrer Geschichte mit einem ehemaligen Offizier des DDR Geheimdienstes verwirklicht.[10]

Verantwortlich für die Konstruktion ist Bodo Ramelow, derzeit Ministerpräsident von Thüringen. Der Politiker der Linken war bis zu seinem Ausscheiden Ende November 2014 im Vorstand der Stiftung für den Neubau zuständig.[11] Ramelow hat diesbezüglich Kritik an seinem Vorgehen zurückgewiesen.[12]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Dagmar Enkelmann,  Florian Weis (Hrsg.): »Ich lebe am fröhlichsten im Sturm«(Rosa Luxemburg). 25 Jahre Rosa-Luxemburg-Stiftung: Gesellschaftsanalysen und politische Bildung, Hamburg: VSA 2015, ISBN 978-3-89965-678-7.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Rosa-Luxemburg-Stiftung erhält 47 Mio. Euro Webseite Internetz-Zeitung, abgerufen am 10. November 2014
  2. Informationen des Büros der Geschäftsführung der RLS, 23. Mai 2016
  3. Institut für Gesellschaftsanalyse. Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung, abgerufen am 16. Februar 2014.
  4. Mario Candeias. Internetpräsenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung, abgerufen am 16. Februar 2014.
  5. Universität Greifswald übergibt Hans- und Lea-Grundig-Stiftung an neuen Träger Pressemitteilung der Ernst-Moritz-Arndt Universität vom 9. Februar 2011
  6. Wissenschaft und Innovation – Zukunftspotenzial der Europaregion Berlin-Brandenburg (PDF; 449 kB). 2004.
  7. http://www.welt.de/politik/deutschland/article133107766/Das-Kartell-der-Staatspluenderer.html
  8. http://www.investigativ.welt.de/files/2014/12/RLS-NEUBAU-mit-Schrift-und-Karte.jpeg
  9. http://www.investigativ.welt.de/files/2014/12/Organigramm-Blog-Kopie1.jpg
  10. http://www.investigativ.welt.de/2014/12/19/stasi-baut-bei-linken-stiftung-mit/
  11. http://www.welt.de/politik/deutschland/article134856741/Ramelow-fuehrte-Immobilienfirma-mit-Stasi-Hauptmann.html
  12. http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Ramelow-und-der-Ex-Stasi-Offizier-Lieberknecht-greift-Linke-an-574776672