Shavkat Mirziyoyev

Shavkat Mirziyoyev (2018)

Shavkat Miromonovich Mirziyoyev (Aussprache: [ʃɑfˈkɑt mirɔˈmɔnəvʲit͡ɕ mirziˈjɔjɪf]; deutsch: Schawkat Miromonowitsch Mirsijojew; * 24. Juli 1957 bei Zomin, Usbekische SSR, Sowjetunion) ist seit 2016 Präsident der Republik Usbekistan. Zuvor war er seit 2003 Premierminister unter Staatsgründer Islom Karimov.

Leben

Mirziyoyev wurde 1957 bei Zomin geboren, einer Stadt in der Provinz Jizzax (Dschissach). Er studierte in Taschkent am Institut für Mechanisierung und Bewässerungstechnik der Landwirtschaft. Er ist diplomierter Maschineningenieur und Kandidat der technischen Wissenschaften. Von 1974 bis zum Zerfall der Sowjetunion arbeitete er in der Landwirtschaft, speziell im Bereich der Bewässerungstechnik. Im politischen Bereich war er an seiner Hochschule als Komsomol-Sekretär aktiv. Später hatte er auch Posten in der Organisation der KPdSU inne und arbeitete als Hochschullehrer.

Im unabhängigen Usbekistan war er Leiter der Verwaltung der Provinz Jizzax und von 2001 bis 2003 der Provinz Samarqand. Von 1999 bis 2004 war Mirziyoyev Abgeordneter des Oliy Majlis, des usbekischen Parlaments. 2003 wurde er auf Vorschlag Präsident Karimovs als Nachfolger von Oʻtkir Sultonov zum Regierungschef gewählt. Im Januar 2005 wurde er vom Parlament nochmals in seinem Amt bestätigt. Da neben dem Präsidentenamt kein anderes politisches Amt wichtig ist, war Mirziyoyev als Premier selbst in Usbekistan weitgehend unbekannt.

Nach dem Tod von Staatspräsident Karimov wurde Mirziyoyev am 8. September 2016 bei einer gemeinsamen Sitzung beider usbekischen Parlamentskammern zum kommissarischen Staatsoberhaupt bestimmt. Er gewann die Präsidentschaftswahl in Usbekistan 2016 mit 88,6 % der Stimmen und wurde am 14. Dezember 2016 Staatspräsident von Usbekistan.

Bei der Präsidentschaftswahl am 24. Oktober 2021 kandidierte Mirziyoyev für eine zweite Amtszeit und gewann diese mit 80,1 % der Wählerstimmen erwartungsgemäß. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierte im Nachhinein das Fehlen eines „echten Wettbewerbs“ und massive Unregelmäßigkeiten bei der Stimmauszählung. Durch ein Referendum am 30. April 2023, das den Wahlbeobachtern der OSZE zufolge nicht den Anforderungen an eine freie Wahl genügte, ließ er sich eine Verfassungsänderung genehmigen, die die Amtszeit des Präsidenten auf sieben Jahre verlängert und die es ihm ermöglicht, bis 2040 an der Macht zu bleiben.

Reisen nach Deutschland

Der erste offizielle Besuch eines Staatsoberhauptes der Republik Usbekistan nach 18 Jahren erfolgte im Januar 2019. Auf Einladung der deutschen Bundeskanzlerin traf am 21. Januar 2019 der usbekische Präsident in Berlin ein. In Berlin traf er Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Im Vorfeld des Besuches und im Zusammenhang mit der voranschreitenden Liberalisierung des Marktes in Usbekistan wurden in Berlin beim Deutsch-Usbekischen Wirtschaftsforum Investitionsverträge mit einem Volumen von über 4 Milliarden Euro unterzeichnet.

Weblinks

• labyrinth.ru
• Политический журнал: Люди ислама. Кто стоит у руля в корпорации «Узбекистан» (Memento vom 11. Januar 2012 im Internet Archive) eurasianhome.org

Einzelnachweise

Staatspräsidenten Usbekistans (seit 1991)

Islom Karimov | Nigʻmatilla Yoʻldoshev | Shavkat Mirziyoyev

Amtierende Staats- und Regierungschefs in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

Ministerpräsidenten der Republik Usbekistan

Abdulxashim Mutalov | Oʻtkir Sultonov | Shavkat Mirziyoyev | Abdulla Aripov