Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika
SADC

Flagge der SADC

Mitgliedstaaten
Englische Bezeichnung Southern African Development Community
Organisationsart Regionale Kooperation
Sitz der Organe

Gaborone (Botswana)

Vorsitz SudafrikaSüdafrika Jacob Zuma (seit 19. August 2017)
Generalsekretär TansaniaTansania Stergomena Tax (seit 2013)
Mitgliedstaaten
Amts- und Arbeitssprachen

Englisch, Französisch, Portugiesisch[1]

Fläche 9.865.588 (2017) km²
Einwohnerzahl 300 Millionen
(Schätzung 2014)
Bevölkerungsdichte 30,5 (Schätzung 2014) Einwohner pro km²
Bruttoinlandsprodukt

648 Mrd.
(Schätzung 2014)

Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner

2.200 US$
(Schätzung 2014)

Gründung

Juli 1979

Währungen
Zeitzone UTC+1 bis UTC+4
Tochterorganisationen
www.sadc.int

Die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (englisch Southern African Development Community, SADC; französisch Communauté de développement d’Afrique australe, portugiesisch Comunidade para o Desenvolvimento da África Austral) ist eine regionale Organisation zur wirtschaftlichen und politischen Integration im südlichen Afrika. Ihr Sitz ist Gaborone in Botswana.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Vorläuferorganisation „Entwicklungskonferenz des südlichen Afrika“ (SADCC) wurde im April 1980 gegründet. Die Gründung geht auf einen ersten gemeinsamen Gipfel im Juli 1979 in Arusha (Tansania) zurück. 1992 erhielt die Organisation ihren heutigen Namen in Windhoek (Namibia).

Zunächst als Gegengewicht der Frontlinienstaaten zur wirtschaftlichen Vormachtstellung Südafrikas in Apartheids-Zeiten geplant, handelt es sich bei der Neugründung von 1992 um ein regionales Integrationsvorhaben der Staaten im südlichen Afrika. Auf dem Sondergipfel 2001 in Windhoek wurde eine umfassende Strukturreform beschlossen, wobei neben der radikalen Abkehr von der dezentralen Struktur die Auflösung der 21 Kooperationsbereiche beschlossen wurde, welche fortan in vier dem Sekretariat unterstehende Direktorate zusammengefasst wurden.

1996 wurde das Handelsprotokoll der SADC unterzeichnet, welches vier Jahre später in Kraft trat. Das Protokoll zielt auf die Schaffung einer Freihandelszone, wobei sich alle teilnehmenden Staaten bis 2008 verpflichteten, mehr als 85 Prozent und bis 2012 sämtliche Außenzölle abzuschaffen. Sonderregelungen gelten für sensible Güter, bei denen der Wegfall der Zölle die nationalen Wirtschaftszweige gefährden könnte. Im gesamten Prozess gilt das Prinzip der asymmetrischen Handelsliberalisierung, wobei Südafrika einseitige Handelspräferenzen einräumte. 2003 konnte mit der Verabschiedung eines regionalen strategischen Entwicklungsplans (RISDP) ein weiterer Schritt in Richtung vertiefter Integration vollzogen werden. Als Hauptziel wird in diesem die Vertiefung der regionalen Integration genannt, wobei der Plan auf die nächsten 15 Jahre ausgerichtet ist und ein umfangreiches Programm wirtschaftlicher und sozialer Aspekte beinhaltet, welches auf eine engere Integration mit dem Schwerpunkt der Armutsbekämpfung in der Region zielt.

Darüber hinaus engagiert sich die SADC im Bereich der Sicherheitskooperation. Im Jahr 1996 wurde ein gemeinschaftliches Organ geschaffen, das die regionale Sicherheits- und Verteidigungskooperation vorantreiben soll und als Institution zum Konfliktmanagement dient. Nach anfänglicher Dysfunktionalität wurde das Organ im Jahr 2001 reformiert und 2004 ein erster regionaler strategischer Entwicklungsplan (SIPO) für das Organ verabschiedet, um dessen Arbeitsweise zu verbessern und die Integration in diesem Politikfeld voranzutreiben. Neben regelmäßigen, gemeinsamen Militärmanövern stellt die Schaffung der gemeinsamen SADC-Brigade im Jahr 2007 einen ersten Schritt in diese Richtung dar. Bislang wurde sie jedoch noch nicht operativ eingesetzt, so dass weiterhin Unklarheit über die tatsächliche Einsatzbereitschaft herrscht.[2]

Den ersten Schritt in Richtung vertiefter Integration im Rahmen des RISDP stellt die im Januar 2008 von 12 der damals 15 Mitgliedsstaaten errichtete Freihandelszone der SADC dar.[3] Angola, die Seychellen und die Demokratische Republik Kongo sind der Freihandelszone bisher nicht beigetreten.

