Stimmberechtigte

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Als Stimmberechtigte (auch das Volk)[1] werden insbesondere in der Schweiz jene Einwohner bezeichnet, die bestimmte politische Rechte wahrnehmen können. Das Stimmrecht fällt in den meisten Fällen mit dem Wahlrecht zusammen.

Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stimmberechtigt sind mündige Männer und Frauen (Frauen seit 1971) ab 18 Jahren (früher 20 Jahre) mit schweizerischer Nationalität. Bis zu vier Mal pro Jahr können die Stimmberechtigten zu Sachfragen Stellung beziehen. Es gibt für diese Abstimmungen diverse Gründe:

Initiative[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

100.000 Stimmberechtigte können durch ihre Unterschrift eine Änderung der Bundesverfassung verlangen. Die Mehrheit der Stimmberechtigten und die Mehrheit der Kantone (6 der 26 Kantone gelten als Halbkantone und besitzen nur eine halbe Stimme) müssen der Änderung mittels einfachem Mehr zustimmen. Die Annahme von Initiativen ist eher selten, denn die Politik versucht oft dem Begehren der Stimmberechtigten mittels Gegenentwurf entgegenzukommen.

Auch die Kantone haben das Recht, eine Initiative zu ergreifen; dies ist aber bisher noch nie geschehen.

Obligatorisches Referendum[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jede Änderung der Bundesverfassung, aber auch jeder Antrag einer Total- oder Teilrevision der Verfassung muss von Volk und der Mehrheit der Kantone angenommen werden, ebenso jeder Beitritt zu Organisationen für kollektive Sicherheit oder zu supranationalen Gemeinschaften (Beispiele: UNO-Beitritt zugestimmt (2002); EWR-Beitritt abgelehnt (1992)).

Fakultatives Referendum[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Fakultatives Referendum

50.000 Stimmberechtigte, die mit dem Inhalt eines Gesetzes nicht einverstanden sind, können das Referendum ergreifen. Referenden sind auch gegen bestimmte Arten von Bundesbeschlüssen und bestimmte völkerrechtliche Verträge möglich.

Auch Kantone haben das Recht ein Referendum zu ergreifen, dieses geschah bisher nur ein Mal.

Das fakultative Referendum wird auch als Ursache der schweizerischen Kollegialitäts-Prinzip-Politik gesehen.

Kanton/Gemeinde[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Kantone sind generell frei, ihr politisches System für sich und ihre Gemeinden selbst zu gestalten; aus Sicht des Bundes müssen die Kantone aber das Recht für den Stimmberechtigten vorsehen, die kantonale Verfassung ändern zu können.

Kantonale Abstimmungen sind nicht so häufig wie eidgenössische Abstimmungen. Wenn es aber eine kantonale Abstimmung gibt, dann fällt sie meistens mit dem Datum der eidgenössischen zusammen. Dies ist dann der Fall, wenn an der Urne abgestimmt wird. Noch zwei Kantone (Appenzell Innerrhoden und Glarus) kennen die Landsgemeinde – viele Entscheide werden direkt vom Stimmberechtigten gefällt (direkte Demokratie).

Viele Gemeinden kennen die Gemeindeversammlung, an denen die Stimmberechtigten befragt werden (Erteilung von Bürgerrecht, Landverkaufsgeschäfte, Bauprojekte der Gemeinde, Einstellung eines Lehrers usw.), aber auch die Gelegenheit erhalten, dem Gemeinderat (Exekutive) Fragen zu stellen.

Einige Kantone sehen aber noch weitere Instrumente für die Stimmberechtigten vor, z. B. die Motion oder Volksmotion, welche das Parlament zum Erlass eines Gesetzes bewegen soll.

Viele Kantone – besonders in der Westschweiz – erlauben es auch Ausländern bzw. Einwohnern, welche nicht im Besitz des Schweizer Bürgerrechtes sind, an kantonalen oder auch gemeindespezifischen Abstimmungen und Wahlen teilzunehmen.

Der letzte Kanton, der das Stimmrecht der Frauen eingeführt hat, war der Kanton Appenzell Innerrhoden im Jahre 1991, dies allerdings nicht freiwillig, sondern nach einem entsprechenden Bundesgerichtsurteil von 1990.

Am 6. Mai 2007 hat die Glarner Landsgemeinde den Antrag der JUSO Glarnerland, das aktive Stimm- und Wahlrecht auf 16 Jahre herunterzusetzen, gutgeheissen. Somit ist der Kanton Glarus der erste Kanton mit dieser Regelung.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Beispiel für die Verwendung der Bezeichnung "Volk" in Sinne von Stimmberechtigten: Mehr Mitsprache für das Volk. In: baz.ch. (bazonline.ch [abgerufen am 30. August 2018]).