Selahattin Demirtaş

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Selahattin Demirtaş
Demirtaş’ Logo während der Präsidentschaftswahl 2014

Selahattin Demirtaş (* 10. April 1973 in Palu, Türkei) ist ein kurdischer Politiker und Co-Vorsitzender der Halkların Demokratik Partisi (HDP).

Selahattin Demirtaş

Familie, Ausbildung und Beruf

Das zweite von sieben Kindern der Eheleute Tahir und Sadiye Demirtaş wuchs in Palu auf.[1] Sein Vater arbeitete als selbständiger Wasserinstallateur.[2] Die Familie gehört der Bevölkerungsgruppe der Zaza an. Mit 18 Jahren entschied er sich politisch zu engagieren, damals erlebte er bei einer Trauerfeier für einen von den Sicherheitskräften ermordeten Kurdenpolitiker, wie die Polizei das Feuer auf die Menge eröffnete und viele Trauergäste erschoss.[3] Selahattin Demirtaş studierte zuerst Schiffsmanagement und Verwaltung in Izmir und dann in Ankara Rechtswissenschaft. Er arbeitete als Menschenrechtsanwalt und stieg in der Kurdenbewegung auf.[4] Später wurde er in den Vorstand der Menschenrechtsorganisation İnsan Hakları Derneği in Diyarbakır gewählt und leitete die dortige Zweigstelle. Neben dem İHD ist er Mitglied des Türkiye İnsan Hakları Vakfı (TİHV) und von Amnesty International.

Politisch aktiv wurde Demirtaş 2007 in der Demokratik Toplum Partisi (DTP).[4] Der DTP stand damals sein älterer Bruder Nurettin Demirtaş (* 1972) vor, der wegen PKK-Mitgliedschaft mehr als zehn Jahre inhaftiert wurde.[3]

Sein Bruder Nurettin schloss sich den PKK-Kämpfern in den nordirakischen Kandil-Bergen gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) an. Bei Luftangriffen der türkischen Streitkräfte im Sommer 2015 auf Stellungen der PKK, bei denen rund 260 Kämpfer getötet und hunderte Menschen verletzt wurden, wurde Nurettin Demirtaş verletzt. Selahattin Demirtaş distanzierte sich wiederholt von jeder Form der Gewalt, auch die durch die PKK.[1][5]

Selahattin Demirtaş ist mit der Lehrerin Başak Demirtaş verheiratet und Vater von zwei Töchtern.

Politische Laufbahn

Selahattin Demirtaş kandidierte bei den türkischen Parlamentswahlen 2007 nominell als unabhängiger Einzelkandidat, um die in der Türkei seit 1982 geltende Zehn-Prozent-Sperrklausel für Parteien zu umgehen. Er wurde als Abgeordneter für die Provinz Diyarbakır direkt in die Große Nationalversammlung der Türkei gewählt. Nach dem Verbot der DTP am 11. Dezember 2009 trat Demirtaş der Nachfolgepartei Barış ve Demokrasi Partisi (BDP) bei. Am 1. Februar 2010 wurde er auf dem Parteitag in Ankara zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Um bei der Parlamentswahl am 12. Juni 2011 wieder die Sperrklausel umgehen zu können, trat Demirtaş im April 2011 von seinem Amt als Vorsitzender zurück und aus der BDP aus und wurde als nominell Unabhängiger ins Parlament wiedergewählt. Im September 2011 wurde er beim Parteitag der BDP in Ankara erneut zum Parteivorsitzenden gewählt.