Laut RISPD sollte bis 2010 eine SADC-Zollunion, bis 2015 ein Gemeinsamer Markt und eine Wirtschaftsunion bis 2016 geschaffen werden. Die Einführung einer gemeinsamen Währung war bis 2018 geplant. Bisher wurde keines dieser Ziele erreicht.

Die Europäische Union und die USA arbeiten inzwischen enger mit der SADC zusammen. Während die Europäische Union mit allen Teilnehmerstaaten den Abschluss von sogenannten Partnerschafts-Abkommen anstrebt, sind die Verhandlungen der USA mit der SADC und der Southern African Customs Union zurzeit nicht erfolgreich. Es gibt Hinweise dafür, dass die Europäische Union als externer Akteur den Prozess der regionalen Marktintegration in der SADC mit Blick auf die geplante SADC-Zollunion gestört hat, da die in Aussicht gestellten Partnerschafts-Abkommen unter den Mitgliedsländern der SADC für Uneinigkeit gesorgt haben. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die Abkommen auch eine wechselseitige Handelsliberalisierung beinhalten. Da die Europäische Union nicht allen SADC-Staaten diesbezüglich dieselben Konditionen anbieten kann und will, haben sich die Mitgliedsländer der SADC in vier Gruppen zusammengefunden, die unterschiedliche Partnerschafts-Abkommen mit der Europäischen Union verhandeln und zum Teil bereits umsetzen. Vor dem Hintergrund dieser unterschiedlichen Außenhandelsregime zwischen den vier Gruppen von SADC-Saaten und der Europäischen Union wird ein einheitlicher regionaler Außenzoll von der SADC kaum noch implementiert werden können, der für die Schaffung einer SADC-Zollunion zwingend notwendig ist.[4]

Am 16. und 17. August 2010 feierte die SADC im Rahmen ihrer Gipfelkonferenz in Windhoek ihr 30-jähriges Jubiläum.[5]

Jubiläumslogo der SADC

Kennzahlen und Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Entwicklungsgemeinschaft sind zurzeit 16 Staaten mit insgesamt rund 300 Millionen Einwohnern auf knapp 10 Millionen Quadratkilometer vereinigt. Nachfolgend sind einige Daten von 2013 aufgelistet:

Mitgliedstaat BIP
pro Kopf
in US-Dollar
[6]
Staats-
schulden-
quote
[7]
Arbeits-
losen-
quote
[8]
Korruptions
index
[9]
Pressefreiheit
(Rang)

(2015)[10]
Index der
menschlichen
Entwicklung

(2014)[11]
AngolaAngola Angola 5846 27 k. A. 23 123 0,532
BotswanaBotswana Botswana 7136 16 17,8 % (2009) 64 42 0,698
KomorenKomoren Komoren1 970
Kongo Demokratische RepublikDemokratische Republik Kongo Demokratische Republik Kongo 398 22 k. A. 22 150 0,433
LesothoLesotho Lesotho 1194 40 28,1 % (2014) 49 77 0,497
MadagaskarMadagaskar Madagaskar2 488 59 k. A. 28 64 0,510
MalawiMalawi Malawi 223 69 k. A. 37 59 0,445
MauritiusMauritius Mauritius 9160 54 8,0 % (2014) 52 68 0,777
MosambikMosambik Mosambik 593 43 17,0 % (2007) 30 85 0,416
NamibiaNamibia Namibia 5667 27 28,1 % (2014) 48 17 0,628
SambiaSambia Sambia 1542 35 15,0 % (2008) 38 113 0,586
SeychellenSeychellen Seychellen3 15.046 62 2,0 % (2006) 54 96 0,772
SimbabweSimbabwe Simbabwe 987 55 95,0 % (2009) 21 131 0,509
SudafrikaSüdafrika Südafrika 6621 45 25,0 % (2014) 42 39 0,666
SwasilandSwasiland Swasiland 3313 19 40,0 % (2006) 39 155 0,531
TansaniaTansania Tansania 703 41 k. A. 33 75 0,521

