Sächsisches Oberverwaltungsgericht

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Ortenburg

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Sachsen und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Landes.

Gerichtssitz und -bezirk[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Sächsische OVG hat seinen Sitz in Bautzen. Dort ist es in der Ortenburg oberhalb der Spree untergebracht. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet des Bundeslandes.

Instanzenzug[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das OVG ist dem Bundesverwaltungsgericht untergeordnet. Nachgeordnete Gerichte sind die Verwaltungsgerichte Chemnitz, Dresden und Leipzig.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht gehört zu den ältesten heute noch bestehenden Oberverwaltungsgerichten. Die Gründung erfolgte am 1. Januar 1901.

Zuvor fand in Sachsen seit 1835 eine rechtliche Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen durch die so genannte Administrativjustiz statt. Bei der Administrativjustiz wurden Maßnahmen der Verwaltung durch die Verwaltung selbst überprüft. Mit dem Sächsischen Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 19. Juli 1900 wurde die Administrativjustiz abgeschafft. Das Gesetz trat zum 1. Januar 1901 in Kraft.

Zunächst nahm das Oberverwaltungsgericht seine Tätigkeit im Gebäude des Polizeipräsidiums in Dresden auf. 1909 zog das Gericht in die Polytechnische Schule am Dresdner Antonsplatz ein, die 1844–46 für einen Vorläufer der TU Dresden errichtet und 1876 bis 1908 von der Kunstgewerbeschule Dresden genutzt worden war. Dieses Gebäude wurde beim Bombenangriff auf Dresden im Februar 1945 stark zerstört. Bis zu diesem Zeitpunkt existierte das Oberverwaltungsgericht zwar noch, jedoch wurde das Gericht in der Zeit des Nationalsozialismus immer mehr durch diesen beeinflusst und erlebte einen institutionellen Zerfall.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges sah sowohl das Kontrollratsgesetz Nr. 4 der Besatzungsmächte, die Sächsische Verfassung von 1947 als auch die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949 eine Verwaltungsgerichtsbarkeit vor. In der folgenden DDR-Verfassung aus dem Jahr 1968 war die Verwaltungsgerichtsbarkeit nicht mehr vorhanden. Das Landesverwaltungsgericht Sachsen hatte nur eine geringe Bedeutung.

Erst nach der Wiedervereinigung wurden beim Bezirksgericht Dresden Senate für Verwaltungssachen eingerichtet. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht wurde schließlich durch das Sächsische Gerichtsorganisationsgesetz vom 30. Juni 1992 neu gegründet und erhielt seinen heutigen Sitz in Bautzen.

Leitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Präsident des OVG ist Erich Künzler, der zum 1. Juli 2007 die Nachfolge des in den Ruhestand gewechselten Siegfried Reich antrat. Künzler war vorher bereits seit 1. Dezember 2005 Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts.[1]

Seit dem 1. Januar 2008 ist Matthias Grünberg Künzlers Nachfolger im Amt des Vizepräsidenten. Er war vorher Präsident des Sozialgerichts Dresden.[2]

Präsidenten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mediation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit dem 1. Januar 2010 bietet das Sächsische Oberverwaltungsgericht ebenso wie alle sächsischen Verwaltungsgerichte die Inanspruchnahme einer gerichtsinternen Mediation an.[5]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Claus Meissner (Hrsg.): Das Sächsische Oberverwaltungsgericht – Verwaltungsgerichtsbarkeit in Sachsen 1901–1993. (= Sächsische Justizgeschichte Band 1). Sächsisches Staatsministerium der Justiz, Dresden 1993 (Online) (PDF; 7,1 MB)[6]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Führungswechsel beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht. (Nicht mehr online verfügbar.) 12. Juli 2007, archiviert vom Original am 20. Februar 2015; abgerufen am 30. Juni 2012 (Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.justiz.sachsen.de
  2. Neuer Vizepräsident für das Sächsische Oberverwaltungsgericht. (Nicht mehr online verfügbar.) 17. Dezember 2007, archiviert vom Original am 9. März 2016; abgerufen am 30. Juni 2012 (Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.justiz.sachsen.de
  3. a b c d e f g h i Sächsisches Oberverwaltungsgericht ab 1989 (PDF; 20 kB).
  4. Kalender für den Sächsischen Staatsbeamten auf das Jahr 1933. Dresden 1933, S. 3 (Kurzbiografie).
  5. Mediation am Sächsischen Oberverwaltungsgericht
  6. Der in dieser Publikation enthaltene Aufsatz von Christoph Jestaedt Das Sächsische Oberverwaltungsgericht von 1901 bis 1941 und seine fünf Präsidenten enthält mehrere Fehler. So gibt der Autor als Grund für das Ende der Amtszeit des OVG-Präsidenten Arnold Streit (1932) dessen Tod an, Streit starb aber erst 1940. Sein Nachfolger Otto Gäbler (1932–1933) wird gar nicht erwähnt.

Koordinaten: 51° 10′ 58,7″ N, 14° 25′ 13,9″ O