State Sponsors of Terrorism

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„State Sponsors of Terrorism“, englisch für Terrorismus unterstützende Staaten, ist eine vom US-Außenministerium herausgegebene Liste von Staaten, die „wiederholt Aktionen des internationalen Terrorismus unterstützt haben“.

Mit der Erst-Erstellung am 29. Dezember 1979 befanden sich die Länder Libyen, Irak, Südjemen und Syrien auf der Liste.

Derzeit befinden sich folgende Staaten auf der Liste Terror unterstützender Staaten: Iran, Sudan sowie Syrien.[1] Länder, welche auf dieser Liste stehen, sind scharfen unilateralen Sanktionen unterworfen. Zwischenzeitlich standen auch Nordkorea und Kuba auf der Liste.

Formalien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der US-Außenminister erstattet jedes Jahr normalerweise am 30. April dem Kongress Bericht, inwieweit das jeweilige Land in letzter Zeit als Unterstützer des internationalen Terrorismus aufgefallen sei und was in naher Zukunft diesbezüglich von diesem Land zu erwarten sei.[2] Die Liste wird vom Außenminister als Empfehlung an den US-Präsidenten weitergeleitet. Sofern dieser der Empfehlung zustimmt, wird sie an den Kongress weitergeleitet, welcher 45 Tage Zeit für eine Prüfung hat. Etwaige Einsprüche seitens des Kongresses können jedoch nur mit Zweidrittelmehrheit geltend gemacht werden. Ansonsten tritt die Empfehlung nach Ablauf der Frist in Kraft.

Gegenwärtig gelistete Länder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Syrien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Syrien wurde am 29. Dezember 1979 in die Liste aufgenommen.

Dem Land wird unter anderem vorgeworfen, zahlreiche Terror-Gruppen in der Region des Nahen Ostens zu unterstützen und mit Waffen auszustatten. Darunter befinden sich beispielsweise die libanesische Hisbollah und die palästinensische Hamas.

Iran[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Iran wurde am 1. März 1984 zur Liste hinzugefügt.

Dem Land wird vorgeworfen, finanzielle, materielle und logistische Unterstützung für zahlreiche regionale Terrororganisationen in der Region des Nahen Ostens zu unterhalten, wie zum Beispiel die libanesische Hisbollah und die palästinensische Hamas mit dem Islamischen Dschihad im Gazastreifen sowie die Huthi-Rebellen im Jemen.

Sudan[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Sudan wurde am 12. August 1993 in die Liste aufgenommen, da die sudanesische Regierung 1992 Osama bin Laden einlud, im Land zu leben.

Zwar kooperiert die sudanesische Regierung mit den USA und wies 1996 bin Laden aus, jedoch bekommt sie die Sicherheitsprobleme im Land nicht in den Griff. Ausländische Terrororganisationen wie Al-Qaida benutzten das Land als Operationsbasis.

Von der Liste gestrichene Länder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Libyen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Libyen wurde am 29. Dezember 1979 in die Liste aufgenommen und am 15. Mai 2006 wieder gestrichen.

Irak[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Irak wurde am 29. Dezember 1979 zur Terrorliste hinzugefügt und 1982 wieder entfernt, damit Waffenlieferungen von US-Firmen an den Irak wegen des laufenden Iranisch-Irakischen Krieges möglich wurden. Nach dem Überfall Iraks auf Kuwait im Jahr 1990 wurde der Irak erneut in die Liste aufgenommen. Dem Land wurde unter anderem vorgeworfen, Operationsbasis für Terrororganisationen wie die iranische Oppositionsbewegung Volksmodschahedin, die Palästinensische Befreiungsfront sowie der Abu Nidal Organisation zu sein. Nach dem Sturz von Saddam Hussein wurde der Irak wieder von der Liste entfernt.

Südjemen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Südjemen wurde am 29. Dezember 1979 in die Liste aufgenommen. Dem Land wurde vorgeworfen, linksextremistische Terror-Gruppen zu unterstützen. Nach der Wiedervereinigung mit der Jemenitischen Arabischen Republik (Nordjemen) im Jahr 1990 wurde das Land von der Liste gestrichen.

Nordkorea[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nordkorea wurde 1988 zur Liste hinzugefügt. Damals warf man dem Land vor, terroristische Gruppen zu unterstützen und einen sicheren Aufenthalt (Asyl) für japanische Terroristen zu ermöglichen. Später kamen noch terroristische Angriffe auf Einrichtungen Südkoreas, wie zum Beispiel ein Bombenattentat auf den Korean-Airlines-Flug 858 im Jahr 1987, hinzu.

Im Jahre 2009 wurde Nordkorea von der Liste gestrichen, nachdem es versprochen hatte, sein Nuklearwaffenprogramm einzustellen.

Kuba[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kuba wurde unter der Präsidentschaft von Ronald Reagan am 1. März 1982 auf die Liste genommen.

Das Land war damals stark in die Unterstützung zahlreicher revolutionärer Bewegungen in Lateinamerika und Afrika sowie europäischer linksgerichteter Terrororganisationen wie der baskischen ETA involviert. Schon im Bericht von 2013 wurde positiv vermerkt, dass solche Unterstützungen merklich schwächer geworden seien und Kuba außerdem die Friedensverhandlungen zwischen der Regierung Kolumbiens und der kolumbianischen Guerillaorganisation FARC unterstützt und als Vermittler operiert.[3]

Am 14. April 2015 gab US-Präsident Barack Obama auf Empfehlung des Außenministeriums bekannt, Kuba von der Liste Terrorismus unterstützender Staaten streichen zu wollen. Nachdem am 29. Mai die 45-tägige Einspruchsfrist des Kongresses verstrichen war, setzte Außenminister John Kerry die Streichung in Kraft.[4]

Zeitleiste[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zeitleiste der Liste „State Sponsors of Terrorism“
1970er 1980er 1990er 2000er 2010er
9 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0 1 2 3 4 5 heute
SyrienSyrien Syrien
Politisches System der Libysch-Arabischen DschamahirijaPolitisches System der Libysch-Arabischen Dschamahirija Libyen
Irak 1963Irak Irak Irak 1991Irak Irak
Jemen SudDemokratische Volksrepublik Jemen Südjemen
KubaKuba Kuba
IranIran Iran
Korea NordNordkorea Nordkorea
SudanSudan Sudan

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Moritz-Alexander Felde: Financial market implications of firm operations in countries designated as state sponsors of terrorism. Dissertation, TU Aachen 2012.
  • Magdalena Kirchner: Why States Rebel. Understanding State Sponsorship of Terrorism. Verlag Barbara Budrich, Opladen 2016. ISBN 978-3-8474-0641-9

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. State Sponsors of Terrorism, US-Außenministerium, zugegriffen am 24. April 2015 (englisch)
  2. 22 U.S. Code § 2656f – Annual country reports on terrorism, U.S. Code› Title 22 › Chapter 38 › § 2656f, Cornell University Law School, abgerufen am 25. April 2015
  3. Kuba und die Streichung von der US-Terrorliste standard.at vom 15. April 2015
  4. USA streichen Kuba von Terrorliste, Frankfurter Rundschau vom 29. Mai 2015