1 Im August 2017 in die SADC aufgenommen.
2 Die Mitgliedschaft wurde auf Grund des Staatsstreichs 2009 bis auf Weiteres suspendiert.
3 Auf eigenen Wunsch hin kein Mitglied zwischen 2004 und dem 15. August 2007.

Amtssprache der Organisation ist Englisch. Zudem werden Französisch und Portugiesisch als Arbeitssprachen eingesetzt. Zu den wichtigsten Zielen der SADC gehören unter anderem:

  • die Sozial- und Wirtschaftspolitik ihrer Mitglieder zu koordinieren.
  • die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Beziehungen in der Region zu verbessern.
  • die Abschaffung von Hindernissen für den freien Verkehr von Kapital und Arbeit, Gütern und Dienstleistungen.
  • die Förderung der Bildung von Humankapital.
  • die Förderung des Austauschs von Technologie und Wissen in der Region.

Aufbau der Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Verwaltungsgebäude in Gaborone

Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs (Summit)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das oberste Entscheidungsgremium stellt die jährlich stattfindende Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs dar. Den Vorsitz bildet eine so genannte Troika, bestehend aus dem Vorsitzenden, dem zukünftigen Vorsitzenden und dem Amtsvorgänger. Die Gipfelkonferenz bestimmt den politischen Kurs der Organisation und kann über Veränderungen oder Ergänzungen der Organisationsstruktur beschließen. Des Weiteren beschließt der Summit über die Aufnahme weiterer Mitgliedsstaaten, wobei Entscheidungen hier im Allgemeinen einstimmig getroffen werden und für die Einzelstaaten auf Dauer bindend sind.

Ministerrat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hier werden die politischen Entscheidungen der Gipfelkonferenz vorbereitet. Außerdem ist der Ministerrat verantwortlich für die Implementierung der SADC-Programme und die Auswahl und Zuordnung der Kooperationssektoren. Zusätzlich wird der Ministerrat durch das ständige Komitee beratend unterstützt.

Generalsekretariat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit der Strukturreform von 2001 obliegt dem Sekretariat die Pflicht zur aktiven und eigenverantwortlichen Förderung des Integrationsprozesses. Zusätzlich kommt dem Sekretariat gemäß dem neuen Vertrag von 2001 auch die Aufgabe zu, die Durchführung und Einhaltung von regionalen Grundsätzen und Programmen zu kontrollieren und zu evaluieren. Der Generalsekretär wird alle fünf Jahre gewählt.

Zudem wurden innerhalb des Generalsekretariats die vier neu geschaffenen Direktorate gebündelt. Dabei handelt es sich um folgende Direktorate:

  • Direktorat für Handel, Industrie, Finanzen und Investment
  • Direktorat für Ernährung, Landwirtschaft und Naturressourcen
  • Direktorat für Infrastruktur und Dienstleistung
  • Direktorat für Soziale und Menschliche Entwicklung sowie Sonderprogramme

Organ for Politics, Defence and Security (OPDS)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das OPDS stellt das sicherheits- und verteidigungspolitische Organ der SADC dar und wurde 1996 gegründet. Bereits kurz nach der Gründung des Organs kam es zu Streitigkeiten bezüglich der rechtlichen Stellung des Organs innerhalb der SADC. Jene Unstimmigkeiten führten letztendlich zur Ineffektivität und zur Aussetzung des OPDS bis 2001.

Im Rahmen der Umstrukturierung 2001 kam es auch zur Verabschiedung des Protocol on Politics, Defence and Security Cooperation, welches von nun an Rechte und Pflichten des OPDS regelt. Das Protokoll ist im Besonderen auf die friedliche Koexistenz zwischen den SADC-Staaten und die politische Stabilität in den einzelnen Mitgliedsstaaten gerichtet.

