Stadtverwaltung Duisburg

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Stadt Duisburg
Staatliche Ebene Stadtverwaltung
Stellung Kommunale Selbstverwaltung
Rechtsform Kreisfreie Stadt
Aufsichtsbehörde Regierungspräsident des Regierungsbezirks Düsseldorf, Anne Lütkes
Hauptsitz Duisburg
Behördenleitung Oberbürgermeister Sören Link
Bedienstete 6.203 (Stand: 31. Dez. 2015), davon 1.431 Teilzeitkräfte
Haushaltsvolumen 1,367 Mrd. Euro (Erträge 2012) bzw. 1,485 Mrd. Euro (Aufwendungen 2012)[1]
Website www.duisburg.de

Allgemeines[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Stadtverwaltung Duisburg ist die kommunale Selbstverwaltung der Stadt Duisburg. Die Stadtverwaltung Duisburg besteht aus fünf Dezernaten, die jeweils von einem Beigeordneten als kommunalem Wahlbeamten geleitet werden und dem Dezernat des Oberbürgermeisters. Bei der Duisburger Stadtverwaltung sind rund 6181 Mitarbeiter beschäftigt, davon 3.945 Frauen und 2209 Männer (Stand 31. Dez. 2015). Das Durchschnittsalter lag 2013 bei 45,4 Jahren. Nicht enthalten sind dabei die Mitarbeiter bei den rechtlich verselbständigten Wirtschaftsbetrieben Duisburg AöR (ca. 1.600). Bei den eigenbetriebsähnl. Einrichtungen arbeiten weitere 716 Personen (Stand 2013).

Der Oberbürgermeister hat seinen Amtssitz im Duisburger Rathaus am Burgplatz. Mangels eines zentralen Verwaltungsgebäudes verteilt sich die Stadtverwaltung auf zahlreiche größere und kleinere Gebäude im gesamten Stadtgebiet. Die größten Verwaltungsgebäude sind das AEG-Haus Sonnenwall 77, das Hochhaus Friedrich-Wilhelm-Straße 96, das Stadthaus und das Nürnbergerhaus.

Seit 1999 repräsentieren in Nordrhein-Westfalen die Oberbürgermeister ihre Städte und Gemeinden nicht mehr ausschließlich politisch, sondern leiten gleichzeitig die Kommunalverwaltungen. Bis 1999 wurde die Stadtverwaltung durch einen hauptamtlichen Oberstadtdirektor geleitet, während der Oberbürgermeister lediglich der Vorsitzende des Stadtrates war (dies wurde umgangssprachlich als Doppelspitze bezeichnet).

Gliederung der Verwaltung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dezernat OB[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Oberbürgermeister der Stadt Duisburg ist seit dem 1. Juli 2012 Sören Link (SPD).

Rathaus Duisburg

Untergeordnete Dienststellen:

  • OB-01/02 Stabsstelle des OB
  • OB GF-01 Stabsstelle Regionale Strukturentwicklung, Fördermittelmonitoring und Hochschulangelegenheiten
  • OB-GF-02 Stabsstelle Compliance, Korruptionsvorbeugung und Unternehmensethik
  • OB-GF-03 Stabsstelle Stretegisches Marketing
  • OB-1 Referat für Politik, Verwaltung und Repräsentation
  • OB-3 Referat für Gleichstellung (Frauenbüro)
  • OB-4 Referat für Bürgerengagement und Kommunikation
  • OB-6 Kommunales Integrationszentrum (KIZDU, ehemals RAA)
  • OB-01 Institut für Arbeitssicherheit und Arbeitsmedizin
  • OB-02 Stabsstelle Studieninstitut für kommunale Verwaltung
  • 10 Hauptamt incl. Callcenter "Call Duisburg"
  • 11 Personalamt
  • 14 Rechnungsprüfungsamt

Dezernat I – Finanzen, Beteiligungen und Europaangelegenheiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stadtkämmerei Duisburg

Dezernentin: Stadtkämmerer Dr. Dörte Diemert

Untergeordnete Dienststellen:

Dezernat II – Sicherheit und Recht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dezernentin: Dr. Daniela Lesmeister

Hauptfeuerwache Duisburg

Untergeordnete Dienststellen:

Dezernat III – Familie, Bildung und Kultur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dezernent: Thomas Krützberg

Das Stadttheater Duisburg

Untergeordnete Dienststellen

Stadtbibliothek Duisburg

Dezernat IV – Arbeit, Soziales und Sport[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dezernent: Stadtdirektor Reinhold Spaniel

Untergeordnete Dienststellen

Dezernat V − Stadtentwicklung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dezernent: Carsten Tum

Stadthaus Duisburg

Untergeordnete Dienststellen:

Dezernat VI – Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dezernent: Dr. Ralf Krumpholz

Untergeordnete Dienststellen:

Kommunale Besonderheiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ausgliederungen und Privatisierungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den vergangenen 15 Jahren wurden zahlreiche Teile der Stadtverwaltung ausgegliedert, z.T. privatisiert. So hat die Stadtverwaltung im Jahre 2013 nur noch rund die Hälfte der Mitarbeiterschaft gegenüber dem Jahre 1999. Daneben wurde auch in großem Maße Personal direkt abgebaut, wobei seit vielen Jahren keine betriebsbedingten Kündigungen vorgenommen werden, da die Stadt mit den Gewerkschaften und Personalräten sich auf ein Sozialabkommen geeinigt hat, das sozialverträgliche Einsparungen ermöglichen soll.

