Solidarna Polska

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Solidarisches Polen
Solidarna Polska
Logo der SP
Abkürzung SP
Partei­vorsitzender Zbigniew Ziobro
Gründung 24. März 2012
Abspaltung von Recht und Gerechtigkeit PiS
Haupt­sitz Ulica Piękna 1B,
Warschau
Aus­richtung Nationalkonservatismus,
EU-Skepsis
Mitglieder­zahl ca. 5000 (Stand: 2012)
EP-Fraktion EFD (2012–2014)
Jugend­organisation Klub Młodych Solidarnej Polski
Farbe(n) Weiß
Rot
Ultramarin
Sejm
9/460
Senat
2/100
EU-Parlament
0/51
Sejmiks
0/555
Website www.solidarna.org.pl
Polnische Politiker
Polnische Parteien
Wahlen in Polen

Solidarna Polska (deutsch: Solidarisches Polen, kurz „SP“) ist eine konservative Partei in Polen. Sie ist eine Abspaltung von der Recht und Gerechtigkeit (PiS), mit der sie aber mittlerweile in Form eines Bündnisses wieder eng kooperiert.

Die offizielle Parteigründung fand am 24. März 2012 statt. Parteivorsitzender ist Zbigniew Ziobro.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Abspaltung vorausgegangen waren Streitigkeiten zwischen dem Parteivorsitzenden der PiS Jarosław Kaczyński und einer Gruppe um dem damaligen EU-Abgeordneten Zbigniew Ziobro, die nach einer neuerlichen Niederlage der PiS in den Parlamentswahlen am 9. Oktober 2011 eskalierten.

Ziobro und die Europaabgeordneten Jacek Kurski und Tadeusz Cymański wurden wegen Kritik am Führungsstil des Vorsitzenden im November 2011 aus der PiS ausgeschlossen. Daraufhin bildeten 16 befreundete PiS-Abgeordnete aus Protest eine eigene Fraktion im Parlament um die Parteiausschlüsse zu widerrufen, wurden aber jedoch selbst aus der Partei ausgeschlossen.[1]

Im Dezember 2011 verließen die ausgeschlossenen EU-Abgeordneten sowie ein weiteres Mitglied die Fraktion ECR im Europäischen Parlament und schlossen sich der deutlich europaskeptischen Fraktion EFD an.

Fünf Monate nach seinem Parteiausschluss gründete Ziobro im März 2012 die Partei „Solidarna Polska“ und ist seitdem deren Parteichef.[2]

Bei den Europawahlen 2014, der erste Wahlantritt der SP, verpasste die Partei den Einzug ins EU-Parlament.

Nach einem Versöhnungsausruf vom PiS-Parteichef Kaczyński[3] schloss die SP im Sommer 2014 zusammen mit PiS und der ebenfalls nationalkonservativen Polska Razem eine Übereinkunft, die vorsieht, dass alle drei Parteien zukünftig als einheitliche Gruppierung bei den nächsten Wahlen antreten sowie gemeinsam einen Präsidentschaftskandidaten für 2015 unterstützen werden.[4]

Bei den Regionalwahlen Ende 2014 trat sie laut dieser Übereinkunft unter der Wahlliste der PiS an und konnte fünf Sitze in den Sejmiks erlangen.

Bei den Parlamentswahlen im Oktober 2015, bei der diese Dreier-Gruppe die Regierungsmehrheit erlangte, konnte die SP neun eigene Abgeordnete in den Sejm sowie zwei Senatoren in den Senat entsenden. Diese gehören der PiS-Fraktion an. Parteivorsitzender Zbigniew Ziobro wurde im Kabinett Szydło neuer Justizminister.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Gespaltene Opposition – Machtkämpfe in der PiS aus: Polen.pl vom 8. November 2011. (Hinweis zum Artikel: Bei der Zahl 17 handelt es sich um 16 Parlamentsabgeordnete und um einem Senator, die sich der neuen SP anschlossen.)
  2. Neue Rechtspartei gegründet in: Der Standard vom 24. März 2012
  3. Zerstrittene rechtskonservative Opposition will zusammenarbeiten in: Polskie Radio vom 23.04.2012
  4. Kaczyński podpisał porozumienie ze Ziobro i Gowinem in: Wirtualna Polska vom 19. Juli 2014