Sangiin-Wahl 1989

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Die Sangiin-Wahl 1989, formell die „15. ordentliche Wahl von Sangiinabgeordneten“ (jap. 第15回参議院議員通常選挙, dai-jūgo-kai Sangiin giin tsūjō senkyo), zum japanischen Rätehaus (Sangiin), dem Oberhaus (jōin) des nationalen Parlaments (Kokkai) fand am 23. Juli 1989 statt. Zur Wahl stand die Hälfte der Kammer, 126 Abgeordnete, in einem Grabenwahlsystem: 76 wurden in den Präfekturen durch einfache nicht-übertragbare Stimme bzw. einfache Mehrheitswahl in den Einmandatswahlkreisen gewählt, 50 durch landesweite Verhältniswahl.

Vorgeschichte und Wahlkampf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sōsuke Uno hatte erst im Juni den Vorsitz der Liberaldemokratischen Partei (LDP) übernommen und Premierminister Noboru Takeshita abgelöst. Die größte Oppositionspartei, die Sozialistische Partei Japans (SPJ) stand unter dem Vorsitz von Takako Doi.

Hauptthemen im Wahlkampf waren die Liberalisierung des Agrarmarkts, die Einführung einer Mehrwertsteuer im Fiskaljahr 1989, der Recruit-Skandal aus dem Vorjahr, der zu Takeshitas Rücktritt geführt hatte, und ein Skandal um eine im Juni veröffentlichte außereheliche Affäre Unos.

Die großen Oppositionsparteien SPJ, Kōmeitō, DSP und das neu geschaffene Rengō no Kai des Gewerkschaftsbundes Rengō hatten eine gemeinsame Nominierungsstrategie für Wahlkreiskandidaten.

Ergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Wahlbeteiligung betrug 65,02 % bei der Direktwahl und 65,01 % bei der Verhältniswahl und lag damit über sechs Prozentpunkte niedriger als 1986.[1]

Partei Nicht zur Wahl Wahlkreise Verhältniswahl 2007 gewählt Zusammensetzung nach der Wahl
Stimmen[2] Anteil Sitze Stimmen[2] Anteil Sitze
Liberaldemokratische Partei (LDP) 73 17.466.406 30,70 % 21 15.343.455 27,32 % 15 36 109
Sozialistische Partei Japans (SPJ) 22 15.009.451 26,38 % 26 19.688.252 35,05 % 20 46 68
Kōmeitō 11 2.900.947 5,10 % 4 6.097.971 10,86 % 6 10 21
Kommunistische Partei Japans (KPJ) 9 5.012.424 8,81 % 1 3.954.408 7,04 % 4 5 14
Rengō no Kai 0 3.878.783 6,82 % 11 - 11 11
Demokratisch-Sozialistische Partei (DSP) 5 2.066.533 3,63 % 1 2.726.419 4,85 % 2 3 8
Zeikintō („Steuerpartei“) 1 889.633 1,56 % 1 1.179.939 2,10 % 1 2 3
Dainiin-Klub 1 - 1.250.022 2,23 % 1 1 2
Sports-Heiwa-tō („Sport- und Friedenspartei“) 0 - 993.989 1,77 % 1 1 1
Salaryman Shintō („Neue Salaryman-Partei“) 1 2.312.733 4,06 % 0 4.936.873 8,79 % 0 0 1
Okinawa Kakushin Kyōtō Kaigi („Progressive Einheitsfront Okinawa“) (*) 0 1 0 1 1
Sonstige 0 0 0 0 0
Unabhängige 3 7.362.723 12,94 % 10 - 10 13
Summe 126 56.899.634 100 % 76 56.171.328 100 % 50 126 252

(*) 沖縄革新共闘会議 aus Okinawa Shakai Taishūtō („Sozialistische Massenpartei Okinawa“), SPJ und KPJ

Wahlkreise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Entscheidend für den Ausgang der Wahl war das Ergebnis in den Einmandatswahlkreisen, von denen die LDP nur drei, die Opposition 23 gewinnen konnte. Bei der Verhältniswahl, die 1980 den landesweiten Wahlkreis ersetzt hatte, konnte die SPJ erstmals mehr Sitze erzielen als die LDP

Wahlkreisergebnisse 1989
Parteizugehörigkeit der Wahlsieger (Stand: Wahltag):
  • Liberaldemokratische Partei

  • Sozialistische Partei Japans
  • Kōmeitō
  • Kommunistische Partei Japans
  • Rengō no Kai
  • Demokratisch-Sozialistische Partei
  • Zeikintō
  • Okinawa Kakushin Kyōtō Kaigi

  • Unabhängige
  • Hokkaidō
                         
    Aomori
       
    Akita
       
    Iwate
       
    Niigata
             
    Yamagata
       
    Miyagi
       
    Ishikawa
       
    Toyama
       
    Tochigi
             
    Fukushima
             
    Fukui
       
    Nagano
             
    Gunma
             
    Saitama
             
    Ibaraki
             
    Shimane
       
    Tottori
       
    Hyōgo
                   
    Kyōto
             
    Shiga
       
    Gifu
       
    Yamanashi
       
    Tokio
                         
    Chiba
             
    Yamaguchi
       
    Hiroshima
             
    Okayama
             
    Ōsaka
                   
    Nara
       
    Aichi
                   
    Shizuoka
             
    Kanagawa
             
    Saga
       
    Fukuoka
                   
    Wakayama
       
    Mie
       
    Nagasaki
       
    Kumamoto
             
    Ōita
       
    Ehime
       
    Kagawa
       
    Kagoshima
             
    Miyazaki
       
    Kōchi
       
    Tokushima
       
    Okinawa
       

    Auswirkungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Sitzverteilung nach der Wahl

    Durch die größte Wahlniederlage der LDP seit ihrer Gründung verlor die Partei erstmals die Mehrheit der Sitze im Sangiin, wodurch ein sogenanntes Nejire Kokkai („verdrehtes Parlament“) entstand. Unter anderem über den Nachtragshaushalt zum Fiskaljahr 1989 und ein von der Opposition im Sangiin eingebrachtes Gesetz zur Abschaffung der Mehrwertsteuer kam es zum Konflikt zwischen den beiden Kammern. 1990 musste für den Haushalt erstmals der Vermittlungsausschuss (両院協議会, ryōin-kyōkaigi) einberufen werden.

    Das Kabinett Uno trat zurück. Am 8. August 1989 wurde der als Reformer geltende Toshiki Kaifu gegen Yoshirō Hayashi und Shintarō Ishihara zum LDP-Vorsitzenden gewählt und einen Tag später im Parlament als Premierminister designiert. Er war der zweite Premier nach Hitoshi Ashida 1948, der nicht vom Sangiin bestätigt wurde, das für die SPJ-Vorsitzende Takako Doi stimmte.

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation, Statistikbüro, 日本の長期統計系列, Kap. 27 公務員・選挙, Tabelle 11: 参議院議員通常選挙の定数,立候補者数,選挙当日有権者数,投票者数及び投票率(昭和22年~平成16年)/ Allotted Number, Candidates, Eligible Voters as of Election Day, Voters and Voting Percentages of Ordinary Elections for the House of Councillors (1947--2004) (japanisch, englisch; MS Excel; 34 kB)
    2. a b Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation, Statistikbüro, 日本の長期統計系列, Kap. 27 公務員・選挙, Tabelle 13: 参議院議員通常選挙の党派別当選者数及び得票率(昭和22年~平成16年)/ Persons Elected and Votes Polled by Political Parties - Ordinary Elections for the House of Councillors (1947--2004) (japanisch, englisch; MS Excel; 49 kB)