Steffen Bockhahn

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Steffen Bockhahn 2011

Steffen Bockhahn (* 29. Dezember 1978 in Rostock, DDR) ist ein deutscher Politiker und Senator für Soziales, Jugend, Gesundheit, Schule und Sport der Hansestadt Rostock[1]. Zuvor war er vom 24. Oktober 2009 bis zum 5. November 2012 Landesvorsitzender der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern und von 2009 bis 2013 Mitglied des 17. Deutschen Bundestags, in den er als Direktkandidat gewählt wurde.[2]

Biografie[Bearbeiten]

Familie, Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Seine Kindheit verbrachte Bockhahn in Rostock. Bis zur Einschulung lebte er mit seinen Eltern und der älteren Schwester im Stadtteil Reutershagen, bevor die Familie in ein Neubaugebiet der Innenstadt zog. Von 1985 bis 1991 besuchte er die 9. POS Clara Zetkin, die während der Wendezeit ihren alten Namen „Große Stadtschule“ wiederbekam. Ab der dritten Klasse lernte er dort die russische Sprache. Von 1991 bis zum Abitur war Bockhahn Schüler am Gymnasium am Goetheplatz. In den Leistungskursen Mathematik und Englisch legte er 1997 sein Abitur ab.

Seinen Zivildienst leistete Bockhahn in einer Kindertagesstätte der Volkssolidarität in Rostock. Von 1999 bis 2000 war er Volontär beim privaten Radiosender Ostseewelle, bevor er zum Konkurrenten Antenne Mecklenburg-Vorpommern wechselte. Dort arbeitete er als Redakteur und Nachrichtensprecher.

2002 nahm Steffen Bockhahn an der Universität Rostock ein Studium der Politikwissenschaften und der Neueren Geschichte Europas auf. Die Prüfungen zum Bachelor of Arts legte er 2005 ab, die zum Master of Arts 2007. Ab Oktober 2007 war er Mitarbeiter von Dietmar Bartsch, MdB.

Seit 2005 ist Steffen Bockhahn verheiratet und seit 2009 Vater eines Kindes.

Politik[Bearbeiten]

Steffen Bockhahn begann sein politisches Engagement als Schulsprecher am Gymnasium und im KreisschülerInnenrat der Hansestadt. Am 1. Mai 1995 trat er im Alter von 16 Jahren der PDS bei. Bevor er sich, beruflich bedingt, ab 1999 aus der aktiven Politik zurückzog, war er Mitglied des Kreisvorstandes, des Landesvorstandes und Delegierter zum Bundesparteitag.

2004 kandidierte Bockhahn erstmals für die Rostocker Bürgerschaft und wurde gewählt. Im selben Jahr wurde er stellvertretender Landesvorsitzender seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern. Zur Bundestagswahl 2005 trat Bockhahn für die Linkspartei.PDS im Wahlkreis 14 an. Nach Christian Kleiminger (SPD) und Eckhardt Rehberg (CDU) erhielt er das drittbeste Stimmenergebnis. 2009 wurde er als Direktkandidat gewählt. Bei der Bundestagswahl 2013 verlor er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Rostock – Landkreis Rostock II (Wahlkreis 14) an Peter Stein (CDU).[3]

Seit 2007 war Steffen Bockhahn Vorsitzender der Bürgerschaftsfraktion Die Linke in Rostock. In dieser Zeit initiierte er gemeinsam mit der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ein Bürgerbegehren gegen den Verkauf kommunalen Eigentums. In fünf Wochen kamen mehr als 10.000 Unterschriften zusammen. Die Bürgerschaft schloss sich dem Begehren mehrheitlich an. Wegen eines Widerspruchs des Oberbürgermeisters gibt es nun ein Gerichtsverfahren zur Klärung der Rechtmäßigkeit.[4]

Am 5. März 2014 wurde Bockhahn von der Bürgerschaft in Rostock zum Senator für das Ressort Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport gewählt.[5]

Mit Beschluss vom 10. Juli 2014 untersagte das Verwaltungsgericht Schwerin der Hansestadt Rostock, Bockhahn als Senator (Wahlbeamter) zu ernennen, weil ihm die für das Amt erforderliche Eignung, Befähigung und Sachkunde fehle und die Wahl durch die Bürgerschaft das verfassungsrechtliche Gebot der Bestenauslese verletzt habe (Az. 1 B 599/14). Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschloss daraufhin am 22. Juli 2014 im Widerspruch zur Empfehlung ihrer Stadtverwaltung, gegen den verwaltungsgerichtlichen Beschluss Beschwerde beim OVG Greifswald einzulegen, das am 9. Januar 2015 letztinstanzlich das Berufungsverbot aufhob[6].

Beobachtung[Bearbeiten]

Im Januar 2012 wurde bekannt, dass Steffen Bockhahn als einer von 27 Bundestagsabgeordneten der Linken unter Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz stand,[7] was von Politikern aller Fraktionen kritisiert wurde.[8] Die Beobachtung von Bockhahn wurde als besonders heikel gesehen, weil die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages im Dezember 2011 festgestellt hatten, dass „aufgrund der besonderen Aufgabenstellung des Vertrauensgremiums […] nur ganz außergewöhnliche Umstände die Beobachtung eines Mitglieds […] rechtfertigen.“[7]

Im Juli 2014 wurde bekannt, dass sein Handy von US-Geheimdiensten abgehört wurde.[9] Bockhahns engste Mitarbeiterin bemerkte am 30. Juli 2013 Manipulationen an ihrem Handy. Unbekannte sollen den gesamten SMS-Verkehr zwischen ihr und dem damaligen Bundestagsabgeordneten durchforstet sowie gezielt nach Dienst-Mails mit Bezug zum Parlamentarischen Kontrollgremium gesucht haben.[10]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Steffen Bockhahn – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ostseezeitung: Bockhahn ist Sozialsenator
  2. Bundeswahlleiter: Alphabetisches Verzeichnis der Gewählten nach Parteien: DIE LINKE, 28. September 2009
  3. Wahlergebnis im Wahlkreis 2013
  4. Ostsee-Zeitung, Lokalausgabe Rostock, Ostsee-Zeitung, 10. Juli 2008
  5. Norddeutsche Neueste Nachrichten vom 5. März 2014: Steffen Bockhahn ist neuer Sozialsenator.
  6. NDR: Bockhahn darf Sozialsenator werden
  7. a b Geheimdienst: Verfassungsschutz beobachtet 27 Linken-Abgeordnete. In: Spiegel online. 22. Januar 2012, abgerufen am 26. Oktober 2013.
  8. Überwachung von Abgeordneten „unerträglich“. In: tagesschau.de. 22. Januar 2012, archiviert vom Original am 16. Januar 2013, abgerufen am 26. Oktober 2013.
  9. CIA-NSA-Spionage in Deutschland Die Zeit, online
  10. NSA-Affäre: Handys von Bundestagsabgeordneten ausspioniert Tagesspiegel, online