Tanja Gönner

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Tanja Gönner 2008 beim Symposium Greening the University in Tübingen

Tanja Gönner (* 23. Juli 1969 in Sigmaringen) ist eine deutsche Politikerin der CDU. Sie war von 2004 bis 2005 Sozialministerin und von 2005 bis 2011 Umweltministerin sowie von 2010 bis 2011 zusätzlich Verkehrsministerin des Landes Baden-Württemberg.

Seit dem 1. Juli 2012 ist sie Vorstandssprecherin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit.[1][2]

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Tanja Gönner wurde 1969 in Sigmaringen geboren. Aufgewachsen ist sie in Bingen bei Sigmaringen, wo sie auch die Grundschule besuchte. Nach dem Abitur 1989 an der Liebfrauenschule in Sigmaringen absolvierte Gönner zunächst eine Ausbildung zur Rechtspflegerin, die sie 1992 mit dem Diplom abschloss. 1993 begann sie dann ein Studium der Rechtswissenschaft an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen, das sie 1997 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach dem Referendariat und zweiten juristischen Staatsexamen 1999 wurde sie als Rechtsanwältin zugelassen.

Politische Karriere[Bearbeiten]

Partei[Bearbeiten]

Im Jahr 1987 trat Tanja Gönner in die CDU ein. Hier engagierte sie sich zunächst in der Jungen Union, deren stellvertretende Bundesvorsitzende sie von 1998 bis 2002 war. Seit 2000 gehört sie dem CDU-Bundesvorstand an. Seit 2001 ist sie Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Sigmaringen und seit 2005 Mitglied im Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg. Von 2006 bis Ende 2007 war Tanja Gönner Mitglied der CDU-Grundsatzprogrammkommission. Seit 2007 ist sie stellvertretende Vorsitzende der Kommission Bewahrung der Schöpfung.

Sie galt nach der Landtagswahl 2011 als aussichtsreiche Kandidatin für den Vorsitz der CDU Baden-Württemberg; nachdem Gönner bei der Wahl für den Fraktionsvorsitz im Landtag gegen Peter Hauk scheiterte, zog sie ihre Kandidatur aber zurück.[3] Die Landes-CDU führt nun Thomas Strobl. Ihr Versuch, den CDU-Bezirksvorsitz für den Bezirk Württemberg-Hohenzollern in Nachfolge von Andreas Schockenhoff zu erreichen, misslang ebenfalls. Am 22. Oktober 2011 wurde in einer Kampfabstimmung der Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß in diese Funktion gewählt.[4]

Abgeordnete[Bearbeiten]

Von 2002 bis zu ihrem Ausscheiden am 13. Juli 2004 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie war mit 54,1 Prozent der Erststimmen direkt gewählte Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Zollernalb – Sigmaringen (Wahlkreis 295). Nach ihrer Ernennung zur Ministerin hatte sie zunächst kein Mandat im baden-württembergischen Landtag, gewann aber bei der Landtagswahl im März 2011 das Mandat des Landtagswahlkreises Sigmaringen.

Ministerin[Bearbeiten]

Am 14. Juli 2004 wurde sie vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Erwin Teufel als Sozialministerin in die Landesregierung berufen. Ihre Ernennung wurde zunächst als überraschend bezeichnet, da sie bis dahin noch kein besonderes sozialpolitisches Profil entwickelt hatte. Gleichzeitig wurde sie zur Behindertenbeauftragten der Landesregierung ernannt. Sie war daraufhin zeitweise das jüngste Mitglied im Bundesrat.

Am 27. April 2005 wurde sie vom neuen Ministerpräsidenten Günther Oettinger zur Umweltministerin berufen (Kabinett Oettinger I bis Juni 2006). Am 23. Februar 2010 ernannte Ministerpräsident Stefan Mappus sie zusätzlich zur Verkehrsministerin, nachdem er ein neues Umwelt- und Verkehrsministeriums aus den davor getrennten Ministerien gebildet hatte. Damit galt sie als eine Gewinnerin der am selben Tag verkündeten Umbildung der Landesregierung von Baden-Württemberg.[5]

Gönner war als Verkehrsministerin eine der sieben Vertreter der Befürworter des Projekts Stuttgart 21, die bei den von Heiner Geißler moderierten Schlichtungsgesprächen für Stuttgart 21 sprachen.[6]

Kritik[Bearbeiten]

