Sachkundiger Einwohner

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Ein sachkundiger Einwohner (auch sachkundiger Bürger) ist ein kommunales Ausschussmitglied mit beratender Funktion.

Gesetzliche Grundlage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Gemeindeordnungen der einzelnen deutschen Bundesländer legen die Befugnisse und Aufgaben der Gemeinderäte fest. Diese können zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse Ausschüsse bilden und Beratungen an diese delegieren. Die Ausschüsse sprechen allgemein Empfehlungen aus, in manchen Ländern (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) können sie auch selbst Beschlüsse fassen.

Die Fraktionen des Gemeinderats stellen aus ihrer Mitte und nach ihrem Mandatsverhältnis die Mitglieder der Ausschüsse. In den meisten Ländern erlaubt die Gemeindeordnung auch die Berufung von Bürgern ohne Ratsmandat, die in der Regel aber der jeweiligen Partei oder Wählergruppe angehören. Diese „sachkundigen Einwohner“, „sachkundigen Bürger“, „wählbaren Bürger“ (in Rheinland-Pfalz) oder einfach „Bürger“ (Schleswig-Holstein) haben eine beratende Funktion und teils auch ein Stimmrecht, beispielsweise in Nordrhein-Westfalen. In manchen Bundesländern muss die Zahl der Mandatsträger in einem Ausschuss die der beratenden Einwohner übersteigen, damit der Ausschuss beschlussfähig ist.

In den Gemeindeordnungen in Bayern, Hessen, Niedersachsen, im Saarland und von Bremerhaven gibt es die Funktion des beratenden Bürgers nicht.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Thomas Tetzner: Der sachkundige Einwohner in Sachsen – Ausschussmitglied oder nicht?, in: LKV Landes- und Kommunalverwaltung. Verwaltungsrechts-Zeitschrift für die Länder Berlin | Brandenburg | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thüringen, Heft 5 / 2017 (27. Jahrgang), S. 193–197 (Link)