Straßenverkehrsbehörde

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Die Straßenverkehrsbehörde der Stadtverwaltung München ist Teil des Kreisverwaltungsreferates, abgebildet ist das Dienstgebäude des KVR HA III – Kraftfahrzeugzulassung und Fahrerlaubnisbehörde – in Sendling.

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Straßenverkehrsbehörde ist in Deutschland die nach § 44 Straßenverkehrsordnung (StVO) durch Landesrecht bestimmte und zur Überwachung und Ausführung der Straßenverkehrsordnung zuständige Verwaltungsbehörde. Die Straßenverkehrsbehörde ist keine eigenständige organisatorische Einheit, sondern sie ist ein Teil der örtlichen kommunalen Verwaltung, (Stadtverwaltung oder Kreisverwaltung). In Hamburg wird diese Aufgabe, eine Besonderheit, von der Polizei durchgeführt.

Die Straßenverkehrsbehörde ist zuständig für die Anordnungen von Verkehrszeichen und Markierungen (soweit sie von der StVO definiert sind), Verkehrsbeschränkungen Geschwindigkeitsbeschränkungen, (Umleitungen, Sperren, Einbahnstraßen) und Lichtzeichenanlagen. Sie hat damit ordnungsbehördliche Funktionen und ist oft, historisch bedingt einem kommunalen Ordnungsamt zugeordnet. Nach Verwaltungsreformen ist sie mancherorts organisatorisch nahe mit der Straßenbaubehörde verbunden, formell aber deutlich von dieser zu unterscheiden.

In Deutschland kann die Kraftfahrzeug-Zulassungsstelle und die Fahrerlaubnisbehörde, umgangssprachlich Führerscheinstelle genannt, dem Amt zugeordnet sein, das auch die Straßenverkehrsbehörde ist, dies muss aber nicht so sein. Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Straßenverkehr, beispielsweise Erteilung bzw. Entzug der Fahrerlaubnissen sind nicht Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde im Sinne der StVO. Ebenso ist die Erteilung der Erlaubnis zur besonderen Nutzung des Verkehrsgrundes (Sondernutzungserlaubnis) nicht originäre Aufgabe der Straßenverkehrsbehörde, sondern wird vom Baulastträger der Straße verwaltet.

Die Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde sind beispielsweise:[1]

  • Anordnung von Beschilderung an Straßen (Verkehrszeichen)
  • Genehmigung von Arbeitsstellen an Straßen (Baustellen)
  • Konzessionen für Taxi & Mietwagen (wenn Gemeinde unter 7.500 Einwohner)
  • Radsportveranstaltungen, Motorsportveranstaltungen (Oldtimerfahrten, Slalomfahrten, Zeitfahrten)
  • Genehmigungen für Schwertransporte, Großraumtransporte und Gefahrguttransporte
  • Ausnahmegenehmigungen vom Sonntagsfahrverbot/Feiertagsfahrverbot

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde