South African Police Service

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Dieser Artikel behandelt die südafrikanische Polizei ab 1995. Für die südafrikanische Polizei von 1913 bis 1994 siehe South African Police.
Polizisten des SAPS (2010)

Der South African Police Service (SAPS, deutsch etwa „Südafrikanischer Polizeidienst“) ist seit 1995 die Polizei in Südafrika.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vor 1994 war die South African Police (SAP) von der Regierung in das System der Apartheidpolitik eingebunden und mit Aufgaben verknüpft, die militärischen oder geheimdienstlichen Zielsetzungen entsprachen. Mit dem Ende dieser Ära und den ersten freien Wahlen in Südafrika 1994 wurde die SAP aufgelöst und die Polizei als South African Police Service neugegründet. Im Verlauf dieser Veränderungen wurden die Polizeiorganisationen der zehn Homelands integriert. Die Dienstgrade, die vorher gemäß militärischen Dienstgraden bezeichnet wurden, etwa General und Colonel, wurden auf zivile Bezeichnungen wie Commissioner (etwa: „Kommissar“) und Senior Superintendent (etwa: „Obersuperintendent“) geändert. Fortan wurde der SAPS vom National Commissioner geleitet, dem die Provincial Commissioner der neun Provinzen Südafrikas unterstanden.

2000 wurde Jackie Selebi National Commissioner. Von 2004 bis 2008 leitete er zusätzlich Interpol. Er trat von diesem Posten zurück, nachdem er der Korruption und weiterer Verbrechen beschuldigt worden war. 2010 wurde er zu 15 Jahren Haft verurteilt.[1] 2010 waren 41.000 Polizisten zur Sicherung der Fußballweltmeisterschaft im Dienst; die WM verlief weitgehend friedlich.[2] 2010 wurden die Dienstränge der Polizisten – wie schon vor 1994 – wie die militärischen Ränge benannt. Seither führt der National Commissioner erneut den Titel General, die Provincial Commissioner werden mit Lieutenant General bezeichnet. Aus dem Inspector wurde der Warrant Officer.[3] Selebis Nachfolger Bheki Cele wurde 2011 ebenfalls wegen Korruption des Amtes enthoben. 2011 wurden 630 Polizisten inhaftiert, vor allem in der Provinz Gauteng. Die Anklagen lauteten auf Korruption und Betrug, teilweise auch Vergewaltigung und Mord.[4]

Seit dem 12. Juni 2012 leitet mit Riah Phiyega erstmals eine Frau die südafrikanische Polizei. Im Oktober 2015 wurde sie suspendiert und vorläufig durch Johannes Khomotso Phahlane ersetzt.[5]

Aufbau[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Casspir, ein gepanzertes Polizeifahrzeug des SAPS

Im Oktober 2012 gab es in Südafrika 1146 Polizeistationen. 156.745 Polizisten waren nach dem South African Police Service Act angestellt, weitere 41.439 nach dem Public Service Act. Damit kam ein Polizist auf 305 Einwohner.[6] Rund 70 Prozent der Polizisten sind männlich. Zahlreiche Polizisten arbeiten als Teilzeitkräfte im South African Reserve Police Service (etwa: „Südafrikanischer Reservisten-Polizeidienst“).

Das Hauptquartier der SAPS befindet sich in der Hauptstadt Pretoria. Dort residieren auch die Sektionen der drei Deputy National Commissioners („Stellvertretende Nationalkommissare“) und ihre Abteilungen (Divisions), geleitet durch Divisional Commissioners:

  • Policing mit den Divisions: Visible Policing, Operational Response Service, Detective Service, Inspectorate, Forensic Service, Protectiuon & Security Service
  • Resource Management mit den Divisions: Supply Chain Management, Financial Management, Information Technology Services, Facilities Management & Operational Infrastructure
  • Corporate Service Management mit den Divisions: Human Resource Management, Human Resource Development, Auxiliary and Security Management, Legal & Policy Service[7]
Südafrikanischer Polizeihubschrauber des Typs Bo 105

Der Air Wing der SAPS verfügt über 36 Hubschrauber und 15 weitere Flugzeuge. Die SAPS Special Task Force (etwa: „SAPS-Eingreiftruppe“) ist eine Sondereinheit, die 1976 als Special Task Force der SAP gegründet wurde. Ihre Mitglieder sind militärisch geschult und waren vor 1994 für zahlreiche Verbrechen des Apartheidsstaates verantwortlich. Seit 2004 sind dort auch Frauen zugelassen.

Für Beschwerden gegen ungesetzliche Polizeiaktionen ist das Independent Oversight Directorate (ICD; etwa: „Unabhängiges Aufsichtsdirektorium“) zuständig. Von April 2008 bis März 2009 gab es nach Angaben des ICD 828 Fälle von Polizeigewalt, darunter Folterungen.[8]

Die Personalvertretung der meisten Polizisten ist die Police and Prisons Civil Rights Union (POPCRU; etwa: „Bürgerrechtsunion der Polizisten und Strafvollzugsmitarbeiter“).[9]

Für die Polizei ist der Minister for Safety and Security zuständig. Zum Ministerium gehört mit dem Deputy Minister for Police[10] ein stellvertretender Minister, der eigens für die SAPS zuständig ist.

