Russland und die Europäische Union

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RusslandRussland Europaische UnionEuropäische Union
Russland und die EU
  • Europäische Union
  • Russland
  • Die vertraglichen Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sind in dem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) geregelt, das im Dezember 1997 in Kraft getreten ist. Das PKA ist Ende 2007 ausgelaufen und verlängert sich seither automatisch um jeweils 12 Monate, solange es nicht von einer der beiden Vertragsparteien gekündigt wird.

    Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    An der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) nimmt Russland nicht teil, da es befürchtet, in dieser nur Juniorpartner zu sein. Im Mai 2003 haben Russland und die Europäische Union daher auf einem Gipfeltreffen in Sankt Petersburg vereinbart, ihre Zusammenarbeit gesondert im Rahmen „vier gemeinsamer Räume“ zu vertiefen. Die sogenannten „Common Spaces“ umfassen die Bereiche Wirtschaft; Freiheit, Sicherheit und Justiz; äußere Sicherheit; Forschung und Bildung sowie kulturelle Aspekte. Im Juli 2008 fand dazu eine erste Verhandlungsrunde statt. Nach dem Ausbruch des Georgien-Krieges im August 2008 wurden die Verhandlungen vorerst ausgesetzt.

    2015 wurde die Eurasische Wirtschaftsunion („Eurasische Union“) gegründet, welche aus den Staaten Russland, Kasachstan, Weißrussland und Armenien besteht.[1]

    Europäische Integration von Russland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Visafreiheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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    In den Jahren 2010 und 2011 entwickelten Russland und EU einen gemeinsamen Plan für die Einführung der Visafreiheit.[2] Im März 2014 wurde die Diskussion wegen der Krimkrise eingefroren.[3] Im Mai 2016 veröffentlichte die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) unter dem Titel „The Eastern Question: Recommendations for Western Policy“ einen Bericht über die westlichen Beziehungen zu Russland im Zuge der Spannungen. Die DGAP empfiehlt visafreies Reisen, „um die Kontakte zwischen den Menschen zu erleichtern und ein starkes Signal zu senden, dass es keinen Konflikt mit der russischen Gesellschaft“ gäbe.[4]

    Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

     Commons: Relations of Russia and the European Union – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. Gesine Dornblüth : Eurasische Union: Brücke zur EU oder Rückfall in die Sowjetzeit? Deutschlandfunk vom 30. Dezember 2014, Zugriff am 24. August 2016.
    2. EU, Russia ready to present visa roadmap
    3. EU votes to suspend visa and economic talks, Irish Times, 7 March 2014
    4. The Eastern Question: Recommendations for Western Policy