Staatsrat (Türkei)

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Logo des Staatsrates der Türkei
Gebäude des Staatsrates in Ankara (2013)

Der Staatsrat (türkisch: Danıştay) ist eines der obersten Gerichte der Türkei mit Sitz in Ankara und ohne unmittelbare Entsprechung in Deutschland, Österreich oder der Schweiz.

Funktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der türkische Staatsrat erfüllt - wie der französische Conseil d’État - sowohl Aufgaben der Verwaltungskontrolle als auch der Beratung. In der ersten Funktion ist es mit dem deutschen Bundesverwaltungsgericht und in der zweiten mit dem deutschen Justizministerium vergleichbar.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Staatsrat (osm.: Şurayı Devlet) begann ab dem 10. Mai 1868, von Sultan Abdülaziz abgesegnet, seine Funktionen wahrzunehmen. Am 4. November 1922 wurde der Staatsrat im Rahmen der Aufhebung des Sultanats aufgelöst und am 23. Oktober 1925 neu gegründet. Die Mitglieder des Staatsrats wurden jedoch erst am 23. Juni 1927 gewählt, wodurch das Gericht seine Arbeit nicht vor dem 6. Juli 1927 wiederaufnehmen konnte.

Am 30. Dezember 1938 wurde der Name in Devlet Şurası und später in Danıştay umgeändert. Zunächst bestand der Staatsrat aus vier Kammern. Im Laufe der Zeit wuchs er auf heute 13 Kammern.

Administration[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anschlag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 17. Mai 2006 schoss der Anwalt Alparslan Arslan auf fünf Richter der zweiten Kammer des Staatsrats, wobei einer getötet und vier verwundet wurden. Hintergrund dieser Tat soll eine Entscheidung der Kammer gewesen sein, in der das Kopftuchverbot bestätigt wurde.[1] In der ersten Anklageschrift im 'Fall Ergenekon' wurde behauptet, der Amoklauf habe auf Befehl von Ergenekon stattgefunden.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Amoklauf im Verwaltungsgericht, Die Tageszeitung, abgerufen am 21. Oktober 2008.

Koordinaten: 39° 55′ 30″ N, 32° 51′ 13″ O