National Commissioner bzw. Generäle der SAPS[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • George Fivaz: 1995–1999
  • Jacob Selebi: 2000–2009 (2008 suspendiert)
  • Bheki Cele: 2009–2012 (2011 suspendiert)
  • Riah Phiyega: seit 2012 (2015 suspendiert)

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Südafrika hat eine hohe Kriminalitätsrate. Viele der verübten Verbrechen sind Kapitalverbrechen wie Mord, Raub und Vergewaltigung. Täglich werden im Durchschnitt 43 Menschen ermordet.[11] Zahlreiche Schusswaffen befinden sich in privater Hand. Die Zahl der privaten Mitarbeiter von Sicherheitsfirmen ist mit rund 300.000 etwa doppelt so hoch wie die Zahl der Polizeikräfte.[12] Die Zahl der im Dienst getöteten Polizisten ist hoch; vom 1. April 2009 bis zum 31. März 2010 betrug sie 107.[13]

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Amnesty International (AI) äußerte Kritik am brutalen Vorgehen südafrikanischer Polizisten, einschließlich Folterungen und Todesschüssen, etwa bei Demonstrationen. Auch in Polizeihaft kam es zu zahlreichen Todesfällen. Foltermethoden wie scheinbares Ersticken und Elektroschocks wurden bezeugt.[8] Erwähnt wurde auch die diskriminierende Behandlung von Flüchtlingen aus Simbabwe.[14] Häufig werden laut Angabe von AI Frauen, die eine Vergewaltigung oder andere sexuelle Straftaten anzeigen wollen, von der Polizei abgewiesen.[8]

Zwei nacheinander amtierende Polizeichefs wurden der Korruption überführt. Es wurde kritisiert, dass die drei aufeinander folgenden National Commissioner Selebi, Cele und Phiyega nicht aus dem Polizeidienst stammten.[11]

Am 16. August 2012 schossen Polizisten im Zuge eines Bergarbeiterstreiks bei Marikana mit automatischen Waffen auf Streikende. Dabei wurden 34 Bergleute getötet. Es war das blutigste Eingreifen der südafrikanischen Polizei seit dem Sharpeville-Massaker 1960, als Polizisten der South African Police auf Demonstranten geschossen hatten. Die Todesschüsse in Marikana wurden in vielen Medien als „Massaker“ bezeichnet.[15] Im Oktober 2015 wurde Police Commissioner Phiyega im Zusammenhang mit den Vorfällen wegen schwerer Fehler auf Seiten der Polizeiführung von Präsident Zuma suspendiert.[5]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Monique Marks: Transforming the Robocops: Changing Police in South Africa. University of KwaZulu-Natal Press, Scottsville 2005, ISBN 978-1-86914-043-4.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bericht bei sahistory.org.za (englisch), abgerufen am 5. November 2012
  2. World Cup 2010: South Africa leaves a World Cup legacy to remember. In: The Guardian am 12. Juli 2010 (englisch), abgerufen am 7. November 2012
  3. Rangordnung und -abzeichen seit 2010 (Memento vom 5. März 2012 im Internet Archive) (englisch; PDF; 883 kB), abgerufen am 3. November 2012
  4. Eric Conway-Smith: South Africa troubled by corrupt cops. In: GlobalPost am 10. Mai 2012 (englisch), abgerufen am 6. November 2012
  5. a b Zuma suspends police commissioner Riah Phiyega. lestimes.com vom 14. Oktober 2015
  6. SAPS-Statistik 2012 (Memento vom 21. Dezember 2012 im Internet Archive) (englisch), abgerufen am 5. November 2012
  7. Aufbau der SAPS-Führung mit Divisions (englisch), abgerufen am 16. Februar 2016
  8. a b c Bericht von Amnesty International 2009 zur Menschenrechtslage in Südafrika (englisch), abgerufen am 6. November 2012
  9. Informationen Website der POPCRU (englisch), abgerufen am 16. Februar 2016
  10. Diagramm: Ministerium und SAPS-Führung (Memento vom 13. Februar 2014 im Internet Archive) (englisch), abgerufen am 5. November 2012
  11. a b Bericht in The Guardian zur Ernennung von Mangwashi Phiyega zur SAPS-Chefin (englisch), abgerufen am 6. November 2012
  12. Report bei assafrica.org (englisch, PDF-Datei; 27 kB), abgerufen am 7. November 2012
  13. Jahresbericht der SAPS 2009/2010 (englisch, PDF; 552 kB), abgerufen am 16. Februar 2016
  14. Urgent Action von Amnesty International (englisch), abgerufen am 6. November 2012
  15. Bericht bei bbc.co.uk vom 27. August 2012 (englisch), abgerufen am 6. November 2012