Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskongresses

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Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NPCSC; chinesisch 全國人民代表大會常務委員會 / 全国人民代表大会常务委员会, Pinyin Quánguó Rénmín Dàibiǎo Dàhuì Chángwù Wěiyuánhuì, englisch Standing Committee of the National People's Congress) ist ein Komitee mit etwa 150 Mitgliedern (aktuell 161)[1] des Nationalen Volkskongresses (NPC) der Volksrepublik China, welcher zwischen Plenartreffen des NPC einberufen wird. Gemäß der Verfassung der Volksrepublik China bearbeitet der Ständige Ausschuss Gesetzgebungen innerhalb einer vom NPC gestellten Frist, womit er de facto das Parlament der Volksrepublik ist. Der Vorsitzende, seit März 2018 Li Zhanshu, steht durch sein Amt in der Protokollarischen Rangordnung der Volksrepublik an dritthöchster Stelle.

Der Ständige Ausschuss hat quasi juristische Funktionen, indem er die Autorität hat Gesetze auszulegen. Ein bedeutender Vorfall ist die Auslegung des Aufenthaltsrechts in der Sonderverwaltungszone Hongkong (sog. Ng Ka Ling Fall) durch den Ständigen Ausschuss 1999. Gleichzeitig hat er das ausschließliche Vorschlagsrecht für Regierungsämter.

Hauptmitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zehnter Nationaler Volkskongress (2003 bis 2008)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorsitzender:

Vizevorsitzende:

Elfter Nationaler Volkskongress (2008 bis 2013)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorsitzender:

Vizevorsitzende:

Zwölfter Nationaler Volkskongress (seit 2013)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorsitzender:

Vizevorsitzende:

Vorsitzende des Ständigen Ausschusses[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Elimination margins at 8 pct for election of NPC Standing Committee members. Xinhua vom 14. März 2013 (englisch).