Sorin Grindeanu

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Sorin Grindeanu (2015)

Sorin Mihai Grindeanu (* 5. Dezember 1973 in Caransebeș) ist ein sozialdemokratischer rumänischer Politiker und seit dem 4. Januar 2017 Ministerpräsident von Rumänien.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Studium und berufliche Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Er studierte Informatik an der West-Universität Temeswar, war Dozent an der Universität und dann in der Privatwirtschaft.

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Grindeau ist Mitglied der Partei PSD seit 1996 (damals noch PDSR). Von 2008 bis 2012 war er Vize-Bürgermeister von Temeswar. Von Dezember 2014 bis November 2015 war er Minister für Telekommunikation unter dem Regierungschef Victor Ponta (Kabinett Ponta IV). Danach war er Verwaltungschef des Kreis Timiș.[1]

Premierminister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 30. Dezember 2016 wurde er von Klaus Johannis als Ministerpräsident akzeptiert, nachdem dieser der zuerst vorgeschlagenen Sevil Shhaideh das Amt verweigert hatte.

Am 4. Januar 2017 wurde er vom Parlament mit 295 Stimmen gewählt. 133 Abgeordnete stimmten dagegen.

Knapp einen Monat nach Grindeanus Wahl kam es aufgrund der geplanten Einführung eines Amnestiegesetzes für verurteilte korrupte Politiker zu mehrtägigen Massenprotesten in Bukarest und bis zu 14 weiteren Städten, den größten seit den Revolutionsprotesten im Jahr 1989. Rund um den Globus organisierten Rumänen Massenproteste gegen dieses Gesetz.[2] Das Gesetz sieht vor, dass Amtsmissbrauch bei einem Streitwert von weniger als 45.000 Euro nicht länger mit einer Gefängnisstrafe bestraft werden kann. Die Regierung begründete die Einführung u. a. mit überfüllten Gefängnissen. Kritiker sehen jedoch, dass die Verordnung korruptionsverdächtige Politiker schützen würde, darunter den wegen Wahlmanipulation verurteilten Liviu Dragnea. Die Justizaufsichtsbehörde CSM, Staatspräsident Klaus Johannis und der frühere Ministerpräsident und Ombudsmann für Bürgerrechte, Victor Ciorbea, legten Klage gegen das Gesetz vor dem rumänischen Verfassungsgericht ein. Das Gericht wird am 7. Februar über die Rechtmäßigkeit des Korruptionsgesetzes urteilen.[3]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Sorin Grindeanu – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Sorin Grindeanu - Regierungschef aus dem rumänischen Banat
  2. 2017 Romanian protests: Locations
  3. Massendemonstrationen in Rumänien gehen weiter tagesschau.de. 4. Februar 2017, Zugriff 4. Februar 2017.