Im Juni 2014 trat er der linken Sammlungspartei HDP bei und wurde zusammen mit Figen Yüksekdağ zum Co-Vorsitzenden gewählt; die Partei hat strukturell eine Doppelspitze aus einem Mann und einer Frau. Eine Woche später wurde er als Kandidat der HDP für die Präsidentschaftswahl am 10. August 2014 nominiert,[6] bei der er 9,77 % und den dritten Platz erzielte. Dieses „beachtliche“ Ergebnis sieht Michael Martens als den „Durchbruch“ Demirtaş’ in der öffentlichen Wahrnehmung, den er durch seine humorvollen, volksnahen und rhetorisch geschickten Auftritte als fähigen Wahlkämpfer charakterisiert.[4] In anderen westlichen Medien ist Demirtaş wegen seines Aussehens und Auftretens als „türkischer Obama“ bezeichnet worden, der trotz persönlicher Angriffe gegen den „hübschen Jungen“, „Popstar“ und „Ungläubiger“ und einem tödlichen Anschlag gegen eine HDP-Veranstaltung immer staatsmännische Ruhe bewahrt habe.[1]

Bei der Parlamentswahl am 7. Juni 2015 kandidierte Demirtaş erfolgreich für die Provinz Istanbul. Bei dieser Wahl erhielt die HDP 13,1 Prozent der Stimmen; sie überwand damit die Zehn-Prozent-Sperrklausel für den Einzug ins türkische Parlament. Demirtaş, der von der regierenden AKP als „Terroristenvertreter“ und „unislamisch“ gebrandmarkt worden war, kündigte an, sich für die Rechte aller Minderheiten, also nicht nur der Kurden, einzusetzen, neben ethnischen und religiösen insbesondere auch von Frauen und Homosexuellen. Als seine politische Hauptaufgabe gilt die Entschärfung des anhaltenden Kurdenkonflikts.[2] Demirtaş lehnte eine Koalition mit der bisher allein regierenden, islamisch ausgerichteten AKP ab und sah im Wahlergebnis einen Erfolg der säkularen, linken Kräfte.[1]

Zwei Tage nachdem Präsident Recep Tayyip Erdoğan juristisches Vorgehen gegen HDP-Parlamentarier angekündigt hatte,[7] wurde Medienberichten zufolge am 30. Juli 2015 ein Ermittlungsverfahren gegen Demirtaş wegen des Vorwurfs der Anstachelung bewaffneter Proteste gegen die fehlende Unterstützung seitens der Türkei in der Verteidigung Kobanês gegen den Islamischen Staat eingeleitet.[8]

Am 23. November 2015 teilte die HDP mit, dass auf Demirtaş gepanzertes Fahrzeug geschossen wurde, die Partei ging von einem Anschlagsversuch aus. Die türkischen Behörden widersprachen dieser Darstellung, davon unbenommen stellte Demirtaş Strafanzeige.[9]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. a b c d Turkey election 2015: Kurdish Obama is the country’s bright new star. In: The Guardian, 8. Juni 2015.
  2. a b Hasnain Kazim:Demirtas’ Triumph bei Türkei-Wahl: König der Kurden. In: Spiegel Online, 8. Juni 2015.
  3. a b Parlamentswahl in der Türkei: Wie Kurden Erdogan das Fürchten lehren. In: Tagesspiegel. 21.5.2015, abgerufen am 28.12.2015.
  4. a b c Michael Martens: Türkische Parlamentswahl: Der Mann, der Erdogan Paroli bot. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 8. Juni 2015.
  5. PKK: Irakische Kurden fordern PKK zum Abzug auf. In: Zeit online. 1.8.2015, abgerufen am 28.12.2015.
  6. Pinar Tremblay: Demirtas looks beyond the ‘Kurdish vote’. in: Al-Monitor.com, 3. Juli 2014.
  7. Erdogan fordert Ende der Immunität. Auch kurdische Abgeordnete im Visier. tagesschau.de, 29. Juli 2015, abgerufen am 30. Juli 2015.
  8. Türkei: Justiz ermittelt gegen Chef der pro-kurdischen HDP. DiePresse.com, 30. Juli 2015, abgerufen am 30. Juli 2015.
  9. Auto von HDP-Chef Demirtas beschossen? In: Tagesschau, 23. Dezember 2015.