Integriertes Ministerkomitee[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Integrierte Ministerkomitee wurde ebenfalls im Zuge der Strukturreformen von 2001 etabliert. Es besteht aus je zwei Ministern pro Mitgliedsland und soll im Wesentlichen die Arbeit der vier Direktorate überwachen.

Nationale SADC-Komitees[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Diese koordinieren die Implementierung der SADC-Programme auf nationaler Ebene.

SADC-Gerichtshof[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

SADC-Tribunal in Windhoek in der historischen „Turnhalle

Die Einrichtung des Tribunals erfolgte im August 2000. Es soll sich als unabhängiges, regionales Berufungsgericht mit der Schlichtung internationaler Konflikte und Streitfragen befassen. Auf Grund verschiedener Komplikationen nahm das Gericht seine Arbeit erst 2005 auf. Seinen Sitz hat es in der „Turnhalle“ in Windhoek. Bekannt wurde das Tribunal vor allem durch den Fall des Simbabwers Mike Campbell, der gegen Robert Mugabe aufgrund einer Landenteignung klagte und gewann.

Im August 2010 wurde das Tribunal ausgesetzt.[12][13]

Bilanz und Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zwischen 1998 und 2000 konnten kaum Fortschritte im Integrationsprozess der SADC verzeichnet werden. Der Konflikt im SADC-Mitgliedsstaat DR Kongo sowie die damit einhergehende Spaltung der SADC in zwei Lager, die Rivalitäten zwischen der alten absteigenden Führungsmacht der Region Simbabwe und der neuen aufsteigenden Führungsmacht Südafrika, das ungleiche wirtschaftliche Verhältnis zwischen den Mitgliedern, aber auch die strukturellen Mängel in der Organisation, welche Fortschritte eher verhinderten, können als Ursache hierfür herangezogen werden. Durch die neueren Entwicklungen, insbesondere durch die Verabschiedung zahlreicher Protokolle und die Einführung der Freihandelszone Ende des Jahres 2008, konnte der Integrationsprozess der SADC wieder an Fahrt gewinnen. Weiterhin kann beobachtet werden, dass die SADC nicht in der Lage ist, die Krise Simbabwes angemessen zu behandeln. Obwohl es dazu bereits mehrere Krisengipfel gab, blieb die umstrittene Regierung Mugabes bisher ohne Konsequenzen. Auch die vorsätzliche Missachtung von Urteilen des Tribunals der Gemeinschaft gegen die die weiße Minderheit diskriminierende Landreform bleibt bislang ohne Folgen.

Die SADC vergibt in unregelmäßigem Abstand die „Sir-Seretse-Khama-SADC-Medaille“. Es handelt sich um die höchste länderübergreifende Auszeichnung im südlichen Afrika und ist nach dem ersten botswanischen Präsidenten Seretse Khama benannt.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Website der SADC (englisch), abgerufen am 4. September 2014
  2. Muntschick, Johannes: The Southern African Development Community (SADC) and the European Union (EU) : Regionalism and External Influence. Cham, Switzerland, ISBN 978-3-319-45330-9, S. 187–228.
  3. SADC Free Trade Area (FTA), Stand September 2008
  4. Muntschick, Johannes: The Southern African Development Community (SADC) and the European Union (EU) : Regionalism and External Influence. Cham, Switzerland, ISBN 978-3-319-45330-9, S. 153–186.
  5. Endspurt für Planung zum SADC-Gipfel, Allgemeine Zeitung, 30. Juli 2010
  6. Liste der Länder nach Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, 2013
  7. Liste der Länder nach Staatsschuldenquote, 2013
  8. CIA World Fact Book, 2012
  9. Transparency Innational - Korruption
  10. Rangliste der Pressefreiheit 2015, auf Reporter ohne Grenzen. Abgerufen am 15. Mai 2015
  11. Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP): Bericht über die menschliche Entwicklung 2015. Hrsg.: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V. Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin (undp.org [PDF; 9,3 MB; abgerufen am 1. November 2016]). Seite 250–253.
  12. Mike Campbell verstorben: Und das SADC Tribunal? Allgemeine Zeitung, 20. April 2011
  13. AG attacks SADC Tribunal proposal. The Namibian, 13. November 2015.