Ruhestörung

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Als Ruhestörung (auch: Lärmstörung) wird in der Regel die belästigende Immission von Schall bei Menschen verstanden.

Neben Lärm aus Schallemissionen können auch andere Emissionen, wie Licht, Gerüche oder Erschütterungen, als Ruhestörung empfunden werden. Abgegrenzt sind die Störung der Totenruhe, die die Unversehrtheit von Grabstätten betrifft, und der Landfriedensbruch, der die Störung der öffentlichen Ordnung und des öffentlichen Friedens bezeichnet.

Ob eine Emission objektiv als Störung bewertet wird, ist häufig vom Einzelfall abhängig. Die Einschätzung einer Emission als Ruhestörung hängt von deren Stärke und von der subjektiven Beziehung des Gestörten zu diesem Ereignis ab.

Ruhebereiche und Störwirkungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Regel wird Ruhestörung an solchen Orten empfunden, die der Erholung dienen oder während Tätigkeiten, die eine besondere Aufmerksamkeit erfordern. Hierzu gehören in der Regel der Wohnbereich und der Arbeitsbereich.

Ruhestörung kann Stress bewirken und Stressreaktionen hervorrufen. Auslöser von Stress werden als Stressoren bezeichnet.

Störquellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ruhestörungen können ausgehen von

Störvermeidung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Immissionsschutz
Hauptartikel: Lärmschutz
Hauptartikel: Lärmbekämpfung
Hauptartikel: Schallschutz

Innerhalb von Gebäuden ist die Zimmerlautstärke von Bedeutung.

Zeitliche Anforderungen an Geräuschverursacher stellen die Mittags- und die Nachtruhe dar, sowie die Sonntagsruhe innerhalb und außerhalb von Gebäuden. Lärmschutz wird erreicht durch:

Rechtliche Situation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Recht in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zivilrecht

Es kann ein Unterlassungsanspruch aus § 1004 BGB i.V.m. § 906 BGB entstehen.

Bußgeldrecht

Für Lärmschutz existieren folgende Sanktionsnormen:

Strafrecht
  • § 325a Abs. 1 StGB („Verursachen von Lärm, Erschütterungen und nichtionisierenden Strahlen“; hier: durch den Betrieb einer Anlage)

Recht in Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Recht in der Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die strafrechtliche Regelung des Delikts, bezogen auf den öffentlichen Raum, ist hier den Kantonen überlassen.[3] Das Mietrecht zudem verweist diesbezüglich auf die Hausordnung und im ZGB findet sich eine Regelung in Art. 684.

Trivia[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Lärmbelästigung durch den Empfang von Radioprogrammen geht auf die Anfänge des Rundfunks der 1920er Jahre zurück, als Lautsprecher die Kopfhörer beim Rundfunkhören ablösten. Bereits 1926 berichtet die hauseigene Zeitschrift der WERAG (Vorläufer des WDR) über rechtliche Probleme, wenn es darum geht, Rundfunkhörern zu verbieten, die Nachbarschaft mit dem Rundfunkprogramm zu beschallen. Die Nationalsozialisten unterstützten die Beschallung durch offene Fenster ausdrücklich, wenn es um die Übertragung von Propagandareden ging, sonst aber nicht. 1937 entschied zum Beispiel das Amtsgericht Lüdenscheid gegen einen Mieter, der seinen Rundfunklautsprecher weit über Zimmerlautstärke eingestellt und damit Nachbarn belästigt hatte.[4]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Wiktionary: Ruhestörung – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Hausarbeits- und Musiklärmverordnung vom 5. August 2003 Landeshauptstadt München Stadtrecht, Abgerufen am 21. November 2015
  2. Wiener Landes-Sicherheitsgesetz (PDF; 26 kB)
  3. St. Trechsel: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 1997
  4. Thurn, in Werag, Nr. 1, 1926; Der Radio-Händler, 5. Januar 1938, S. 16. Die 1937 vom Amtsgericht Lüdenscheid ausgesprochene Unterlassung legte 10 Reichsmark bei Zuwiderhandlung fest.
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