Am 17. November 2006 nahm die Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungen wegen Vorteilsannahme gegen Gönner[7] auf. Sie soll von der EnBW, über deren Kernkraftwerke sie die Dienstaufsicht hat, Einladungen zu Fußballspielen angenommen haben.[8][9] Die Ermittlungen wurden im Januar 2008 eingestellt.[10] Der ehemalige EnBW-Chef Utz Claassen gewann in diesem Zusammenhang im Oktober 2008 einen Prozess vor dem Bundesgerichtshof.[11]

Ihre Zugehörigkeit zur Stiftung „Lebendige Stadt“, die von der ECE Projektmanagement gegründet wurde, welche das „Quartier am Mailänder Platz“ bebaut, brachte Gönner im Oktober 2010 in die Kritik. Winfried Hermann (GRÜNE), Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses, kritisierte die mangelnde Distanz Gönners als Regierungsmitglied zu einem Projektbeteiligten. Gönner ließ daraufhin ihre Mitgliedschaft in der Stiftung „Lebendige Stadt“ ruhen; sie nannte die Vorwürfe „völlig haltlos“ und „an den Haaren herbeigezogen“.[12]

Im März 2011 wurde Gönner von Greenpeace angezeigt. Ihr wurde vorgeworfen, trotz eines entsprechenden Urteils Unterlagen zur Sicherheit des Kernkraftwerkes Philippsburg zurückzuhalten.[13]

Die FAZ schrieb am 11. Oktober 2011:

„Angesichts des starken Bedürfnisses innerhalb des CDU-Landesverbandes, unter die „Ära Mappus“ einen Schlussstrich zu ziehen, wird immer fraglicher, ob die frühere Umweltministerin Tanja Gönner noch eine Chance hat, am 22. Oktober zur Bezirksvorsitzenden von Württemberg-Hohenzollern gewählt zu werden. Frau Gönner gehörte zum engsten Führungszirkel um Mappus.[14]

Diese Prognose trat ein: Thomas Bareiß gewann mit knapper Mehrheit (99:92) gegen Gönner.[15]

Weitere Tätigkeiten[Bearbeiten]

Tanja Gönner ist Vorstand des Vereins der Freunde der Erzabtei St. Martin e.V.[16] Sie wurde Kraft Amtes zum 13. April 2010 zur Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Flughafen Stuttgart GmbH gewählt und löste in dieser Funktion Wolfgang Reinhart ab.[17]

Familie und Privates[Bearbeiten]

Tanja Gönner hat noch eine ältere und eine jüngere Schwester sowie einen jüngeren Bruder. Sie ist katholisch und ledig.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Michael Hescheler: Tanja Gönner startet als GIZ-Chefin durch. In: Schwäbische Zeitung. 24. Juni 2012.
  2. Uta Rasche: Nur noch kurz die Welt retten. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28. Mai 2013.
  3. Mann gewinnt Machtkampf. In: taz.de, 29. März 2011.
  4. Karina Christen: Tanja Gönner unterliegt Thomas Bareiß. In: Südkurier. 22. Oktober 2011.
  5. Michael Hescheler: „Muss nicht im Rampenlicht stehen“ In: Schwäbische Zeitung, 24. Februar 2010.
  6. Gabriele Renz: Faktencheck im Rathaus. In: Frankfurter Rundschau, 25. Oktober 2010.
  7. Pressemitteilung vom 30. Januar 2008 der Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungsverfahren gegen Prof. Dr. Utz Claassen und Umweltministerin Tanja Gönner eingestellt
  8. spiegel.de 20. November 2006: Staatsanwälte durchsuchen EnBW-Zentrale.
  9. Keine Ungleichbehandlung durch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen Umweltministerin Gönner und Prof. Dr. Utz Claassen auf der Seite der Staatsanwaltschaft Stuttgart vom 21. November 2006.
  10. Pressemitteilung vom 30. Januar 2008 der Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungsverfahren gegen Prof. Dr. Utz Claassen und Umweltministerin Tanja Gönner eingestellt.
  11. BGH bestätigt Freispruch gegen Ex-EnBW-Chef Claassen
  12. CDU-Ministerin zieht Konsequenz aus Filz-Vorwurf. In: Handelsblatt, 11. Oktober 2010.
  13. greenpeace.de
  14. Landtagspräsident Stächele kündigt Rücktritt an. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11. Oktober 2011.
  15. www.cdu-bw.de
  16. Verein der Freunde, abgerufen am 24. November 2010.
  17. Flughafen Stuttgart: Tanja Gönner ist neue Aufsichtsratsvorsitzende am Flughafen Stuttgart. Hrsg.: Reisenews online, 16. April 2010, abgerufen am 20. August 2011.

Weblinks[Bearbeiten]

 Wikinews: Tanja Gönner – in den Nachrichten