Sebastian Brehm

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Sebastian Brehm (2018)

Sebastian Brehm (* 18. Oktober 1971 in Nürnberg[1]) ist ein deutscher Politiker der CSU. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Nürnberg-Nord.

Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sebastian Brehm wurde als Sohn des Steuerberaters Peter Brehm geboren. Brehm ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.[2][3][4]

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Er wuchs in Nürnberg auf und absolvierte 1991 das Abitur an der Rudolf-Steiner-Schule Nürnberg.[2][3] Die Waldorfschule im Nürnberger Stadtteil St. Jobst hat einen anthroposophischen Hintergrund. Brehm leistete im Anschluss seinen einjährigen Wehrdienst im Nachschubbataillon 4 im oberpfälzischen Amberg und erreichte den Dienstgrad Hauptgefreiter.[4] Anschließend studierte er ab 1992 Betriebswirtschaftslehre an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen/Nürnberg und schloss 1998 sein Studium erfolgreich als Diplom-Kaufmann ab.[5][3] Nachfolgend begann er unmittelbar mit der Ausbildung zum Steuerberater und erhielt 2003 die Zulassung.[3] Erste berufliche Erfahrungen sammelte Brehm in der Steuerkanzlei seines Vaters. Die Nürnberger Steuerkanzlei führte er danach in dritter Generation weiter.[5] Brehm arbeitet trotz seines Bundestagsmandats als Steuerberater und zudem fungiert er als Geschäftsführer von drei Steuerberatungsgesellschaften (Stand 2019).[6]

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Brehm im Bundestag, 2019

Im Alter von 16 Jahren trat Brehm 1988 in die Schülerunion und die Junge Union ein. Zwei Jahre später wurde er zum Vorsitzenden der Schülerunion, Bezirksverband Nürnberg/Fürth/Schwabach gewählt. Den Vorsitz übte er bis 1992 aus. Von 1996 bis 1998 war Brehm Kreisvorsitzender der Jungen Union Nürnberg-Ost. Den Bezirksvorsitz der Jungen Union, Bezirksverband Nürnberg/Fürth/Schwabach hatte er von 1998 bis 2004 inne. Von 2003 bis 2005 war er stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union Bayern.[3][5]

Seit 1992 gehört der der Mittelstandsunion (MU) an uns ist seit 2013 Kreisvorsitzender der Verbands Nürnberg-Ost.[7] 2017 wurde er zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der MU und zum Mitglied des Bundesvorstands Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) gewählt. Er gehört darüber hinaus der Steuerkommission der MIT an.

Seit 2013 ist er Kreisvorsitzender der CSU Nürnberg-Ost.[7]

Kommunalpolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 2002 bis 2017 war Brehm Mitglied des Nürnberger Stadtrates.[3] Er war als finanzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion in verschiedenen Stadtratsgremien wie Ältestenrat, Rechnungsprüfungsausschuss, Ausschuss für Stadtplanung und Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum vertreten.[8] Im Jahre 2009 übernahm Brehm den Fraktionsvorsitz im Nürnberger Stadtrat. 2017 gab er diesen an den stellvertretenden Kreisvorsitzender der CSU, Marcus König, ab.[7][9] 2013 wurde er als Bürgermeisterkanditat für die Kommunalwahlen 2014 in Nürnberg aufgestellt.[10] Mit lediglich 24,1 Prozent der Stimmen erzielte er jedoch das schlechteste Ergebnis eines Nürnberger CSU-Kandidaten in der Nachkriegszeit.[11] Das selbstgesteckte Ziel des Erreichens der Stichwahl verfehlte er, da der amtierende Oberbürgermeister Ulrich Maly 67,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte.[12]

Bundestag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Bundestagswahl 2017 trat er im Wahlkreis Nürnberg Nord (244) an und gewann mit 45.340 Stimmen (31,3 Prozent) das Direktmandat als Nachfolger von Dagmar Wöhrl.[13] Für die CDU/CSU-Fraktion ist Brehm ordentliches Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Finanzausschuss.[3] Zudem gehört er als stellvertretendes Mitglied dem Petitionsausschuss, sowie dem Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung an.[14]

Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Brehm setzt sich aktiv für die Senkung von Unternehmenssteuern bei Kapitalgesellschaften und Personengesellschaften ein und begründet dies mit dem internationalen Wettbewerb und der konjunkturellen Abkühlung.[15] Er zielt auf eine weitere Reduzierung des derzeitigen Körperschaftsteuersatzes von 15 auf 10 Prozent. International zählt der aktuelle Steuersatz bereits zu den niedrigsten. Lediglich die Schweiz und Ungarn haben unter den OECD-Staaten einen niedrigeren Steuersatz als 10 Prozent.[16]

Strafverfahren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 31. Januar 2019 wurde die Immunität des Abgeordneten zur Durchführung eines Strafverfahrens mit Beschluss des Bundestages aufgehoben.[17] Eine Empfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung lag der Aufhebung der Immunität zugrunde. Das Bundesjustizministerium hatte die Aufhebung am 16. Januar 2019 beantragt.[18][19] Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft wurde ein Ermittlungsverfahren gegen den Bundestagsabgeordneten eingeleitet.[18]

Nebentätigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Laut einer Auswertung des Zeitraums Herbst 2017 bis 31. Juli 2019 durch Spiegel und abgeordnetenwatch.de von Angaben, die jeder Parlamentarier über seine Einnahmen durch Nebentätigkeiten machen muss, führt Sebastian Brehm die Liste mit mindestens 1.383.500,00 Euro an.[20] Der als Steuerberater arbeitende Brehm bezieht auch Einkünfte von unbekannten Geldgebern. Beispielsweise hat er Bruttoumsätze zwischen 72.000 und 120.000 Euro von einem namentlich nicht bekannten Mandanten nach Angaben von abgeordnetenwatch.de erzielt. Die Herkunft der Gelder bleibt dabei im Dunkeln.[21] Stand August 2020 hatte Brehm seit seinem Einzug in den Bundestag mindestens drei Millionen Euro aus Nebentätigkeiten erhalten und war damit Spitzenverdiener aus Nebentätigkeiten unter den Abgeordneten zum Zeitpunkt der Erhebung.[22]

Brehm war bis zum 31. Januar 2018 Mitglied im Aufsichtsrat der Messe Nürnberg GmbH und im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (kurz wbg). Im Klinikum Nürnberg zählte er bis 2018 zum Mitglied des Verwaltungsrates. Auch bei der Sparkasse Nürnberg wirkte er als Mitglied des Verwaltungsrates bis Mai 2018 mit.[3]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Sebastian Brehm – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Zur Person - CSU. Abgerufen am 29. September 2017.
  2. a b Klaus Tscharnke: Kommunalwahlen: CSU kürt Brehm zum OB-Kandidaten. In: nordbayern.de. Verlag Nürnberger Presse, 15. März 2013, abgerufen am 17. November 2019.
  3. a b c d e f g h Abgeordnete: Sebastian Brehm, CDU/CSU. Deutscher Bundestag, abgerufen am 16. November 2019.
  4. a b Sebastian Brehm: Sebastian Brehm: Lebenslauf. Sebastian Brehm, 2019, abgerufen am 17. November 2019.
  5. a b c Sebastian Brehm: Sebastian Brehm. 2019, abgerufen am 16. November 2019.
  6. Claudia von Salzen: Jeder vierte Abgeordnete verdient sich etwas dazu. In: Der Tagesspiegel. Verlag Der Tagesspiegel GmbH, 16. August 2019, abgerufen am 17. November 2019.
  7. a b c Sebastian Brehm, CDU/CSU. Deutscher Bundestag, abgerufen am 17. September 2019.
  8. Sebastian Brehm. CSU Stadtratsfraktion Nürnberg, abgerufen am 16. November 2019.
  9. Andreas Franke und Sabine Stoll: OB-Wahl in Nürnberg: CSU schickt König und Lehner ins Rennen. In: Nürnberger Nachrichten. nordbayern.de, 29. Mai 2019, abgerufen am 16. November 2019.
  10. FOCUS Online: CSU will mit Sebastian Brehm Nürnberger Rathaus zurückerobern. In: FOCUS Online. (focus.de [abgerufen am 29. September 2017]).
  11. Olaf Przybilla: Achtung, Söder! Kommunalwahl in Nürnberg. In: Süddeutsche Zeitung. Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH, 19. März 2014, abgerufen am 28. August 2019.
  12. Kommunalwahlen in Bayern. In: Der Tagesspiegel. Verlag Der Tagesspiegel GmbH, 16. März 2014, abgerufen am 17. November 2019.
  13. Ergebnis und Wahlsieger im Wahlkreis 244. In: Welt. Axel Springer SE, 25. September 2017, abgerufen am 16. November 2019.
  14. Deutscher Bundestag - Biografien. Abgerufen am 10. April 2020.
  15. Union kontert SPD und will Unternehmenssteuern senken: "Billige Neiddebatte". In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, 23. August 2019, abgerufen am 28. August 2019.
  16. Albert Funk: Union will Belastung massiv senken. In: Tagesspiegel Online. Verlag Der Tagesspiegel GmbH, 23. August 2019, abgerufen am 28. August 2019.
  17. Bundestagsdrucksache 19/7477, [1]
  18. a b Steuerverfahren: Immunität von Nürnberger MdB Brehm aufgehoben. In: BR24. Bayerischer Rundfunk, 1. Februar 2019, abgerufen am 15. November 2019.
  19. Strafverfahren gegen CSU-Mann. Süddeutsche Zeitung, 1. Februar 2019, abgerufen am 16. November 2019.
  20. Spiegel Online: Das sind die Topverdiener im Bundestag, [2]
  21. Martin Reyher: Geldgeber unbekannt: Abgeordnete erhalten Millionen aus anonymen Quellen. In: abgeordnetenwatch.de. Parlamentwatch e.V., 16. August 2019, abgerufen am 29. August 2019.
  22. Michael Sontheimer, Sven Röbel, Marcel Pauly, Nicola Naber, Ann-Katrin Müller, Timo Lehmann, Sven Becker, DER SPIEGEL: Wie unabhängig sind unsere Abgeordneten? - DER SPIEGEL - Politik. Abgerufen am 8. August 2020.