Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen

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Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen bezeichnet als eine Form des sexuellen Missbrauchs Handlungen einer Person mit Jugendlichen, wenn zwischen der Person und dem Jugendlichen ein Ausbildungs- bzw. Betreuungsverhältnis besteht oder es sich bei dem Jugendlichen um ein leibliches oder angenommenes Kind handelt.

Diese Tat ist in Deutschland durch § 174 StGB unter Strafe gestellt.

Im schulischen Zusammenhang wird der sexuelle Missbrauch von Schutzbefohlenen gemäß den Schulgesetzen der Länder auch dienstrechtlich sanktioniert. Seit Januar 2013 sind in § 25 Abs. 3 Schulgesetz Rheinland-Pfalz sexuelle Kontakte zwischen Lehrkräften und Schülern einer Schule ausdrücklich für unzulässig erklärt. Diese Neuerung entstand aus Anlass eines umstrittenen Urteils des OLG Karlsruhe vom 29. Dezember 2011, das einen Lehrer vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen nach § 174 StGB freisprach, weil der Lehrer zwar mehrfach Vertretungslehrer aber weder Klassenlehrer noch Fachlehrer der betroffenen 14-jährigen Schülerin gewesen sei und somit kein Obhutsverhältnis festzustellen sei.[1][2][3][4] In einem anderen Fall kam es zu einer ähnlich gelagerten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 25. April 2012.[5]

Seit Januar 2015 sind zudem leibliche oder angenommene Kinder des Ehe- oder Lebenspartners dezidiert vom Paragraphen umfasst.

Vergleichbar in der Schweiz ist Missbrauch durch Ausnutzung einer Notlage (Art. 193 Abs. 1 StGB).

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. OLG Koblenz, Urteil vom 29. Dezember 2011 - 1 Ss 213/11
  2. Schulgesetz belegt sexuelle Beziehungen mit Schülerinnen oder Schülern mit einem strikten Tabu. Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur – Rheinland-Pfalz, 31. Januar 2013, abgerufen am 26. Mai 2013.
  3. Das Sexualstrafrecht und die Altersgrenzen. Rechtsindex, abgerufen am 26. Mai 2013.
  4. § 25 Schulgesetz (SchulG) – Landesrecht Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 26. Mai 2013.
  5. BGH, Beschluss vom 25. April 2012, Az. 4 StR 74/12
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