Nicht direkt zur Stadtverwaltung gehören folgende Einrichtungen, an denen die Stadt Duisburg beteiligt ist:

Haushaltssicherungskonzepte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ähnlich wie viele andere Großstädte, insbesondere des Ruhrgebietes, steckt Duisburg seit Jahrzehnten in einer finanziellen Krise. Der Niedergang der Montanindustrie und der Rückgang der damit verbundenen Gewerbesteuereinnahmen bei gleichzeitig steigenden Ausgaben für soziale Zwecke traf Duisburg als seinerzeit monostrukturell geprägte Region stark.

Seit 1977 wurden Haushaltssicherungskonzepte aufgelegt, die oftmals mit Einsparungen auf personellen Gebiet und einer Einschränkung von Infrastrukturangeboten (Bäder, Hallen, Sportplätze, Bibliothekszweigstellen u.ä.) verbunden waren. Einen Haushaltsausgleich hat die Stadt Duisburg dennoch seit mehr als 20 Jahren nicht erzielen können; der Kommunalhaushalt ist seit Jahren nicht mehr seitens der Kommunal- und Finanzaufsicht der Bezirksregierung Düsseldorf genehmigungsfähig gewesen. Nach dem Neuen kommunalen Finanzmanagement, also der vor einigen Jahren für die NRW-Kommunen eingeführten kaufmännischen Buchführung liegt Überschuldung vor, das heißt, das Eigenkapital der Stadt Duisburg ist aufgebraucht.

So genannte Kassenkredite sollen eigentlich nur kurzfristige Engpässe vermeiden. Die gelegentliche Liquiditätsspritze wurde jedoch für zahlreiche Gemeinden, wie auch Duisburg, zum Dauertropf. Nachdem zahlreiche Haushaltssicherungskonzepte sowie Erhöhungen kommunaler Einnahmen (wie Steuern, Gebühren) nicht den gewünschten Erfolg bringen konnten, soll die Stadt nun mittelfristig durch den sog. Stärkungspakt Kommunalfinanzen saniert werden, der von der Landesregierung NRW 2012 aufgelegt wurde. Hierdurch kann die Stadt mit zusätzlichen Zuweisungen des Landes NRW (zunächst 52,5 Mio. Euro jährlich, ab 2017 degressiv) rechnen, muss allerdings weiter erhebliche Einsparungen vornehmen, was die Attraktivität für Betriebe, Bürger und Beschäftigte der Stadtverwaltung weiterhin auf eine schwere Probe stellt. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat im September 2012 den von der Stadtspitze vorgelegten Haushaltssanierungsplan genehmigt. Das Gleiche gilt für die Jahre 2013 und 2014. Der Haushaltsetat 2015, der eine Erhöhung der Grundsteuer B durch Hebesatz 855 % beinhaltet,[2] liegt zur Genehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf vor. Annähernd 6000 Duisburger forderten die Bezirksregierung Düsseldorf auf, den Haushalt 2015 nicht zu genehmigen. Die Genehmigung erfolgte im Oktober 2015, nachdem die Stadt Duisburg zusätzliche Erklärungen zur wirtschaftlichen Situation der DVV abgegeben hatte.

Mitarbeitervertretung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hoisthaus Duisburg

Die städtischen Beschäftigten wählen Interessenvertretungen nach dem Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPVG). Bei der Stadtverwaltung Duisburg bestehen folgende Personalvertretungen:

Bei den Wirtschaftsbetrieben Duisburg AöR besteht ein eigenständiger Personalrat, ebenso bei der Sparkasse Duisburg. Bei den in privatrechtlicher Form geführten Eigengesellschaften bestehen in der Regel Betriebsräte nach dem Betriebsverfassungsgesetz

Es bestehen jeweils den Betriebs- oder Personalräten zugeordnete Jugend- und Auszubildendenvertretungen sowie Schwerbehindertenvertretungen.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Haushaltsplanung der Stadt Duisburg für das Haushaltsjahr 2014 (PDF; 754 kB)
  2. Duisburger Rat beschließt Erhöhung der Grundsteuer auf 855 Prozent; derwesten.de, vom 24. November 2014, abgerufen am 28. September 2015

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]